Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige?

In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils zwei) sowie für die BVV-Wahl und den Volksentscheid zu machen, hatte wohl niemand bedacht. In einigen Wahllokalen bekamen Wähler falsche Wahlscheine mit den Kandidaten aus anderen Bezirken. Durch das Chaos gab es lange Warteschlangen. Wie viele – vor allem Ältere – wollten sich nicht bis zu vier Stunden anstellen und haben deshalb auf ihre Stimmabgabe verzichtet? In manchen Bezirken ließen deshalb die Wahlleiter noch lange nach Wahlschluss wählen, als längst Hochrechnungen veröffentlicht wurden. EU-Bürger und 16-Jährige, die nur die BVV wählen durften, bekamen zusätzlich die Scheine für die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl. Und die Pannenliste ist noch länger.

Nachdem sie erst den Bezirkswahlämtern die Schuld für das unwürdige Wahlchaos zugeschoben hatte, ist Landeswahlleiterin Petra Michaelis mittlerweile zurückgetreten. Die Frage ist, ob dieses Chaos Mandatsrelevanz hat, also Folgen für die Sitzverteilung. Das kann man auch nicht durch Nachzählen herausfinden, weil zum Beispiel Tausende gar nicht gewählt haben, die wählen wollten, sondern nur durch Neuwahlen.

Sollten die Wahlen in Berlin aufgrund der vielen Pannen wiederholt werden?
Autor:

Dirk Jericho aus Mitte

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