Dringlichkeitsantrag

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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 235 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

„Neue“ Sportstätte für den Süden: Bundeswehrgebäude in Kladow kaufen?

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 10.06.2016 | 55 mal gelesen

Kladow. Sportstätten stehen immer weit oben auf der Wunschliste der Bezirke, nur fehlt es oft am Geld und/oder Platz für einen Neubau. Die Kladower könnten bald dort Sport treiben, wo derzeit noch Flüchtlinge untergebracht sind: Um die Bundeswehrsporthalle im Ortsteil ging es jetzt in einem Dringlichkeitsantrag in der BVV.Aktuell leben noch 130 Flüchtlinge in der Bundeswehrsporthalle hinter der General-Steinhoff-Kaserne am...

Bezirksverordnete uneins über Bau von Flüchtlingsunterkünften

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.04.2016 | 63 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf.Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Chance verpasst, ein gemeinsames Zeichen zur Flüchtlingspolitik zu setzen. Der mögliche Konsens aller Parteien zu den Standorten für Flüchtlingsunterkünfte scheiterte an einem einzigen Wort. CDU und SPD stellten in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Dringlichkeitsantrag, dass das Bezirksamt die fünf Standorte für modulare und temporäre...

Weiter in der Zwickmühle : Rechtsamt besteht auf Sicherheitsleistung für Wohnsiedler 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.11.2015 | 203 mal gelesen

Spandau. Der Streit um den Mietvertrag für die Wochenendsiedler in Hakenfelde beschäftigte über Stunden die BVV. Letztendlich wurden vier Anträge verabschiedet. Eine Lösung ist damit aber noch immer nicht in Sicht.Auf der politischen Tagesordnung ist er längst eine feste Größe. Seit fast drei Jahren wird über den neuen Gesamtmietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. gestritten. Das war auch zur...

Für Tempo-Kontrollen und Sauberkeit: Konsens bei den BVV-Fraktionen

Berit Müller
Berit Müller | Haselhorst | am 24.10.2015 | 66 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Während die Bezirksverordneten auch in ihrer jüngsten Sitzung einige Themen lange diskutierten, herrschte über andere schnell Einigkeit.So folgten die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gleich zwei gemeinsamen Anträgen von SPD und GAL, mit denen das Bezirksamt Spandau beauftragt wird, rund um die Heerstraße für häufigere Geschwindigkeitskontrollen zu sorgen. Hintergrund: Viele Anwohner beklagen, dass...

Terminvergabe im Bürgeramt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.10.2015 | 180 mal gelesen

Spandau. Die Terminvergabe im Bürgeramt war Thema in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Oktober. Allerdings nur kurz, denn der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion wurde von der Zählgemeinschaft aus SPD und GAL mehrheitlich abgelehnt. Dabei sind die Wartezeiten im Bürgeramt Spandau erheblich. Wochenlang, mitunter auch mehrere Monate müssen die Spandauer mittlerweile auf einen Termin im Rathaus warten. Diese langen...