SPD Mitte

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Pflicht zur gegenderten Sprache: Rechtsamt prüft SPD-Antrag

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.03.2017 | 73 mal gelesen

Mitte. Der SPD-Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass nur noch Drucksachen behandelt werden können, die „eine gegenderte Sprache, also eine Berücksichtigung der Geschlechter beachten“, beschäftigt jetzt die Bezirksjuristen.Der Ältestenrat hat beschlossen, den SPD-Antrag „Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache“ vom Rechtsamt prüfen zu lassen, bevor...

Högl bleibt SPD-Direktkandidatin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.02.2017 | 22 mal gelesen

Mitte. Die SPD Mitte hat ihre Bundestagsabgeordnete Eva Högl zum dritten Mal als Direktkandidatin für den Wahlkreis 75 Berlin-Mitte für die Bundestagswahlen nominiert. Auf der Wahlkreiskonferenz votierten 90,4 Prozent der Delegierten für die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig nominierte die SPD Mitte Eva Högl für Platz eins der Landesliste. Eva Högl ist seit Januar 2009 im Deutschen...

Senat will Alexwache

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.01.2017 | 376 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Mitte. Wie die Davidwache auf dem Kiez im Hamburger Stadtteil St. Pauli soll nun auch der Alexanderplatz ein eigenes Polizeirevier bekommen.Das vom neuen rot-rot-grünen Senat als Alexwache bezeichnete Revier ist Teil des Sicherheitskonzeptes von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und wurde im am 10. Januar beschlossenen 100-Tage-Programm der neuen Regierung festgeschrieben. In der Alexwache sollen Landes- und Bundespolizisten...

Polittalk zur Sicherheit

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 11.01.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Begegnungsstätte „Jahresringe“ | Gesundbrunnen. Die SPD Brunnenviertel lädt für 19. Januar um 19 Uhr zu einem Podiumsgespräch zum Thema „Wie sicher sind wir in Berlin?“ in die Begegnungsstätte „Jahresringe“ in der Stralsunder Straße 6 ein. Mittes SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl möchte über Terror, Wohnungseinbrüche, Autodiebstähle und Gewalt unter anderem mit Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, diskutieren und der Frage...

Babysitter für die BVV: Hauptausschuss beschließt Antrag zur Kinderbetreuung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2017 | 177 mal gelesen

Mitte. Damit die Bezirksverordneten mit kleinen Kindern auch an den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Ausschüsse teilnehmen können, soll das BVV-Büro einen Kinderbetreuungsservice organisieren.Mit Baby oder Kleinkind ist es schwer, an politischen Sitzungen teilzunehmen. Die FDP-Verordnete Josephine Dietzsch zum Beispiel nimmt ihre einjährige Tochter mit zu den Fraktionssitzungen; bei den BVV-Sitzungen...

Martina Matischok ist SPD-Fraktionschefin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.10.2016 | 100 mal gelesen

Mitte. Die 14-köpfige SPD-Fraktion der BVV Mitte hat sich nach der Wahl konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Martina Matischok wurde erneut zur Chefin gewählt. Ihre Stellvertreter sind Stefan Draeger und Vera Morgenstern. Beide waren bereits Mitglieder der SPD-Fraktion in der abgelaufenen Wahlperiode. BVV-Neuling Julie Rothe wurde ebenfalls zur stellvertretenden...

Bleibt der Bürgermeister?

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 22.09.2016 | 43 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den...

Grillen mit Bürgermeister

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 15.07.2016 | 30 mal gelesen

Berlin: SV Norden-Nordwest 1898 | Gesundbrunnen. Unter dem Titel „Summer in the Wedding“ lädt der Weddinger SPD-Abgeordnete Ralf Wieland am 22. Juli ab 18 Uhr zu einem Grillabend. Mitten im Wahlkampf wollen auch die Parteikollegen, Bürgermeister Christian Hanke, Finanzstaatssekretärin Margaretha Sudhof sowie weitere Abgeordnete und Bezirksverordnete mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Das Grillfest findet auf der Terrasse am Casino des SV Norden-Nordwest...

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Autonome attackieren SPD-Büro

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 21.01.2016 | 119 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Ralf Wieland | Gesundbrunnen. Militante aus der linksautonomen Szene haben sich auf dem Internetportal „linksunten.indymedia“ zu dem Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Weddinger Abgeordneten und Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland bekannt. In dem Bekennerschreiben postet ein „Autonomes Response Team“, dass Autonome in der Nacht vom 18. zum 19. Januar das „SPD-Büro für Tom Schreiber eingeklingelt“ haben. Der Angriff galt also dem...

SPD-Kandidaten diskutieren : Bürger sollen bei öffentlichen Konferenzen über das Wahlprogramm mitreden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.01.2016 | 174 mal gelesen

Berlin: Ballhaus Berlin | Mitte. Unter dem Motto „Mitreden in Mitte“ lädt die SPD Mitte zur Diskussion über ihr Programm für die Berlinwahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungenim September ein.Im Januar soll es drei öffentliche Konferenzen geben, auf denen Bürger gemeinsam mit SPD-Politikern über das SPD-Wahlprogramm diskutieren können. Themen sind Zuwanderung, Stadtentwicklung sowie Kultur und Bildung. Die Teilnehmer...

Mehr Sicherheit für den Alex

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.07.2015 | 76 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Mitte. Die SPD möchte ein Platzmanagement am Alexanderplatz einrichten, das sich intensiv um die Probleme auf Berlins Kriminalitäts-Hotspot kümmern soll. Ein entsprechender Vorschlag wurde auf der Programm-Konferenz „Soziales Berlin. Sicheres Berlin“ diskutiert. „Das ist einer unserer zentralen Vorschläge“, sagt Stefan Draeger von der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Alleine die Präsenz von Polizei und...