Falkenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grüne Zählgemeinschaft wird in Lichtenberg fortgesetzt

Lichtenberg. Die Grünen haben sich entschieden: Auch sie wollen die Zählgemeinschaft mit der SPD und CDU fortsetzen. Damit scheint der Wahl von Birgit Monteiro (SPD) zur neuen Bürgermeisterin nichts mehr im Wege zu stehen.Am 22. Januar werden die Lichtenberger Verordneten aller Voraussicht nach einen neuen Bezirkschef bestimmen. Der Posten ist vakant, weil Andreas Geisel (SPD), der bisherige Amtsinhaber, vor wenigen Wochen Stadtentwicklungssenator geworden ist. Sein Stellvertreter Andreas...

  • Lichtenberg
  • 15.01.15
  • 174× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
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Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 516× gelesen
  • 1

Aufruf zur "Bürgeranhörung" stammt von der Organisation Pro Berlin

Lichtenberg. Mit einem leicht veränderten Wappen des Bezirkes Lichtenberg will eine "Einladung zur Bürgeranhörung" einen offiziellen Eindruck erwecken. Doch sie stammt von "Pro Berlin", einem Landesverband von "Pro Deutschland". Die Partei gilt als extrem rechts."Das ist ein Skandal! Das Bezirksamt protestiert gegen diese Flyer", sagt der stellvertretende Bürgermeister Andreas Prüfer (Die Linke). Seit einigen Wochen sind die Flyer und Briefe im Umlauf. Eingeladen wird für den 17. Januar, um...

  • Lichtenberg
  • 09.01.15
  • 100× gelesen

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 337× gelesen
  • 1
Birgit Monteiro (SPD) wurde nominiert. | Foto: SPD Lichtenberg
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Die SPD-Politikerin will Bürgermeisterin des Bezirks werden

Lichtenberg. Die Abgeordnete Birgit Monteiro (SPD) kandidiert für das Bürgermeisteramt und hat die Unterstützung der Kreisdelegierten im Bezirk.Die SPD-Kreisdelegiertenversammlung in Lichtenberg hat die Abgeordnete Birgit Monteiro (SPD) bei ihrer Versammlung am 20. Dezember einstimmig als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin im Bezirk nominiert. Monteiro erhielt die Stimmen aller 47 anwesenden Kreisdelegierten. Damit folgten die Delegierten dem Vorschlag des Kreisvorstands, der sich zuvor...

  • Lichtenberg
  • 03.01.15
  • 196× gelesen
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 551× gelesen
Viele Anwohner wollten sich in der Bürgerversammlung Ende Dezemer über das Containerdorf in Falkenberg informieren. | Foto: Wrobel

Anwohner fühlen sich durch rechte Propaganda belästigt

Falkenberg. Noch im Frühjahr soll am Hausvaterweg 21 ein Containerdorf für 280 Flüchtlinge entstehen. Auch in Zukunft soll der Standort nicht vergrößert werden, bekräftigte der Staatssekretär für Soziales, Dirk Gerstle (CDU), auf einer Bürgerversammlung.Die Pläne für den Bau eines Containerdorfes für Flüchtlinge sind noch immer unter den Anwohnern in Falkenberg umstritten. Viele ihrer Fragen sind noch offen. Zum Beispiel, wie eine Flüchtlingsunterbringung weit ab von einer guten Anbindung an...

  • Falkenberg
  • 02.01.15
  • 547× gelesen
Andreas Prüfer (Die Linke) kandidiert für das Bürgermeisteramt. | Foto: Wrobel

Andreas Prüfer will nicht stellvertretender Bürgermeister bleiben

Lichtenberg. Andreas Geisel ist nicht mehr Bezirksbürgermeister, sondern Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Seinen Job in Lichtenberg macht jetzt sein Stellvertreter Andreas Prüfer (Die Linke), der eigentlich Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien ist und für das Bürgermeisteramt kandidiert. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel sprach mit ihm.Die Bezirksverordneten wählen voraussichtlich am 22. Januar einen neuen Bürgermeister. Stehen im Bezirksamt bis...

  • Lichtenberg
  • 31.12.14
  • 634× gelesen
Anwohner wollen die Sportflächen an der Rummelsburger Bucht erhalten. | Foto: Wrobel
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Das bewegte die Menschen 2014 in Lichtenberg

Lichtenberg. Und wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Traditionell der Zeitpunkt, einmal kurz auf die vergangenen zwölf Monate zurückzublicken und einige Berliner-Woche-Schlagzeilen und Geschichten Revue passieren zu lassen.JanuarErstmals platzt eine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg. Die Fraktion der Partei Die Linke wollte per Sondersitzung einen Antrag durchsetzen. Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen verhinderte das, indem sie nicht...

  • Lichtenberg
  • 27.12.14
  • 534× gelesen
Rainer Bosse (vorne) bei der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. | Foto: Wrobel

Stasi-Verdacht: Nur ein Verordneter zieht Konsequenz

Lichtenberg. Vier Mitglieder der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden der Stasi-Mitarbeit bezichtigt. Nur einer von ihnen hat bisher reagiert.Wie berichtet, hatte lediglich der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Rainer Bosse (Die Linke) bei der Sitzung am 11. Dezember die Vertrauensfrage gestellt. Die Mehrheit der Verordneten stimmte für ihn, sodass er im Amt bleiben wird. Die Überprüfung durch die "Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des...

  • Lichtenberg
  • 19.12.14
  • 606× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 263× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 174× gelesen
Andreas Geisel (SPD) bei seiner letzten Pressekonerenz als Lichtenberger Bürgermeister. | Foto: Wrobel

Andreas Geisel räumt seinen Schreibtisch im Lichtenberger Rathaus

Lichtenberg. Im Jahr 2011 wurde der Sozialdemokrat Andreas Geisel Bürgermeister von Lichtenberg. Jetzt ist er frischgebackener Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Den Bezirk will er jedoch weiterhin im Auge behalten."Alle scheinen zu denken, dass ich schon weg bin", sagte Andreas Geisel am 9. Dezember bei seiner Abschieds-Pressekonferenz. Zu diesem Zeitpunkt war er aber noch im Bürgermeisteramt und wollte ein letztes Mal Bilanz ziehen. Als Andreas Geisel 2011 die langjährige Vorherrschaft...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 183× gelesen

Am Hausvaterweg sollen nur noch 280 Flüchtlinge untergebracht werden

Lichtenberg. Die Proteste haben gefruchtet: Das Containerdorf für Flüchtlinge am Hausvaterweg wird kleiner als geplant. Statt 480 sollen jetzt nur noch 280 Menschen einziehen. Das teite die Senatsverwaltung für Soziales mit."Nach langen Verhandlungen sind wir bei 280 Plätzen angelangt", sagt Danny Freymark (CDU). Für den Abgeordneten aus Hohenschönhausen ist dieser Kompromiss "durchaus ein Erfolg". Nicht nur Freymark hatte sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, weniger Flüchtlinge im...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 1.149× gelesen

Parken wird gebührenpflichtig

Lichtenberg. Vor allem die Bewohner der Viktoriastadt klagen über ständigen Parkplatzmangel. Eine Ausweitung der Bewirtschaftungszone soll das Problem lösen.Ende November haben die Bezirksverordneten einen entsprechenden Beschluss gefasst. Bis das Parken tatsächlich Geld kostet und die Anlieger Vignetten bestellen können, wird es aber noch rund zwei Jahre dauern. "Das Bezirksamt braucht Gutachten und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, die jetzt in Auftrag gegeben werden müssen", sagt Andreas...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 472× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 234× gelesen
Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit prüfte die Bezirksverordneten. | Foto: Wrobel

Zu vier Bezirksverordneten wurde belastendes Material entdeckt

Lichtenberg. Vor zwei Jahren initiierte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Überprüfung der Bezirksverordneten auf eine frühere Stasi-Mitarbeit. Das Ergebnis liegt nun vor und wird von den Bezirksverordneten äußerst kontrovers diskutiert.Vier Lokalpolitiker wurden benannt, bei zweien sind inzwischen auch die Namen öffentlich. "Vertuschen ist keine Lösung. Die Vergangenheit muss aufgearbeitet werden", fordert Jutta Griep. Die Lokalpolitikerin kennt die Repressionen der SED-Diktatur, sie...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 223× gelesen
Andreas Prüfer will für die Linken als Bürgermeisterkandidat antreten. | Foto: Wrobel

Die Linke will Andreas Prüfer als Bürgermeister vorschlagen

Lichtenberg. Am 11. Dezember will die Fraktion von Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Andreas Prüfer als ihren Bürgermeisterkandidaten vorstellen.Schon jetzt wird der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien oft für den Bürgermeister Lichtenbergs gehalten. Ein Missverständnis, was wohl auch daran liegt, dass Prüfer als Stellvertreter des bisherigen Bürgermeisters Andreas Geisel (SPD) in letzter Zeit oft für diesen einspringen musste. Geisel soll am 11....

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 414× gelesen
Birgit Monteiro. | Foto: SPD Lichtenberg

Birgit Monteiro soll Bürgermeisterin von Lichtenberg werden

Lichtenberg. Nach dem Ausscheiden von Andreas Geisel aus dem Amt des Bürgermeisters will die SPD auch weiterhin den Bürgermeister stellen. Ihre Kandidatin ist Birgit Monteiro.Barrieren abbauen und Menschen mit und ohne Handicap an der Gestaltung Berlins beteiligen - das sind Themen, die Monteiro als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bisher begleiten. Diese Themen will sie auch stärker in Lichtenberg umgesetzt sehen. Sie selbst will ihren Anteil dazu...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 463× gelesen
Wilfried Nünthel (CDU) bilanziert das Jahr 2014. | Foto: Wrobel

Für Stadtrat Nünthel geht ein Rekordjahr zu Ende

Lichtenberg. Im Bezirk boomt der Wohnungsbau. Doch in anderen Bereichen ist nicht alles im grünen Bereich. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel fragte den Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt, Wilfried Nünthel (CDU), welche Bilanz er am Jahresende zieht. Der Bezirk boomt - warum ist gerade Lichtenberg so interessant für die Wohnungsbauwirtschaft? Wilfried Nünthel: In den letzten drei Jahren hat sich Lichtenberg zu einem stark nachgefragten Bezirk bei Wohnungssuchenden und...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 291× gelesen
Der Kreisvorstand: Florian Kawun, Marc Ruttkus, Tim Sommer, Gena Ottemöller und Fabian Zille (v.l). | Foto: Schüler Union

Tim Sommer wird Vorsitzender der Schüler Union

Lichtenberg. Die Lichtenberger Schüler Union hat einen neuen Kreisvorsitzenden. Der 17-jährige Tim Sommer wurde am 28. November gewählt. Und er schmiedet bereits Pläne."Wir renovieren ihr Klassenzimmer", so heißt das Projekt, das im Frühjahr 2015 an den Start gehen soll. "Wir wollen auf den schlechten Zustand unserer Schulen aufmerksam machen", sagt Tim Sommer. "Wir Schüler sind diejenigen, die als Erste schwerwiegende Änderungen im Bildungssystem zu spüren bekommen." Er möchte gemeinsam mit...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 750× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 211× gelesen
  • 1

Andreas Geisel (SPD) wird Senator für Stadtentwicklung und Umwelt

Lichtenberg. Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) gibt am 11. Dezember sein Amt ab. Geisel wird die Nachfolge des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller (SPD), antreten."Die Schuhe, die uns Andreas Geisel hier im Rathaus Lichtenberg hinterlässt, sind nicht gerade klein", sagt der Kreisvorsitzende der SPD, der Abgeordnete Ole Kreins. Geisel war zehn Jahre Baustadtrat in Lichtenberg, bevor er 2011 zum Bürgermeister gewählt wurde. Für ihn waren bezahlbares Wohnen und...

  • Lichtenberg
  • 27.11.14
  • 250× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 317× gelesen
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