Ende 2022 ziehen Flüchtlinge ein

MUF-Rohbau an der Rheinpfalzallee ist fertig

Karlshorst. Vor etwa einem Jahr begann die Howoge im Auftrage des Senats mit dem Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) an der Rheinpfalzallee 83. Diese steht inzwischen im Rohbau.

Wann sie bezogen wird und wann die Anwohner über die Belegung informiert werden, erfragten die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (CDU) vom Senat. Zum Bau der MUF im Einfamilienhausgebiet gab es in den zurückliegenden Jahren viele Diskussionen. Auf dem Grundstück wollte der Bezirk eine neue Schule bauen. Wegen stetig wachsender Schülerzahlen in der Region wird diese dringend benötigt. Außerdem sollten eine Kita und eine Jugendfreizeitstätte entstehen.

Doch dann begann der Senat in den Bezirken nach landeseigenen Grundstücken zu suchen, auf denen Flüchtlingsunterkünfte entstehen könnten. Als ein solches wurde im März 2018 die Rheinpfalzallee 83 ausgemacht. Das Bezirksamt hatte einen besser geeigneten Standort an der Zobtener Straße als Alternative vorgeschlagen. Es folgten Gespräche zwischen Senat, Howoge und Bezirk. Ende 2019 verständigte man sich auf einen Kompromiss. Das modulare Gebäude sollte nur auf einem Teil der Fläche errichtet werden. Auf dem anderen entstehen Schule, Kita und Jugendfreizeiteinrichtung.

Doch dieser Kompromiss stellte die Anwohner nicht zufrieden. Weil es viele Fragen und Probleme zu besprechen gab, wurde nach einem BVV-Beschluss ein Runder Tisch Rheinpfalzallee einberufen. Zwar konnte im Laufe des Diskussionsprozesses die geplante Anzahl der Plätze auf 77 Wohnungen reduziert werden. Doch mit dem Ergebnis des Runden Tisches waren Anwohnervertreter nicht einverstanden. Trotzdem begannen vor einem Jahr die Bauarbeiten. Derzeit befinde sich das Objekt in der Fertigstellung, erfuhren Freymark und Pätzold von Wenke Christoph (Die Linke), Staatssekretärin für Arbeit und Soziales. „Der Belegungsbeginn ist nach derzeitigem Kenntnisstand im vierten Quartal 2022 vorgesehen“, so Wenke Christoph weiter. „Ein Tag der offenen Tür für die Anwohnerschaft gehört zum Routineablauf vor der Inbetriebnahme von Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Er findet in der Regel wenige Wochen vor Belegungsbeginn statt. Die Veranstaltung wird in Kooperation zwischen dem Bezirk Lichtenberg, dem LAF und der künftigen Betreiberin beziehungsweise dem zukünftigen Betreiber durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird über eine Pressemitteilung, die Anwohnerschaft über eine Postwurfsendung eingeladen.“

Für welche Personengruppen wird die MUF gebaut? Dazu sagt die Staatssekretärin: „Seitens des LAF werden Asylbegehrende und sogenannte Statusgewandelte (Flüchtlinge, die trotz ihrer Anerkennung aus Wohnraummangel weiter in einer Einrichtung leben müssen, d. Red.) in Amtshilfe für die Bezirke untergebracht. Darüber hinaus bringt das LAF Geflüchtete aus humanitären Landesaufnahmeprogrammen, aus vom Bund organisierten humanitären Aufnahmen wie auch aus Resettlement-Programmen unter.“ Auf Nachfrage bestätigt Wenke Christoph noch einmal, dass auch am Schulneubau und dem Neubau einer Kindertagesstätte und einer Jugendfreizeiteinrichtung festgehalten werde.