Lübars - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde bei Abgeordneter

Waidmannslust. Die SPD-Abgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars, Brigitte Lange, lädt zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde am 13. März von 11 bis 12 Uhr in ihr Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, ein. Eine Anmeldung unter 69 81 87 13 oder per E-Mail an buero@brigitte-lange.de wird erbeten. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros sind ansonsten mittwochs, donnerstags und freitags von 10 bis 17 Uhr. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 05.03.15
  • 44× gelesen

Wiedereinstieg in den Beruf

Berlin. Am 12. März führen die Berliner Agenturen für Arbeit einen Telefonaktionstag für Frauen und Männer durch, die nach der Kinderbetreuung wieder in ihren Beruf einsteigen wollen. Wer nach einer Auszeit die Rückkehr plant, hat oft Hürden zu überwinden. Inzwischen hat sich der Arbeitsmarkt verändert, und ob die eigenen Fähigkeiten noch ausreichen, muss auch erst geklärt werden. Diese und andere Probleme können von 9 bis 12 Uhr unter 55 55 99 51 51 besprochen werden. Ralf Drescher /...

  • Köpenick
  • 05.03.15
  • 108× gelesen

Bürgerämter geschlossen

Reinickendorf. Die Bürgerämter im Bezirk sind am Mittwoch, 18. März, wegen des Gesundheitstags geschlossen. Die Ausgabestelle des Berlinpasses in der Teichstraße 65 ist aber geöffnet. Christian Schindler / CS

  • Reinickendorf
  • 05.03.15
  • 31× gelesen
Quartiersmanagerin Sare Özer gehört zu den "Köpfen Reinickendorfs". | Foto: Christian Schindler
2 Bilder

Für die Vielfalt: Plakataktion des Bundesfamilienministeriums

Reinickendorf. Neun Menschen lächeln bis Mitte März von 450 Plakaten im Bezirk. Die Aktion gehört zum Programm "Toleranz fördern, Kompetenz stärken" des Bundesfamilienministeriums.Sare Özer hat erst gezögert, als der Integrationsbeauftragte Reinickendorfs, Oliver Rabitsch, sie fragte, ob sie an der Aktion teilnehmen möchte. Nicht weil sie die Öffentlichkeit der Plakate scheut, sondern weil deren Inhalte für sie keine Rolle mehr spielt: Die Aussage, dass Menschen mit und ohne...

  • Reinickendorf
  • 26.02.15
  • 765× gelesen

Fast 1200 Internetzugriffe auf die Übertragung der BVV-Sitzungen

Reinickendorf. Die Sitzungen der Bezirksverordneten entwickeln sich zum Internethit. Der zweite Livestream am 11. Februar verzeichnete 1156 Zugriffe - mehr als eine Verdoppelung der ersten Übertragung.Gemessen an anderen Übertragungen aus anderen Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin und auch dem ersten Reinickendorfer Livestream im Januar ist die Zahl ein sprunghafter Anstieg. Im Januar wurden 478 Zugriffe registriert, was schon über den Zahlen aus Marzahn-Hellersdorf lag, deren Verordnete...

  • Reinickendorf
  • 26.02.15
  • 160× gelesen

Alexander Ewers im Gespräch

Waidmannslust. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau, Alexander Ewers, lädt zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am 27. Februar. Er steht von 17 Uhr bis 18.30 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 19.02.15
  • 57× gelesen

Skypen mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt am 26. Februar zur Skype-Sprechstunde. Von 15 bis 16 Uhr beantwortet er Fragen rund um seine Arbeit im Bundestag und hat ein offenes Ohr für Probleme. Das Programm kann kostenlos auf www.skype.de aus dem Internet heruntergeladen und gleich installiert werden. Dort "franksteffel" zu den Kontakten hinzufügen und schon wird man seine Fragen an den Abgeordneten los. Wer am 26. Februar keine Zeit hat, kann eine Mail schreiben an...

  • Reinickendorf
  • 18.02.15
  • 74× gelesen

Bürgerdialog mit Alexander Ewers

Waidmannslust. Der Vizefraktionschef der SPD und Vorsitzende der SPD Lübars, Waidmannslust und Wittenau, Alexander Ewers, lädt interessierte Reinickendorfer am 27. Februar zu seiner Sprechstunde ein. Thema ist die Lokalpolitik. Ort der Sprechstunde ist von 17 bis 18.30 Uhr die Buchhandlung "Leselust" am Waidmannsluster Damm 181. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ulrike Kiefert / uk

  • Lübars
  • 18.02.15
  • 85× gelesen

Senat finanziert 2015 das Sicherheitskonzept für den Karneval der Kulturen

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

  • Charlottenburg
  • 17.02.15
  • 716× gelesen
  • 2

SPD-Abgeordnete im Gespräch

Reinickendorf. Die beiden Reinickendorfer SPD-Abgeordneten Brigitte Lange und Jörg Stroedter bieten in ihrem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, Sprechstunden an. Brigitte Lange (Wahlkreisabgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars) ist dort am 20. Februar von 11 bis 12 Uhr zu erreichen (Anmeldung unter 69 81 87 13 oder buero@brigitte-lange.de) und Jörg Stroedter (Schwerpunkte Wirtschaft, Arbeit und Beteiligungen des Landes) am 25. Februar von 15.30 bis 17 Uhr (Anmeldung unter 70 17 80...

  • Lübars
  • 12.02.15
  • 91× gelesen

Stadtrat in der Sprechstunde

Reinickendorf. Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) lädt am 13. Februar wieder zur Bürgersprechstunde ein. Reinickendorfer können ihm von 10 bis 12 Uhr ihre Anliegen und Probleme zu Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdiensten vortragen. Um Anmeldung wird gebeten, 902 94 22 40. Treffpunkt ist das Bürgeramt Teichstraße 65, Zimmer 306. Ulrike Kiefert / uk

  • Reinickendorf
  • 28.01.15
  • 67× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 204× gelesen
  • 1

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 191× gelesen

Diskussion über Drogenpolitik

Reinickendorf. Der SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Borsigwalde, Waidmannslust und Wittenau, Thorsten Karge, nimmt am 30. Januar von 11 bis 14 Uhr an einer Diskussionsrunde seiner Fraktion über "Neue Wege in der Drogenpolitik" teil. Dabei geht es auch um die Vor- und Nachteile einer Entkriminalisierung von Cannabis. Ort des Gesprächs ist der Raum 304 im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5. Um Anmeldung unter 55 17 41 50 wird gebeten. Christian Schindler / CS

  • Reinickendorf
  • 22.01.15
  • 136× gelesen
Jan Lüscher vom Planungsbüro, Baustadtrat Martin Lambert, Reinickendorfs Stadtplanungschef Marius Helmuth-Paland und Anke Heutling von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung stellten die Website am 19. Januar im Vitanas-Haus vor. | Foto: Bezirksamt

Vorschläge können im Internet gemacht werden

Reinickendorf. Ab sofort können sich die Reinickendorfer aktiv in die Umgestaltung der Residenzstraße einmischen - über die Internetseite www.zukunft-residenzstrasse.de.Wie berichtet, ist die Residenzstraße im Jahr 2014 in das Senatsförderprogramm Aktive Zentren Berlin aufgenommen worden. Das Fördergebiet reicht vom Franz-Neumann-Platz im Süden bis zum Kolpingplatz im Norden. Anwohnern, aber auch von außen kommende Kunden beklagten in der Vergangenheit, dass sich die Geschäftsstruktur zum...

  • Reinickendorf
  • 22.01.15
  • 641× gelesen

Sprechen über Schulpolitik

Reinickendorf. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Harald Muschner, ist am 31. Januar von 10 bis 12 Uhr mit einem Infostand vor dem Einkaufszentrum Clou am Kurt-Schumacher-Platz anwesend. Auch andere CDU-Politiker stehen dort für Gespräche zur Verfügung. Christian Schindler / CS

  • Tegel
  • 22.01.15
  • 64× gelesen

Skypen mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel ist am 29. Januar nur einen Mausklick entfernt. Denn von 15 bis 16 Uhr können politisch Interessierte mit ihm skypen. Steffel beantwortet Fragen rund um seine Arbeit im Bundestag und hat ein offenes Ohr für aktuelle Probleme. Das Programm zum Skypen kann kostenlos auf www.skype.de heruntergeladen werden. Dort einfach "franksteffel" zu den Kontakten hinzufügen und schon geht die Fragestunde los. Wer zur genannten Zeit...

  • Reinickendorf
  • 22.01.15
  • 65× gelesen
Die CDU sieht den Autoverkehr an einigen Stellen bereits eingeschränkt, wie hier auf der Berliner Straße. | Foto: CDU-Fraktion

CDU fürchtet ein Ausweichen in die Wohngebiete

Reinickendorf. Der Ausbau von Radwegen soll im Bezirk nicht dazu führen, dass auf mehrspurigen Hauptstraßen Fahrradstreifen eine Spur für die Autos ersetzen.Das ist das Ergebnis einer Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Januar, in der die CDU eine entsprechende Änderung in einem Text zur Radverkehrsstrategie des Senats mit Hilfe des Einzelverordneten Michael Schulz durchsetzte. Damit soll erreicht werden, dass "bei mehrspurigen Straßen deren Leistungsfähigkeit nicht...

  • Reinickendorf
  • 15.01.15
  • 128× gelesen

Resolution gegen den Terror

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten-Versammlung hat am 14. Januar einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sie die Terroranschläge im Nachbarland Frankreich verurteilt. Gerade als Bewohner des ehemaligen französischen Sektors von Berlin verurteilten die Verordneten die Mörder, die die europäische Identität und den Geist der Aufklärung, aber auch die fundamentalen Werte der Französischen Revolution wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, zerstören wollten....

  • Reinickendorf
  • 15.01.15
  • 133× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 516× gelesen
  • 1

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 338× gelesen
  • 1
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 552× gelesen

Personal wird aufgestockt

Reinickendorf. Die Situation in den Bürgerämtern wird sich im neuen Jahr 2015 deutlich verbessern. Davon geht der zuständige Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) aus.In Berlin werden die Bürgerämter deutlich mehr Personal erhalten. Dies haben die für Bürgerdienste zuständigen Bezirksstadträte schon auf ihrer Sitzung bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 12. Dezember 2014 beschlossen. Zuvor hatte eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Stadträte sowie...

  • Reinickendorf
  • 29.12.14
  • 78× gelesen
Bürgermeister Frank Balzer. | Foto: Bezirksamt

Interview mit Bürgermeister Frank Balzer zum neuen Jahr

Reinickendorf. Das Jahr 2014 ist vorbei. Zeit für eine politische Bilanz im Bezirk, und einen Ausblick. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) spricht im Interview mit Berliner-Woche-Reporter Christian Schindler über Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und den neuen Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD).Herr Balzer, was hat Sie im abgelaufenen Jahr 2014 am meisten bewegt? Frank Balzer: Mich hat in diesem Jahr die Situation im Nahen Osten am meisten bewegt. Es gibt Kriege und Unruhen in Syrien...

  • Reinickendorf
  • 28.12.14
  • 407× gelesen
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