Schmöckwitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sulfatbelastung in der Spree

Treptow-Köpenick. Seit 2013 steigt die Sulfatbelastung der Spree. Grund ist der Bergbau in der Lausitz. Jetzt wollen die Länder Berlin und Brandenburg das Problem bei „Sulfatgesprächen“ gemeinsam angehen. Inzwischen liegt der erste Bericht vor. Andreas Geisel (SPD), Berlins Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: „Wir vereinbarten ein gemeinsam finanziertes Projekt zur Verbesserung des Berechnungsmodells der Sulfatkonzentration. Anhand dessen können wir dann konkrete Schritte zum Umgang mit...

  • Köpenick
  • 09.07.16
  • 142× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet im Juli folgende Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 11. Juli von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Cornelia Flader am 12. Juli in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder unter CorneliaFlader@aol.com; Martin Sattelkau am 12. Juli nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Artur Fütterer am 12. Juli von 19 bis 20 Uhr im Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Karsten...

  • Köpenick
  • 22.06.16
  • 57× gelesen

Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 3.958× gelesen
  • 17

Gespräche für Bürger: vier Bezirkspolitiker laden ein

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden vier Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 9. Juni von 10.30 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Gernot Klemm (Linke), stellvertretender Bürgermeister und zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist am 14. Juni von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße in Adlershof, Raum 212, präsent. Hier wird um Anmeldung unter...

  • Köpenick
  • 02.06.16
  • 75× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 13. Juni von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Cornelia Flader am 14. Juni in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33 nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder CorneliaFlader@aol.com; Dr. Martin Sattelkau am 14. Juni nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Michael Rother am 14. Juni von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro; Artur Fütterer anschließend von 19 bis 20 Uhr...

  • Köpenick
  • 30.05.16
  • 35× gelesen

Überall Grillreste: BSR übernimmt Parkreinigung bis Ende 2017

Berlin. Kaum scheint die Sonne, sind die Berliner Parks voller Menschen – und voller Müll. In einem Pilotprojekt kümmert sich die BSR nun um die Reinigung von zwölf Grünanlagen. Aluminiumschalen, Würstchenverpackungen und leere Flaschen – vor allem die Grillreste und Überbleibsel von manch einer privaten Party unter freiem Himmel sind es, die die Berliner Parks an Sommermorgen unschön aussehen lassen. Überall Müll. Nicht selten verteilen Krähen die Reste auch noch quer über die Straßen und auf...

  • Charlottenburg
  • 24.05.16
  • 433× gelesen
  • 5

Konzept zur Infrastruktur

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat das Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur beschlossen. Das schafft die Grundlage für eine aktive Begleitung des Wohnungsneubaus und die Entwicklung lebendiger Stadtquartiere. Es werden derzeit zahlreiche Wohnungsbauprojekte realisiert beziehungsweise vorbereitet. Durch den zusätzlichen Wohnraum entstehen erhebliche zusätzliche Bedarfe der sozialen und grünen Infrastruktur. Gegenstand des Konzepts ist eine Fachressorts übergreifende...

  • Köpenick
  • 19.05.16
  • 154× gelesen

Bewerbung um Aktionsfonds

Treptow-Köpenick. Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ können sich Initiativen, Runde Tische, Freizeiteinrichtungen bewerben, um 2016 demokratiefördernde Projekte umzusetzen. Gefördert werden Projekte ab 500 Euro, für den Förderbereich Treptow-Köpenick wurde sich auf eine Maximalfördersumme von 3500 Euro geeinigt. Über die Vergabe entscheidet ein Begleitausschuss. Weitere Informationen zum Bundesprogramm und zu den...

  • Köpenick
  • 14.05.16
  • 34× gelesen

Nüchtern bleiben: Wirtschaftssenatorin schlägt Alkoholverbot für Partykieze vor

Berlin. Berlin wird immer mehr zum Touristenmagneten. Viele junge Menschen zieht es wegen der Clubs und Partys in die Stadt. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat nun ein Alkoholverbot für die Szenekieze vorgeschlagen. Kaum steigen die Temperaturen, sind auch wieder viele Berliner und Berlinbesucher draußen unterwegs und sitzen in den Parks. Abends gehört für viele dann ein Bier oder ein anderes alkoholisches Getränk dazu. Genau wie bei jenen, die auf dem Weg zu einer Party oder in einen...

  • Charlottenburg
  • 26.04.16
  • 279× gelesen
  • 4

Tagestour durch die Politik

Treptow-Köpenick. Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) lädt am 13. Mai zu einer Tagestour durch den Politikbetrieb ein. Auf dem Plan stehen der Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag, ein Besuch im Bundesministerium der Verteidigung und eine Besichtigung der Dauerausstellung zur deutschen Teilung im „Tränenpalast“ am Bahnhof Friedrichstraße. Außerdem gibt es eine Gesprächsrunde mit dem einladenden Abgeordneten. Weitere Informationen und Anmeldung bitte über das Büro von Gregor Gysi:...

  • Köpenick
  • 19.04.16
  • 61× gelesen
Der Colorklub Treptow hat seine Fotos entfernt und eine weiße Wand hinterlassen. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Zensur im Rathaus Köpenick: Aktfotos aus aktueller Fotoausstellung entfernt

Köpenick. Es ist schon wieder passiert. Aus einer aktuellen Ausstellung von Hobbyfotografen hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick zwei Fotos entfernen lassen. Dabei handelt es sich um Aktfotos von Ausstellern aus dem Bezirk. Am 22. Foto Klub Forum der Gesellschaft für Fotografie hatten sich 191 Fotografen aus Berliner und Brandenburger Fotoklubs beteiligt. Rund 300 Fotos sollten im Rathaus Köpenick gezeigt werden. Einige Tage nach der Eröffnung der Ausstellung hat der Fachbereich Weiterbildung,...

  • Köpenick
  • 19.04.16
  • 2.174× gelesen
  • 5

Politiker im Gespräch mit Bürgern

Köpenick. Der Bürgermeister und zwei Stadträte laden in den nächsten Tagen zu Bürgersprechstunden ein. Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet am 14. April von 10.30 bis 11.30 Uhr Besucher in seinem Büro in Raum 173, Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Am gleichen Tag hält Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Sport, Weiterbildung und Schule, seine Sprechstunde im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182 (1. Etage) ab. Hierfür wird um Anmeldung...

  • Köpenick
  • 09.04.16
  • 43× gelesen
Tino Oestreich fordert mehr Messstationen. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Mehr Messstationen für Luftgüte gefordert

Treptow-Köpenick. In ganz Berlin gibt es 16 Stationen des Luftgütemessnetzes BLUME. Im Bezirk befindet sich davon eine einzige. Zu wenig, findet Tino Oestreich von den Linken. „Diese eine Station befindet sich ausgerechnet auf dem Gelände des Wasserwerks am Müggelsee. Dort treten kaum schädliche Emissionen auf, die Messungen machen aus meiner Sicht wenig Sinn“, sagt das BVV-Mitglied der Linksfraktion. Ein Blick in die Durchschnittswerte scheint ihm Recht zu geben. Weist die Station in...

  • Köpenick
  • 09.04.16
  • 316× gelesen

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 1.166× gelesen
  • 6
  • 3

Sulfat in der Spree: Berliner Trinkwasser ist gefährdet

Berlin. Der Tagebau in der Lausitz spült Stoffe in die Spree, die das Trinkwasser belasten. Der Senat gibt zu, dass bisherige Schutzmaßnahmen nicht greifen. Die Wasserbetriebe sind wachsam, sehen derzeit allerdings keinen Grund zur Sorge. Zu viel Sulfat im Trinkwasser kann zu Durchfall führen. Ein solcher Wert wird laut den Berliner Wasserbetrieben aber noch nicht erreicht. Weitere gesundheitliche Gefahren gingen von Sulfaten nicht aus. Das bestätigt Tamara Grummt, Toxikologin beim...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 456× gelesen
  • 1

Status quo beim Ordnungsamt

Treptow-Köpenick. Baustellen unter die Lupe genommen, Verkehrskontrollen durchgeführt, Fernsehsendung überprüft: Bereits im ersten Quartal des Jahres gab es einiges beim Ordnungsamt zu tun. Der zuständige Stadtrat gibt einen Überblick, angefangen bei illegalen Müllablagerungen, die geahndet wurden: „Viele Meldungen gingen über das Onlineportal ein. Sie betrafen zum Teil private Flächen, darum kümmert sich das Umweltamt. In 116 Fällen hat die BSR allein im Februar nach Meldung beim Ordnungsamt...

  • Köpenick
  • 30.03.16
  • 192× gelesen
Auch der Brandanschlag auf das Auto von Hans Erxleben (Linke) wurde dokumentiert. | Foto: Ralf Drescher

Rechte Übergriffe angestiegen: Register Treptow-Köpenick dokumentiert 305 Vorfälle

Treptow-Köpenick. Ein gekritzeltes Hakenkreuz, ein Hetzaufkleber der NPD und der Brandanschlag auf das Auto eines Politikers, all das wird jährlich vom Register Treptow-Köpenick dokumentiert. Für das Jahr 2015 weist die Chronik eine steigende Tendenz bei rechts motivierten Vorfällen aus. Insgesamt 305 Vorfälle gab es im vorigen Jahr, im Jahr 2014 waren es nur 231 und im ersten Berichtsjahr 2009 gar nur 126 Vorfälle. Die meisten Taten 2015 waren Propagandadelikte (158) wie das Kleben von...

  • Köpenick
  • 23.03.16
  • 359× gelesen

SPD wählt einen neuen Vorstand

Treptow-Köpenick. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat einen neuen Vorstand gewählt. Kreisvorsitzender ist weiterhin Oliver Igel. Zu Stellvertretern wurden Ellen Haußdörfer, Alexander Freier und Dunja Wolff gewählt, Kreiskassierer ist Ralf Thies. Im Vorstand sind insgesamt 32 Mitglieder aus allen Ortsteilen des Bezirks vertreten. RD

  • Köpenick
  • 21.03.16
  • 42× gelesen

Wer macht mit beim Umweltfestival?

Berlin. Der Umweltverband Grüne Liga, der in der Prenzlauer Allee 8 seinen Sitz hat, veranstaltet in diesem Jahr erneut ein Umweltfestival. Es findet am 5. Juni von 11 bis 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. Ab sofort können sich Firmen, Verbände, Initiativen und Einzelpersonen bewerben, die sich an einem Stand auf dem Festival präsentieren möchten. Die Bewerber sollten auf dem Festival zeigen, wie man mit nachhaltigem Wirtschaften und effizientem Ressourcenverbrauch gut leben kann. Außerdem...

  • Pankow
  • 20.03.16
  • 51× gelesen

Mehr Jugendliche in Arbeit

Berlin. Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin sinkt weiter. Im Februar dieses Jahres waren 15 052 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Das sind 889 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im selben Zeitraum von 10,3 auf 10,1 Prozent. Noch im Februar 2012 waren 23 000 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Berlin im vergangenen Jahr vier Jugendberufsagenturen eröffnet. Acht weitere Agenturen folgen in diesem Jahr. Ziel der Berufsagenturen ist es,...

  • Tegel
  • 09.03.16
  • 102× gelesen
Peter Groos verleiht den Preis für Zivilcourage an vonInitiative "Allende 2 hilft" (rechts im Bild). | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Debatten über Lollapalooza

Plänterwald. Die BVV-Sitzung am 3. März hatte es in sich. Es standen so wichtige Themen auf der Tagesordnung, dass der sprichwörtliche Schluss der Debatte erst nach sechs Tagungsstunden gegen 22.30 Uhr war. Die beiden großen Themen waren der Bürgerantrag zur Sicherung des Industrie- und Gewerbeareals an den Rathenau-Hallen vor drohender Wohnbebauung und das Thema „Lollapalooza-Festival“ im Treptower Park. Zu beiden Themen gab es mehrere Änderungsanträge, und die Debatten wurden von vielen...

  • Köpenick
  • 04.03.16
  • 308× gelesen
  • 1

Bezirkspolitiker im Gespräch

Köpenick. In den nächsten Tagen gibt es zwei Sprechstunden bei Bezirksamtsmitgliedern. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet Besucher am 14. März von 10.30 bis 11.30 Uhr. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am 16. März steht Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt – ebenfalls im Köpenicker Rathaus bereit. Seine Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr in Raum 165 statt, hier...

  • Köpenick
  • 03.03.16
  • 77× gelesen
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Michael Müller sucht den Bürgerdialog. | Foto: SPD

Am 4. März startet Michael Müllers Füreinander-Tour durch die Bezirke

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 323× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordneten

Treptow-Köpenick. Die nächsten Sprechstunde von Carsten Schatz (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, findet am 9. März von 17 bis 19 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick , Alter Markt 2, statt. Um Anmeldung mit Angabe des Themas wird unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder  0177/636 97 91 gebeten. Ebenfalls am 9. März, und zwar von 17 bis 18.30 Uhr, ist Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) zu sprechen. Man trifft sie im Bürgerbüro an der Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg....

  • Köpenick
  • 29.02.16
  • 37× gelesen
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