Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik
Friedliche Koexistenz zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern. Das ist ein Ziel der geplanten Begegnungszone in der Bergmannstraße. | Foto: Frey

Bürgerbeteiligung für die Bergmannstraße hat begonnen

Kreuzberg. Die Bergmannstraße soll zwischen Zossener Straße und Mehringdamm zu einer sogenannten Begegnungszone werden. Wie das aussehen kann, darüber soll die Bevölkerung aktiv mitentscheiden.Zum Einstieg gab es am 27. November eine Bürgerversammlung in der Aula des Leibniz-Gymnasiums. Dort wurde auch der grobe Zeitplan für das weitere Verfahren vorgestellt. Bis zum Jahresende sollen die Termine für die folgenden Planungsworkshops feststehen. Die ersten wird es voraussichtlich im Februar...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 197× gelesen
Politik
Lernen vom Großstadt-Versteher: Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers (l.) empfing Ole von Beust, der inzwischen als Berater wirkt. | Foto: Schubert

Stefan Evers im Salongespräch mit Ole von Beust

Wilmersdorf. Wie verdoppelt man ein Wahlergebnis? Wie regiert es sich mit Grünen? Warum hat es die CDU in Großstädten schwer? Auf Einladung des Wilmersdorfer Abgeordneten Stefan Evers erklärte Hamburgs Alt-Bürgermeister Ole von Beust, wie man als Konservativer auch jenseits der Stammwählerschaft landen kann.Er bändigte Populisten, konnte mit den Grünen. Und er wird immer noch gerne gefragt, wie man mit konservativer Politik in einer modernen Großstadt die absolute Mehrheit gewinnt. Ole von...

  • Wilmersdorf
  • 01.12.14
  • 250× gelesen
Politik
Gegen Bürgermeisterin Herrmann gab es in der BVV einen Missbilligungsantrag. | Foto: Frey

Rüge gegen Bürgermeisterin findet keine Mehrheit

Friedrichshain-Kreuzberg. Einem von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag gegen die Amtsführung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (B 90/Grüne) ist die Mehrheit der BVV nicht gefolgt.Bei der geheimen Abstimmung am 26. November votierten 13 Bezirksverordnete dafür, aber 27 dagegen. Sieben enthielten sich. Anlass für das Vorgehen der Union war der Vorwurf an die Rathauschefin, die Unwahrheit gesagt zu haben. Konkret ging es um einen Beschluss des Bezirksamts vom Juli 2007, dem die...

  • Friedrichshain
  • 27.11.14
  • 84× gelesen
Verkehr

Bereits 565 Einwände gegen die Anbindung der Bundesstraße 2 in Karow

Karow. Gegen die Pläne, den Knotenpunkt Alt-Karow und Bahnhofstraße an die Bundesstraße 2 anzubinden, gibt es in Karow erheblichen Widerstand. Das wurde auch auf einer Bürgerveranstaltung mit Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich, die kürzlich im Saal der Stadtmissionsgemeinde stattfand.Eingeladen hatte der CDU-Ortsverband. Weit über 200 Bürger nutzten die Veranstaltung, um ihre Bedenken und Einwände gegen die sogenannte B2-Anbindung zu äußern. Erst...

  • Karow
  • 27.11.14
  • 102× gelesen
Politik

Bezirksamt lässt mehrere Spielplätze sanieren

Pankow. In den nördlichen Ortsteilen des Bezirks sind in den kommenden Wochen einige Spielplätze gesperrt. Dem Bezirk stehen jetzt Mittel für deren Sanierung zur Verfügung."Wegen der Bautätigkeit müssen die Spielplätze vorübergehend in Teilen oder komplett geschlossen werden", sagt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wird auf dem Heinz-Knobloch-Platz im Ortsteil Pankow eine marode Randeinfassung aus Holz durch Kunststoff-Palisaden ersetzt. Auf...

  • Pankow
  • 27.11.14
  • 135× gelesen
Politik

Eindeutige Adressen in der Anlage Idenhorst

Blankenfelde. Neun Wege in der Anlage Idenhorst sollen Namen erhalten. Die Grundstücke an diesen Wegen tragen derzeit noch die offizielle Adresse Kapellenweg 32. Die Benennung von vier Wegen haben die beiden Privateigentümer der Anlage beantragt.Der Rest der Anlage mit fünf Wegen gehört dem Bezirksamt. Die Benennung der Privatwege mit eigenen Namen sei dringend notwendig, erklärt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Bisher verwenden die Nutzer der Grundstücke...

  • Blankenfelde
  • 27.11.14
  • 59× gelesen
Bauen

Weiteres Teilstück der Schöneberger Schleife wird übergeben

Schöneberg. Kinder eröffnen am Donnerstag, 4. Dezember, den neuen Monumentenplatz.Sie sind die eigentliche Zielgruppe und werden um 12 Uhr feierlich das Band durchschneiden. Mittelpunkt des neu geschaffenen Stadtplatzes ist ein Spielplatz für Sechs- bis Zwölfjährige. Ein anspruchsvoller Kletterparcours lädt zur Bewegung und ein. Die signalrote Stahlkonstruktion spielt mit Elementen des Bahntransports. Das Gelände gehörte früher zur Bahn. Mehrere Tische und Bänke sowie eine lange Sonnenbank,...

  • Schöneberg
  • 27.11.14
  • 81× gelesen
Bauen
Das Borsig-Tor stellt den Abschluss der Berliner Straße als Geschäftsstraße in Richtung Stadtmitte dar. | Foto: Christian Schindler

Grüne wollen städtebauliche Veränderung

Tegel. Die Berliner Straße soll nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen in den nächsten Jahren zu einem Boulevard werden. Schon 2013 hatten die Reinickendorfer Grünen einen städtebaulichen Ideenwettbewerb in der Bezirksverordneten-Versammlung durchgesetzt, der spätestens bis 2015 umzusetzen sei. Jetzt haben sie selbst Kriterien für einen solchen Wettbewerb erarbeitet.Weil nach Erfahrungen der Grünen der Einzelhandel in Tegel unter erheblichem Druck stehe, müssten jetzt Strategien entwickelt...

  • Tegel
  • 27.11.14
  • 135× gelesen
Politik

Grüne scheitern mit Antrag

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

  • Friedenau
  • 24.11.14
  • 87× gelesen
Politik
Gebäudeklotz mit Hochhaus. Rainer Löhnitz zeigt eine seiner zahlreichen Planskizzen, mit denen er im Stadtplanungsausschuss vorstellig wurde. | Foto: privat

Denkwürdiger Auftritt des SEZ-Eigentümers im Ausschuss

Friedrichshain. "Mit dem SEZ kann ich machen, was ich will. Ich könnte das Grundstück sofort verkaufen und hätte das schon vor zehn Jahren gekonnt." Und der Erlös würde in seine Tasche fließen.Aussagen von Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums an der Landsberger Allee am 19. November im Stadtplanungsausschuss. Löhnitz hat das Gelände 2003 für den symbolischen Preis von einem Euro bekommen, ohne dass er zu entsprechenden Gegenleistungen verpflichtet worden wäre. Sein...

  • Friedrichshain
  • 20.11.14
  • 1.194× gelesen
Politik
Jens-Holger Kirchner und Danny Linke gossen die Bäume an. Hans-Joachim Wagner und Annemarie Finke (hinter dem Baum) beobachteten sie dabei. | Foto: BW

Insgesamt zwölf Bäume an der Laudaer Straße gepflanzt

Pankow. Die Laudaer Straße ist seit wenigen Tagen wieder eine richtige Allee. Vor den Hausnummern 5 und 7 pflanzten Danny Linke, der Pankower Niederlassungsleiter der Firma Fielmann, und Stadtentwicklungsstadtrat Jens Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) zwei Rotdornbäume.Diese Neupflanzung ist vor allem dem Engagement von Anwohnern der Laudaer Straße zu verdanken. Die Straße war schon einmal eine richtige Allee. In den vergangenen Jahren mussten aber immer wieder Bäume gefällt werden, weil...

  • Pankow
  • 19.11.14
  • 284× gelesen
Politik
Kaum hatten die Stadträte Sibyll Klotz und Daniel Krüger das rote Band durchschnitten, nahmen Kinder die erweitere Anlage in ihren Besitz. | Foto: KEN

Erweiterter Kinderspielplatz wiedereröffnet

Schöneberg. Was früher ein Parkplatz war, ist heute ein ansprechender Spielplatz für die Kinder aus der Nachbarschaft und ein Treffpunkt für die Anwohner im Pallaskiez. Sozialstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Die Grünen) und Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) haben einen weiteren Bauabschnitt übergeben.Der Park sei "ein ganz besonderer Ort im Schöneberger Norden", sagte Sibyll Klotz. Denn die Planungen seien unter breiter Bürgerbeteiligung erfolgt. "So etwas zu schaffen ist nur möglich, wenn...

  • Schöneberg
  • 17.11.14
  • 139× gelesen
Politik

Rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt ab

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

  • Schöneberg
  • 17.11.14
  • 54× gelesen
Politik

Bezirksamt lehnt Standortvorschläge der Grünen ab

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich."30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst. Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer...

  • Moabit
  • 17.11.14
  • 81× gelesen
Politik

Abgeordnete der Linkspartei jetzt auch im Kiez präsent

Prenzlauer Berg. Abgeordnete der Linkspartei eröffneten jetzt zwei neue Bürgerbüros in Prenzlauer Berg. In den vergangenen Monaten hatten bereits Abgeordnete der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Wahlkreisbüros eröffnet. Im Sommer taten sich auch drei CDU-Abgeordnete zusammen, um an der Rykestraße ein Wahlkreisbüro einzuweihen.Durch die in diesem Jahr in Kraft getretene Parlamentsreform haben die Politiker die Möglichkeit, außerhalb des Abgeordnetenhauses Räume anzumieten. Diese Möglichkeit...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 77× gelesen
Politik
Die provisorische Brücke ist sanierungsbedürftig. Vielleicht wird sie aber neu gebaut. | Foto: BW

Provisorische Fußgängerbrücke muss mittelfristig instand gesetzt werden

Prenzlauer Berg. Seit Jahrzehnten ist die Fußgängerbrücke über die Bahntrasse zwischen Sonnenburger und Schönfließer Straße ein Provisorium. Möglicherweise könnte sie schon bald ersetzt werden.Das erfuhr der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Er führt regelmäßig Sprechstunden in seinem Kiez durch. Dabei berichteten ihm kürzlich Anwohner, dass Haus und Grundstück unmittelbar am Bahngraben der Sonnenburger Straße einen neuen...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 418× gelesen
Politik
Die Sportflächen an der Georg-Löwenstein-Straße sollen einer Filteranlage weichen. | Foto: Wrobel

Piraten-Initiative zur Mitbestimmung über Standort Filteranlage scheitert

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

  • Rummelsburg
  • 13.11.14
  • 163× gelesen
Politik

Statt Gewinn macht Parkraum-Bewirtschaftung rund eine Million Euro Miese

Friedrichshain. Mit großen Versprechen ist die Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain gestartet. Mehr freie Stellplätze sollte es geben und der Bezirk werde zusätzliche Einnahmen bekommen.Nach letzterem sieht es aber derzeit überhaupt nicht aus. Laut der aktuellen Prognosen werden die Parkraumzonen bis zum Jahresende knapp eine Million Euro Verlust machen. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) im Haushaltsausschusses am 11. November. Nach ihren Angaben gibt...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 98× gelesen
Politik

Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit ignoriert

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

  • Lichtenberg
  • 13.11.14
  • 123× gelesen
Soziales

Stadtrat entschuldigt sich für das Vorgehen in Sachen Tiergehege

Kreuzberg. Dass das Vorgehen beim Tiergehege im Viktoriapark eher unglücklich war, scheint inzwischen auch den Verantwortlichen im Bezirksamt zu dämmern."Wir haben Fehler in der Kommunikation gemacht, für die wir uns entschuldigen", erklärte Baustadtrat Hans Panhoff (B 90/Grüne) am 5. November im Ausschuss für Stadtplanung. Die Ziegen, Kaninchen und Vögel waren am 24. Oktober in einer Nacht- und Nebel-Aktion abtransportiert und das Ende des Mini-Zoos verkündet worden. Dagegen regte sich...

  • Kreuzberg
  • 10.11.14
  • 58× gelesen
Politik

Beschluss fiel im Finanzausschuss

Tempelhof-Schöneberg. Mit der Mehrheit von CDU und Grünen hat der Finanzausschuss (Hauptausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass Tempelhof-Schöneberg Fairtradestadt wird."Die Anforderungen für die Verleihung dieses Titels halten sich im Rahmen", meint der christdemokratische Bezirksverordnete Christian Zander. "Schließlich soll das Verfahren dazu führen, dass die Menschen für das Thema Fairtrade und dessen Hintergründe sensibilisiert werden." Die CDU setzt auf die...

  • Schöneberg
  • 10.11.14
  • 60× gelesen
Kultur
Ramona Pop hat die Patenschaft für die Stolpersteine in der Kremmener Straße übernommen. | Foto: Dirk Jericho

Abgeordnete Ramona Pop übernimmt Patenschaft

Mitte. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hat die Patenschaft für die Stolpersteine der Familie Tuchler in der Kremmener Straße 7 übernommen. Pop hat gleich um die Ecke in der Wolliner Straße 16 ihr Bürgerbüro. Stolpersteine sind Gedenktafeln aus Messing im Gehweg, die an früheren Wohnorten an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern und über deren Schicksal informieren. Der Kölner Bildhauer Gunter Demnig verlegt seit 1997 in Deutschland und anderen Ländern...

  • Mitte
  • 06.11.14
  • 2.032× gelesen
Bauen

Viele Spielplätze im Helmholtzkiez werden auf Vordermann gebracht

Prenzlauer Berg. Noch in diesem Jahr werden sechs Spielplätze im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz wieder auf Vordermann gebracht. Dieser Tage beginnen die ersten Arbeiten, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Dann wird auf dem Spiel- und Stadtplatz an der Stargarder Straße die fehlende Tischtennisplatte ersetzt. Außerdem wird der gesamte Platz mit Pflanzen neu eingefasst.Auf dem Spielplatz an der Kanzowstraße7/Wichertstraße 37 lässt das Bezirksamt...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.11.14
  • 152× gelesen
Soziales

Bezirk lehnt Verhandlungen über Verkauf ab

Rosenthal. Die Kleingärtner in der Anlage Am Nesselweg fürchten, dass sie ihre Parzellen räumen müssen. Die Anlage besteht seit 1958. Hier haben 41 Familien ihre Parzellen. Die Fläche, auf der sich die Anlage befindet, gehört zu zwei Dritteln einem privaten Investor, zu einem Drittel dem Land Berlin. Verwaltet wird das landeseigene Grundstück vom Bezirksamt Pankow.Der Investor möchte die Anlage offensichtlich mit Wohnhäusern bebauen. Nun befürchten die Kleingärtner, dass sich das Land Berlin...

  • Rosenthal
  • 05.11.14
  • 68× gelesen
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