BVV Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kathrin Henkel (CDU), ruft dazu auf, Vorschläge für die Ehrung von Ehrenamtlichen einzureichen. Die BVV würdigt die Tätigkeit von Freiwilligen im Bezirk zum Wohle der Gemeinschaft am Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember alljährlich in einer Feierstunde. Den namentlichen Vorschlägen muss eine Begründung beigefügt sein. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Jeder...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte alle Schulen im Bezirk mit Trinkwasserspendern der Berliner Wasserbetriebe (BWB) ausstatten. Auf Antrag der Linksfraktion hat sie das Bezirksamt in einem Beschluss ersucht, dies gemeinsam mit den Wasserbetrieben zu prüfen. Seit Jahren bieten die BWB die Installation von Wasserspendern an Schulen an. Sie werden direkt an die Wasserleitung angeschlossen und regelmäßig auf ihre Unbedenklichkeit geprüft. Die BWB verfügen über einen...

Marzahn-Hellersdorf. Paul Kneffel ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Er löst Ulrich Brettin ab, der nicht mehr für das Amt antrat, aber zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Kneffel war bisher Fraktionsgeschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Der 33-Jährige gelernte Fachwirt im Sozial- und Gesundheitswesen ist seit 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Auf ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zu Mitte...

Marzahn. Die Texte auf den Internetseiten des Bezirksamtes sollen leichter verständlich werden. Deshalb hat die Fraktion der Linken einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, das Bezirksamt soll die Seiten überarbeiten lassen. Dadurch sollen Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten oder solche, die Deutsch nur ungenügend beherrschen, diese besser verstehen können. Dazu soll das Bezirksamt die Fachkompetenz der Alice Salomon Hochschule nutzen. hari

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll sich beim Senat für eine deutlich bessere Bezahlung von Kita-Erziehern in Berlin einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Eine Erhöhung könne über eine Neuregelung der Tarifgemeinschaft der Bundesländer erreicht werden oder durch die Einführung einer Arbeitsmarktzulage für Kita-Erzieher. Eine solche Zulage werde bereits seit 2014 in München gezahlt. hari

Mahlsdorf. Zum geplanten Ausbau der Lemkestraße hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Dezember zwei Beschlüsse gefasst. Auf Antrag der CDU empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, Tempo 30 nach Ende der Bauarbeiten auf die ganze Lemkstraße und umliegende Straßen auszuweiten. Zudem wurde das Bezirksamt auf Antrag der Linksfraktion ersucht, möglichst viele Straßenbäume und das Kopfsteinpflaster in der Lemkestraße zu erhalten. Zuvor hatte sich jedoch das Bezirksamt in der...

Kaulsdorf. Der Kunstrasenplatz der SG Stern Kaulsdorf an der Lassaner Straße 19 soll endlich erneuert werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt hat laut Beschluss bis 2020/21 dafür Zeit. In den zurückliegenden Jahren sei die Sanierung wiederholt  verschoben worden. Der Kunstrasenplatz sei inzwischen so marode, dass ein hohes Verletzungsrisiko bestehe. Das Bezirksamt soll die Sanierung aus dem eigenen Haushalt oder mithilfe von Fördermitteln des Landes Berlin...

Marzahn-Hellersdorf. Der Stadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Johannes Martin (CDU) wird im Dezember seinen Posten im Bezirksamt räumen. Nach Angaben des CDU-Kreisverbandes Wuhletal gibt Martin sein Amt aus privaten Gründen auf. Er möchte mehr Zeit für seine Familie haben. Seine Nachfolgerin soll Nadja Zivkovic werden. Sie wurde von der Bezirks-CDU und der Fraktion nominiert. Die 1978 in Dresden geborene Juristin hat seit 2012 mehrere...

Bürger haben unter anderem das Recht, dem Bezirksamt in der monatlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Fragen zu stellen. Dafür stehen zu Beginn jeder Sitzung maximal 45 Minuten zur Verfügung. Das Fragerecht wird von den Bürgern rege in Anspruch genommen. In der laufenden Wahlperiode seit Ende 2016 kamen 59 Anfragen auf die Tagesordnung der BVV. Das waren pro Sitzung mehr als zwei. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach. Diese Erfahrung machte kürzlich unser Leser Hans...

Marzahn-Hellersdorf. Die Seilbahn am Kienberg soll im Verkehrsverbund der BVG erprobt werden. Dafür hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss ausgesprochen. Das Bezirksamt soll sich dafür gegenüber dem Berliner Senat und der BVG einsetzen und eine Befragung der Nutzer der Seilbahn beauftragen. Eine große Mehrheit in der BVV will die Seilbahn langfristig erhalten. Sie wurde von der Leitner AG für die IGA 2017 gebaut und muss von dem Unternehmen mindestens bis 2020...

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung müssen frei gewordene Sitze von Bürgerdeputierten neu besetzt werden. Anerkannte freie Träger der Jugendhilfe können bis 31. Dezember dieses Jahres Vorschläge für eine Ersatzwahl einreichen. Die Vorschläge können per Post an Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, 12591 Berlin, eingereicht werden. Es ist auch möglich sie per Fax an 902 93 58 15 oder per E-Mail an...

Marzahn-Hellersdorf. Vorschläge zur Würdigung von Ehrenamtlichen können noch bis Freitag, 31. August, beim Büro der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingereicht werden. Die BVV wird auch in diesem Jahr anlässlich des Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember ehrenamtlich tätige Menschen aus dem Bezirk auszeichnen. Die namentlichen Vorschläge müssen eine ausführliche Begründung enthalten. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Vorschläge...

Marzahn-Hellersdorf. Die Schulen im Bezirk sollen im kommenden Jahr in ähnlichem Umfang wie in diesem Jahr Stellen für Verwaltungsleiter bekommen. Das hat laut einer Information des Bezirksamtes die Senatsverwaltung für Bildung angekündigt. In diesem Jahr haben am 1. Januar zehn größere Schule im Bezirk wie die Peter-Pan-Grundschule oder das Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium Verwaltungsleiterstellen erhalten. Die Verwaltungsleiter sollen die Schulleiter von administrativen Aufgaben entlasten. Das...

Hellersdorf. Das Bezirksamt hat Mittel für Container als Ersatzstandort für die Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule, Cottbusser Straße 23, in die Investitionsplanung aufgenommen, aber noch keine Entscheidung über den Ersatzstandort getroffen. Das zweite Gebäude der Gemeinschaftsschule muss dringend saniert werden. Dazu muss aber ein Teil der Schüler an einen Ersatzstandort umziehen. Für die Aufstellung von Containern reichen die Flächen auf dem Grundstück der Schule nicht aus. Das einzige...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) bedankt sich traditionell am „Tag des Ehrenamtes“ am 5. Dezember bei Bürgern für ihren persönlichen Einsatz zum Wohle der Gemeinschaft. Die Vorsteherin der BVV Marzahn-Hellersdorf Kathrin Henkel ruft auf, Vorschläge einzureichen. Sie müssen eine ausführliche Begründung enthalten. Voraussetzung ist unter anderem ein mindestens dreijähriges ehrenamtliches Engagement im Bezirk. Die Anzahl der Vorschläge ist auf zwei...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordneten Nicole Blank und Steffen Richter sind aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Als Gründe gaben sie nicht zu überbrückende Zerwürfnisse und viele Meinungsverschiedenheiten über die politische Arbeit und das Auftreten einzelner Fraktionsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Ein normaler und konstruktiver Dialog sei nicht mehr möglich gewesen. Die beiden Bezirksverordneten setzen ihre Arbeit in der BVV als fraktionslose Mitglieder fort....

Hellersdorf. Die Kleinsportanlage an der Peter-Huchel-Straße muss grundlegend saniert werden. Dies geht aus einer Antwort des Bezirksamtes an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hervor. Die BVV hatte im Februar auf Antrag der SPD verlangt, dass die Fläche an der Sporthalle Peter-Huchel-Straße 33 zum Frühjahr sporttauglich gemacht wird. Nach Prüfung durch das Sportamt reicht eine schnelle Instandsetzung nicht aus. 400 000 Euro müssten investiert werden. Dieses Geld sei nur über ein...

Hellersdorf. Die große Grünfläche vor dem Wohnhaus Erich-Kästner-Straße 47 soll besser gepflegt werden. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion ein.  Während der zurückliegenden Wochen war das hochgewachsene Gras mehrfach vorsätzlich angezündet worden. Die Brände konnte die Feuerwehr rechtzeitig löschen. Verletzt wurde bisher niemand. Die Freifläche wird allerdings von Kindern gern zum Spielen genutzt. Die BVV fordert nun eine kontinuierliche Pflege....

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari