BVV Marzahn-Hellersdorf

Die Idee der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) liest sich charmant. Nach dem Gestaltungsvorbild der „Markthalle Neun“ in Friedrichshain-Kreuzberg sollte eine Markthalle in das Marktplatz-Center Hellersdorf integriert werden. Dieser Wunsch wird sich allerdings nicht erfüllen. In einem Beschluss hatte die BVV im April dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Center-Management des Marktplatz-Centers Hellersdorf in der Hellen Mitte dafür einzusetzen, in das bestehende Center eine Markthalle...

Seit Jahren befinden sich rund um den Cecilienplatz am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord mehrere Bauprojekte in Planung. Wirklich konkret wurde es bis jetzt nicht. Das Areal verwahrlost immer mehr. Auf den Grundstücken Cecilienplatz 10, 11 und 12 sind jeweils Hochhäuser mit insgesamt 291 Wohnungen, Tiefgaragen für 130 Fahrzeuge sowie Räume für Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie und einem Verbrauchermarkt vorgesehen. Die Baugenehmigungsverfahren für alle drei Grundstücke sind allerdings nach...

Stadttauben sorgen immer wieder für Probleme, weil sie sich unkontrolliert vermehren und für Dreck sorgen, wo immer sie sich niederlassen. Taubenschläge wären diesbezüglich eine Lösung, doch bisher gibt es in Marzahn-Hellersdorf keinen einzigen. Das soll sich allerdings ändern. Im Rande einer Pressekonferenz vor einigen Wochen hatte Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) eine Dachbegehung des Hellersdorfer Rathauses am Alice-Salomon-Platz angekündigt. Dort sollte ein geeigneter Standort für einen...

Die Diskussion um die mögliche Umbenennung der Arndtstraße und der Roedernstraße in Mahlsdorf ist beendet. Beide Straßen behalten ihren Namen. Allerdings sollen in der Roedernstraße Straßenergänzungsschilder angebracht werden, die auf die widersprüchliche Lebensgeschichte ihres Namensgebers verweisen. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) änderten ihren Antrag, der ursprünglich die Umbenennung der beiden Straßen forderte, dementsprechend. Dem neuen...

Von Ahrensfelde bis Köpenick auf 16 Kilometern fast immer durch die Natur: Fußgänger und Radler suchen auf dem Wuhlewanderweg Erholung. Dass dieser hinsichtlich der Attraktivität für Touristen und Anwohner äußerst wichtig ist, betont Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU). An manchen Stellen gibt es allerdings immer wieder Probleme. Im August wurde beispielsweise in der Bezirksverordnetenversammlung eine Einwohneranfrage gestellt. Dabei wurde von einem „besonders schadhaften und nach Regen...

Auf dem früheren Industrieareal der Knorr-Bremse direkt am S-Bahnhof Marzahn entsteht in den kommenden Jahren ein völlig neues Stadtquartier mit Wohnungen, Gewerbe und sozialen Einrichtungen. Zuständig für die Entwicklung ist die Laborgh Investment GmbH, die das Bauvorhaben unter dem Titel „Konnekt Berlin“ vermarktet. Auf Nachfrage der Berliner Woche hat das Unternehmen Auskunft über den aktuellen Stand der Planungen gegeben. Demnach ist die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans (XXI-22-2...

Wie geht es bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Herbst 2026 in der Bezirkspolitik weiter? In der Verantwortung stehen diesbezüglich maßgeblich die CDU und die SPD. Beide Parteien haben deshalb eine Vereinbarung über ihre kommunalpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet. Hintergrund der Zusammenarbeit ist, dass die Wiederholungswahl am 12. Februar in Marzahn-Hellersdorf zu großen Veränderungen im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geführt hat. Die bisherige...

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Die Kälte ist auch in diesem Winter wieder eine große Gefahr für obdachlose Menschen. In einer Großen Anfrage hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung deshalb danach erkundigt, wie sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet hat. Aus der Antwort von Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) geht hervor, dass insgesamt zehn Kältehilfe-Plätze im Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Auf die Frage, wie das Bezirksamt den Bedarf und das Angebot...

Die vor zwei Jahren begonnene Sanierung der Lemkestraße zieht sich weiter in die Länge. Bisher ist mit dem Teilstück von der Linderhof- bis zur Sudermannstraße nur einer von vier Bauabschnitten fertiggestellt und das Vorhaben ständig in der Kritik. Im November schrieb die CDU-Wahlkreisabgeordnete Katharina Günther-Wünsch an die Anwohner und erhob darin schwere Vorwürfe gegen die im Bezirksamt zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke). Darin hält sie Witt vor, dass es wegen des schlechten...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße in Mahlsdorf vertagt. Dies teilten die Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP nach einem Gespräch mit der Bürgerinitiative vor Ort mit. „Die Gespräche zwischen den Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP und der Bürgerinitiative über die mögliche Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße verliefen sehr konstruktiv und lösungsorientiert“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. Beiden Seiten seien...

Die Abkürzung „FINTA*“ steht für Frauen, intergeschlechtliche, nicht-binäre, transgeschlechtliche und Agender-Personen. Den meisten dürfte dieser Begriff nichts sagen. Die Fraktionen von Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen sich aktuell jedoch speziell mit dieser Zielgruppe. In einem Antrag, eingereicht zur vergangenen BVV-Sitzung, setzen sich die beiden Parteien dafür ein, dass zukünftig im Freizeitforum Marzahn in Zusammenarbeit mit der Frauensporthalle Zeitfenster...