BVV Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema BVV Marzahn-Hellersdorf

Politik
Schön anzusehen ist der Platz zwischen Luzinstraße und Feldberger Ring nicht.

Attraktiv ist anders
Namenloser Platz am Feldberger Ring bleibt weiter trist und kahl

Der namenlose Platz zwischen Luzinstraße und Feldberger Ring soll zu einem attraktiven Stadtplatz entwickelt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Linksfraktion im November 2017 beschlossen. Dreieinhalb Jahre später sind diesbezüglich noch immer keine Fortschritte erkennbar. An dieser Situation wird sich auch so schnell nichts ändern. Die Entwicklung des Platzes ist aus dem laufenden Bezirkshaushalt nicht zu realisieren, teilte das Bezirksamt auf Anfrage des...

  • Hellersdorf
  • 14.05.21
  • 33× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 131× gelesen
Politik

Seilbahn soll Teil des ÖPNV werden

Marzahn. Die Kienberg-Seilbahn soll als Transportmittel in das öffentliche Nahverkehrsnetz integriert werden. Dies wünscht sich die Bezirksverordnetenversammlung und hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einsetzen. Die Fahrt mit der Seilbahn soll mit einem BVG-Ticket möglich sein. Bei einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erhielt der Antrag der SPD-Fraktion 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Die...

  • Marzahn
  • 10.04.21
  • 52× gelesen
Politik

Schulreinigung rekommunalisiert

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion die Rekommunalisierung der Schulreinigung beschlossen. Laut dem Beschluss soll unter anderem die Schulreinigung wieder in die Verantwortung der Bezirke gegeben werden, statt private Reinigungsfirmen damit zu beauftragen. Ab dem Schuljahr 2025/26 sollen demnach alle Schulreinigungskräfte beim Bezirksamt angestellt sein. „So können Schüler und Beschäftigte an Schulen in einer sauberen Umgebung lernen und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.04.21
  • 64× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung erkennt die Klimanotlage an

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Antrag der SPD die Klimanotlage anerkannt. Dem Bezirksamt wird damit empfohlen, Maßnahmen zu ergreifen wie die Fortschreibung und Erweiterung des Klimaschutzkonzeptes, die Förderung CO2-neutraler Mobilität und den Schutz von Umwelt und Biodiversität durch Aufforstung und Entsiegelung. „Die derzeitig ergriffenen Mittel durch Politik und Verwaltung sind nicht ausreichend, um die Begrenzung der globalen Erderwärmung auf 1,5 Grad...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.04.21
  • 19× gelesen
Kultur
Das Kunsthaus Flora wurde in den 20er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts erbaut. Auf dem 5000 Quadratmeter großen Areal gibt es viel Platz.
2 Bilder

Neubau mit Keramikwerkstatt und Atelier
Kunsthaus Flora in Mahlsdorf soll ab 2029 erweitert werden

Das Kunsthaus Flora soll um einen Neubau auf dem Gelände erweitert werden. Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schloss sich Anfang Januar mehrheitlich einem entsprechenden Antrag des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung an. „Unser Kulturamt hat die Investitionsmaßnahme angemeldet, und wir freuen uns, dass der Kulturausschuss und nun auch der Hauptausschuss diese Anmeldung mit ihrem einhelligen Votum unterstützen“, sagt Kulturstadträtin Juliane Witt (Die...

  • Mahlsdorf
  • 20.02.21
  • 305× gelesen
Politik

Online-Abstimmung noch bis zum 8. Februar
Im Bürgerhaushalt 2022/2023 stehen 183 Vorschläge zur Wahl

Im vergangenen Jahr konnten Bürger Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2022/2023 einreichen. Am 18. Januar hat die Abstimmung im Internet begonnen und endet am 8. Februar. Insgesamt wurden 183 Vorschläge eingereicht, die wieder eine große Bandbreite abdeckten. Viele handelten von der Sanierung und dem Bau von Fuß- und Radwegen, der Schaffung neuer Spielplätze oder Maßnahmen zum Umwelt- und Naturschutz. In den vergangenen Wochen hat die Verwaltung alle gesichtet und anhand der Zuständigkeiten zur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.01.21
  • 67× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 198× gelesen
  • 1
Politik

Linksfraktion stellt Antrag in der BVV
Bekommt Marzahn-Hellersdorf ein zusätzliches Bürgeramt?

Mit Helle Mitte, Marzahner Promenade und Biesdorf-Center gibt es drei Bürgerämter im Bezirk. Angesichts steigender Einwohnerzahlen reicht das Angebot aus Sicht der Linksfraktion langfristig nicht mehr aus. Sie hat deshalb einen Antrag für ein viertes Bürgeramt eingebracht. Die drei bestehenden Ämter würden immer häufiger an ihre Grenzen stoßen, erklärt die Fraktion. Sehr lange Wartezeiten seien die Folge. Durch die Pandemie habe sich das Serviceangebot nochmals verschlechtert. Seit längerer...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.11.20
  • 169× gelesen
Politik

Schwere Zeiten
Bezirkspolitiker beraten über Hilfen für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf

Die Corona-Infektionszahlen in Berlin lassen die Betreiber von Gastronomiebetrieben um ihre Existenz fürchten. Die Politik will helfen. Doch welche Maßnahmen werden wirklich gewünscht? Für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Bjoern Tielebein, ist klar, dass Bars und Restaurants in Marzahn-Hellersdorf unter den neuerlichen Einschränkungen aufgrund der anhaltenden Pandemie leiden. Der Winter werde ihre Situation nochmals verschärfen. „In den Sommermonaten konnten die Außenbereiche zumindest...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.10.20
  • 206× gelesen
Bauen
Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich mit deutlicher Mehrheit am 8. Oktober für ein Freibad mit Schwimmhalle im Jelena-Santic-Friedenspark ausgesprochen.

Beschluss gefasst
Marzahn-Hellersdorf favorisiert Jelena-Šantić-Friedenspark als Standort für Schwimmbad

Auf dem Weg zu einem Freibad ist Marzahn-Hellersdorf einen Schritt weiter. Bei einer geheimen und dann offiziellen Abstimmung am 8. Oktober hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Jelena-Šantić-Friedenspark als zukünftigen Standort ausgesprochen. Der Biesdorfer Friedhofsweg ist damit aus dem Rennen. Die SPD-Fraktion hatte sich schon vor der Abstimmung auf den Friedenspark festgelegt. Zuvor hatte sie 10 000 Flyer im Bezirk verteilt und die Bürger nach ihrer Meinung befragt. Im...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 15.10.20
  • 1.048× gelesen
Politik
Jörn Brenssell vom Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro, Bürgermeisterin Dagmar Pohle und Kerstin Schwarz von der Geschäftsstelle Bürgerhaushalt stellten den Bürgerhaushalt 2022/2023 vor.

Die Zukunft mitgestalten
Bürgerhaushalt 2022/2023 mit Volumen von 400 000 Euro gestartet

Der Bürgerhaushalt 2022/2023 von Marzahn-Hellersdorf ist gestartet. Bis zum 12. Oktober kann sich jeder Bürger mit Vorschlägen an der Haushaltsplanung beteiligen. Anschließend werden die Vorschläge geordnet und im Frühjahr 2021 findet die Abstimmung statt. Umgesetzt werden die Vorschläge mit der größten Zustimmung. Geeignet sind beispielsweise solche Ideen, die direkt Verbesserungen im Kiez erreichen wollen. Dazu zählen Investitionen in eine neue Straßenbeleuchtung, Gelder für das Entfernen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.09.20
  • 264× gelesen
Politik

Mitmischen in der Politik
Kinder- und Jugendparlament soll im Frühjahr Arbeit aufnehmen

Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf haben es vorgemacht, nun bekommt auch Marzahn-Hellersdorf ein eigenes Kinder- und Jugendparlament (KJP). Junge Menschen sollen damit mehr Gehör finden und mehr Mitbestimmung bekommen. „Ein Kinder- und Jugendparlament ist ein anderes Beteiligungsverfahren als der klassische Bezirksschülerausschuss, der natürlich ebenfalls sehr wichtig ist und klasse Arbeit macht. Kinder und Jugendliche sollten hier nicht auf ihr Dasein als Schüler reduziert...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.09.20
  • 234× gelesen
Politik

Einwohneranfragen in der BVV wieder möglich

Marzahn-Hellersdorf. Einwohneranfragen können ab sofort wieder bei der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) eingereicht werden. Dies teilt das Bezirksamt mit. Die Anfragen sind spätestens fünf Arbeitstage vor der Sitzung der BVV in Textform im Büro der BVV einzureichen. Die nächsten BVV-Sitzungen finden am 17. September und 8. Oktober jeweils ab 17 Uhr im Freizeitforum Marzahn, Marzahner Promenade 55 statt und können im Internet unter www.videotron.de/marzahn-hellersdorf im...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.09.20
  • 78× gelesen
Politik
Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Bezirksamt aufgetragen, die Lage von Familien unter Corona-Bedingungen zu erleichtern.

In Sorge um Kinder und Jugendliche
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt Corona-Paket

Die Menschen sollen schrittweise wieder zum Alltag vor der Corona-Krise zurückkehren können. Besonders Familien, Kinder und Jugendliche leiden unter den Einschränkungen der Pandemie. Die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause beschäftigte sich unter anderem mit den Folgen der Pandemie. So fasste die BVV einen Beschluss, gerade unter Corona-Bedigungen die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit im Bezirk zu stärken. Schon die Umstände der Sitzung machten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.06.20
  • 127× gelesen
Verkehr

Fahrradständer an Haltestellen

Mahlsdorf. Das Straßen- und Grünflächenamt will Fahrradständer an den Haltestellen der Tramlinie 62 und der Buslinie 108 aufstellen lassen. Das Bezirksamt folgt damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember vergangenen Jahres. Die SPD hatte als beantragende Fraktion den Beschluss damit begründet, dass in dem weitläufigen Siedlungsgebiet die Haltestellen für viele Fahrgäste nur schwer zu Fuß zu erreichen sind. Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) sieht sich jedoch nicht...

  • Mahlsdorf
  • 27.05.20
  • 89× gelesen
Politik

Bürgerhaushalt 2022/2023: keine Änderung bei Abstimmung

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt wird am Internetportal für den Bürgerhaushalt vorerst nichts ändern. Das geht aus einem Bericht zu einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Januar dieses Jahres hervor. Danach hätte es für den nächsten Bürgerhaushalt 2022/2023 zur Abstimmung auf die Plattform „meinBerlin“ zurückgreifen sollen, um diese barrierefrei und datensicherer zu gestalten. Für Änderungen wäre die Zeit zu knapp. Außerdem müssten Entscheidungen des Senats zur Schaffung eines...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.05.20
  • 88× gelesen
Politik

Zur AfD-Fraktion übergetreten

Marzahn-Hellersdorf. Der ehemalige CDU-Bezirksverordnete Sergej Henke (80) ist der Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung beigetreten. Die CDU-Fraktion hatte er bereits im Februar verlassen. Seine Entscheidung begründete er mit einer grundlegenden Kritik an der CDU sowohl im Bund als auch auf Bezirksebene. Diese sei von ihren ursprünglichen Werten abgerückt und ein strategisches Bündnis mit den linken Parteien eingegangen. Kern ist hierbei die Migrationspolitik. Henke hatte schon...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.05.20
  • 258× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) kann jederzeit den Ältestenrat zur einer Telefonkonferenz zusammenrufen.

BVV-Beratungen nur per Telefon
Wegen der Corona-Krise liegen wichtige bezirkliche Themen auf Eis

Bis mindestens Ende April findet keine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Das Bezirksamt wird sich mit keinem neuen Beschluss und keiner Anfrage auseinandersetzen müssen. Von der BVV-Sitzung Ende März, die abgesetzt werden musste, liegen solche in großer Zahl vorerst auf Halde. „Aus Termingründen wären möglicherweise Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung für Bebauungspläne notwendig“, sagt BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU). Die Senatsinnenverwaltung prüfe derzeit...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.04.20
  • 223× gelesen
Politik

BVV stellt Aktivitäten ein

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und auch deren Ausschüsse tagen voraussichtlich bis einschließlich 30. April nicht mehr. Auf Beschluss des Ältestenrates wurden alle öffentlichen Aktivitäten wegen der Corona-Gefahr und Schließung von Dienstgebäuden des Bezirksamtes ausgesetzt. Die Fraktionen wollen ihre politische Arbeit auf Telefonschaltungen und andere Möglichkeiten der Kommunikation umstellen. Kontakt zum BVV-Büro gibt es per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.03.20
  • 210× gelesen
Politik

Junge Generation soll mitreden

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept für ein Kinder-und Jugendparlament entwickeln. Das Parlament oder ein äquivalentes Instrument der demokratischen Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen wird in der BVV antrags- und redeberechtigt sein. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob der Vertretung der Kinder und Jugendlichen ein jährlicher Finanzierungstopf zur Realisierung kleinerer Anliegen zur Verfügung gestellt werden kann. Laut...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.03.20
  • 52× gelesen
Umwelt

Mehr Schutz vor Sonne und Wind
Schmetterlingswiesen sollen Wald werden

Die Schmetterlingswiesen sollen deutlich dichter bepflanzt werden. Es könnte daraus ein waldähnlicher Park werden. Unter diesem Stichwort lassen sich die Forderungen eines BVV-Beschlusses vom Dezember zusammenfassen. Danach soll das Bezirksamt die Schmetterlingswiesen gründlich umgestalten lassen. Die Schmetterlingswiesen sind ein Park in Biesdorf-Süd, der sich entlang der Wuhle erstreckt. Dieser wurde im Zuge der Bebauung der anliegenden Flächen mit Einfamilien- und Reihenhäusern nach dem Jahr...

  • Biesdorf
  • 31.12.19
  • 456× gelesen
  • 1
Verkehr

BVV beschließt Resolution zu TVO

Biesdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung verlangt in einer Resolution, dass die Senatsverkehrsverwaltung die Planungen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) beschleunigt. Weiterhin fordert sie in der Resolution die Berliner Bundestagsabgeordneten, die Bundesregierung und das Bundesverkehrsministerium auf, Druck auf die Deutsche Bahn auszuüben. Diese hatte sich 2018 verpflichtet, die vier nötigen Eisenbahnüberführungen zu planen und zu bauen. Das Versprechen zog die Bahn Anfang 2019 wegen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.12.19
  • 467× gelesen
Sport

Sportjugendclub soll saniert werden

Marzahn. Das Gebäude des Sportjugendclubs (SJC) Marzahn, Franz-Stenzer-Straße 39, soll saniert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in einem Beschluss, hierfür Planungen vorzulegen und die Mittel bereitzustellen. Das soll auch die künstlerisch gestalteten Außenanlagen einschließen, hieß es in dem betreffenden Antrag der Fraktion der Linken. Die Sanierung des Gebäudes gehöre zu den zehn am besten bewerteten Vorschlägen im Bürgerhaushalt 2020/21. Die Kosten würden sich...

  • Marzahn
  • 20.12.19
  • 50× gelesen
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