BVV Marzahn-Hellersdorf

Marzahn. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Donnerstag, 23. April, statt. Unter anderem antwortet das Bezirksamt Anfragen von Bürgern, warum es keine Nachtbusverbindung zum Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) gibt und warum die Bauarbeiten auf der viel befahrenen Landsberger Allee so lange andauern. Die BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums, Marzahner Promenade 55. Sie lässt sich auch live im Internet unter mh.demokratielive.org...

Mahlsdorf. Das Bezirksamt will keine zusätzlichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße veranlassen. Die Straßenverkehrsbehörde des Bezirks rät davon ab.Aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde reicht Tempo 30 als verkehrsberuhigende Maßnahme. Zudem sei die Straße aufgrund ihrer einspurigen Breite für den Durchgangsverkehr unattraktiv. "Das ist zwar richtig, trotzdem rasen hier nicht wenige Autofahrer", sagt Anwohner Alfred Deutschländer. Denn wer einmal in die Straße eingebogen...

Marzahn-Hellersdorf. Mädchen können diesjährigen Girls’ Day die Arbeit der politischen Parteien im Bezirk kennenlernen. Bei dem bundesweiten Aktionstag am Donnerstag, 23. April, bekommen Mädchen Gelegenheit, sich in Berufen umzuschauen, die weitgehend immer noch Männern vorbehalten sind. Der Aktionstag beginnt um 12 Uhr im Alten Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, wo sich die Räume der Bezirksverordnetenversammlung befinden. Der politische Tag schließt für die Mädchen mit der Sitzung der...

Biesdorf. Die Berliner Straßenverkehrsbehörde hat einen Fahrradstreifen in der Altentreptower Straße auf Höhe der Sun-Tankstelle abgelehnt. Dieser sollte auf Antrag der Grünen und nach Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom November vergangenen Jahres auf dem Brebacher Weg eingezeichnet werden. Dadurch sollte die Überquerung der Altentreptower Straße für Radfahrer sicherer gemacht werden. Die Straßenverkehrsbehörde lehnte das Ersuchen des Bezirksamtes mit der Begründung ab, dass...

Marzahn. Das Bezirksamt will das "Rote Haus" loswerden. Der Sitz der Erziehungs- und Familienberatung ist marode. Der Standort soll endgültig verlagert werden.Der Name "Rotes Haus" hat keinen unmittelbar politischen Hintergrund. Er bezieht sich im Volksmund auf die Farbe der Fassade des Gebäudes Landsberger Allee 563. In den Unterlagen des Bezirksamtes wird das Gebäude unter "Haus der Befreiung" geführt. Dieses oder ein anderes, damals nahebei stehendes Gebäude war das erste Haus der damaligen...

Marzahn-Hellersdorf. Die Öffnungszeiten der öffentlichen Bibliotheken werden nicht geändert. Dies lehnt das Bezirksamt ab. Ein Schlag ins Gesicht für BerufstätigeIn der Begründung heißt es, dass die Zielgruppen der Bibliotheken des Bezirks Kinder und Jugendliche sowie Senioren seien. So steht es in dem 2013 beschlossenen Bibliothekskonzept. Um diese zentralen Zielgruppen besser zu erreichen, wurden seit November 2013 die Öffnungszeiten in den Vormittagsstunden erweitert. Neue Leser sollten...

Marzahn-Hellersdorf. Asylsuchende sollen in Zukunft Chipkarten wie jeder Krankenversicherte in Deutschland erhalten. Dies fordern die Fraktionen der Linken, der SPD und der Piratenpartei in einem gemeinsamen Antrag. In Berlin erhalten Asylbewerber Behandlungsscheine von der Ausländerbehörde. Dies sei umständlich und erschwere Asylbewerbern den Zugang zu Leistungen des Gesundheitssystems, heißt es in der Begründung. Die Chipkarte für Asylsuchende werde bereits in Hamburg und Bremen ausgegeben,...

Kaulsdorf. Der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mätz lädt ein zur Bürgersprechstunde. Sie findet am Donnerstag, 9. April, 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, 65 48 70 30 statt. Mätz ist stellvertretender Vorsteher der BVV und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft. Harald Ritter / hari

Marzahn-Hellersdorf. Wer ist für Sie ein wichtiger Begleiter in allen Lebenslagen? Die Bibliothek?! Wer diese Frage mit "Ja" beantwortet, hat möglicherweise an einer Umfrage der fünf Bibliotheken im Bezirk teilgenommen.Laut 80 Prozent der mehr als 1000 befragten Nutzer gehört der Besuch einer Bibliothek zur Hobby- und Freizeitgestaltung. 86 Prozent sind mit der Gesamtsituation zufrieden bis sehr zufrieden. Auch die Ausweitung der Öffnungszeiten kommt gut an. Vier Fünftel der Befragten gibt an,...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Mitarbeiter von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) anständig bezahlt werden. Hintergrund ist die vor einem Jahr erfolgte Übergabe der restlichen JFE an freie Träger.In Marzahn-Hellersdorf gibt es seit 2014 keine kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen mehr. Die kommunalen Sozialpädagogen und Erzieher wurden innerhalb der Verwaltung umgesetzt und die Einrichtungen an freie Träger abgeben. Sie stellten neue Mitarbeiter ein, wodurch...

Moabit. In ihrer Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" beschäftigt sich die SPD am 11. Februar mit der Zukunft des Grundstücks Bremer Straße 10.Dort befindet sich derzeit noch die Jugendverkehrsschule Moabit. 280 Mietwohnungen und eine Kita könnten auf dem Areal von einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft oder einer Genossenschaft gebaut werden. Aber auch eine Renovierung der Verkehrsschule für 350 000 Euro steht als Option im Raum. In diesem Fall muss ein Träger gefunden werden, der die...

Biesdorf. Der ehemalige Friedhof der Pflegeanstalt Wuhlgarten ist unter Bäumen und wucherndem Gestrüpp kaum noch zu erkennen. Das Grünflächenamt soll ihn zu einem Gedenkort umgestalten.Angelegt wurde der Friedhof ursprünglich für die verstorbenen Patienten der "Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten". Insgesamt wurden hier 159 Menschen in Einzelgräbern bestattet. Die Nazis leerten die Anstalt im Zuge ihres Euthanasieprogramms und ließen die Patienten ermorden. Während des Zweiten Weltkriegs dienten...

Hellersdorf. Der Verein "Grünes Haus für Hellersdorf" erhält kein Ersatzgrundstück für seinen früheren Kräutergarten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lehnte eine solche Forderung der Linksfraktion ab.In dem Antrag der Linken hieß es, dass das Bezirksamt dem Verein eine Ersatzfläche für den Kräutergarten in der Nähe der Begegnungsstätte an der Boizenburger Straße anbieten sollte. Dem Antrag schlossen sich nur die Piraten an. Die Fraktionen von B’90/Grüne, CDU und SPD stimmten dagegen....

Marzahn-Hellersdorf. Viele Kinder im Bezirk haben schlechte Startbedingungen für die Schule. Besorgniserregend ist unter anderem, dass die Zahl von Kindern mit emotionalen und sozialen Problemen zunimmt.Laut dem Ergebnis der Einschulungsuntersuchung 2013/2014 hat die Hälfte aller Kinder in Marzahn-Hellersdorf Entwicklungsstörungen im motorischen, sprachlichen, kognitiven oder sozial-emotionalen Bereich. Besonders häufig davon betroffen sind Kinder bildungsferner Eltern. Dies betont Gesundheit-...

Kaulsdorf. Die SPD-Bezirksverordnete Christiane Uhlich bietet eine Bürgersprechstunde an. Uhlich ist Mitglied im Ausschuss Siedlungsgebiete und Verkehr der Bezirksverordnetenversammlung. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, am Donnerstag, 12. Februar, in der Zeit von 17 bis 18 Uhr statt. Harald Ritter / hari

Marzahn. Auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 29. Januar, muss das Bezirksamt unter anderen auf Anfragen zum Wohnungsbau im Bezirk und zum Personalabbau in der Verwaltung antworten. Die BVV-Sitzung beginnt um 17 Uhr im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums Marzahn, Marzahner Promenade 55. Die Sitzung kann per Live-Stream auf mh.demokratielive.org direkt verfolgt werden. Harald Ritter / hari

Marzahn-Hellersdorf. Bürger des Bezirks sollen per Internet Anträge an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen können. Dies hat die BVV beschlossen.Das Bezirksverwaltungsgesetz gesteht Berlinern grundsätzlich das Recht zu, Anträge in der BVV zu stellen. Die Antragsteller müssen dann in den Ausschüssen und in der Sitzung der BVV angehört werden. Vorher müssen die Antragsteller aber mindestens 1000 Unterschriften in dem Bezirk gesammelt haben. Diese Hürde ist offenbar zu hoch. Laut der...