Genehmigung

Spielcasinos in Berlin müssen schließen

Jens Keusch
Jens Keusch | Marzahn | am 13.10.2016 | 590 mal gelesen

In Berlin wird sich das in einigen Bezirken von Spielhallen geprägte Stadtbild in nächster Zeit verändern. Schuld ist der Ablauf der Übergangsfrist am 1. August, die das Spielhallengesetz von 2011 den Betreibern gewährt hatte. Einige Regelungen werden zwangsläufig zu zahlreichen Schließungen führen, besonders an Mehrfachstandorten. Die Gerichte dürfen sich auf einige Verhandlungen freuen. Alternativen zu den Spielhallen...

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U-Bahnzugang seit Monaten geschlossen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 14.07.2016 | 292 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Alt-Mariendorf | Mariendorf. Seit zig Monaten ist der U-Bahneingang zum Bahnhof Alt-Mariendorf an der Ecke Mariendorfer Damm/Reißeckstraße wegen Bauarbeiten geschlossen. Allerdings von Bau keine Spur. Dafür bricht sich mittlerweile die Natur Bahn durch die Treppenfugen. Es wurde zwar noch nie ein Bauarbeiter gesehen und niemand weiß, ob noch einer kommt, aber am 16. Dezember soll der Zugang an der Eis-Henning-Ecke, einer von insgesamt fünf...

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Kein Stress während der EM: Public Viewing sollte bei den Behörden angemeldet werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.05.2016 | 56 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vom 10. Juni bis 10. Juli findet in Frankreich die Fußball-Europameisterschaft statt. Die gut vier Wochen stehen auch wieder im Zeichen vieler Freiluftübertragungen.Lokale oder andere Veranstaltungsorte, die Public Viewing anbieten, sollten vor allem für die Spiele am Abend eine Genehmigung einholen. Darauf hat das Bezirksamt hingewiesen. Das gelte unabhängig von der vom Bundesrat verabschiedeten...

Stein des Anstoßes

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 25.03.2016 | 6 mal gelesen

Tiergarten. Aus „bautechnischen Gründen“ hatte das Straßen- und Grünflächenamt die Genehmigung zur Verlegung eines QR-Code-Pflastersteins zum Projekt „Zeitreise mit dem Smartphone am Potsdamer Platz“ versagt. Der Stein soll nicht rutsch- und bruchfest sein. Der Initiator, der Jungunternehmer Daniel Girl, wollte den besonderen Pflasterstein im öffentlichen Straßenland verlegen. Gegen den ablehnenden Bescheid legte er...

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Wenn ein Amt in Schwingung kommt: Brückenstreit gefährdete den Lauf der Sympathie

Thomas Frey
Thomas Frey | Haselhorst | am 21.02.2016 | 485 mal gelesen

Berlin: Carl-Schurz-Straße, Mühlengraben | Spandau. Am 13. März findet der inzwischen 27. Lauf der Sympathie von Falkensee nach Spandau statt. Das Datum ist schon lange fix, aber bis vor kurzem war nicht klar, ob die Traditionsveranstaltung wirklich starten kann.Denn sie geriet in die Mühlen der Bürokratie und wurde Opfer eines bizarren Brückenstreits. Und gesichert war der Lauf erst nach einer Intervention des Bürgermeisters sowie einer Auflage, die die Veranstalter...

Wohnungsbau gesteigert: Fast ein Drittel mehr Genehmigungen erteilt

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 13.01.2016 | 153 mal gelesen

Reinickendorf. Das Reinickendorfer Bauberatungszentrum hat 2015 insgesamt 633 Wohnungen genehmigt. Das ist laut Baustadtrat Martin Lambert (CDU) ein Anstieg um fast ein Drittel im Vergleich zu 2014.Einen kräftigen Schub gab es Ende des Jahres mit der Genehmigung von mehr als 300 Wohneinheiten in der Gotthardstraße in Reinickendorf-West. Die ehemalige Hotelanlage wurde in Wohnungen für Studenten umgebaut. „Auch dieses Klientel...

"Niemand duckt sich weg": Baustadtrat reagiert verärgert über Äußerung zum Wohnungsbau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 11.11.2015 | 131 mal gelesen

Spandau. Empört hat Spandaus Baustadtrat auf Aussagen von Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel reagiert. Der hatte dem Bezirk vorgeworfen, beim Wohnungsbau hinterher zu hinken.Carsten-Michael Röding (CDU) ist keiner, den man so schnell aus der Fassung bringt. Doch jetzt ist dem Baustadtrat der Kragen geplatzt. „Es ist kontraproduktiv und falsch, unreflektiert Statistiken wiederzugeben“, kritisiert Röding die jüngsten...

Tücken des Hausbaus kennen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 23.10.2015 | 33 mal gelesen

Kaum ein Privatmensch hat viel Erfahrung in Sachen Hausbau. Dabei warten hier viele rechtliche Tücken. Ein kurzes Quiz des Vereins Wohnen im Eigentum kann aufdecken, wie gut künftige Bauherren tatsächlich über diese Tücken informiert sind – und Hinweise darauf geben, wo sie vielleicht noch mal nachhaken sollten (www.wohnen-im-eigentum.de/Bauquiz). Denn wer sich nur auf den guten Ruf eines Bauunternehmens verlässt und nicht...

Bereits 13 Mal wurden 2015 Altkleidercontainer illegal aufgestellt

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 08.09.2015 | 150 mal gelesen

Marzan-Hellersdorf. Das illegale Aufstellen von Altkleidercontainern ist weiterhin eine gängige Praxis im Bezirk. 2015 hat das Ordungsamt bereits 13 nicht genehmigte Container festgestellt.Seit 2012 gelten strenge Regeln für das Aufstellen von Behältern für Altkleider in Marzahn-Hellersdorf. Seitdem gibt es nur noch 20 offizielle Stellen, auf denen bis zu 23 Container platziert werden dürfen. Die Genehmigung dazu erhält auch...

Neue Wohnungen genehmigt

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 14.07.2015 | 94 mal gelesen

Reinickendorf. Im ersten Halbjahr 2015 wurden insgesamt 232 Wohneinheiten durch das Bauberatungszentrum genehmigt. Zwar legen andere Bezirke deutlich höhere Genehmigungszahlen vor, jedoch verfüge Reinickendorf als bebauter ehemaliger Westbezirk laut Baustadtrat Martin Lambert (CDU) nicht über vergleichbare Großflächen. "Einziger Ausreißer ist die Genehmigung von 120 Wohneinheiten in der Neptunstraße. Alle übrigen...

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Wie soll es auf dem brachliegenden Baufeld Möckernkiez weitergehen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.05.2015 | 562 mal gelesen

Kreuzberg. Einige nicht einmal halb fertige Gebäude stehen auf dem Grundstück. Seit Herbst 2014 wird an ihnen nicht mehr gearbeitet. Auch sonst tat sich seither nichts mehr auf dem Baufeld Möckernkiez.Dabei gilt das Vorhaben an der Ecke Möckern- und Yorckstraße als ein Vorzeigeprojekt. 400 Wohnungen sollen hier entstehen, dazu eine Kita sowie Räume für weitere Nachbarschaftseinrichtungen. Viele Fürsprecher im Bezirk hatte...

Es ist nun endgültig: Das Nisan-Kinderfest findet nicht statt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 27.04.2015 | 109 mal gelesen

Tiergarten. Das Nisan-Kinderfest 2015 am Brandenburger Tor ist endgültig abgesagt. Die Grünen geben dem Bezirk die Schuld. Das Verbot der Verkehrslenkung Berlin war sogar Thema in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Trotz Gesprächen zwischen Veranstalter und Behörden seit März sei keine Lösung gefunden worden, wie Sicherheitsmängel beseitigt werden können, so Carsten Spallek (CDU). Der Baustadtrat bedauert, dass...

Kiezbüro für Feste: Anlaufstelle soll Antragstellern Hilfe geben

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.04.2015 | 81 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Anträgen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum hat es zuletzt Probleme gegeben. Etwa bei der Aktion "singende Balkone", die im November vom Ordnungsamt nicht erlaubt wurde.Es gebe im Bezirk einen "Genehmigungsnotstand" für nichtkommerzielle Straßenfeste und gemeinschaftsfördernde Aktivitäten, steht dazu in einem Forderungskatalog, den Verena Völkel von "Suppe und Mucke" sowie Hajo Toppius vom...

Kleidercontainer kommen weg

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 01.04.2015 | 67 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer werden entfernt. Eine entsprechende Aktion hat die BVV auf Antrag der CDU beschlossen. Container, die ohne Genehmigung der Behörden aufgestellt würden, seien für Passanten und Anwohner eine Unfallgefahr und Gesundheitsgefährdung. Der Bezirk als Eigentümer des öffentlichen Straßenlandes sei aber zum Schutz der Allgemeinheit verpflichtet, so der CDU-Antrag. Bis...

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Platz des 4. Juli: Trödelmarktsaison startet am 8. März

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 02.03.2015 | 2585 mal gelesen

Berlin: Trödelmarkt | Lichterfelde. Der Trödelmarkt auf dem Platz des 4. Juli findet weiter statt. Am Sonntag, 8. März, kann an der Goerzallee wieder getrödelt werden - verbunden mit Auflagen.Markt-Betreiber Christian Staak und vielen Flohmarkt-Besuchern dürfte ein Stein vom Herzen fallen. Monatelang ließ das Bezirksamt die Zukunft des Marktes im Ungewissen. Es erteilte weder eine Genehmigung zur Fortführung noch eine schriftliche Absage. Nur...

Freier Träger Klax erhält offizielle Genehmigung

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 16.10.2014 | 38 mal gelesen

Pankow. Die Klax-Sekundarschule, Neumannstraße 13b, hat jetzt die offizielle Genehmigung vom Senat für eine gymnasiale Oberstufe erhalten.Zum Beginn des Schuljahrs 2014/2015 richtete die Schule in freier Trägerschaft ihre neue gymnasiale Oberstufe bereits ein. Mit der Genehmigung kann sie jetzt ganz offiziell laufen. Für den Bezirk Pankow, in dem die Schülerzahlen seit Jahren rasant steigen und durchschnittliche Schulklassen...

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Ein Beispiel für die überlastete Verkehrslenkung Berlin

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.10.2014 | 78 mal gelesen

Kreuzberg. Wer in den vergangenen Monaten die Yorckstraße zwischen Mehringdamm und Großbeerenstraße entlang fuhr, wunderte sich vielleicht über die Hinweise auf eine Baustelle. Obwohl dort gar nicht gearbeitet wird.Das Rätsel hat auch hier einen Namen - die Verkehrslenkung Berlin (VLB). Die Behörde steht derzeit allgemein wegen häufig sehr verspäteten Genehmigungen für Straßenbaustellen massiv in der Kritik. Die Yorckstraße...

Tote Baustelle: Wasserbetriebe sperren Straße, obwohl Genehmigung fehlt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 04.08.2014 | 301 mal gelesen

Wedding. Für Ärger und ewigen Stau sorgt seit Wochen die Baustelle auf der Prinzenallee. Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) verlegen hier neue Abwasserkanäle. Tun sie das wirklich?Tief durchatmen, sich mit stop and go durch die Prinzenallee quälen, und bloß nicht nach rechts gucken: Denn da gibt es außer den Absperrpollern nichts zu sehen. Rein gar nichts. Keinen Bagger, keinen Baucontainer, keinen Arbeiter. Autofahrer...

Stadtentwicklungsamt bekommt zusätzliche Mitarbeiter

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.07.2014 | 52 mal gelesen

Spandau. Mehr Personal soll im Stadtentwicklungsamt dafür sorgen, dass Wohnungsbauprojekte im Bezirk schneller genehmigt werden. So sieht es das Bündnis zum Wohnungsneubau vor, das Senat und Bezirke unterschrieben haben. Alle Berliner Stadtentwicklungsämter werden um 49 Mitarbeiter aufgestockt. Weitere 17 sollen untersuchen, wo Wohnraum zweckentfremdet wird. Das Spandauer Stadtentwicklungsamt erhält aus diesem Personalbudget...

Stadtentwicklungsamt bekommt zusätzliche Mitarbeiter

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Reinickendorf | am 10.07.2014 | 29 mal gelesen

Reinickendorf. Zusätzliche Mitarbeiter sollen im Stadtentwicklungsamt mit dafür sorgen, dass Wohnungsbauprojekte im Bezirk schneller genehmigt werden.So sieht es das Bündnis zum Wohnungsneubau vor, das Senat und Bezirke jetzt unterschrieben haben. Alle Berliner Stadtentwicklungsämter werden um 49 Mitarbeiter aufgestockt. Weitere 17 sollen untersuchen, wo Wohnraum zweckentfremdet wird. Das Reinickendorfer Stadtentwicklungsamt...

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Stadtrat genehmigt dem Ellington-Hotel Public Viewing

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 23.06.2014 | 129 mal gelesen

Schöneberg. Stadtrat Oliver Schworck (SPD) hat nun doch dem Hotel in der Nürnberger Straße die Liveübertragung von WM-Spielen genehmigt.Das Ellington-Hotel hatte seine Anträge zum Public Viewing zurückgezogen, nachdem das für Genehmigungen zuständige Umwelt- und Naturschutzamt die für den Hotel-Innenhof sonst gültigen gaststättenrechtlichen Auflagen für Veranstaltungen bis 22 Uhr auch auf die Fußball-Lounge angewendet hatte...

Die Zahl der Genehmigungen für Wohnungsbau in Lichtenberg steigt weiter

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 24.04.2014 | 31 mal gelesen

Lichtenberg. Immer mehr Menschen zieht es nach Lichtenberg, wo das Wohnen überwiegend noch bezahlbar ist. Damit das so bleibt, will der Bezirk sein Wohnungsbaupotenzial noch besser ausschöpfen."Die Zahl der Genehmigungen für den Wohnungsbau stieg im ersten Quartal 2014 auf das Vierfache des Vorjahres", sagt Wilfried Nünthel (CDU), Stadtrat für Stadtentwicklung in Lichtenberg. Während im Jahr 2012 noch 1550 neue Wohnungen...