SPD

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Der Verein Kids & Co ist mit dem Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet worden

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | vor 1 Tag | 20 mal gelesen

Hellersdorf. Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis geht an den Verein Kids & Co. Mit der Auszeichnung würdigt die SPD das besondere Engagement des Vereins im sozialen Problemgebiet Boulevard Kastanienallee. Das spektakulärste Projekt des Vereins war der längste Picknicktisch der Welt, der Ende 2015 auf dem Boulevard aufgestellt wurde. 173,5 Meter lang war er. Unter Mithilfe der Alice Salomon Hochschule und der...

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Vier Stadträte behalten ihre Posten – aber mit neuen Ressorts

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 2 Tagen | 118 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 2 Tagen | 11 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

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Mehr Sicherheit für Radfahrer: Nach tödlichem Unfall fordert Volksentscheid Fahrrad zusätzliche Investitionen

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Britz | vor 2 Tagen | 60 mal gelesen

Berlin: Buckower Damm | Britz. Nachdem erneut eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die Initiative Volksentscheid Fahrrad, dass mehr in die Verkehrssicherheit der Radfahrer investiert wird. Der Bezirk Neukölln hat bereits Baumaßnahmen für die nächsten fünf Jahre beschlossen.Eine Radfahrerin war am 28. November gegen 15.50 Uhr auf dem Radweg der Gutschmidtstraße unterwegs. Als ein Lkw-Fahrer rechts in den Buckower Damm abbog, übersah er die...

Renner will in den Bundestag

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Kulturstaatssekretär ausgeschieden, jetzt für eine Bundestagskandidatur im Gespräch: Tim Renner (SPD) will seinen Heimatbezirk nach der Wahl 2017 als Abgeordneter vertreten. Der Musikproduzent wäre damit Konkurrent von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), der den Wahlkreis aktuell vertritt und zuvor als stellvertretender Bezirksbürgermeister wirkte. Renners derzeitiger Posten als Staatssekretär wird...

Sprechstunde der Nord-SPD

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg-Nord | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Berlin: Zum Stammtisch | Charlottenburg-Nord. Für jede Art von Anliegen schenken zwei Verantwortungsträger der SPD Bürgern Gehör. Am Montag, 12. Dezember, stellen sich der Abgeordnete Frederic Verrycken und der Bezirksverordnete Wolfgang Tillinger von 16 bis 17 Uhr in der Gaststätte "Zum Stammtisch" am Heilmannring 28 den Anwohnerfragen. Außerdem trifft man Verrycken jeden Montag von 17.30 bis 18.30 Uhr in seinem Kiezbüro an der Tauroggener Straße 45...

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Kindern eine Freude machen: Wunschbaum steht im Rathaus

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 25.11.2016 | 68 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Im Jahr 2014 startete die Aktion „ Wunschbaum“ des Vereins „Schenk doch mal ein Lächeln“, um Kindern aus ärmeren Familien ihre Geschenkwünsche zu erfüllen. Berlinweit machen mittlerweile sieben Rathäuser mit. In Neukölln läuft die Aktion jetzt zum zweiten Mal.Für insgesamt 72 Kinder aus Kitas und einer Wohngruppe aus der Gropiusstadt, Nordneukölln und Rudow sammelt der Verein in diesem Jahr Geschenke. Die Kinder...

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Schwelgen und verweilen: Alt-Rixdorfer-Weihnachtsmarkt lädt zum Bummeln ein

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 24.11.2016 | 83 mal gelesen

Berlin: Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt | Neukölln. Am zweiten Adventswochenende veranstaltet der Bezirk den traditionellen Weihnachtsmarkt rund um den Richardplatz. Wie jedes Jahr werden hier Kunsthandwerk, Kleidung und Selbstgemachtes von gemeinnützigen Organisationen angeboten. Noch immer ist der Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt der einzige in der Stadt, auf dem Besucher ein ausschließlich nicht-kommerzielles Warenangebot finden. Gerade das macht sein besonderes...

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Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 114 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...

Fraktionschefs neu gewählt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 19.11.2016 | 9 mal gelesen

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése...

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.11.2016 | 185 mal gelesen

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich.Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer...

Sprechstunde im SPD-Büro

Berit Müller
Berit Müller | Waidmannslust | am 10.11.2016 | 3 mal gelesen

Waidmannslust. Zur Bürgersprechstunde lädt am Mittwoch, 23. November, der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter in sein Büro am Waidmannsluster Damm 149 ein. Wer sich mit Fragen oder Anregungen an den Kreisvorsitzenden der Reinickendorfer Sozialdemokraten wenden möchte, hat von 16.30 bis 18 Uhr die Gelegenheit dazu. Die Anmeldung erfolgt unter  70 17 80 34 oder info@stroedter.de. bm

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2016 | 88 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen.Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung.Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige...

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 60 mal gelesen

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen.In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und...

SPD muss neue Mehrheiten suchen: CDU sagt Gespräche ab / Rechtsamt prüft Vorschlagsrecht

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.10.2016 | 237 mal gelesen

Spandau. Heftiges Ringen um das Bürgermeisteramt: Die CDU hat die Gespräche für eine rot-schwarze Zählgemeinschaft platzen lassen. Die SPD muss nach neuen Mehrheiten suchen. Die SPD hat als stärkste Kraft das Vorschlagsrecht für die Bürgermeisterwahl und will, dass der amtierende Bürgermeister Helmut Kleebank im Amt bleibt. Die SPD hatte deshalb mit der CDU über eine mögliche Zählgemeinschaft verhandelt, denn nur mit ihr...

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Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.10.2016 | 180 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling.Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen...

Was nun, SPD und CDU?

Berit Müller
Berit Müller | Wittenau | am 26.10.2016 | 69 mal gelesen

Berlin: Restaurant Maestral | Wittenau. Über die Ursachen des schlechten Abschneidens ihrer Parteien bei den Wahlen am 18. September und über Wege aus der Krise diskutieren zwei ehemalige Berliner Spitzenpolitiker am Freitag, 4. November, um 19 Uhr im „Maestral“ am Eichborndamm 236: der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und der Ex-Bürgermeister von Reinickendorf und SPD-Landesvorsitzende, Detlef Dzembritzki. Moderiert von Kultur-...

Diskussion zur Sicherheit

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 25.10.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Kulturhaus Spandau | Spandau. Die öffentliche Sicherheit ist das Thema einer Podiumsdiskussion am 8. November im Kulturhaus Spandau, Mauerstraße 6. Es diskutieren Burkhardt Lischka als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Stefan Weis, Direktor beim Polizeipräsidenten und Leiter der Polizeidirektion 2. "Diebstähle, Einbrüche, Gewalttaten, ja sogar Terror bewegen mehr denn je die Bürger. Viele Menschen haben Angst und machen...

Noch keine Bürgermeister-Wahl

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.10.2016 | 186 mal gelesen

Spandau. Das alte Bezirksamt bleibt bis November im Amt. Denn auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober wird die neue BVV lediglich ihren Vorstand wählen können. Bei der SPD stehen nämlich die Personalien noch nicht fest. So ist weiterhin offen, wer neben Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank zweites SPD-Mitglied im Bezirksamt werden soll. Erst am 7. November wollen die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag ihre...

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Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 25.10.2016 | 99 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen.Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021...

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Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 217 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken?Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an...

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Absprache über Ressorts im Bezirksamt: Verständigung zwischen CDU und SPD

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 19.10.2016 | 221 mal gelesen

Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf und die SPD-Reinickendorf haben sich über die Aufgabenverteilung zwischen dem Bürgermeister und den Stadträten für die Amtsperiode 2016 bis 2021 verständigt.Demnach werden bei Bürgermeister Frank Balzer (CDU) die Abteilungen Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt. Der stellvertretende Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) leitet die Abteilungen Wirtschaft, Gesundheit,...

Bezirksamt bietet Ausbildungsplätze an: Bewerbungsschluss ist am 31. Dezember

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 14.10.2016 | 58 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Neukölln | Neukölln. Für den Einstellungsjahrgang 2017 sucht das Bezirksamt Neukölln engagierte Nachwuchskräfte. Die Bewerbungsphase für die Ausbildungsberufe und dualen Studiengänge läuft bereits auf Hochtouren. Bewerbungsschluss ist der 31. Dezember.Eingestellt werden 31 Auszubildende in den Berufen Verwaltungsfachangestellte, Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste sowie Gärtner im Garten- und Landschaftsbau. Darüber...

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.10.2016 | 58 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären?Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901)...

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„Neuköllner Kinder sind nicht dümmer“

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Gropiusstadt | am 13.10.2016 | 107 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Fritz Felgentreu | Neukölln. Vor drei Jahren wurde Fritz Felgentreu als Neuköllner SPD-Direktkandidat in den Bundestag gewählt. Dort arbeitet er vor allem dafür, dass mehr Geld vom Bund in die Bildungsinfrastruktur fließt, um Kinder aus schwierigen Kiezen besser zu fördern.Zurückhaltung im Kontakt mit den Bürgern kann man Fritz Felgentreu nicht nachsagen. Bei Abgeordnetenwatch.de, einer Internetplattform, die öffentliche Bürgeranfragen an...