SPD

GroKo kommt-Armutszeugnis für Deutschland

Oliver Berling
Oliver Berling | Haselhorst | vor 2 Tagen | 38 mal gelesen

Kommt die GroKo oder nicht? Nach langen Sondierungsgespächen und einem 28-seitigem Papier, welches auch als Koalitionsvereinbarung bezeichnet wird, kommt nun die Stunde er Wahrheit für die Union und die SPD. Die Union braucht die SPD nach Scheitern der Jamaikakoalition als Partner, um weiter unangefochten regieren zu können. Die SPD braucht die GroKo aber nur bedingt. Sigmar Gabriel will weiter Aussenminister bleiben und...

Fährt Bus 256 alle zehn Minuten?

Berit Müller
Berit Müller | Wartenberg | am 05.01.2018 | 13 mal gelesen

Wartenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einsetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Diesen Auftrag erhielt es jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Die Sozialdemokraten schlagen konkret vor, dass die Buslinie 256 zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße...

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Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Karin Korte attackiert

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 04.01.2018 | 36 mal gelesen

Das Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Karin Korte an der Lipschitzallee 69 ist beschädigt worden. Die Politikerin glaubt nicht an bloßen Vandalismus. Am Neujahrstag wurde der Schaden am Schaufenster entdeckt. Anscheinend hatte jemand versucht, die Scheibe mit einem Stein einzuwerfen. Auch das Büro ihrer Lichtenrader Parteikollegin Melanie Kühnemann ist etwa zur selben Zeit angegriffen worden. Karin Korte sagt: „Ich...

Stadtratwahl im Februar geplant

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 26.12.2017 | 18 mal gelesen

Neukölln. Im November ist Jan-Christopher Rämer (SPD) von seinem Amt als Stadtrat für Schule, Kultur und Sport zurückgetreten. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagt, es sei geplant, dass die SPD im Januar den Bezirksverordneten ihren neuen Kandidaten vorstellt und dieser dann bei der Februarsitzung gewählt werden kann. „Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt am 1. März wieder vollständig ist“, hofft die Rathauschefin....

Signal gegen Raser setzen 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | am 23.12.2017 | 30 mal gelesen

Siemensstadt. Autofahrer halten sich auf dem Jungfernheideweg offenbar nicht ans Tempolimit. Weshalb die SPD-Fraktion großflächige Farbmarkierungen auf dem Asphalt will. Die Rot umrandete „30“ mitten auf der Fahrbahn soll zusätzlich zu den Verkehrsschildern Autofahrer an den Zufahrten zum Jungfernheideweg davon abhalten, aufs Gaspedal zu drücken. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende November fand der Antrag...

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Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.12.2017 | 152 mal gelesen

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder...

Bahn braucht die alten Bahnhöfe

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Tempelhof | am 11.12.2017 | 70 mal gelesen

Die Dresdener Bahn gehört zu den historischen Verbindungen aus dem Zeitalter der Industriealisierung. Mitte des 19. Jahrhunderts verbanden die neuen Verkehrsmittel Berlin mit allen Landesteilen. Die erste Bahnverbindung nach Dresden wurde 1848 aufgenommen. In Dresden entstand der Berliner Bahnhof, sein Gegenstück war der Dresdener Bahnhof am heutigem Gleisdreieck. Am 17. Juni 1875 wurde eine zwölf Kilometer kürzere Strecke...

Fritz & Friends im Café Rix

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 10.12.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Café Rix | Neukölln. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) lädt Donnerstag, 14. Dezember, um 20 Uhr zu seinem nächsten Stammtisch ein. Dieses Mal findet er im Café Rix, Karl-Marx-Straße 141, statt. Ein Thema, über das debattiert werden soll, sind die gescheiterten Koalitionsgespräche und die Frage nach Neuwahlen. Informationen unter   56 82 11 11. sus

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Bezirksverordneter Kevin Kühnert wird Juso-Vorsitzender

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.11.2017 | 177 mal gelesen

Der Tempelhof-Schöneberger SPD-Bezirksverordnete Kevin Kühnert ist zum Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt worden. Der 28-Jährige erhielt auf dem Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation Ende November in Saarbrücken 225 von 297 Stimmen. Kevin Kühnert folgt auf Johanna Uekermann (30), die ihr Amt nach vier Jahren abgegeben hat. Bevor er an die Spitze der 70 000 Mitglieder starken U35-Truppe der SPD rückte, war Kühnert...

Hilfe für Obdachlose: SPD-Politiker sammeln Spenden

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 23.11.2017 | 33 mal gelesen

In der kalten Jahreszeit ist an der Teupitzer Straße eine Notübernachtung für Obdachlose geöffnet. Wer die Einrichtung unterstützen möchte, kann noch bis zum 15. Dezember Spenden in den Büros von SPD-Politikern abgeben. Eine warme Dusche, eine Mahlzeit, frische Wäsche und ein Bett: Die Kältehilfestation ist täglich von 19 bis 7 Uhr geöffnet und kann bis zu 25 Männer beherbergen. Betrieben wird sie von der Kubus Gmbh und...

Stadtteiltage mit Ülker Radziwill

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 18.11.2017 | 34 mal gelesen

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis...

Klinik-Töchter sollen in öffentlichen Dienst: SPD für Rekommunalisierung

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 17.11.2017 | 1242 mal gelesen

Berlin: Vivantes Konzernzentrale | von Christian Schindler Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am 11. November beschlossen, Tochterfirmen von Charité und des an der Aroser Allee 72 ansässigen Vivantes-Konzerns zu rekommunalisieren und die Beschäftigten in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu überführen. Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer Abgeordnete, Jörg Stroedter: „Der...

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben 4

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.11.2017 | 297 mal gelesen

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der...

Fritz Felgentreu vor der Haustür

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 13.11.2017 | 5 mal gelesen

Neukölln. Rixdorfer sollten sich nicht wundern, wenn es am Freitag, 17. November, bei ihnen klingelt und ein freundlicher Herr von der SPD vor der Wohnungstür steht. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ist an diesem Tag rund um den Richardplatz unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Seine Besuche sind Teil der bundesweiten Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“. Ziel ist es herauszufinden, welche Themen die...

Sprechstunde bei Fritz Felgentreu

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 04.11.2017 | 2 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Fritz Felgentreu | Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Dienstag, 14. November, zu seiner Bürgersprechstunde ein. Von 14 bis 17 Uhr ist er in seinem Büro am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70. Die Anmeldung erfolgt unter  56 82 11 11. sus

Karin Korte feiert in Gropiusstadt

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 02.11.2017 | 12 mal gelesen

Gropiusstadt. Die SPD-Abgeordnete Karin Korte lädt ein: Am Dienstag, 7. November, zwischen 14 und 15.30 Uhr erinnert sie am Gedenkstein an der Fritz-Erler-Allee an die Grundsteinlegung für die Gropiusstadt vor 55 Jahren. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und engagierten Bürgern wird das Umfeld des Steines mit neuen Pflanzen verschönert. Danach, von 18 bis 18 Uhr, gibt es im Wahlkreisbüro an der...

Schneller unterwegs: BVG macht Linie M27 schneller

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 16.10.2017 | 336 mal gelesen

Charlottenburg-Nord. Die Task Force "Beschleunigung der BVG" wird bis zum nächsten Frühjahr Beschleunigungsmaßnahmen an der Linie M27 vornehmen, auch an verschiedenen Stellen in Charlottenburg Nord. Das teilt Fréderic Verrycken (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, mit.  So werden fünf Lichtsignalanlagen für den Omnibusverkehr optimiert. Zudem wird der Gültigkeitszeitraum des Bussonderfahrtstreifens auf dem Tegeler...

Weg sicherer machen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 03.10.2017 | 36 mal gelesen

Tiergarten. Kurz nach dem Mord an der 60 Jahre alten Susanne F. hatte ein Mitarbeiter des Biergartens „Schleusenkrug“ gegenüber der Presse gesagt, der Weg von der beliebten Gaststätte am Landwehrkanal zum Hardenbergplatz sei ziemlich düster. Wahrscheinlich ist das der Berliner Kunsthistorikerin zum Verhängnis geworden. Der Weg, der zwischen Bahndamm und Zoo entlangführt, ist schlecht beleuchtet. Büsche und Sträucher sind...

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Bei Karstadt bleibt Mama die Beste: Kolat und Renner zünden "Spenden-Turbo"

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Westend | am 28.09.2017 | 125 mal gelesen

Berlin: Karstadt Charlottenburg | Charlottenburg. „Mama ist die Beste!“, lautet der Titel einer bundesweiten Benefizaktion, mit der Karstadt die Bedürfnisse von Müttern am Ort ihrer Filialen unterstützt. In der Charlottenburger Dependance der Kaufhauskette gab es durch die tatkräftige Hilfe aus der Politik nun zusätzlichen Treibstoff in den Tank der Initiative. Was Töchter und Söhne schon immer wussten, war für Karstadt im Jahr 2016 der Anlass für die...

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 18.09.2017 | 57 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem...

Tempo bei der Express-S-Bahn: Senat will Stadtbahn ins Umland fahren lassen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 17.09.2017 | 275 mal gelesen

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur...

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Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Lichtenberg | am 15.09.2017 | 1010 mal gelesen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen. Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer...

SPD lädt zu Kiezspaziergang

Georg Wolf
Georg Wolf | Heiligensee | am 15.09.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Kiezspaziergang SPD | Heiligensee. Der SPD Ortsverband Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort lädt zum historischen Kiezspaziergang durch Heiligensee ein. Beginn des Spazierganges ist am Freitag, 22. September, 16 Uhr. Treffpunkt: die Kreuzung Heiligenseestraße und Dachsbau. Die Tour dauert ungefähr zweieinhalb Stunden und endet in Alt-Heiligensee gegenüber des Restaurants Dorfaue. Während des Kiezspazierganges durch den Ortsteil werden historische,...

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Interview mit Tim Renner (SPD): "Wir brauchen Mut zum Gestalten" 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 11.09.2017 | 337 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bundestagswahl steht vor der Tür und längst haben die Direktkandidaten des Wahlkreises ihre Wahlplakate im Bezirk aufgehängt. Doch welche Position vertreten sie? Wo sollen die Wähler am 24. September ihr Kreuz machen? Die Kurzinterviews der Berliner Woche leisten Entscheidungshilfe. Auch Tim Renner, SPD, 52, Kulturstaatssekretär a.D., hat sich zu wichtigen aktuellen Themen geäußert. Wo...

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Bundestagswahl: Direktkandidatin Cansel Kizitepe (SPD) hofft trotz wenig Rückenwind auf ihren Erfolg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.09.2017 | 263 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Cansel Kiziltepe hat eine Eigenschaft, die sie von vielen Politikern unterscheidet: Sie beantwortet nicht nur Fragen, sondern stellt auch gerne welche. "Was denken Sie, sind die Gründe dafür?", kontert sie beispielsweise den Hinweis darauf, dass die SPD in den Umfragen ja nicht besonders gut dastehe. Das weiß sie natürlich selbst, könne es aber nicht wirklich erklären, sagt die...