SPD

Beiträge zum Thema SPD

Umwelt
Auf dem Forckenbeckplatz wird gearbeitet.

Grüne Stadtplätze
Neuer Rollrasen verlegt

Auf dem Forckenbeckplatz und dem Traveplatz lässt das Bezirksamt die Rasenflächen erneuern. Wo gearbeitet wird, ist abgesperrt. Die SPD fordert dort zusätzlich größere Mülleimer. Intensiv genutzt sind die Rasenflächen auf beiden Stadtplätzen in keinem schönen Zustand mehr. Weshalb sie das Grünflächenamt erneuert. Abschnittsweise wird auf insgesamt 4000 Quadratmetern neuer Rollrasen verlegt. Danach muss das neue Grün geplfegt und gewässert werden, damit es auch wächst. Das kann einige Wochen...

  • Friedrichshain
  • 24.09.20
  • 39× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen....

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 242× gelesen
Leute
Friedrich Ebert (1871-1925).
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Von der Neuen Bahnhofsstraße an die Staatsspitze
Friedrich Eberts Jahre im heutigen Friedrichshain

Das ursprüngliche Haus Neue Bahnhofstraße 13 gibt es schon lange nicht mehr. Es wurde bereits 1912 abgerissen. Auf dem Grundstück entstand ein Teil des Verwaltungsgebäudes der Knorr-Bremse. Bis vor einigen Jahren befand sich dort die Fachhochschule für Wirtschaft und Recht. Danach zogen verschiedene Firmen, Einrichtungen und Dienstleister ein, etwa der Onlineriese Zalando. An den bekanntesten einstigen Bewohner erinnert seit 2013 eine Gedenktafel: Hier lebte von 1905 bis 1911 Friedrich...

  • Friedrichshain
  • 08.12.18
  • 185× gelesen
Kultur
Eine junge Frau probiert Selbstbefriedigung im Bad - Szene im schwedischen Film "Dirty Diaries" (2009). Der feministische Porno wurde in Schweden mit Steuergeldern gefördert, um vor allem jungen Menschen ein natürlicheres Bild vom eigenen Körper zu vermitteln. Die Berliner SPD will nach diesem Vorbild auch in Deutschland ähnliche Produktionen für ARD und ZDF fördern.

Berliner Jusos-Antrag genehmigt
SPD will feministische Pornos bei ARD und ZDF

BERLIN - Gibt es bald echte Vollerotik in den ARD und ZDF Mediatheken? Wenn es nach der Berliner SPD geht - ja! Auf dem Parteitag stimmten die Delegierten dafür, feministische Pornos mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Die nackten Beiträge dienen zu Bildungszwecken.  Es gehört natürlich nicht zur Grundversorgung von ARD und ZDF, Pornos zu drehen. Aber die Motivation zum absurd klingenden Antrag ist durchaus überzeugend. "Mainstream-Pornos zeigen in der Regel sexistische und rassistische...

  • Friedrichshain
  • 07.06.18
  • 919× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden.
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Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 550× gelesen
Politik
Kevin Kühnert, hier mit Sevim Aydin, bei der Basis in Friedrichshain-Kreuzberg. Seine Anti-GroKo-Kampagne wird dort von vielen unterstützt.
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Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die Räume von Dersim hatte die Abteilung Luisenstadt der Bezirksgenossen am...

  • Friedrichshain
  • 16.02.18
  • 171× gelesen
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr?

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 206× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 573× gelesen
  • 4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
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Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.382× gelesen
  • 2
Leute
Cansel Kiziltepe will direkt in den Bundestag gewählt werden.
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Bundestagswahl: Direktkandidatin Cansel Kizitepe (SPD) hofft trotz wenig Rückenwind auf ihren Erfolg

Friedrichshain-Kreuzberg. Cansel Kiziltepe hat eine Eigenschaft, die sie von vielen Politikern unterscheidet: Sie beantwortet nicht nur Fragen, sondern stellt auch gerne welche. "Was denken Sie, sind die Gründe dafür?", kontert sie beispielsweise den Hinweis darauf, dass die SPD in den Umfragen ja nicht besonders gut dastehe. Das weiß sie natürlich selbst, könne es aber nicht wirklich erklären, sagt die Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin der Sozialdemokraten im Wahlkreis...

  • Friedrichshain
  • 10.09.17
  • 466× gelesen
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
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Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 310× gelesen
Politik

Frauennamen für Privatstraßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...

  • Friedrichshain
  • 30.07.17
  • 32× gelesen
Wirtschaft
Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse.

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

  • Friedrichshain
  • 16.07.17
  • 131× gelesen
  • 1
Politik

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

  • Friedrichshain
  • 24.06.17
  • 134× gelesen
Politik

Kiziltepe auf Platz drei

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine Gegenkandidaten. tf

  • Friedrichshain
  • 23.05.17
  • 28× gelesen
Verkehr

Kein Puffer bei Parkzonen

Friedrichshain. Die Grenze zwischen den beiden Parkraumbewirtschaftungsgebieten im südlichen Friedrichshain bildet die Warschauer Straße. Für Bewohner mit Vignette bedeutet das, sie dürfen auf ihrer jeweiligen Straßenseite das Auto abstellen, auf der gegenüberliegenden müssten sie aber ein Ticket ziehen. Das sei wenig bürgerfreundlich meinten die Linken und forderten in einem Antrag, nicht nur in diesem Fall künftig Überschneidungen zwischen verschiedenen Parkzonen zu erlauben. Das Anliegen...

  • Friedrichshain
  • 17.03.17
  • 129× gelesen
Politik

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren...

  • Friedrichshain
  • 14.02.17
  • 295× gelesen
  • 1
Politik

Herrmann statt Thierse: Bürgermeisterin wählt Bundespräsident

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

  • Friedrichshain
  • 15.12.16
  • 49× gelesen
Politik

Neue Sitzordnung

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos gesehen und deshalb wohl erfüllt. Somit gibt es künftig folgende...

  • Friedrichshain
  • 02.12.16
  • 50× gelesen
Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage...

  • Friedrichshain
  • 06.11.16
  • 100× gelesen
Politik

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären? Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901) entwickelten Berechnungsverfahren, das in den Bezirken angewendet wird. Es...

  • Friedrichshain
  • 14.10.16
  • 115× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird.

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 262× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk.
2 Bilder

Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 208× gelesen
Politik
Peter Beckers will Bürgermeister werden.
6 Bilder

Die Rathauschefin und ihr Herausforderer: Monika Herrmann und Peter Beckers kämpfen um das Bürgermeisteramt

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht. Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben. Herausgefordert wird sie von Dr. Peter Beckers (SPD), aktuell Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 435× gelesen
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