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Buch - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 17× gelesen
Politik

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 282× gelesen
Politik

Die neue MUF öffnet ihre Türen

Buch. Ein Tag der offenen Tür findet am 25. Mai von 17 bis 19 Uhr in der neuen Modularen Unterkunft für Geflüchtete am Lindenberger Weg in Buch statt. Das Bezirksamt Pankow hat zahlreiche Ansprechpartner eingeladen, die an Thementischen für die Beantwortung von Fragen der Bucher Bürger zur Verfügung stehen. Bürgermeister Sören Benn und Integrationssenatorin Elke Breitenbach (beide Die Linke) werden ebenfalls als Gesprächspartner anwesend sein. Ab Ende Mai sollen die Bewohner einziehen....

  • Buch
  • 15.05.18
  • 51× gelesen
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Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 6× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik
Cordelia Koch ist neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.
2 Bilder

Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting

Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu ihren Vorhaben für die nächsten Monate geben sie im Interview mit der Berliner Woche Auskunft. Welche Schwerpunkte haben Sie sich vorgenommen? Cordelia Koch: Politik findet heute im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Trotzdem gilt:...

  • Pankow
  • 29.04.18
  • 306× gelesen
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Politik

Zwei neue Standorte für modulare Unterkünfte beschlossen

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

  • Pankow
  • 27.04.18
  • 211× gelesen
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 36× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1021× gelesen
  • 6
Politik

Kita- , Grünanlagen- und Spielplatzsanierungen sind in Planung

Das Bezirksamt hat seine siebte Vorhaben- und Projektliste für die nächsten Monate und Jahre veröffentlicht. Schon ein Blick auf die Anzahl verrät: Es gibt viel zu tun in Pankow. Die Liste umfasst 52 Punkte. Vor allem im Bereich der Bauvorbereitung und damit der Bebauungspläne gibt es Zuwachs. So ist unter anderem Baurecht für Mehrfamilienhäuser auf den Grundstücken Idunastraße 11 und Neukirchstraße 63-66 in Heinersdorf zu schaffen. Gleiches gilt für das Wohnungsbauvorhaben an der...

  • Pankow
  • 20.04.18
  • 120× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 176× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 781× gelesen
  • 3
Politik

Pankow ist jetzt schuldenfrei

Pankow. Der Bezirk ist seit Anfang des Jahres kein „Schuldenbezirk“ mehr. Diese gute Nachricht konnte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) jetzt verkünden. Damit kann Pankow wieder in üblichem Rahmen Investitionen tätigen. Dass Pankow zum „Schuldenbezirk“ wurde, ist auf einen gravierenden Fehler zurückzuführen. Pankow hatte im Jahre 2002 Sozialausgaben nach den gesetzlichen Vorgaben an Empfangsberechtigte ausgereicht. Dabei wurde aber die falsche Verwaltungssoftware genutzt. Dem Bezirk wurde...

  • Pankow
  • 09.04.18
  • 45× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2173× gelesen
  • 13
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 463× gelesen
  • 2
Politik
Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD Pankow freuen sich, dass die Kreisgeschäftsstelle nach der engagierten Sozialdemokratin Gertrud Hanna benannt wurde. Unter ihnen: sie Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe (4.v. l.).

Gertrud Hanna zu Ehren: SPD-Kreisgeschäftsstelle hat jetzt einen Namen

Die SPD hat ihrer Kreisgeschäftsstelle an der Berliner Straße 30 einen Namen gegeben. Sie heißt jetzt Gertrud Hanna. Dass die Kreisgeschäftsstelle nach einer politisch profilierten weiblichen Persönlichkeit mit Pankower Wurzeln benannt werden soll, wurde von der Kreisdelegiertenversammlung, quasi dem Parteitag der Pankower SPD, beschlossen. Das die Wahl auf die frühere Sozialdemokratin, Gewerkschafterin und Abgeordnete Gertrud Hanna fiel, hat seinen Grund: „Sie wohnte in den 20er-Jahren an der...

  • Pankow
  • 13.03.18
  • 111× gelesen
Politik
Eine Stele des Touristischen Wegeleitsystems steht auch am Rathaus Pankow. 

Standorte sollen bleiben: Informationen über Sehenswertes im Bezirk

Seit 2005 sind sie an für Touristen interessanten Orten im Bezirk zu finden: Die Stelen des Touristischen Wegeleitsystems. Sie stehen an der Kulturbrauerei und am Zeiss-Großplanetarium, am Schloss Schönhausen und am Weißen See. Doch sie sind in Gefahr.In Wort und Bild weisen die Infostelen auf die Geschichte und die Besonderheiten des jeweiligen Ortes und der Umgebung hin. Aufgestellt wurden sie auf Grundlage eines Rahmenvertrages, den die Firma Wall AG mit dem Land Berlin abschloss. Das...

  • Pankow
  • 10.03.18
  • 90× gelesen
Politik
Bürgermeister Benn (rechts) und BV-Vorsteher van der Meer (Mitte) bedankten sich bei Mitarbeiterinnen des Bezirksamtes. 
2 Bilder

Dank und Anerkennung für Helfer: Während der Unwetter im Dauereinsatz

Der Bezirk sagt den ehrenamtlichen Helfern der Pankower Hilfs- und Katastrophenschutz-Organisationen Danke für ihren Einsatz während und nach Unwettern im Sommer und im Herbst 2017.Im vergangenen Sommer sorgte zunächst Starkregen dafür, dass freiwillige Helfer von Feuerwehr, THW, Rettungsdiensten sowie Mitarbeiter des bezirklichen Katastrophenschutzes tagelang im Einsatz waren, um Schäden zu beseitigen. Im Herbst fegten dann Stürme über den Bezirk hinweg. Vor allem der Sturm Xavier Anfang...

  • Pankow
  • 08.03.18
  • 45× gelesen
Politik

Auf Probleme vor Ort konzentrieren: Neuer SPD-Vorstand im Pankower Norden

Die SPD Karow-Buch hat einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender der Nord-Pankower SPD-Abteilung ist jetzt Nicolas Drathschmidt. Er folgt auf Lucas Koppehl, der den neuen Vorsitzenden ab sofort als Stellvertreter unterstützt. Den neuen Vorstand komplettieren Susann Budras und Daniel Neumann, die ebenfalls stellvertretende Abteilungsvorsitzende sind, sowie Uwe Ganzel als Kassierer und Sören Bang als Schriftführer. Nicolas Drathschmidt erklärt nach seiner Wahl: „Die letzten Wahlen...

  • Karow
  • 08.03.18
  • 26× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 56× gelesen
Politik

Bundestagsabgeordneter lädt zur Fahrt durch das politische Berlin ein

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) lädt Bürger aus seinem Wahlkreis Pankow zu einer Besucherfahrt in den Deutschen Bundestag ein. Diese findet zwar erst am 12. April von 8 bis etwa 20 Uhr statt, aber bereits jetzt sollten sich Interessenten anmelden. Organisiert wird die Fahrt vom Bundespresseamt. Die Teilnehmer erwartet ein umfangreiches Programm. Unter anderem werden die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, das Bundesministerium für Umwelt und der Plenarsaal des Bundestages...

  • Pankow
  • 26.02.18
  • 36× gelesen
Politik

Bezirk fördert wieder ehrenamtliche Initiativen und Projekte

Das Bezirksamt fördert auch in diesem Jahr ehrenamtliche Projekte, die zur Aufwertung Pankower Kieze beitragen. Der Senat stellt dem Bezirksamt dafür 83 300 Euro zur Verfügung. Damit sollen Initiativen und Projekte unterstützt werden, die die öffentliche Infrastruktur verbessern helfen. Vor wenigen Tagen hat sich das Bezirksamt dazu verständigt, in welchen Bereichen ehrenamtliche Initiativen gefördert werden sollen und Förderkriterien festgelegt. Demnach werden Bürgeraktionen in Schulen, auf...

  • Pankow
  • 24.02.18
  • 46× gelesen
Politik
Die Vorstände von Pankower Vereinen luden im Namen ihrer Mitglieder zum Neujahrsempfang ins Zeiss-Großplanetarium ein.
5 Bilder

Vernetzt für Pankow: Vereine luden zum Neujahrsempfang ins Planetarium

Pankower Vereine sind gut vernetzt und initiieren auch 2018 gemeinsame Projekte. Das wurde beim Neujahrsempfang der Pankower Vereine deutlich, der vor wenigen Tagen im Zeiss-Großplanetarium stattfand. Dementsprechend lautete das Motto der Veranstaltung „Wir greifen nach den Sternen“. Knapp 400 Gäste kamen. Lokale Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Kultur fand sich ein. Im Kuppelsaal des Planetariums konnten die Gäste ein „galaktisches Programm“ mit Musik, Comedy, Grußworten und einem...

  • Prenzlauer Berg
  • 08.02.18
  • 109× gelesen
Politik

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 290× gelesen
  • 5

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