Gropiusstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Auch Obdachlose dürfen wählen Anträge liegen ab 15. April aus

Was viele nicht wissen: Auch Menschen ohne festen Wohnsitz können an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Sie müssen dafür aber bis spätestens 3. Mai einen Antrag im Rathaus, Karl-Marx-Straße 83, stellen. Im Briefwahllokal im 1. Stock (Raum A119) ist es ab Montag, 15. April, möglich, sich in das Melderegister aufnehmen zu lassen. Das Antragsformular liegt dort, an der Info-Theke, bei der Sozialen Wohnhilfe, im Jobcenter und in allen Bürgerämtern aus. Mit diesem Antrag erklären die...

  • Neukölln
  • 10.04.19
  • 26× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht
Unterstützung für die Europawahl am 26. Mai

Am Sonntag, 26. Mai, ist Europawahl. Neukölln sucht dafür noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Im Bezirk gibt es 155 Wahllokale und 60 Briefwahllokale, für die rund 1900 Kräfte gebraucht werden. Sie überwachen die ordnungsgemäße Abgabe und Auszählung der Stimmen. Ihr Einsatz beginnt um 7 Uhr, eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale, und endet gegen 20 Uhr. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro gewährt; Beschäftigte im öffentlichen...

  • Neukölln
  • 02.04.19
  • 59× gelesen
Politik

CDU wählt neuen Vorstand

Neukölln. Die Neuköllner Christdemokraten haben Falko Liecke im Amt bestätigt und ihn für die kommenden zwei Jahr zum Kreisvorsitzenden bestimmt. 85 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Als Schwerpunkt – auch über den Bezirk hinaus – bezeichnete Liecke die Bekämpfung von Clankriminalität. Als dringende Probleme auf kommunaler Ebene nannte er Müll auf den Straßen, marode Schulen, das unterbesetzte Ordnungsamt, einseitige Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik sowie Extremismus von Linken,...

  • Neukölln
  • 28.03.19
  • 19× gelesen
Politik
Jochen Biedermann ist 39 Jahre alt, studierter Politologe und seit 2016 Stadtrat in Neukölln.

"Wir wollen noch schlagkräftiger werden"
Stadtrat Jochen Biedermann über Milieuschutz, Quartiersmanagement und Seniorenarbeit

Jochen Biedermann (Grüne) ist als Stadtrat für die Ressorts Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste verantwortlich. Kürzlich sprach er darüber, was er in diesen Bereichen 2019 vorhat. „Kaum etwas beeinflusst die Menschen so sehr wie die Angst um die eigene Wohnung“, sagt Biedermann. Der Bezirk habe zwar nur begrenzte Möglichkeiten zu helfen, aber die wolle er nutzen. Ganz wichtig sei es, dass sich Neuköllner mit Mietschulden schnell meldeten, um Zwangsräumungen zu vermeiden....

  • Neukölln
  • 22.03.19
  • 176× gelesen
Politik
Das Rathaus Neukölln.

Vorwurf der Erpressung
Neuköllner Bezirksverordnete sehen sich von AfD in ihrer Arbeit behindert

Bei den jüngsten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) hat die AfD wieder die Konsensliste blockiert. Die anderen Fraktionen werfen ihr Erpressung vor. Auf der Konsensliste werden Tagesordnungspunkte gesammelt, über die Einigkeit besteht. So können Anträge en bloc beschlossen oder in Ausschüsse überwiesen werden. Ein zeitsparendes Verfahren, dem aber alle zustimmen müssen. Genau das haben die AfD und die fraktionslose Anne Zielisch (aufgestellt von der AfD) aber mehrfach verweigert. Die...

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 221× gelesen
Politik

SPD wählt Fraktionsvorstand

Neukölln. Am 18. März hat die SPD-Bezirksverordnete ihre Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein im Amt bestätigt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. Im Oktober 2016 hatten Blumenthal und Klein den Vorsitz der Fraktion übernommen. „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe als Doppelspitze weiterführen zu können“, teilen sie mit. sus

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 21× gelesen
  •  1
Politik

Vorschläge erwünscht
Mitreden beim Neuköllner Haushaltsplan

Egal, ob es um große Projekte wie eine Schulerweiterung geht oder um kleinere wie eine neue Parkbank: Neuköllnerinnen und Neuköllner können bis zum 31. Mai Vorschläge für den Bezirkshaushalt 2020/2021 einreichen. Alle Wünsche würden geprüft und in den Haushaltsberatungen in der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert, versichert Bürgermeister Martin Hikel (SPD). „Die Anwohner wissen manchmal am ehesten, wo der Schuh drückt. Wir nehmen jeden Vorschlag ernst und wollen alles umsetzen, was...

  • Neukölln
  • 20.03.19
  • 33× gelesen
Politik
Karin Korte ist vielen bekannt. Sie war bereits Migrationsbeauftagte, Leiterin des Gemeinschaftshauses Gropiusstadt und Mitglied des Angeordentenhauses. Seit einem guten Jahr ist sie Stadträtin.

Vom Kleinspielfeld bis zum Bauhaus-Festival
Stadträtin Karin Korte über Sportanlagen, Kultur, Analphabeten und steigende Schülerzahlen

Karin Korte (SPD) ist Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Kürzlich stellte sie die wichtigsten Vorhaben und die kulturellen Highlights in diesem Jahr vor. Im Bereich Sport stehen Sanierungen auf dem Programm. Die Arbeiten im Degewo-Stadion an der Lipschitzallee sollen im Sommer abgeschlossen sein. Hergerichtet wird zurzeit das Umkleide- und Funktionsgebäude. Dank eines Aufzuges können bald auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen alle Räume erreichen. Sanierte...

  • Neukölln
  • 19.03.19
  • 105× gelesen
Politik
Falko Liecke ist seit fast zehn Jahren Stadtrat und damit der Dienstälteste des Bezirksamtskollegiums.

Erfolge, doch noch viel zu tun
Der Neuköllner Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke informiert über Vorhaben 2019

Kürzlich stellte das Bezirksamt bei einer Pressekonferenz seine Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr vor. Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) sprach unter anderem über Drogen, Kitaplätze und die Sanierung von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen. Um den Drogenkonsum in der Öffentlichkeit besser begegnen zu können, werde eine neue Stelle für einen Straßensozialarbeiter geschaffen, berichtet der Stadtrat. Bisher gibt es einen einzigen: Malte Dau ist bei der gemeinnützigen...

  • Neukölln
  • 11.03.19
  • 121× gelesen
Politik

Tolerant und friedlich
Festival "Offenes Neukölln" / Anmeldung noch bis 17. März möglich

Das dritte Festival „Offenes Neukölln“ findet vom 24. bis 26. Mai statt. Vom Hermannplatz bis nach Rudow soll dann gefeiert und diskutiert werden. Wer mitmachen möchte, melde sich bis zum 17. März an. Veranstalter ist das Bündnis Neukölln. Es möchte ein Zeichen setzen für ein friedvolles Miteinander aller Kulturen und gegen die vielen Anschläge von rechts, die es in den vergangenen Jahren gegeben hat. Viele beteiligen sich an dem Festival: Kultur- und Sportvereine, politische Initiativen...

  • Neukölln
  • 05.03.19
  • 51× gelesen
  •  1
Politik

Sprechstunde der Christdemokraten

Britz. Die CDU Neukölln veranstaltet am Dienstag, 12. März, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde. Vor Ort im Bürgerbüro am Britzer Dammm 113 ist die Bezirksverordnete Elfriede Manteuffel. Mit ihr können Interessierte über Probleme, Wünsche und Ideen sprechen. Um Anmeldung unter 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de wird gebeten. sus

  • Britz
  • 28.02.19
  • 15× gelesen
Politik
Martin Hikel ist seit einem knappen Jahr Bezirkschef.

Neubauprojekte, Fahrradwege, Sanierungen, Ordnungsamt
Neukölln kann 2019 Rekordsumme ausgeben

Der Bürgermeister und die vier Stadträte haben am 26. Februar ihre Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr vorgestellt. Den Auftakt machte Bezirkschef Martin Hikel (SPD), der auch für die Abteilung Wirtschaft und Finanzen, inklusive Hochbau, Straßen- und Grünflächenamt, verantwortlich ist. Er begann mit einer guten Nachricht: In diesem Jahr wird Neukölln 77 Millionen Euro investieren – so viel wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Allein für die beiden großen Schulneubauten sind 15 Millionen...

  • Neukölln
  • 28.02.19
  • 136× gelesen
Politik

Ehrenamt für einen Tag
Helfer für Europawahl gesucht

Am 26. Mai sind alle Neuköllnerinnen und Neuköllner aufgefordert, Kreuzchen zu machen. Das 9. Europäische Parlament wird gewählt. Wer an diesem Sonntag noch nichts vorhat, kann sich als Wahlhelfer verdingen. Melden können sich alle, die Bürger der Europäischen Union, mindestens 18 Jahre alt und wahlberechtigt sind. Ein Hauptwohnsitz in Berlin ist nicht notwendig. Die Tätigkeit der Wahlhelfer dauert von 7 bis etwa 20 Uhr, dann sind die Stimmen voraussichtlich ausgezählt. Für den Einsatz...

  • Neukölln
  • 23.01.19
  • 52× gelesen
Politik
Der fast vollständige Kreisvorstand vor dem Büro in der Berthelsdorfer Straße (v.l.n.r.): Vivian Weitzl, René Lutter, Lena Brommer, Georg Bonsiepe, Anna Hoppenau, Philmon Ghirmai, Patrick Berg.

Alte und neue Gesichter
Neuköllner Grüne wählen ihren Kreisvorstand neu

Die Neuköllner Grünen haben am 12. Januar einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dabei wurden die bisherigen Sprecher Anna Hoppenau und Philmon Ghirmai in ihren Ämtern bestätigt. Mitglieder des Vorstands sind außerdem Vivian Weitzl, Andrea Zerwes, René Lutter und Patrick Berg. Für die Finanzen verantwortlich sind weiterhin Georg Bonsiepe und Lena Brommer. Europa, Verkehrswende und MietenPhilmon Ghirmai erklärte, ein Schwerpunkt 2019 sei der Europawahlkampf. „Wir werden uns mit deutlicher...

  • Neukölln
  • 20.01.19
  • 191× gelesen
Politik

"Peinliches Kasperletheater"
Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 103× gelesen
Politik
Martin Hikel ist mit 32 Jahren der jüngste Bürgermeister in Berlin.

Auf ein Wort, Herr Bürgermeister!
Martin Hikel über Schulbau, Radfahrwege, Lieblingsorte und scheuklappenfreie Politik

Am 21. März ist Martin Hikel zum neuen Neuköllner Bürgermeister gewählt worden. Unsere Reporterin Susanne Schilp sprach mit ihm über sein Amt, Ärgernisse im vergangenen und Pläne für das neue Jahr. Haben Sie sich die Arbeit eines Bürgermeisters so vorgestellt Im Großen und Ganzen ja. Mir war klar, dass ich von morgens bis abends unterwegs sein würde. Auch auf die politischen Querelen war ich eingestellt. Ich wusste, worauf ich mich einlasse. Am meisten überrascht hat mich tatsächlich die...

  • Neukölln
  • 11.01.19
  • 91× gelesen
Politik

Sprechstunde bei der SPD

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt am Montag, 21. Januar, von 16 bis 19 Uhr zu seiner Sprechstunde im Bürgerbüro am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70, ein. Um eine Anmeldung wird gebeten unter 56 82 11 11. Weitere Infos gibt es unter www.fritz-felgentreu.de. KT

  • Gropiusstadt
  • 08.01.19
  • 1× gelesen
Politik
Am 21. März, nur 13 Tage, nachdem sie ihren Wechsel ins Bundeskabinett bekannt gegeben hat, gratuliert Franziska Giffey Nachfolger Martin Hikel. Hinten Bodo Manegold, Bürgermeister von 1995 bis 2001.
4 Bilder

Was hat den Bezirk bewegt?
Erfreuliches, Besorgniserregendes, Schönes und Schlimmes: Rückblick auf das Jahr 2018

Der Bezirk bekommt einen neuen Bürgermeister, ein Clan-Mitglied wird auf offener Straße erschossen, steigende Mieten machen den Menschen Angst. Das waren große Themen in diesem Jahr. Und es gab weitere bemerkenswerte Ereignisse in Neukölln. Wir werfen einen Blick zurück. Januar: 2018 beginnt unerfreulich: In der Neujahrsnacht werfen Unbekannte Explosionskörper auf das Musikhaus Bading. Das Traditionsgeschäft an der Karl-Marx-Straße 186 wird stark mitgenommen. Es folgt eine Welle der...

  • Neukölln
  • 01.01.19
  • 84× gelesen
Politik

Vermüllung vorbeugen
Container für alte Kleidung sind illegal - Bezirk erteilt keine Erlaubnis

Es gibt keine legalen Altkleider-Container auf Neuköllns öffentlichen Flächen. Das teilte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kürzlich auf eine Anfrage zum Thema mit. Schon seit nahezu zehn Jahren erteile das Bezirksamt keine neuen Genehmigungen für die Behälter. Im Jahr 2013 wurde die Regelung noch verschärft. Seitdem sind die Sammelcontainer sogar dann verboten, wenn sie auf Privatgelände stehen, aber die Menschen von der Straße oder vom Gehweg aus Kleidung einwerfen können. Vermüllung...

  • Neukölln
  • 31.12.18
  • 47× gelesen
Politik

Gespräch mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt für Dienstag, 18. Dezember, zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 12 bis 16 Uhr hat er in seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ein offenes Ohr für alle, die Fragen oder Vorschläge haben. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

  • Gropiusstadt
  • 30.12.18
  • 4× gelesen
Politik

Gespräche mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu veranstaltet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden. In seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ist er zu folgenden Zeiten anzutreffen: Mittwoch, 9. Januar, 11 bis 15 Uhr, und Montag, 21. Januar, 16 bis 19 Uhr. Um Anmeldungen unter 56 82 11 11 wird gebeten. sus

  • Gropiusstadt
  • 24.12.18
  • 5× gelesen
Politik

Sprechstunde am Britzer Damm

Britz. Ute Lanske lädt am Donnerstag, 10. Januar, zur Sprechstunde ins Büro am Britzer Damm 113 ein. Zwischen 15 und 17 Uhr können Neuköllnerinnen und Neuköllner ihre Wünsche und Ideen mit der CDU-Bezirksverordneten besprechen. Damit es nicht zu langen Wartezeiten kommt, ist eine Anmeldung unter 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de erwünscht. sus

  • Britz
  • 23.12.18
  • 11× gelesen
Politik

Ein Ausschuss für Grünflächen

Neukölln. Derzeit beraten die Bezirksverordneten, ob es wieder einen eigenen Ausschuss für Grünflächen geben soll. Das teilte kürzlich Marko Preuß (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung mit. Das Thema komme in letzter Zeit zu kurz. „Wir finden überhaupt keine Zeit mehr, einmal rauszugehen und Anlagen zu besichtigen“, sagte er. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 20.12.18
  • 10× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 34× gelesen

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