Gropiusstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

"Peinliches Kasperletheater"
Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 7× gelesen
Politik
Martin Hikel ist mit 32 Jahren der jüngste Bürgermeister in Berlin.

Auf ein Wort, Herr Bürgermeister!
Martin Hikel über Schulbau, Radfahrwege, Lieblingsorte und scheuklappenfreie Politik

Am 21. März ist Martin Hikel zum neuen Neuköllner Bürgermeister gewählt worden. Unsere Reporterin Susanne Schilp sprach mit ihm über sein Amt, Ärgernisse im vergangenen und Pläne für das neue Jahr. Haben Sie sich die Arbeit eines Bürgermeisters so vorgestellt Im Großen und Ganzen ja. Mir war klar, dass ich von morgens bis abends unterwegs sein würde. Auch auf die politischen Querelen war ich eingestellt. Ich wusste, worauf ich mich einlasse. Am meisten überrascht hat mich tatsächlich die...

  • Neukölln
  • 11.01.19
  • 55× gelesen
Politik

Sprechstunde bei der SPD

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt am Montag, 21. Januar, von 16 bis 19 Uhr zu seiner Sprechstunde im Bürgerbüro am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70, ein. Um eine Anmeldung wird gebeten unter 56 82 11 11. Weitere Infos gibt es unter www.fritz-felgentreu.de. KT

  • Gropiusstadt
  • 08.01.19
  • 0× gelesen
Politik
Am 21. März, nur 13 Tage, nachdem sie ihren Wechsel ins Bundeskabinett bekannt gegeben hat, gratuliert Franziska Giffey Nachfolger Martin Hikel. Hinten Bodo Manegold, Bürgermeister von 1995 bis 2001.
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Was hat den Bezirk bewegt?
Erfreuliches, Besorgniserregendes, Schönes und Schlimmes: Rückblick auf das Jahr 2018

Der Bezirk bekommt einen neuen Bürgermeister, ein Clan-Mitglied wird auf offener Straße erschossen, steigende Mieten machen den Menschen Angst. Das waren große Themen in diesem Jahr. Und es gab weitere bemerkenswerte Ereignisse in Neukölln. Wir werfen einen Blick zurück. Januar: 2018 beginnt unerfreulich: In der Neujahrsnacht werfen Unbekannte Explosionskörper auf das Musikhaus Bading. Das Traditionsgeschäft an der Karl-Marx-Straße 186 wird stark mitgenommen. Es folgt eine Welle der...

  • Neukölln
  • 01.01.19
  • 60× gelesen
Politik

Vermüllung vorbeugen
Container für alte Kleidung sind illegal - Bezirk erteilt keine Erlaubnis

Es gibt keine legalen Altkleider-Container auf Neuköllns öffentlichen Flächen. Das teilte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kürzlich auf eine Anfrage zum Thema mit. Schon seit nahezu zehn Jahren erteile das Bezirksamt keine neuen Genehmigungen für die Behälter. Im Jahr 2013 wurde die Regelung noch verschärft. Seitdem sind die Sammelcontainer sogar dann verboten, wenn sie auf Privatgelände stehen, aber die Menschen von der Straße oder vom Gehweg aus Kleidung einwerfen können. Vermüllung...

  • Neukölln
  • 31.12.18
  • 25× gelesen
Politik

Gespräch mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt für Dienstag, 18. Dezember, zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 12 bis 16 Uhr hat er in seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ein offenes Ohr für alle, die Fragen oder Vorschläge haben. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

  • Gropiusstadt
  • 30.12.18
  • 1× gelesen
Politik

Gespräche mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu veranstaltet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden. In seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ist er zu folgenden Zeiten anzutreffen: Mittwoch, 9. Januar, 11 bis 15 Uhr, und Montag, 21. Januar, 16 bis 19 Uhr. Um Anmeldungen unter 56 82 11 11 wird gebeten. sus

  • Gropiusstadt
  • 24.12.18
  • 3× gelesen
Politik

Sprechstunde am Britzer Damm

Britz. Ute Lanske lädt am Donnerstag, 10. Januar, zur Sprechstunde ins Büro am Britzer Damm 113 ein. Zwischen 15 und 17 Uhr können Neuköllnerinnen und Neuköllner ihre Wünsche und Ideen mit der CDU-Bezirksverordneten besprechen. Damit es nicht zu langen Wartezeiten kommt, ist eine Anmeldung unter 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de erwünscht. sus

  • Britz
  • 23.12.18
  • 10× gelesen
Politik

Ein Ausschuss für Grünflächen

Neukölln. Derzeit beraten die Bezirksverordneten, ob es wieder einen eigenen Ausschuss für Grünflächen geben soll. Das teilte kürzlich Marko Preuß (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung mit. Das Thema komme in letzter Zeit zu kurz. „Wir finden überhaupt keine Zeit mehr, einmal rauszugehen und Anlagen zu besichtigen“, sagte er. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 20.12.18
  • 5× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 15× gelesen
Politik
Politikwissenschaftlerin Claudia von Gélieu und "Falke" Lasse Jahn engagieren sich gegen rechts.
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Ein Fall für den Bundestaatsanwalt
Betroffene fordern, rechte Anschlagserie in Süd-Neukölln als Terrorismus einzustufen

Seit 2016 hat es 51 Angriffe in Neukölln gegeben, hinter denen Rechtextreme vermutet werden, 16 waren Brandanschläge. Die Betroffenen haben sich zusammengetan und einen Brief nach Karlsruhe geschickt. Ihre Forderung: Die Serie soll als Terrorismus eingestuft werden, der Generalbundesstaatsanwalt ermitteln. Am 7. Dezember stellten sie ihr Anliegen bei einer Pressekonferenz im Rathaus vor, unterstützt von Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Schlimme Erfahrungen haben sie allesamt gemacht: die...

  • Britz
  • 14.12.18
  • 43× gelesen
Politik
Die Neuköllner Europabeauftragte Miryam Tan, Bürgermeister Martin Hikel und der Integrationsbeauftragte Jens Rockstedt.

Für ein gutes Zusammenleben
Bezirksamt stellt neues Integrationskonzept vor - Bildung bleibt Kernthema

„Es ist nicht die Frage, ob wir es schaffen, wir haben gar keine andere Wahl, sondern wie wir es schaffen“, sagte Bürgermeister Martin Hikel (SPD), als er am 28. November das neue Neuköllner Integrationskonzept vorstellte. Es enthält Leitlinien und gibt einen Überblick über Ziele und die konkreten Projekte des Bezirksamts. Menschen aus über 150 Nationen leben in Neukölln, rund 45 Prozent der Bewohner haben selbst eine Migrationsgeschichte. „Es gibt keine Kommune, die ihr Handeln so sehr auf...

  • Neukölln
  • 06.12.18
  • 30× gelesen
Politik

Die Linke wählt neuen Vorstand

Neukölln. Am 10. November haben die Neuköllner Linken ihren 14-köpfigen Bezirksvorstand neu gewählt. Sprecher sind die 33-jährige Sarah Nagel und der 32-jährige Moritz Wittler, der diese Funktion schon seit 2012 innehat. Als politische Arbeitsschwerpunkte wurden genannt: Bewegung in der Pflege – Menschen vor Profite; Wohnen und Mieten; gegen das Europa der Banken und Konzerne – für grenzenlose Solidarität. Nach wie vor wollen sich die Linken auch dafür einsetzen, dass der Volksentscheid...

  • Neukölln
  • 21.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Emanzipation
Netzwerk schlägt Frauentag als Feiertag vor

Berlin soll einen neuen Feiertag bekommen, doch welches Datum ist das beste? Das Netzwerk „Frauen in Neukölln“ – mit mehr als 60 Projekten – hat sich nun mit einem offenen Brief an Abgeordnetenhaus und Senat gewandt. Der Vorschlag: Arbeitsfrei sollte künftig der 8. März, der Internationale Frauentag, sein. Hundert Jahre, nachdem sie das Wahlrecht erkämpft haben, seien die Interessen der Frauen immer noch nicht angemessen in den Parlamenten des Landes vertreten, so das Schreiben. Sylvia...

  • Neukölln
  • 18.11.18
  • 10× gelesen
Politik

Gespräche mit CDU-Politikern

Neukölln. Beim nächsten Bürgerstammtisch der CDU ist Gesundheitsstadtrat Falko Liecke zu Gast und spricht über den Ärztemangel im Bezirk. Aber auch über andere Themen kann man mit christdemokratischen Kommunalpolitikerin vor Ort diskutieren. Das Treffen ist am Montag, 19. November, ab 19 Uhr im Restaurant Dalmacija, Rudower Straße 29. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. sus

  • Britz
  • 12.11.18
  • 10× gelesen
Politik
Es wurde nicht nur über Probleme gesprochen, sondern auch gelacht: Martin Hikel und Michael Müller vor der Alten Dorfschule Rudow.

Infofahrt durch den Bezirk
Der Senat zu Gast in Neukölln – von der Al-Nur-Moschee bis zum Blumenviertel

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Senatorinnen und Senatoren verbrachten am 6. November ihren Arbeitstag in Neukölln. Bei einer Busrundfahrt lernten sie Facetten des Bezirks kennen. Station wurde dreimal gemacht: Auf dem Campus Efeuweg, in Alt-Rudow, wo es um die Verlängerung der U 7 ging, und im Anita-Berber-Park – dort stand die Drogenproblematik im Mittelpunkt (dazu mehr im Innenteil). Aber auch unterwegs nutzten Mitglieder des Bezirksamts die Gelegenheit, Themen...

  • Neukölln
  • 08.11.18
  • 45× gelesen
Politik
Rund 150 Gegendemonstranten kamen am 29. September an die Rudower Straße.
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"Völlig abwegige Behauptungen"
Neuer Standort für Flüchtlingsunterkunft gefunden, die AfD protestiert

Am Haewererweg 35 wird es keine Flüchtlingsunterkunft geben. Darauf hat sich der Bezirk mit dem Senat geeinigt. Doch auch mit dem neuen Standort am Lise-Meitner-Oberstufenzentrum ist die AfD unzufrieden. Sie rief deshalb zu einer Demonstration auf. Hintergrund: Im Februar hatte der Senat eine Liste für 25 neue Standorte in ganz Berlin vorgelegt, davon drei „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) in Neukölln, genauer: im südwestlichen Buckow. Ganz in der Nähe, an der Gerlinger Straße,...

  • Gropiusstadt
  • 04.10.18
  • 325× gelesen
Politik

Wechsel bei den Bündnisgrünen

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

  • Neukölln
  • 24.09.18
  • 44× gelesen
Politik

Demo gegen hohe Mieten

Gropiusstadt. In den vergangenen Jahren sind die Mieten in der Gropiusstadt von durchschnittlich knapp über vier Euro auf sieben Euro pro Quadratmeter gestiegen, in einigen Fällen sogar auf bis zu zwölf Euro. Unter dem Motto „Mietenwahnsinn stoppen“ wird deshalb am Sonnabend, 29. September, um 12 Uhr eine Demonstration auf dem Lipschitzplatz stattfinden. Zur Kundgebung rufen die Mieterinnen und Mieter Löwensteinring 23-25 auf. sus

  • Gropiusstadt
  • 22.09.18
  • 83× gelesen
Politik

Kriminalität und Arztemangel

Neukölln. Der nächste Bürgerstammtisch der Neuköllner CDU findet Dienstag, 4. September, statt. Ab 19 Uhr sind alle interessierten Britzer, Buckower, Rudower und Gropiusstädter ins Restaurant Dalmacija, Rudower Straße 29, eingeladen. Zu Gast ist der stellvertretende Bürgermeister Falko Liecke. Er berichtet, was der Bezirk gegen kriminelle arabische Clans und gegen den Ärztemangel plant. Aber auch für alle anderen Themen sind Bezirksverordnete und Kommunalpolitiker vor Ort. Eine Anmeldung ist...

  • Britz
  • 23.08.18
  • 19× gelesen
Politik

Sprechstunde am Lipschitzplatz

Gropiusstadt. Das Quartiersmanagement (QM) und das Bezirksamt Neukölln laden Mittwoch, 15. August, 16 bis 18.30 Uhr, zu einer öffentlichen Sprechstunde auf dem Lipschitzplatz ein. Es soll um soziale und bauliche Verbesserungen im Viertel gehen. Vor Ort sind Bildungsstadträtin Karin Korte (SPD), die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Katharina Smaldino, und QM-Mitarbeiter. Wer Fragen, Ideen oder Anregungen hat, ist willkommen. sus

  • Gropiusstadt
  • 13.08.18
  • 26× gelesen
Politik

CDU gegen sexuelle Diskriminierung
Kreisverband der Lesben und Schwulen in der Union gegründet

Die Neuköllner CDU hat am 28. Juli einen Kreisverband der „Lesben und Schwulen in der Union“ (LSU) gegründet. Damit wolle sie ein deutliches Zeichen gegen die zunehmende Homophobie im Bezirk setzen, heißt es in einer Pressemitteilung. Der CDU-Kreisvorsitzende Falko Liecke begrüßt die Gründung. Die LSU Neukölln werde sich gegen jede Art der Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung starkmachen. „Wir werden dabei auch die zunehmend offene Homophobie unter Zuwanderern ansprechen und für...

  • Neukölln
  • 03.08.18
  • 145× gelesen
Politik

Politischer Bürgerstammtisch

Neukölln. Britzer, Gropiusstädter, Buckower und Rudower sind Dienstag, 7. August, um 19 Uhr zum Bürgerstammtisch der CDU eingeladen. Ort des Geschehens ist das Restaurant Dalmacija, Rudower Straße 29. Bei den Lokalpolitikern kann jeder seine Wünsche, Ideen oder Ärger loszuwerden. Außerdem soll es um aktuelle Themen gehen wie Clankriminalität, die Verkehrssituation in Britz und den Wohnungsneubau. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. sus

  • Britz
  • 27.07.18
  • 59× gelesen
Politik

Krieg und Frieden: Workshop für Jungjournalisten

„Zwischen Krieg und Frieden“ ist das Thema eines Medien-Workshops, der im November im Bundestag stattfindet. Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu ruft Jugendliche dazu auf, sich jetzt dafür zu bewerben. Angesprochen sind Nachwuchsjournalisten zwischen 16 und 20 Jahren. Sie werden sich vom 25. November bis 1. Dezember mit folgenden Fragen beschäftigen: Wie kann Frieden geschaffen und bewahrt werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien? Ist ein Krieg näher, weil über ihn...

  • Neukölln
  • 21.07.18
  • 75× gelesen

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