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Grunewald - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

BVV: Was passiert am Teufelsberg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

  • Charlottenburg
  • 21.05.18
  • 323× gelesen
Politik
Ein Kiez macht mobil: Mehr als 50 empörte Bürger ließen sich von Mieterverdrängung in ihrer Nachbarschaft berichten.
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Ein unbehaglicher Kiezspaziergang: Verein verdeutlich Mieterverdrängung

Die MieterWerkStadt Charlottenburg hat zu einem Spaziergang durch den Klausenerplatz-Kiez eingeladen, um auf konkrete Fälle von Mieterverdrängung aufmerksam zu machen. Mehr als 50 Bürger liefen mit - und wer von ihnen nicht vorher bereits entrüstet war, ist es jetzt. Die Resonanz auf die stadtweite Groß-Demonstration "Mietenwahnsinn" vor einigen Wochen machte deutlich: Es brodelt, die Toleranzgrenze vieler Mieter ist überschritten. Das war auch bei der Veranstaltung der MieterWerkStadt zu...

  • Charlottenburg
  • 18.05.18
  • 370× gelesen
  • 1
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 568× gelesen
  • 1
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Politik

Sprechstunde bei Statzkowski

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

  • Westend
  • 07.05.18
  • 13× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 123× gelesen
Politik

SPD putzt die Stolpersteine

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 105× gelesen
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Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 12× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stefan Evers

Wilmersdorf. Der Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU) hält am Montag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Hohenzollerndamm 10 ab. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 6× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1121× gelesen
  • 6
Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am Donnerstag, 26. April, im Gertrud-Bäumer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Ausschreibung der Liegenschaft Nachbarschaftshaus am Lietzensee und ein Antrag, in dem sich die CDU für die Wiedereröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstraße und damit für Wohnraum für Obdachlose stark macht. Beginn der Sitzung...

  • Charlottenburg
  • 23.04.18
  • 24× gelesen
Politik

Anlaufstelle im Ordnungsamt zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Montag, 30. April, und am Freitag, 11. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes geschlossen. my

  • Charlottenburg
  • 19.04.18
  • 11× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 189× gelesen
Politik
Zur Eröffnung der Info-Ecke EDIC empfing der Leiter der Landeszentrale Thomas Gill (li.) den Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin Richard Kühnel und den Staatssekretär für Europa Gerry Woop (re.).

Neue Informationszentrale hilft bei Fragen rund um die Europäische Union

In der Berliner Landeszentrale für politische Bildung hat eine neue Informationszentrale der EU ihre Pforten geöffnet. Wer Fragen zur Europäischen Union hat, findet dort die Antworten. Brexit, Europaskeptizismus, grassierender Nationalismus: Die Idee eines geeinten und starken Europas steht vor einer Bewährungsprobe. Um den Menschen in den Mitgliedsstaaten den täglichen Nutzen des Zusammenschlusses zu vermitteln, hat die Europäische Kommission mit 435 Europe Direct Informationszentren...

  • Charlottenburg
  • 17.04.18
  • 144× gelesen
Politik

Nächste BVV am 20. April

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße zu schaffen. Themaitisert werden soll auch das Kulturareal am...

  • Charlottenburg
  • 16.04.18
  • 18× gelesen
Politik

Sprechstunde von Heike Schmitt-Schmelz

Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde mit Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, findet am Mittwoch, 25. April, von 14 bis 16 Uhr statt. Anliegen, Sorgen und Nöte können in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, vorgetragen werden. Anmeldung unter 902 91 140 01 ist erforderlich. maz

  • Charlottenburg
  • 15.04.18
  • 9× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 868× gelesen
  • 3
Politik

Lisa Paus lädt zur Sprechstunde

Charlottenburg. Die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) lädt zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, 20. April, von 16 bis 18 Uhr in ihr Wahlkreisbüro in der Windscheidstraße 16 ein. Egal, ob es um Sorgen mit den Behörden oder Verbesserungsvorschlägen der grünen Bundespolitik geht, kümmert sich Lisa Paus um das Anliegen. Anmeldung unter lisa.paus.wk@bundestag.de erbeten. my

  • Charlottenburg
  • 10.04.18
  • 7× gelesen
Politik
Für mehr Farbe sorgt die Stiefmütterchen-Spende von Klaus-Dieter Gröhler auf dem Mittelstreifen der Otto-Suhr-Allee. Stadtrat Oliver Schruoffeneger half beim Pflanzen.

Gröhler sorgt für Farbe

Charlottenburg. Der Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU, links) spendete insgesamt 2000 Stiefmütterchen, um an verschiedenen Orten Farbtupfer zu setzen. Zusammen mit Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger startete er am 6. April mit der Bepflanzung des Mittelstreifens vor dem Rathaus in der Otto-Suhr-Allee. „Diese kleine Aktion soll den Bezirk ein bisschen bunter machen. Außerdem möchte ich Anwohner sowie Gewerbetreibende animieren, ähnliche Aktionen durchzuführen", sagte Gröhler....

  • Charlottenburg
  • 09.04.18
  • 96× gelesen
Politik

Diskussion über Wohnungsnot

Charlottenburg. Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt am Donnerstag, 12. April, zu einer Diskussion mit Gabriele Gottwald (Die Linke) über Wohnungsnot, Mieterverdrängung und Zweckentfremdung ein. Beginn im Interkulturellen Stadtteilzentrum, Nehringstraße 8, ist um 19 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 05.04.18
  • 15× gelesen
Politik

Andreas Statzkowski lädt zur Sprechstunde

Westend. Der CDU-Abgeordnete Andreas Statzkowski bietet am Dienstag, 17. April, von 17 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a an. Um eine Anmeldung unter 644 407 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de wird gebeten. maz

  • Westend
  • 04.04.18
  • 10× gelesen
Politik

Politische Diskussion

Wilmersdorf. Anlässlich der 100-jährigen staatlichen Unabhängigkeit Finnlands von Russland lädt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Mittwoch, 11. April, die Botschafterin Finnlands, Ritva Koukku-Ronde, und alle Bürger zur Diskussion über Gesellschaft und Politik in das Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, ein. Beginn ist um 19 Uhr. maz

  • Wilmersdorf
  • 03.04.18
  • 9× gelesen
Politik

Gedenken an Rudi Dutschke

Charlottenburg. In Erinnerung des Attentats auf den Studentenführer Rudi Dutschke organisieren die Berliner Geschichtswerkstatt und der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch, 11. April, eine Gedenkveranstaltung. Die drei Schüsse auf Dutschke am 11. April 1968 waren Anlass für die Osterunruhen in West-Berlin und vielen Städten Westdeutschlands. Elf Jahre später, am 24. Dezember 1979, starb Dutschke an den Spätfolgen der Schussverletzungen. Es soll nicht nur an den Studentenführer,...

  • Charlottenburg
  • 03.04.18
  • 244× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Franziska Becker

Wilmersdorf. Franziska Becker (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, hält ihre nächste Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a am Mittwoch, 11. April, von 16 bis 17 Uhr ab. maz

  • Wilmersdorf
  • 30.03.18
  • 10× gelesen
Politik

Freie Stellen im Integrationsbüro

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Integrationsbüro des Bezirks sind derzeit vier Stellen ausgeschrieben. Damit vergrößert sich der Arbeitsbereich unter Leitung des Integrationsbeauftragten Leon Friedel auf insgesamt acht Personen. Mit den neuen Stellen werden die neuen Themengebiete „Integration im Quartier“, „Soziale Integration und Community-Arbeit“, „Strukturelle Integration durch Arbeit und Ausbildung“ und „Diversity-Orientierung und interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ bearbeitet....

  • Charlottenburg
  • 29.03.18
  • 100× gelesen

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