Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 9× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Stefan Evers

Wilmersdorf. Die nächsten Termine für die öffentlichen Bürgersprechstunden des Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordneten Stefan Evers (CDU) finden am Montag, 26. November, von 16 bis 17 Uhr und am Freitag, 14. Dezember, von 16.30 bis 17.30 Uhr statt. Evers erwartet Bürger jeweils in seinem Bürgerbüro am Hohenzollerndamm 10. maz

  • Wilmersdorf
  • 19.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Grillen mit Klaus-Dieter Gröhler

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist weiter mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt die Bürger ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine der Sommertour: am Montag, 30. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Mecklenburgischen Straße/Binger Straße und am Dienstag, 31. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Berkaer Straße/Breite Straße. my

  • Wilmersdorf
  • 23.07.18
  • 32× gelesen
Politik
Ein Sonntagnachmittag im Preußenpark. Die "Thai-Wiese" zieht auch viele Touristen an.
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Neue Konzepte für den Preußenpark
Bezirk will öffentliche Diskussion mit allen Beteiligten

Weniger Stände am Rande des Parks und eine Grünfläche zum Picknicken unter Einhaltung des Grünflächen-, Lebensmittel-, Gewerbe- und Hygienerechtes – das sieht ein Konzept des Bezirksamtes zur Umgestaltung des Preußenparks vor. Das hatte Stadtrat Arne Herz (CDU), zuständig für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, in der öffentlichen Sitzung des gleichnamigen Ausschusses am 26. Juni vorgestellt. Damit solle der derzeitige unhaltbare Zustand beendet werden, ohne aber die...

  • Wilmersdorf
  • 12.07.18
  • 127× gelesen
Politik

Diskussion zur inneren Sicherheit

Wilmersdorf. In den letzten Jahren ist das Thema innere Sicherheit und der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Am 3. Juli möchte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) um 19 Uhr darüber in der Veranstaltungsreihe „Politik am Abend“ im Café „Wahlkreis“ in der Zähringerstraße 33 diskutieren. Als Fachpolitiker im Innenausschuss bringt er viel Erfahrung aus seinem früheren Berufsleben bei der Bundespolizei mit....

  • Wilmersdorf
  • 27.06.18
  • 18× gelesen
Politik

Kiezfest mit SPD-Prominenz auf dem Rüdesheimer Platz

Wilmersdorf. Die SPD Wilmersdorf-Süd lädt am Sonnabend, 16. Juni, von 14.30 bis 18.30 Uhr zu einem großen Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz ein. Wie bei den 13 Malen zuvor, ist auch die 14. Auflage der Festes als kinder- und familienfreundliches Treffen mit Unterhaltungsprogramm aufgezogen und auch wieder ein Stelldichein der SPD-Politprominenz. Während die Kinder sich schminken lassen oder auf der Hüpfburg austoben können, besteht für die Eltern die Möglichkeit, sich mit SPD-Politikern der...

  • Wilmersdorf
  • 11.06.18
  • 199× gelesen
Politik

Grillen mit Gröhler am 31. Mai

Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist auch in diesem Sommer wieder mit seinem Grillwagen im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf unterwegs und lädt ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Der nächste Termine ist am Donnerstag, 31. Mai, von 19 bis 21 Uhr an der Eberbacher Straße/Ecke Johannisberger Straße. my

  • Wilmersdorf
  • 28.05.18
  • 78× gelesen
Politik

Eröffnung des „Hauses der Nachbarschafft“ ohne den 1. FC Wilmersdorf?
Hat das Bezirksamt (Bürgermeister/SPD, Stadtrat/Grüne) den 1. FC Wilmersdorf beim „Haus der Nachbarschafft“ ausgebootet?

Am Sonnabend (26. Mai) findet die Eröffnung des „Hauses der Nachbarschafft“ im Volkspark Wilmersdorf unter Beteiligung des Bürgermeisters statt. Der Trägerverein lädt dazu in der Rundmail vom 15. Mai ein. Darin heißt es: „Das Haus der Nachbarschafft ist ein Projekt von Nachbarschafft e. V.“ Und was ist mit dem 1. FC Wilmersdorf? – er kommt in dem ganzen Einladungsschreiben kein einziges Mal vor. Das ist merkwürdig, denn am 24. Oktober 2017 hatte das Bezirksamtskollegium in seinem grundlegenden...

  • Wilmersdorf
  • 23.05.18
  • 322× gelesen
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Politik

BVV: Was passiert am Teufelsberg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

  • Charlottenburg
  • 21.05.18
  • 399× gelesen
Politik
Ein Kiez macht mobil: Mehr als 50 empörte Bürger ließen sich von Mieterverdrängung in ihrer Nachbarschaft berichten.
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Ein unbehaglicher Kiezspaziergang: Verein verdeutlich Mieterverdrängung

Die MieterWerkStadt Charlottenburg hat zu einem Spaziergang durch den Klausenerplatz-Kiez eingeladen, um auf konkrete Fälle von Mieterverdrängung aufmerksam zu machen. Mehr als 50 Bürger liefen mit - und wer von ihnen nicht vorher bereits entrüstet war, ist es jetzt. Die Resonanz auf die stadtweite Groß-Demonstration "Mietenwahnsinn" vor einigen Wochen machte deutlich: Es brodelt, die Toleranzgrenze vieler Mieter ist überschritten. Das war auch bei der Veranstaltung der MieterWerkStadt zu...

  • Charlottenburg
  • 18.05.18
  • 527× gelesen
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Politik
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Buchbesprechung: Libertas Schulze-Boysen und die „Rote Kapelle“ – Widerstand im Dritten Reich

Ein weitverzweigtes Netz von Männern und Frauen mit Wohnsitz vor allem in Charlottenburg und Wilmersdorf, die den Zweiten Weltkrieg verhindern wollten und dazu unter anderem ihre detaillierten Kenntnisse über NS-Kriegspläne an die Sowjetunion und die USA weitergaben, war die Schulze-Boysen/Hartnack-Gruppe, die die Nationalsozialisten „Rote Kapelle“ nannten. Lange noch nach dem Krieg wurden sie als Verräter bezeichnet, und in der Schule hat man von ihnen so gut wie nie gehört. Unter den elf,...

  • Charlottenburg
  • 12.05.18
  • 187× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 954× gelesen
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Politik

Sprechstunde bei Statzkowski

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

  • Westend
  • 07.05.18
  • 14× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 141× gelesen
Politik
Olivaer Platz im April 2018

Einwohnerversammlung zum Umbau des Olivaer Platzes

                   am Donnerstag, 17. Mai um 18 Uhr 30 Die BVV lädt zu einer Einwohnerversammlung ein: E i n l a d u n g zur Einwohnerversammlung zum Sachstand der Umgestaltung des Olivaer Platzes am Donnerstag, dem 17. Mai 2018 18.30 bis 20.30 Uhr in der Robert-Jungk-Oberschule (Mensa) Sächsische Str. 58 Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf lädt alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 164× gelesen
Politik

SPD putzt die Stolpersteine

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 125× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 13× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stefan Evers

Wilmersdorf. Der Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU) hält am Montag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Hohenzollerndamm 10 ab. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 6× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.198× gelesen
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Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am Donnerstag, 26. April, im Gertrud-Bäumer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Ausschreibung der Liegenschaft Nachbarschaftshaus am Lietzensee und ein Antrag, in dem sich die CDU für die Wiedereröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstraße und damit für Wohnraum für Obdachlose stark macht. Beginn der Sitzung...

  • Charlottenburg
  • 23.04.18
  • 25× gelesen
Politik

Anlaufstelle im Ordnungsamt zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Montag, 30. April, und am Freitag, 11. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes geschlossen. my

  • Charlottenburg
  • 19.04.18
  • 12× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 208× gelesen
Politik
Zur Eröffnung der Info-Ecke EDIC empfing der Leiter der Landeszentrale Thomas Gill (li.) den Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin Richard Kühnel und den Staatssekretär für Europa Gerry Woop (re.).

Neue Informationszentrale hilft bei Fragen rund um die Europäische Union

In der Berliner Landeszentrale für politische Bildung hat eine neue Informationszentrale der EU ihre Pforten geöffnet. Wer Fragen zur Europäischen Union hat, findet dort die Antworten. Brexit, Europaskeptizismus, grassierender Nationalismus: Die Idee eines geeinten und starken Europas steht vor einer Bewährungsprobe. Um den Menschen in den Mitgliedsstaaten den täglichen Nutzen des Zusammenschlusses zu vermitteln, hat die Europäische Kommission mit 435 Europe Direct Informationszentren...

  • Charlottenburg
  • 17.04.18
  • 227× gelesen