Charlottenburg-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neue Rezepte für Europa

Grunewald. Die Europäische Akademie mit Sitz in der Bismarckallee 46/48 lädt ab 17. August wieder zur Online-Küchen-Roadshow ein. In dieser Aktionsreihe „Made for Europe“ werden kulinarisch-politische Kreationen gesammelt. Das bedeutet, dass in jedem Monat europapolitische Akteure eingeladen sind, ihre Kochkünste zu präsentieren. Es werden Zutaten gestellt, die widerspiegeln, an welchen Themen die EU-Mitgliedstaaten gerade besonders zu knabbern haben. Dazu gibt es einen Rezeptvorschlag....

  • Grunewald
  • 13.08.20
  • 29× gelesen

Ansprechpartner zu Antisemitismus

Berlin. Das Land Berlin hat einen neuen Antisemitismusbeauftragten. Professor Samuel Salzborn folgt auf Lorenz Korgel, der das Amt vor einem Jahr kommissarisch übernommen hatte. 2019 hatte der Senat ein Konzept zur Antisemitismus-Prävention beschlossen. Die Stelle des Beauftragten ist Teil des Konzepts. Salzborn wurde 1977 in Hannover geboren, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Psychologie und Rechtswissenschaft. Zuletzt hatte er eine Gastprofessur zur Antisemitismusforschung an der...

  • Mitte
  • 10.08.20
  • 46× gelesen
Dr. Jörg Eggers ist Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter mit Sitz in Berlin.

Anzeigenzeitungen bundesweit unter Druck
Bundesverband fordert jährliche Förderung der Zustellung durch den Bund

Die Corona-Pandemie hat auch gravierende Auswirkungen auf Anzeigenblätter. Nach Einbrüchen der Werbeerlöse um bis zu 90 Prozent im März und April haben rund 40 Prozent der 700 kostenlosen Wochenzeitungen, die in der Wochenmitte herausgegeben werden, ihr Erscheinen vorübergehend eingestellt, circa 100 Titel sogar dauerhaft. Wie dramatisch die Situation ist, weiß niemand besser als Dr. Jörg Eggers, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Während des...

  • Mitte
  • 06.08.20
  • 78× gelesen

Helin Evrim Sommer bietet Hilfe bei Fragen zu Hartz IV an

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) bietet am 13. und 20. August in ihrem Bürgerbüro, in der Reisstraße 21, jeweils von 17 bis 19 Uhr eine Sozialberatung zu Hartz IV an. Katayun Pirdawari beantwortet etwa Fragen wie: Warum werde ich sanktioniert? Muss ich diesen Job annehmen? Warum bekomme ich weniger Geld? Muss ich jetzt ausziehen oder meine Wohnung verkaufen? Auf Wunsch findet die Beratung auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch statt. Die Anmeldung...

  • Siemensstadt
  • 04.08.20
  • 26× gelesen

Gericht fordert Nachzahlung
Berliner Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 zu wenig verdient

Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 viel zu wenig Geld bekommen. „Die Richterbesoldung war in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen“, teilt die Senatsverwaltung für Finanzen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mit. Zumindest die Richter und Staatsanwälte, die gegen die Besoldung geklagt hatten, bekommen die Differenz erstattet. Seit August 2016 sei die Besoldung in den Einstiegs- und Beförderungsämtern für Richter sowie Staatsanwälte in Berlin um insgesamt...

  • Mitte
  • 04.08.20
  • 150× gelesen

Keine Zeit für Party
Gesundheitssenatorin fordert höhere Bußgelder bei Corona-Verstößen

Berlin schaltet immer mehr in den Feiermodus. In der Hasenheide oder auch im Volkspark Friedrichshain klappern nachts die Bierflaschen und scheppern die Lautsprecher. Hunderte tanzen, als hätte es Corona nie gegeben. Regeln wie Abstand und Mundschutz? Für das trinkfeste Partyvolk gibt es das wohl nicht mehr. Doch die Gefahr ist nicht weg. Ganz im Gegenteil. Corona-Ausbrüche häufen sich wieder. Politiker warnen allerorten vor weiteren Wellen. SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD)...

  • Mitte
  • 03.08.20
  • 444× gelesen
  •  2

Corona-Tests an Flughäfen

Berlin. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich am Flughafen Tegel und Schönefeld auf Corona testen lassen. Je zwei Testteams von Charité und Vivantes haben von 8 bis 20 Uhr Stationen im Terminalgebäude A (Tegel) und im Terminalbereich L (Schönefeld) aufgebaut. Die Abstriche sind kostenfrei. Das Angebot gilt nur für Reiserückkehrer ohne Corona-Symptome. Kranke sind verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer entfällt nur, wenn der...

  • Tegel
  • 03.08.20
  • 40× gelesen

Stundungen der Steuerzahlungen

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

  • Mitte
  • 30.07.20
  • 49× gelesen

Senat beschließt Hilfsprogramm

Berlin. Corona hat auch bei gemeinnützigen Vereinen Existenznöte ausgelöst. Grund sind ausbleibende Einnahmen wie aus Raumvermietungen, Eintrittsgeldern und Kursgebühren. Der Senat hat deshalb das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgelegte Konzept zu Ehrenamts- und Vereinshilfen beschlossen. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden Organisationen unterstützt, um die für das freiwillige Engagement notwendige Infrastruktur zu erhalten sowie die Digitalisierung voranzubringen....

  • Mitte
  • 29.07.20
  • 69× gelesen
Wer einen neuen Pass braucht, muss hoffen, einen der raren Termine im Bürgeramt zu ergattern.

Bürger sehen fast nur rot
Katastrophale Situation bei der Terminvergabe der Bürgerämter hält an

Wer dringend einen neuen Pass oder Personalausweis braucht, hat ein Problem. In den Berliner Bürgerämtern sind Termine mehr als rar. Egal wann man auf den Buchungsseiten der 59 Bürgerämter nach einem Termin sucht oder unter Tel. 115 anruft – der Selbstversuch zeigt es –, einen Termin online zu buchen oder beim Bürgertelefon durchzukommen ist fast unmöglich. Mit „Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ endet jeder Anrufversuch. Im Online-Buchungskalender gibt es nur rot oder weiß...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 852× gelesen
  •  1

Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
  • 91× gelesen
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 408× gelesen

Bürgersprechstunde mit Ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im August biete ich wieder eine Bürgersprechstunde in unserem Kiezbüro an. Diese wird vor Ort unter Beachtung der Corona-Hygienemaßnahmen stattfinden. Wann? 25. August 2020, 17 bis 18 Uhr Wo? Kiezbüro Christian Hochgrebe, Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian...

  • Charlottenburg-Nord
  • 16.07.20
  • 31× gelesen

Kostenlose Rechtsberatung im Kiezbüro Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im August biete ich wieder meine kostenlose Rechtberatung in meinem Bürgerbüro an. Diese wird vor Ort unter Beachtung der Corona-Hygienemaßnahmen stattfinden. Sollten Sie eine telefonische Beratung bevorzugen, geben Sie mit bitte Bescheid. Unser Rechtsanwalt wird Sie dann zum vereinbarten Termin anrufen. Wann? 6. August 2020, 17 bis 18 Uhr Wo? Kiezbüro Christian Hochgrebe, Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin Bitte vereinbaren Sie vorab einen...

  • Charlottenburg-Nord
  • 16.07.20
  • 37× gelesen

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens....

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.058× gelesen
  •  5
  •  1

Bürgersprechstunde mit dem Abgeordneten Christian Hochgrebe und der Bezirksverordneten Dr. Felicitias Tesch

Sind Sie in Sorge wegen der Corona-Pandemie? Fehlt Ihnen eine Ampel in der Umgebung? Möchten Sie einfach mal etwas los werden? Dann kommen Sie zur Bürgersprechstunde mit dem Abgeordenten Christian Hochgrebe und der Bezirksverordneten Dr. Felictias Tesch. Sie findet am 15. Juli ab 11 Uhr im Familienzentrum Jungfernheide am Heckerdamm 242 statt. Bringen Sie gerne auch ihre Kinder mit. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail an. Mail:...

  • Charlottenburg-Nord
  • 08.07.20
  • 35× gelesen

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 74× gelesen

IT-Sprechstunde
IT-Sprechstunde zur Corona-Warn-App am 1. Juli

Probleme beim Installieren der Corona-Warn-App? Haben Sie datenschutzrechtliche Fragen? Was nützt mir diese App überhaupt? Diese und weitere Fragen können Sie in der IT-Sprechstunde des Abgeordneten Christian Hochgrebe stellen. Die IT-Sprechstunde findet mit einem IT-Experten am 1. Juli ab 17 Uhr in seinem Kiezbüro in der Tauroggener Straße 45 statt. Sie können Ihr Gerät gleich mitbringen, damit vor Ort gemeinsam mit Ihnen nach entsprechenden Lösungen gesucht werden kann. Für...

  • Charlottenburg-Nord
  • 30.06.20
  • 45× gelesen

Live auf Facebook
Online-Sprechstunde mit Christian Hochgrebe, MdA

Treffen Sie mich am Montag, den 29. Juni 2020 online und stellen Sie mir Ihre Fragen! Um 17 Uhr geht es los - live auf Facebook unter: https://www.facebook.com/hochgrebeimparlament/ Der nächste Termin ist der 25. Mai 2020 Senden Sie Ihre Fragen gern vorab an: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Ich freue mich auf Sie! #WirimCharlottenburgerNorden

  • Charlottenburg-Nord
  • 18.06.20
  • 31× gelesen

Kostenlose Rechtsberatung im Büro Christian Hochgrebe, MdA

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch in Zeiten des Corona-Virus lassen wir Sie nicht im Regen stehen. Unsere kostenlose Rechtsberatung findet weiterhin statt, vorerst jedoch telefonisch. Der nächste Termin ist der 2. Juli 2020 von 17 bis 18 Uhr. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail unter Angabe Ihrer Telefonnummer an und unser Rechtsanwalt wird Sie zum genannten Termin kontaktieren. Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 – 71 77 Wir...

  • Charlottenburg-Nord
  • 18.06.20
  • 40× gelesen
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Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 33× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 47× gelesen

Sprechstunde im Kiezbüro Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,  auch wir kehren langsam in die gewohnten Bahnen zurück. Mein Kiezbüro ist ab sofort wieder geöffnet! Auch meine Sprechstunde findet, unter den geltenden Hygieneregeln, wieder vor Ort statt. Jeden vierten Dienstag im Monat stehe ich Ihnen Rede und Antwort. Egal, wo der Schuh drückt - ich versuche gemeinsam mit Ihnen eine Lösung zu finden. Der nächste Termin ist der 23. Juni 2020, von 17 bis 18 Uhr.  Bitte melden Sie sich vorab an! Ihr Christian...

  • Charlottenburg-Nord
  • 28.05.20
  • 41× gelesen

Tag der Nachbarn im Bürgerbüro

Siemensstadt. Kiez, Kontakte, Kuchen: Der deutschlandweite „Tag der Nachbarn“ steht am 29. Mai auch in der Siemensstadt an. So lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz an diesem Tag von 15 bis 16.30 Uhr in sein Bürgerbüro ein. Buchholz will damit all jenen danken, die sich während der Corona-Krise im Kiez in vielen Nachbarschaftsprojekten engagieren – egal, ob als Einkaufshilfe, improvisierte Kinderbetreuuung oder beim Nähen von Schutzmasken. Wegen der Abstandsregeln sind nur...

  • Siemensstadt
  • 25.05.20
  • 44× gelesen
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