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Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Derzeit werden die Drogenabhängigen am Stuttgarter Platz in den mobilen Drogenkonsumräumen des Vereins Fixpunkt betreut. 
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Stuttgarter Platz
Fahrradparkhaus weckt Hoffnung auf Drogenkonsumraum

Die SPD hat in der jüngsten BVV erneut ihren Wunsch nach einem Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz formuliert. Damit läuft sie bei den anderen Fraktionen und beim Bezirksamt seit Jahren offene Türen ein. Doch noch immer fehlt ein möglicher Standort. Seit 2011 machen sich die Sozialdemokraten stark für einen stationären Raum, in dem Drogenabhängige offiziell ihrer Sucht nachgeben dürfen. Ziel ist es, gleichermaßen Anwohner und Suchtkranke zu schützen. Kiezbewohner wären nicht mehr mit dem...

  • Charlottenburg
  • 16.06.18
  • 38× gelesen
Politik
Gabriele Bischoff kandidiert für die Wahlen des Europäischen Parlaments.

EU-Wahlen
SPD nominiert Gabriele Bischoff

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Die Delegierten des Landesparteitags der Berliner SPD nominierten als Kandidaten für die Bundesliste Gabriele Bischoff auf Platz eins und Annika Klose auf Platz zwei. "Wir freuen uns, dass in Gabriele Bischoff ein Mitglied der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf nominiert wurde", erklärt der Kreisvorsitzende Christian Gaebler. "Gabriele Bischoff ist eine begeisterte Europäerin. Wir sind davon überzeugt, dass sie nach einer...

  • Charlottenburg
  • 11.06.18
  • 40× gelesen
Politik

Kiezfest mit SPD-Prominenz auf dem Rüdesheimer Platz

Wilmersdorf. Die SPD Wilmersdorf-Süd lädt am Sonnabend, 16. Juni, von 14.30 bis 18.30 Uhr zu einem großen Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz ein. Wie bei den 13 Malen zuvor, ist auch die 14. Auflage der Festes als kinder- und familienfreundliches Treffen mit Unterhaltungsprogramm aufgezogen und auch wieder ein Stelldichein der SPD-Politprominenz. Während die Kinder sich schminken lassen oder auf der Hüpfburg austoben können, besteht für die Eltern die Möglichkeit, sich mit SPD-Politikern der...

  • Wilmersdorf
  • 11.06.18
  • 106× gelesen
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Politik

Bürgerämter am 20. Juni zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus innerbetrieblichen Gründen bleiben die drei Bürgeramtsstandorte Hohenzollerndamm 177, Wilmersdorfer Straße 46 und Heerstraße 12 am Mittwoch, 20. Juni, ganztägig geschlossen. Das Bürgeramt Wilmersdorfer Straße 46 und Hohenzollerndamm 177 bleibt zusätzlich am Mittwoch, 27. Juni, ganztägig geschlossen. Eine Dokumentenausgabe kann an dem Tag nicht erfolgen. Kunden mit einem Notfallanliegen werden gebeten, sich an jedes andere Berliner Bürgeramt zu wenden. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.06.18
  • 7× gelesen
Politik

Sprechstunde von Andreas Statzkowski

Westend. Zum letzten Mal vor der Sommerpause stellt sich Andreas Statzkowski (CDU), MdA, Fragen und Anliegen von Bürgern. Seine Sprechstunde findet statt am Dienstag, 12. Juni, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a. Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00. my

  • Westend
  • 02.06.18
  • 3× gelesen
Politik

Olivaer Platz
Planungsfehler wiederholen sich auf Kosten der Kleinsten

Am Montag, den 28. Mai 2018, wurde die erneute öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan am Olivaer Platz gestartet. Diese wurde notwendig, da die letzte offizielle Bürgerbeteiligung formale und rechtliche Fehler beinhaltete. Zwischenzeitlich hat der Bezirk auf der nicht vom Bebauungsplan betroffenen Fläche Fakten geschaffen und den Platz in eine Sandwüste verwandelt. Nach Auffassung der FDP-Fraktion hätte man mit den Arbeiten warten müssen, bis die Bürgerbeteiligung final für den gesamten...

  • Charlottenburg
  • 30.05.18
  • 91× gelesen
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Politik

Kinderbetreuung: Zu wenige Kita-Plätze, zu wenig Pädagogen

In Berlin fehlt es an Kitaplätzen – und gleichzeitig an Erziehern. Das bringt die Bezirke enorm unter Druck, denn dem rechtlichen Anspruch von Familien auf einen Betreuungsplatz könnten Klagen folgen. Auch die Kostenübernahme für die Betreuung zu Hause wäre für die Bezirkskassen ein Albtraum. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin schlägt Alarm. 1000 Erzieher fehlen aktuell in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt. "Und wir befürchten, dass sich die Zahl binnen Jahresfrist...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.05.18
  • 66× gelesen
Politik

Ein Büro für die Jugend

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die BVV hat während ihrer Sitzung am 24. Mai mehrheitlich für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros gestimmt. Der Antrag ging auf eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD, Grüne und Linke zurück. Kinder und Jugendliche würden wie die Erwachsenen im Bezirk leben und sollten bei allen wichtigen Projekten mitreden dürfen, nicht nur bei kinderspezifischen Themen wie dem Spielplatzbau. Das Kinder- und Jugendbüro soll noch in diesem Jahr seine Arbeit...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.18
  • 8× gelesen
Politik

Grillen mit Gröhler am 31. Mai

Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist auch in diesem Sommer wieder mit seinem Grillwagen im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf unterwegs und lädt ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Der nächste Termine ist am Donnerstag, 31. Mai, von 19 bis 21 Uhr an der Eberbacher Straße/Ecke Johannisberger Straße. my

  • Wilmersdorf
  • 28.05.18
  • 19× gelesen
Politik

Gegen "gated communities"

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei innerstädtischen Bauprojekten im Hochpreissegment wird zunehmend eine bauliche Abschottung von der Nachbarschaft umgesetzt. Das hat die Fraktion der Grünen in der BVV beobachtet und will deshalb bei der öffentlichen Bauausschusssitzung am Donnerstag, 31. Mai, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, über einen entsprechenden Antrag abstimmen lassen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, bei Bauprojekten, die keine Einfamilienhaus-Grundstücke betreffen, prinzipiell die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.18
  • 14× gelesen
Politik

Eröffnung des „Hauses der Nachbarschafft“ ohne den 1. FC Wilmersdorf?
Hat das Bezirksamt (Bürgermeister/SPD, Stadtrat/Grüne) den 1. FC Wilmersdorf beim „Haus der Nachbarschafft“ ausgebootet?

Am Sonnabend (26. Mai) findet die Eröffnung des „Hauses der Nachbarschafft“ im Volkspark Wilmersdorf unter Beteiligung des Bürgermeisters statt. Der Trägerverein lädt dazu in der Rundmail vom 15. Mai ein. Darin heißt es: „Das Haus der Nachbarschafft ist ein Projekt von Nachbarschafft e. V.“ Und was ist mit dem 1. FC Wilmersdorf? – er kommt in dem ganzen Einladungsschreiben kein einziges Mal vor. Das ist merkwürdig, denn am 24. Oktober 2017 hatte das Bezirksamtskollegium in seinem grundlegenden...

  • Wilmersdorf
  • 23.05.18
  • 158× gelesen
  • 3
Politik

BVV: Was passiert am Teufelsberg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

  • Charlottenburg
  • 21.05.18
  • 206× gelesen
Politik
Ein Kiez macht mobil: Mehr als 50 empörte Bürger ließen sich von Mieterverdrängung in ihrer Nachbarschaft berichten.
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Ein unbehaglicher Kiezspaziergang: Verein verdeutlich Mieterverdrängung

Die MieterWerkStadt Charlottenburg hat zu einem Spaziergang durch den Klausenerplatz-Kiez eingeladen, um auf konkrete Fälle von Mieterverdrängung aufmerksam zu machen. Mehr als 50 Bürger liefen mit - und wer von ihnen nicht vorher bereits entrüstet war, ist es jetzt. Die Resonanz auf die stadtweite Groß-Demonstration "Mietenwahnsinn" vor einigen Wochen machte deutlich: Es brodelt, die Toleranzgrenze vieler Mieter ist überschritten. Das war auch bei der Veranstaltung der MieterWerkStadt zu...

  • Charlottenburg
  • 18.05.18
  • 239× gelesen
  • 1
Politik

Plötzenseer Abend

Charlottenburg-Nord. In der Evangelischen Gedenkkirche Plötzensee, Heckerdamm 226, findet am Donnerstag, 24. Mai, der nächste Plötzenseer Abend statt. Zu Gast ist Bundestagspräsident a.D. Norbert Lammert. Das Thema seines Vortrages lautet: "Unser Staat. Unsere Geschichte. Unsere Kultur. Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft." Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr. Bereits um 18.30 Uhr findet in der Krypta der Katholischen Gedenkkirche Maria Regina Martyrum am Heckerdamm 230 ein...

  • Charlottenburg-Nord
  • 14.05.18
  • 9× gelesen
Politik
2 Bilder

Buchbesprechung: Libertas Schulze-Boysen und die „Rote Kapelle“ – Widerstand im Dritten Reich

Ein weitverzweigtes Netz von Männern und Frauen mit Wohnsitz vor allem in Charlottenburg und Wilmersdorf, die den Zweiten Weltkrieg verhindern wollten und dazu unter anderem ihre detaillierten Kenntnisse über NS-Kriegspläne an die Sowjetunion und die USA weitergaben, war die Schulze-Boysen/Hartnack-Gruppe, die die Nationalsozialisten „Rote Kapelle“ nannten. Lange noch nach dem Krieg wurden sie als Verräter bezeichnet, und in der Schule hat man von ihnen so gut wie nie gehört. Unter den elf,...

  • Charlottenburg
  • 12.05.18
  • 29× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde bei Statzkowski

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

  • Westend
  • 07.05.18
  • 5× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 70× gelesen
Politik
Olivaer Platz im April 2018

Einwohnerversammlung zum Umbau des Olivaer Platzes

                   am Donnerstag, 17. Mai um 18 Uhr 30 Die BVV lädt zu einer Einwohnerversammlung ein: E i n l a d u n g zur Einwohnerversammlung zum Sachstand der Umgestaltung des Olivaer Platzes am Donnerstag, dem 17. Mai 2018 18.30 bis 20.30 Uhr in der Robert-Jungk-Oberschule (Mensa) Sächsische Str. 58 Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf lädt alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 39× gelesen
Politik

Vorstoß beim Umgang der Verwaltung mit Geflüchteten auf Initiative der FDP - Wohnortprinzip anstatt Geburtsdatenprinzip!

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat erfolgreich in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten durchgesetzt. Zukünftig sollen in Fragen der Zuständigkeiten für Geflüchtete die Bezirke nach dem Wohnorts- statt dem Geburtsdatenprinzip verfahren. Die FDP möchte, dass die Bezirksämter verantwortlich sind, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Dies fördert auf vielen Ebenen die Integration und verteilt die Zuständigkeiten für die Geflüchteten...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 87× gelesen
Politik

Politiker loben mögliche Überbauung des Autobahndreiecks Funkturm

Alle Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus halten es für denkbar bis wünschenswert, das Autobahndreieck Funkturm im Rahmen der geplanten Sanierung zu überbauen. Das wurde am Donnerstag bei einer Debatte im Plenum deutlich. Derzeit lassen die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und für Verkehr ein stadtplanerisches Gutachten von der Projektmanagement Deges erstellen, die dem Bund und einigen Bundesländern gehört. Das „Deckeln“ der Stadtautobahn nutze Anwohnern, würde die Umgebung des...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 64× gelesen
Politik

SPD putzt die Stolpersteine

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 58× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 7× gelesen

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