Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Teststreifen verfärbt sich in 15 Minuten. Geschultes Personal übernimmt die Abstriche vor Apotheken.

Bezirksamt erlaubt Provisorium
Apotheken dürfen in Zelten testen

Für die Corona-Schnelltests erlaubt das Bezirksamt Zelte vor Apotheken. Seit März können die provisorischen Teststationen im Ordnungsamt beantragt werden. Zum Schnelltest in die Apotheke? Da sind lange Warteschlangen absehbar. Das Bezirksamt erlaubt auch deshalb jetzt den Aufbau von Zelten vor Apotheken – ausnahmsweise und vorübergehend. Mit dieser Maßnahme wolle das Bezirksamt einen kleinen Beitrag leisten, um das Pandemiegeschehen kontrollierbarer zu machen, teilt Wirtschaftsstadtrat und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.03.21
  • 39× gelesen
Auf dem Straßenschild der Grunewalder Wissmannstraße wurde bereits versucht, den unrühmlichen Namen zu tilgen.

Keine Ehrung für "Afrikaforscher"
Umbenennungsprozess für Wissmannstraße in Grunewald gestartet

Der Bezirk will sich kritisch mit der deutschen Kolonialgeschichte auseinandersetzen. Eines der Ziele ist die Umbenennung der Wissmanstraße. Schon vor zwei Jahren hatte die BVV auf Initiative der Linksfraktion beschlossen, einen Prozess zur Umbenennung der Straße in Grunewald anzuschieben. Bürger sollen in diesen Prozess einbezogen werden. Herrmann von Wissmann lebte von 1853 bis 1905 und schlug als Befehlshaber deutscher Kolonialtruppen 1889/1890 den Widerstand der Küstenbevölkerung in...

  • Grunewald
  • 04.03.21
  • 83× gelesen

Sprechstunde und Reisevortrag

Charlottenburg. Der CDU-Abgeordnete Andreas Statzkowski hat wieder ein offenes Ohr für die Bürger. Wer Fragen, Sorgen oder Hinweise hat, meldet sich zunächst per E-Mail an info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 64 44 07 00 an. Am 10. März ruft der Politiker dann zwischen 18 und 19 Uhr zurück. Am gleichen Tag nimmt Statzkowski Interessierte wieder mit auf virtuelle Reisen. Diesmal geht es nach Peking, in die 3000 Jahre alte Hauptstadt Chinas. Der Live-Stream beginnt um 19 Uhr....

  • Charlottenburg
  • 03.03.21
  • 6× gelesen

FDP für mehr Hochhäuser in der City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der City West soll auf weitere Hochhäuser nicht verzichten werden. Das will die FDP. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, der Senatsvorlage, künftig keine weiteren Hochhäuser rund um den Breitscheidplatz und entlang des Kurfürstendamms genehmigen zu wollen und den Großteil der City West zum Milieuschutzgebiet zu erklären – was weitere Hochhäuser ausschließt –, im Rat der Bürgermeister zu widersprechen. Stattdessen sollte die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.03.21
  • 42× gelesen

Barometer für mehr Hygiene
Senat beschließt „Saubere-Küchen-Gesetz“ für Lebensmittelbetriebe

Die Betreiber von Kneipen, Restaurants, Imbissen, Kantinen, Bäckereien oder Fleischereien müssen zukünftig die Ergebnisse von Hygienekontrollen gut sichtbar aushängen. Das sogenannte Transparenzbarometer soll wegen der Pandemie aber erst zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Verschimmelte Lebensmittel, dreckige Herde, unterbrochene Kühlketten oder sogar Mäuse und Schaben in der Küche – es sind schon beeindruckende Ekellisten, die die Lebensmittelkontrolleure bei ihren amtlichen Streifzügen...

  • Mitte
  • 03.03.21
  • 53× gelesen

Bezirksgeschichte in Daten
Erinnerung an ehemalige Bezirksverordnete

Das Verwaltungsinformationszentrum (VIZ) digitalisiert in aufwendiger Recherchearbeit Informationen über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in den Altbezirken Charlottenburg und Wilmersdorf. Gerade wurden die in den Amtsblättern 1955 bis 2000 veröffentlichten Wahlergebnisse von Wilmersdorf ausgewertet und Listen der BVV-Mitglieder erstellt. So weit bekannt und vorhanden, wurden diese Daten auch mit biographischen Daten und Links zu weiterführenden Seiten im Internet angereichert. „Damit...

  • Wilmersdorf
  • 02.03.21
  • 10× gelesen

Böllerverbot auch ohne Corona

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahreswechsel 2020/2021 hat Berlin pandemiebedingt das allgemeine Böller- und Feuerwerksverbot von zwei auf insgesamt 54 Stadtgebiete ausgeweitet. Das Resultat: Die Vorkommnisse mit kostenintensiven Folgen haben sich im Vergleich zum Vorjahr halbiert. Das teilt der Berliner SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe in einer Presseinformation mit. Ebenso sei die Zahl der Verletzten durch Feuerwerkskörper, die in Krankenhäusern behandelt werden mussten, um 60 Prozent...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.03.21
  • 21× gelesen

Keine Ehrung für Kolonialverbrecher:innen und Rassisten:innen: Wissmannstraße umbenennen!

Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV) begrüßt, dass sich der Bezirk mit der Auftaktveranstaltung zur Umbenennung der Wissmannstraße in Grunewald am 5. März endlich der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit stellt. Bereits vor zwei Jahren beschloss die BVV auf unseren Antrag hin ein Ende der öffentlichen Ehrung des Kolonial- und Kriegsverbrechers. Dazu erläutert Frederike-Sophie Gronde-Brunner, Sprecherin für Kultur der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf: „Wir...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.03.21
  • 32× gelesen
  • 1

Sprechstunde am Telefon

Wilmersdorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler bietet im März wieder zwei telefonische Bürgersprechstunden an. Bürger haben am Mittwoch, 10. März von 17 bis 18.30 Uhr sowie am Freitag, 26. März von 18.30 bis 20 Uhr die Möglichkeit, den Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordneten am Telefon zu sprechen. Bürger können sich unter der Telefonnummer 24 33 41 13 anmelden und werden dann zum vereinbarten Termin zurückgerufen. KaR

  • Wilmersdorf
  • 01.03.21
  • 4× gelesen
Schulessen an den Grundschulen ist seit August 2019 kostenlos. Jetzt will der Senat auch Caterer an Oberschulen subventionieren.

Gesunde coole Mahlzeiten
Senat will Schulessen an Sekundarschulen attraktiver machen

Um an weiterführenden Schulen mehr Schüler für gesundes Essen zu begeistern, will der Senat auch dort das Schulmittagessen subventionieren. Schulküche klingt uncool, nach Teller mit Quark und Kartoffeln im Essenraum. Dementsprechend sind an vielen Oberschulen die Mensen oft leer, obwohl die Caterer lecker kochen. Anders als an den Grundschulen, wo das Mittagessen für die Erst- bis Sechstklässler seit August 2019 kostenlos ist, machen die Kantinenbetreiber in den höheren Klassenstufen Verträge...

  • Mitte
  • 28.02.21
  • 551× gelesen

Senat gründet Beratungseinheit

Berlin. Um die Verwaltung auf Landes- und Bezirksebene zu modernisieren und zukunftsfähig zu entwickeln, gründet der Senat eine „Interne Beratungseinheit“. Die Truppe soll die Behörden bei Fragen vor Ort beraten. Die Beratungseinheit ist Teil des 2019 mit den Bezirken beschlossenen Zukunftspakt Verwaltung. Bisher nutzen unterschiedliche Abteilungen externe Experten, wenn sie Abläufe optimieren wollen. Mit der internen Mannschaft soll „das Hinzuziehen externen Sachverstandes reduziert werden“,...

  • Mitte
  • 27.02.21
  • 32× gelesen

Kostenlose Rechtsberatung

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch in Zeiten des Corona-Virus lassen wir Sie nicht im Regen stehen. Unsere kostenlose Rechtsberatung findet weiterhin statt, vorerst jedoch telefonisch. Der nächste Termin ist der 4. März 2021 von 17 bis 18 Uhr. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail unter Angabe Ihrer Telefonnummer an und unser Rechtsanwalt wird Sie zum genannten Termin kontaktieren. Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 – 71 77 Wir freuen uns...

  • Charlottenburg-Nord
  • 25.02.21
  • 11× gelesen

Bürgersprechstunde mit ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im März biete ich wieder meine Bürgersprechstunde an. Diese wird vorübergehend allerdings nur telefonisch stattfinden. Wann? 23. März 2021, 17 bis 18:30 Uhr Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 (erreichbar Dienstags und Donnerstags von 10 bis 12 Uhr) #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe

  • Charlottenburg-Nord
  • 25.02.21
  • 7× gelesen

Gutachter bestätigen Bedarf für Jungfernheide und Alt-Lietzow
Zwei weitere Kieze unter Milieuschutz

Charlottenburg-Wilmersdorf bekommt zwei neue Millieuschutzgebiete. Das haben Gutachter empfohlen. Ein drittes soll folgen. Die „Mierendorff-Insel“ und der „Gierkeplatz“ behalten ihren Schutz. Vor zwei Jahren hatte das Bezirksamt auf Basis eines Grobscreenings ein Gutachten in Auftrag gegeben. Das sollte prüfen, ob die Quartiere „Jungfernheide“ und „Alt-Lietzow/Karl-August-Platz“ mit rund 20 000 Wohnungen unter Milieuschutz gestellt werden können. Nun haben die Gutachter das bestätigt....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.02.21
  • 64× gelesen

Testzentrum für Lehrer eröffnet

Grunewald. In der Kurt-Weiß-Sporthalle, Franzensbader Straße 16, hat die 21Dx GmbH im Auftrag der Senatsgesundheitsverwaltung ein Corona-Testzentren eingerichtet. Getestet werden vorerst nur Lehrer und Erzieher, die sich entsprechend ausweisen können und in einem Selbsttest ein positives Ergebnis erhalten oder sich in direktem Kontakt mit einer positiv getesteten Person befunden haben. Ab Mitte März soll das Testangebot auch für Schüler gelten. Getestet wird montags bis sonntags von 7 bis 16.30...

  • Grunewald
  • 25.02.21
  • 24× gelesen

Wettbewerb für junge Flüchtlinge
Farbenbekennen-Award würdigt besonderes Engagement

Berlin. Die Senatskanzlei hat den Wettbewerb für den Farbenbekennen-Award gestartet. Unter dem Motto „Für uns Weltklasse: Du!“ können sich bis zum 21. März Kinder und Jugendliche im Alter von acht bis 16 Jahren mit ihren Geschichten bewerben. Der Wettbewerb wurde 2017 von Staatssekretärin Sawsan Chebli ins Leben gerufen und der Farbenbekennen-Award 2018 erstmals vergeben. 2019 wurden Geflüchtete ausgezeichnet, die mit ihrem „Gründergeist“ Mut machen und andere inspirieren. In diesem Jahr sollen...

  • Mitte
  • 24.02.21
  • 26× gelesen

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 23.02.21
  • 22× gelesen

Christian Hochgrebe wird Direktkandidat

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe will im Wahlkreis 1 das Direktmandat holen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihn für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September als Direktkandidaten aufgestellt. Zum Wahlkreis 1 gehören die Ortsteile Charlottenburg-Nord, die Mierendorff-Insel und Alt-Lietzow. Christian Hochgrebe ist seit November 2018 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er sitzt im Hauptausschuss, im Unterausschuss Bezirke und im Unterausschuss...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.02.21
  • 16× gelesen

Landesjugendring kritisiert Senat

Berlin. Der Landesjugendring Berlin fordert den Senat auf, die Ungleichbehandlung von Jugendlichen im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) zu beenden. Im FSJ erhalten die Jugendlichen in der Regel ein Taschengeld von 250 bis 300 Euro, im FÖJ 510 Euro. Der Geschäftsführer des Landesjugendrings, Tilmann Weickmann, führt diese unterschiedliche Behandlung darauf zurück, dass das Land Berlin das FÖJ mit rund 10.000 Euro pro Freiwilligen und Jahr fördert....

  • Weißensee
  • 23.02.21
  • 28× gelesen

Homesharing nur noch mit Nummer

Berlin. Der Senat will das Zweckentfremdungsverbotsgesetz weiter verschärfen. Anbieter von Ferienwohnungen müssen neben der Registrierungspflicht bei Behörden jetzt auch die vergebene Registriernummer bei allen Inseraten angeben. Internetportale wie Airbnb dürfen nur noch Homesharing-Anzeigen mit Nummer veröffentlichen. So sollen die Ämter besser illegale Zweckentfremdungen von Wohnraum erkennen. Der Senat hatte 2014 das Zweckentfremdungsverbot beschlossen, um massenhafte Vermietungen von...

  • Mitte
  • 23.02.21
  • 47× gelesen
  • 1

Kreisparteitag wählt Hochgrebe als Direktkandidaten
Christian Hochgrebe (SPD) ist Direktkandidat für den Charlottenburger Norden

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt. Für den Wahlkreis 1 wurde Christian Hochgrebe zum Direktkandidaten aufgestellt Der Wahlkreis 1 umfasst die Ortsteile Charlottenburg Nord, die Mierendorff-Insel sowie Alt-Lietzow. „Ich bin wahnsinnig glücklich über dieses Ergebnis!“ verkündet Christian Hochgrebe. „Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht und viel auf den Weg...

  • Charlottenburg-Nord
  • 20.02.21
  • 117× gelesen

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 103× gelesen

Bezirk übt Vorkaufsrecht in der Seelingstraße 29 aus

Am 15. Februar wurde bekannt, dass Charlottenburg-Wilmersdorf erstmals das Vorkaufsrecht für ein Wohnhaus anwendet. Der gründerzeitliche Altbau in der Seelingstraße 29 soll von der landeseigenen Wohnungsgesellschaft degewo übernommen werden, die 18 Mietparteien im Gebäude sollen damit vor Verdrängung durch einen massiven Anstieg der Mieten geschützt werden. Noch bis 9. März hat der Käufer Zeit eine Abwendungsvereinbarung zu unterzeichnen. Dazu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.02.21
  • 80× gelesen
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Lärmschutz für die Berliner Straße und einstimmig beschlossen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, beim Umbau der Berliner Straße in Wilmersdorf sog. Flüsterasphalt zum Einsatz kommen zu lassen. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt können die durch den Verkehr entstehenden Geräusche deutlich minimiert werden. Im September des vergangenen Jahres stellte das Bezirksamt die Machbarkeitsstudie zum Umbau der Berliner Straße unter dem Aspekt des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.21
  • 23× gelesen
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