Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Keine Corona-Geister-Klinik
Linke und CDU fordern Stopp des Ausbaus des Corona-Krankenhauses

In Zeiten schnell steigender Corona-Infektionen hatte Berlin auf dem Messegelände eine provisorische Corona-Klinik errichten lassen. 488 Notfallbetten sind in kurzer Zeit entstanden. Dafür wurde Halle 26 umgebaut. Jetzt laufen die Vorbereitungen für den Ausbau der zweite Hälfte des Corona-Behandlungszentrums in Halle 25. Völlig unnötig, finden CDU und Linke, denn bisher wurde noch kein einziger Patient in der Notfall-Klinik behandelt. 330 weitere Betten sollen in Halle 25 entstehen. Das sei...

  • Westend
  • 10.07.20
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Schornsteinfeger-Obermeister Norbert Skrobek und Bürgermeister Reinhard Naumann hissen vor der Schornsteinfeger-Innung die Regenbogenfahne. Damit wollen die Berliner Schornsteinfeger ein Zeichen für mehr Toleranz setzen.
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„Wir sind überall“
Schornsteinfeger hissen Regenbogenfahne

Die Berliner Schornsteinfegerinnung demonstriert anlässlich der Pride Weeks Offenheit und Toleranz. Auf dem Gelände der Innung in der Westfälischen Straße haben Schornsteinfeger-Obermeister Norbert Skrobek und Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) die Regenbogenfahne gehisst. Seit den 70er-Jahren ist die Regenbogenfahne ein internationales schwul-lesbisches Symbol. Sie gilt als Zeichen der Toleranz und Akzeptanz, der Vielfalt von Lebensformen, der Hoffnung und der Sehnsucht. Auf dem...

  • Wilmersdorf
  • 09.07.20
  • 76× gelesen

Bürgersprechstunde mit dem Abgeordneten Christian Hochgrebe und der Bezirksverordneten Dr. Felicitias Tesch

Sind Sie in Sorge wegen der Corona-Pandemie? Fehlt Ihnen eine Ampel in der Umgebung? Möchten Sie einfach mal etwas los werden? Dann kommen Sie zur Bürgersprechstunde mit dem Abgeordenten Christian Hochgrebe und der Bezirksverordneten Dr. Felictias Tesch. Sie findet am 15. Juli ab 11 Uhr im Familienzentrum Jungfernheide am Heckerdamm 242 statt. Bringen Sie gerne auch ihre Kinder mit. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail an. Mail:...

  • Charlottenburg-Nord
  • 08.07.20
  • 26× gelesen

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 40× gelesen

Protest gegen Spekulation auf Kosten der Beschäftigten
Solidarität mit den Beschäftigten bei Karstadt Sport und Karstadt!

Bundesweit sollen rund 62 Filialen von Karstadt, Galeria Kaufhof und Karstadt Sport geschlossen werden. Allein in Berlin sollen 1.000 Beschäftigten mitten in der Corona-Krise entlassen werden. An der Spitze des Galeria-Kaufhof-Karstadt Konzerns steht Immobilienhai René Benko mit seiner Signa Holding GmbH. Das absurde: Während bundesweit viele Filialen schließen sollen, weil angeblich 500 Mio. Euro fehlen, will Signa allein in Berlin in den nächsten Jahren rund 3 Mrd. Euro für seine spekulativen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.07.20
  • 119× gelesen

Sprechstunde am Telefon

Westend. Der Westender Abgeordnete Andreas Statzkowski ist auch während der Corona-Krise für die Bürger zu sprechen. Der CDU-Abgeordnete bietet eine Telefonsprechstunde an. Wichtig ist eine Anmeldung unter der Rufnummer 64 44 07 00 oder per E-Mail an info@andreas-statzkowski.de. Angegeben werden sollte auch die Telefonnummer, unter der man erreichbar ist. Der Rückruf des Abgeordneten erfolgt in der Regel montags zwischen 17 und 18 Uhr. KaR

  • Westend
  • 03.07.20
  • 25× gelesen

IT-Sprechstunde
IT-Sprechstunde zur Corona-Warn-App am 1. Juli

Probleme beim Installieren der Corona-Warn-App? Haben Sie datenschutzrechtliche Fragen? Was nützt mir diese App überhaupt? Diese und weitere Fragen können Sie in der IT-Sprechstunde des Abgeordneten Christian Hochgrebe stellen. Die IT-Sprechstunde findet mit einem IT-Experten am 1. Juli ab 17 Uhr in seinem Kiezbüro in der Tauroggener Straße 45 statt. Sie können Ihr Gerät gleich mitbringen, damit vor Ort gemeinsam mit Ihnen nach entsprechenden Lösungen gesucht werden kann. Für...

  • Charlottenburg-Nord
  • 30.06.20
  • 35× gelesen

Klaus-Dieter Gröhler hört zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter, bietet am Freitag, 3. Juli, den Bürgern zwischen 17 und 19 Uhr die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde. Wen der Schuh drückt, kann den Wahlkreisabgeordneten unter der Rufnummer 22 77 78 05 direkt erreichen. In Abhängigkeit von der Anzahl der Anrufe kann es zu Wartezeiten kommen. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.06.20
  • 21× gelesen

Zur Demonstration gegen die Schließung der Galeria Karstadt-Filiale in Charlottenburg:
Der Sand muss in die Augen.

Nachdem SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen und das Bezirksamt in den letzten Jahren fast nichts für die Einzelhändler in Charlottenburg-Wilmersdorf getan haben, solidarisierten sich diese Parteien nun in Form einer Demonstration mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des von der Schließung bedrohten Kaufhauses Karstadt in der Wilmersdorfer Straße in Berlin-Charlottenburg. Die Fraktionen der genannten Parteien hatten in der Vergangenheit gegen jegliche Anträge der FDP-Fraktion zur...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.06.20
  • 172× gelesen

FKK-Verbot ist eine Fälschung

Grunewald. Mit einer falschen “Anordnung” haben Unbekannte am Teufelssee im Grunewald versucht den Eindruck zu erwecken, dass der FKK-Bereich “mit Rücksicht auf unsere muslimischen Mitbürgerinnen, Mitbürger und Gäste” nicht mehr als solcher genutzt werden dürfe. Zuwiderhandlungen sollten dem Aushang zufolge mit einem “Verwarnungsgeld” geahndet werden. Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, wies darauf hin, dass diese Anordnung eine...

  • Grunewald
  • 24.06.20
  • 293× gelesen

Online-Diskussion mit Klaus-Dieter Gröhler

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rechtspopulistisch motivierte Übergriffe nehmen zu, politische Verdrossenheit breitet sich aus und die AfD gewinnt an Wählergunst, sagt der CDU-Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (MdB). Wie gestaltet sich die aktuelle politische Situation im Osten Deutschlands – gerade auch im Hinblick auf die Coronakrise – und wie kann es gelingen, demokratische Strukturen zu festigen? Darüber diskutiert er mit dem Zwickauer Bundestagsabgeordneten Carsten Körber (CDU),...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.06.20
  • 57× gelesen
Das Abstrich-Team des Gesundheitsamtes hatte in der 25. Kalenderwoche einen Außeneinsatz nach dem anderen - fünf Schulen meldeten Corona-Fälle in vier Fällen wurde vor Ort getestet.

Stadträte sehen keinen Grund zur Sorge
Corona-Fälle an fünf Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf

Bereits an fünf Schulen des Bezirks gab es Fälle von mit dem Coronavirus infizierten Schülern oder Lehrern. Das Gesundheitsamt rückte aus, testete und verordnete vorläufig Quarantäne. Kein Grund zur Sorge, teilt das Bezirksamt mit. Eine Lehrerin der Otto-von-Guericke-Schule meldete am 12. Juni ihrer Schulleitung, positiv getestet worden zu sein. Einen Tag später wurde das Gesundheitsamt informiert. Die Schule blieb dann am Montag geschlossen, stattdessen wurden mehr als 80 Kontaktpersonen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.20
  • 945× gelesen

Reisen in Zeiten von Corona
Fragwürdiger Pfingsturlaub und die Folgen

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenbug-Wilmersdorf musste sich Bezirksbürgermeister Naumann unangenehmen Fragen der FDP-Fraktion zu seinem Pfingsturlaub in Schweden, den er trotz einer Reisewarnung der Bundesregierung antrat, stellen. In seiner Beantwortung konnte er darlegen, dass er formal richtig gehandelt hat, der Vorbildfunktion eines Amtsträgers in solchen Zeiten jedoch nicht gerecht wurde. Er blieb dem Rathaus und weiteren Präsenzveranstaltungen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.20
  • 235× gelesen

Live auf Facebook
Online-Sprechstunde mit Christian Hochgrebe, MdA

Treffen Sie mich am Montag, den 29. Juni 2020 online und stellen Sie mir Ihre Fragen! Um 17 Uhr geht es los - live auf Facebook unter: https://www.facebook.com/hochgrebeimparlament/ Der nächste Termin ist der 25. Mai 2020 Senden Sie Ihre Fragen gern vorab an: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Ich freue mich auf Sie! #WirimCharlottenburgerNorden

  • Charlottenburg-Nord
  • 18.06.20
  • 24× gelesen

Kostenlose Rechtsberatung im Büro Christian Hochgrebe, MdA

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch in Zeiten des Corona-Virus lassen wir Sie nicht im Regen stehen. Unsere kostenlose Rechtsberatung findet weiterhin statt, vorerst jedoch telefonisch. Der nächste Termin ist der 2. Juli 2020 von 17 bis 18 Uhr. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail unter Angabe Ihrer Telefonnummer an und unser Rechtsanwalt wird Sie zum genannten Termin kontaktieren. Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 – 71 77 Wir...

  • Charlottenburg-Nord
  • 18.06.20
  • 28× gelesen
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Bürgeramt weitet Service aus

Wilmersdorf. Um das Angebot an Terminen für die Dienstleistungen weiter auszuweiten, bietet das Bürgeramt am Hohenzollerndamm jetzt mehr Termine für Online-Kunden an. Vorausgebucht werden können Termine derzeit nun im Zehn-Tage-Rhythmus. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass wegen der noch immer geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen keine spontanen Besuche in den Bürgerämtern des Bezirks möglich sind. Die Notfall-Hotline für alle dringenden Anliegen und Terminanfragen bleibt unter der...

  • Wilmersdorf
  • 18.06.20
  • 24× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 32× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 45× gelesen

BVV soll sich Rassismus entgegenstellen, Solidarität mit Betroffenen
Klare Botschaft des Bezirks gegen rassistische Diskriminierung gefordert!

Rassismus ist tief in der Mitte unserer Gesellschaft verwurzelt und Betroffene stehen zu oft allein da, wenn es um die alltägliche Verteidigung ihres Grundrechts auf ein diskriminierungsfreies Leben geht. Die letzten Wochen zeigten großartige Solidaritätsbekundungen und Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in Berlin, aber auch zahlreiche Fälle rassistischer Diskriminierung, zuletzt auch wieder in unserem Bezirk. „Wir möchten daher, dass die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein klares...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.06.20
  • 60× gelesen
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Mieten sinken im Bezirk um 13 %, Mehrheit der Vermieter*innen muss Miete senken
Mietendeckel wirkt: Mieten sinken in Charlottenburg-Wilmersdorf deutlich

Der Berliner Mietendeckel gilt seit Ende Februar und schon jetzt werden Berliner Mieter*innen spürbar entlastet. Laut aktueller Analyse des Anbieters Immowelt sind die Berliner Angebotsmieten binnen eines Jahres um 8 Prozent gesunken. Besonders freut uns, dass der Mietendeckel auch für Mieter*innen in Charlottenburg-Wilmersdorf wirkt und die Angebotsmieten hier zwischen 2019 und 2020 im Durchschnitt bereits um 13 Prozent gesunken sind. Laut einer von Engel & Völkers Commercial und der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.06.20
  • 156× gelesen
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Gedenken an die Opfer vom 17. Juni

Charlottenburg. Zum Gedenken an die Opfer des niedergeschlagenen Volksaufstands in Ost-Berlin und der DDR am 17. Juni 1953 hat Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) mit der Bezirksverordnetenvorsteherin Annegret Hansen, der Vereinigung der Opfer des Stalinismus und der Gemeinschaft von Verfolgten und Gegnern des Kommunismus am 17. Juni am Gedenkstein „Für die Opfer des Stalinismus“ auf dem Steinplatz einen Kranz niedergelegt. my

  • Charlottenburg
  • 17.06.20
  • 15× gelesen

Haushaltspolitik
Verantwortung, die Steuergelder und der Haushalt!

Am Donnerstag, den 11.06.2020, schienen sich in der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf alle Fraktionen bis auf die der FDP einig, dass im Bezirkshaushalt wegen der Corona-bedingt drohenden Wirtschaftskrise nicht gespart werden soll. Durch den Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion ist nun bereits vorentschieden, dass das Bezirksamt keine Einsparungen in den nächsten zwei Jahren vornehmen darf und kann. Unter der Berücksichtigung, dass durch die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.06.20
  • 103× gelesen

"Fraktion vor Ort" am 19. Juni 2020

Schmargendorf. Florian Dörstelmann, SPD-Abgeordneter für Wilmersdorf-Süd und Schmargendorf, lädt am 19. Juni ein zu "Fraktion vor Ort". Um 10.30 Uhr hält er eine mobile Sprechstunde am Rüdesheimer Platz, Rüdesheimer Straße/Ecke Ebersbacher Straße, ab. Um 13 Uhr spricht Florian Dörstelmann mit Schmargendorfer Gewerbetreibenden an der Breiten Straße/Ecke Berkaer Straße. Um 14.30 Uhr folgt eine weitere mobile Sprechstunde mit Infostand an der Breiten Straße/Ecke Berkaer Straße. my

  • Schmargendorf
  • 16.06.20
  • 22× gelesen
Brief von Józef R. (Quelle: s.u.)

Zwangsarbeiterlager Wilhelmsaue 40
Wofür polnische Zwangsarbeiter eingesetzt wurden

In der Ausstellung „Schichten“, die vom 10. Juni bis 8. August vom Kulturamt im Schoelerschlößchen gezeigt wird, liegt eine Broschüre aus, die aus mehreren Dokumenten zum Zwangsarbeiterlager des Bezirksamtes Wilmersdorf in der Wilhelmsaue 40 besteht. Eines der Dokumente ist die erste Seite des Briefes eines polnischen Zwangsarbeiters* vom November 1989 an den Internationalen Suchdienst in Bad Arolsen. Diesem Brief kann man entnehmen, worin seine Arbeit und die seiner Kollegen bestand (eigene...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.06.20
  • 143× gelesen
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