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Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Schenker: "Ein zahnloser Tiger"
Linke kritisiert Resultat der Nachverhandlungen zum Städtebaulichen Vertrag

Auf Drängen mehrerer BVV-Fraktionen hat das Bezirksamt den Städtebaulichen Vertrag für die ehemalige Allierten-Siedlung mit der Deutsche Wohnen AG nun neu verhandelt. Sehr zur Unzufriedenheit des Linke-Fraktions-Vorsitzenden Niklas Schenker: „Die Ergebnisse sind ein schlechter Scherz.“ Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) sagte auf Nachfrage Schenkers bei der jüngsten BVV, im Städtebaulichen Vertrag sei nun die Kappungsgrenze bei neun Euro pro Quadratmeter Nettokaltmiete und die...

  • Charlottenburg
  • 24.09.18
  • 37× gelesen
Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg. Berlin ist "wachsende Stadt", das bedeutet auch Platzmangel für soziale Angebote. Das hat die SPD-Fraktion der BVV in Charlottenburg-Wilmersdorf festgestellt und fordert daher in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am Donnerstag, 27. September, das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll prüfen, ob Kindergärten,Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Seniorenheime noch Nutzungskapazitäten haben. Ebenfalls auf der Agenda steht das Projekt Babylotsen, das jungen Familien des...

  • Charlottenburg
  • 20.09.18
  • 26× gelesen
Politik

Berliner Mischung akut in Gefahr
Stadtentwicklungsamt fordert neue Instrumente für sozialen Wohnungsnau

Die Bedingungen auf dem Grundstücksmarkt im Bezirk machen den sozialen Wohnungsbau unmöglich und dem Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger große Sorgen. Er schlägt nicht zum ersten Mal Alarm: „Die soziale Mischung ist in Gefahr.“ Seit Wiedereinführung der Wohnungsbauförderung im Jahr 2014 seien in Berlin 6952 Sozialwohnungen neu bewilligt worden. „In Charlottenburg-Wilmersdorf befinden sich davon ganze 24 Wohnungen“, sagt Schruoffeneger. Durch das Berliner Modell habe das Bezirksamt im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.09.18
  • 97× gelesen
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Politik

Philipp Amthor zu Gast im Café Wahlkreis

Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Mitglied des Bundestags, hat anlässlich seiner Veranstaltungsreihe "Politik am Abend" am Dienstag, 25. September, Philipp Amthor zu Gast. Er ist der zweitjüngste Abgeordnete im Deutschen Bundestag, der jüngste der CDU und wird ab 19 Uhr im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 22, über seine Erfahrungen im Plenum berichten. Amthor wurde vor einem Jahr in den Bundestag gewählt, der Jurist ist auch Mitglied im Innenausschuss und im Europaauschuss. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.09.18
  • 36× gelesen
Politik

Diskussion über Milieuschutz

Charlottenburg. Im Verlauf der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 20. September, im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, kommen einige alte "Große Anfragen" der Fraktionen auf das Tapet. Die Grünen wollen die Personalgewinnung und das Personalmanagement beleuchtet wissen, die FDP möchte über das Thema "Bürgerämter als Dienstleister" diskutieren und die AfD wartet noch immer auf die Antwort ihrer Frage: Sind Genehmigungen für die zeitweise...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.09.18
  • 25× gelesen
Politik

Diskussion zur Stadtentwicklung

Charlottenburg. Die Mieten explodieren, die Rolle des Autos in der Innenstadt wird in Frage gestellt und um jede freie städtische Fläche entbrennt ein erbitterter Kampf der Interessen. Die Jusos Charlottenburg-Wilmersdorf laden deshalb am Mittwoch, 19. September, um 19.30 Uhr zu einer Podiumsdiskussion über die Herausforderungen der wachsenden Stadt in den Bürgersaal des Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, ein. Die Podiumsgäste sind die Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.09.18
  • 33× gelesen
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Politik

Lietzenseepark
Lietzenseepark - die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert

Endlich wird die Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseeparks wieder angegangen. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Charlottenburger Abgeordnete der FDP im Abgeordnetenhaus, Henner Schmidt, unterstützen den Einsatz des Vereins Bürger für den Lietzensee e. V., die erforderlichen Mittel für die Sanierung endlich bereitzustellen. Die Kleine Kaskade ist ein wesentlicher Bestandteil des Gartendenkmals Lietzenseepark, dessen Gestaltung durch Erwin Barth im Jahr 2020...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.09.18
  • 70× gelesen
Politik
Felix Recke ist neuer FDP-Fraktionsvorsitzender in der BVV.

Stühlerücken bei der FDP-Fraktion
Felix Recke übernimmt Vorsitz

Die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf ihrer jüngsten Fraktionsversammlung am 10. September per Wahl ihre Führungsriege umgekrempelt. Neuer FDP-Fraktionsvorsitzender ist Felix Recke, der zuvor stellvertretender Vorsitzender war. Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, wird künftig das Amt des Stellvertreters übernehmen. Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist künftig Pascal Tschörtner. Felix Recke beschrieb die kommenden...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.09.18
  • 68× gelesen
Politik

Wider das Leihrad-Chaos

Charlottenburg. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten findet am Donnerstag, 13. September, im Lily-Braun-Saal des Charlottenburger Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Unter anderem stehen die beiden brisanten Themen "Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen" und "Leihräder Wildwuchs stoppen", auf der Tagesordnung. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.09.18
  • 28× gelesen
Politik

Milieuschutz in der City West
Erhaltungssatzung für Mierendorff-Insel und Gierkeplatz-Kiez tritt in Kraft

Der Bezirk hat seine ersten beiden Milieuschutzgebiete. Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt trat die Erhaltungssatzung für die Kieze Mierendorffplatz und Gierkeplatz am 1. September in Kraft. Die Entwicklung des Wohnungsmarkts in der City West hatte den Erlass der Satzung nach mehrheitliche Auffassung der Bezirksverordneten nötig gemacht. Luxussanierungen mit Mieterhöhung, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und folgendem renditeträchtigen Verkauf gehen zu...

  • Charlottenburg
  • 06.09.18
  • 83× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Westend. Der CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf Andreas Statzkowski hält am Dienstag, 18. September, eine persönliche Sprechstunde ab. Bewohner des Bezirks können ihm ihre Sorgen und Nöte von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, vortragen. Um Anmeldung unter info@andreas-statzkowski.de oder Telefon 64 44 07 00 wird gebeten. maz

  • Charlottenburg
  • 06.09.18
  • 11× gelesen
Politik

Lesung mit Kazim Erdogan

Charlottenburg. Die VHS-City West lädt am Dienstag, 11. September, zu einer Lesung mit Kazim Erdogan ein. Die kostenfreie Veranstaltung findet von 19 bis 21 Uhr in der Lesehalle der Heinrich-Schulz-Bibliothek, Otto-Suhr-Allee 96, statt. Kazim Erdogan gilt als Integrationsexperte Deutschlands. Nach Auszügen aus dem Buch „Kazim, wie schaffen wir das?“ darf mit Erdogan und der Autorin Sonja Hartwig diskutiert werden. Das Buch zeichnet ein Porträt des „Kalifen von Neukölln“ und gibt Einblicke in...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.09.18
  • 24× gelesen
Politik

Diskussion mit Michael Müller über Solidarisches Grundeinkommen

Charlottenburg. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" findet am 5. September eine Diskussion mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) über seine Idee für ein Solidarisches Grundeinkommen statt: Beginn ist um 19.30 Uhr im Café Morgenlicht, Schloßstraße 15. my

  • Charlottenburg
  • 03.09.18
  • 37× gelesen
Politik

Erste BVV nach der Sommerpause

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung nach der Sommerpause findet am Donnerstag, 30. August, im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Alle Fraktionen bringen Großen Anfragen aufs Tapet. Die Linke möchte das Zweckentfremdungsverbot endlich wirksam angewendet wissen, der SPD geht es um die Schulwegsicherung, die CDU sorgt sich um den Zustand des öffentlichen Straßenlandes, die Grünen machen das Personalmanagement der Verwaltung zum Thema, die FDP...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.08.18
  • 40× gelesen
Politik

Fraktion DIE LINKE. BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Milieuschutz! Und jetzt? Im August werden in der Gierkezeile und auf der Mierendorff-Insel die ersten beiden Milieuschutzgebiete im Bezirk festgesetzt. Das sind echte Erfolge von #r2g! Was bedeutet das für die Mieterinnen und Mieter, die dort wohnen? Welche Rechte ergeben sich daraus? Wie können Sie sich gegen Luxusmodernisierung wehren? Gemeinsam mit Sigmar Gude vom Stadtplanungsbüro TOPOS und Aktiven der Mieter*innen-Initiative AmMa65 informieren wir Sie über Ihre Rechte! Wir...

  • Charlottenburg
  • 14.08.18
  • 151× gelesen
Politik

Bebauungsplanverfahren 4-66
Wohnraum oder Natur am Westkreuz? Aus Sicht der FDP-Fraktion ist beides möglich!

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Bebauungsplan 4-66 öffentlich ausgelegt. Aus Sicht der FDP-Fraktion ist die Zieldefinition Grünfläche des Bezirks falsch: - Berlin braucht vor allem Wohnbauflächen. Die aufgegebene innerstädtische Bahnbetriebsfläche eignet sich dafür in hervorragender Weise. Sie ist verkehrlich durch eine sehr gute Anbindung an das ÖPNV-Netz für Wohnungsbau prädestiniert. - Durch den nahe gelegenen Lietzenseepark und die geringe Entfernung zum Grunewald ist...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.18
  • 115× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde bei Bürgermeister Reinhard Naumann

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) lädt am Montag, 20. August, zur Bürgersprechstunde ein. Von 15.30 bis 17 Uhr hat der Rathauschef in seinem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 200, ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bewohner. Anmeldungen erbeten unter der Rufnummer 902 91 -24 94 oder -21 94. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.08.18
  • 20× gelesen
Politik

Grillen mit Klaus-Dieter Gröhler

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) ist weiter mit seinem Grillwagen im Wahlkreis unterwegs und lädt die Bürger ein zum abendlichen Bürgersgespräch. Für Grillwürstchen und Getränke ist gesorgt. Die nächsten Termine der Sommertour: am Montag, 30. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Mecklenburgischen Straße/Binger Straße und am Dienstag, 31. Juli, 18 bis 20 Uhr an der Berkaer Straße/Breite Straße. my

  • Wilmersdorf
  • 23.07.18
  • 24× gelesen
Politik
Ein Sonntagnachmittag im Preußenpark. Die "Thai-Wiese" zieht auch viele Touristen an.
2 Bilder

Neue Konzepte für den Preußenpark
Bezirk will öffentliche Diskussion mit allen Beteiligten

Weniger Stände am Rande des Parks und eine Grünfläche zum Picknicken unter Einhaltung des Grünflächen-, Lebensmittel-, Gewerbe- und Hygienerechtes – das sieht ein Konzept des Bezirksamtes zur Umgestaltung des Preußenparks vor. Das hatte Stadtrat Arne Herz (CDU), zuständig für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, in der öffentlichen Sitzung des gleichnamigen Ausschusses am 26. Juni vorgestellt. Damit solle der derzeitige unhaltbare Zustand beendet werden, ohne aber die...

  • Wilmersdorf
  • 12.07.18
  • 111× gelesen
Politik

Bürgermeister für den Frieden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 6. Juli wurden auf dem Ernst-Reuter-Platz unter dem Motto „Mayors for Peace“ die Fahnen von acht Bezirken sowie der Stadt Berlin gehisst. Bereits zum siebten Mal wollen die „Bürgermeister für den Frieden“ in Deutschland gemeinsam Flagge zeigen und sich mit dem weltweiten Bündnis der „Mayors for Peace“ für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen einsetzen. Die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.07.18
  • 73× gelesen
Politik

Strassen- und Gewegsanierungen
Bezirksamt lässt Fördermittel verfallen

Die Straßen und Gehwege in Charlottenburg-Wilmersdorf sind an vielen Stellen schadhaft und bedürfen dringend einer Reparatur. Auch Radwege sind teilweise nur bedingt nutzbar, da sich durch Aufwürfe und Plattenverschiebungen Schadstellen gebildet haben. Der Senat von Berlin hat für die Sanierung von Straßen und Gehwegen Sanierungsmittel zur Verfügung gestellt, die Umsetzung der Sanierungsarbeiten soll durch die Bezirksämter erfolgen. Da im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf laut Aussage ...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.07.18
  • 94× gelesen
  • 1
Politik

„Thai-Wiese“
FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung im Preußenpark

Am Dienstag, den 26.06.2018, wurde durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der erste Aufschlag für ein neues Nutzungskonzept für die sogenannte „Thai-Wiese“ im Preußenpark gemacht. Der von den Stadträten Arne Herz und Oliver Schruoffeneger entwickelte Vorschlag sieht dabei vor, den Food-Market von der öffentlichen Grünfläche im Preußenpark an den Rand der Brandenburgischen Straße zu verlagern. Der FDP-Bezirksverordnete und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.06.18
  • 109× gelesen
Politik
Mobiler Arbeitsplatz für Frank Wiewiorra (links), Andreas Kirsten und Stefan Stephani (rechts). Die Polizeioberkommissare kommen vom Abschnitt 23.
3 Bilder

Rollende Wache steht vor dem Staaken-Center
Erste mobile Polizeiwache Berlins eröffnet

In Staaken hat Berlins erste mobile Polizeiwache ihren Betrieb aufgenommen. Das Kontaktmobil soll die Sicherheitslage im Kiez erhöhen, wird vor Ort aber nicht dauerhaft präsent sein. Mehr als 26.000 Straftaten gab es letztes Jahr in Spandau. Jetzt hat die Polizei aufgerüstet und im Bezirk eine mobile Polizeiwache eröffnet. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik stellten Berlins erste von fünf mobilen Wachen am Freitag, 29. Juni, vor. Sie steht vor dem...

  • Staaken
  • 29.06.18
  • 238× gelesen
Politik

Starke Stimme gegen Antisemitismus
Zehn Jahre Jüdisches Forum für Demokratie

Mit einer Feier im Festsaal des Rathauses hat das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) am 26. Juni zusammen mit rund 200 Gästen sein zehnjähriges Bestehen gefeiert. Zu Beginn habe sie gehofft, dass 2018 ein Jüdisches Forum gegen Antisemitismus nicht mehr nötig sein würde, sagte die Vorsitzende des JFDA, Lala Süsskind, in ihrer Begrüßungsrede, doch es würde auch weiterhin dringend gebraucht. Samuel Salzborn, Gastprofessor am Zentrum für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.06.18
  • 39× gelesen