Senatsumweltverwaltung ließ Schrottboot entsorgen

Die Yellow Submarine ist weg

Eine Schiffsodyssee ist zu Ende. Das „Yellow Submarine“ getaufte Bootswrack, das sich seit 2019 auf der Havel, unweit des Kladower Ufers befand, wurde aus dem Fluss geholt.

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat die Bergung des Schiffs am 7. März „nach Abstimmung aller Beteiligten“ durchgeführt, hieß es auf Anfrage des Spandauer Volksblatts. Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) hatte im Februar an Staatssekretärin Britta Behrendt (CDU) zum Thema Schrottboote einen Brief verfasst. Darin mahnt er eine einheitliche Regelung beim Entsorgen von dauerhaft ankernden Booten und Bootswracks an. Für Bürgerinnen und Bürger, die mindestens mit Unverständnis auf den Verweis auf Nicht-Zuständigkeit und Tatenlosigkeit teils jahrelang bekannter Bootswracks reagieren, habe er Verständnis, schrieb der Stadtrat. Auch in den Medien werde das Thema immer wieder als ein Sinnbild für das sogenannte „Behördenpingpong“ aufgegriffen. Trotz der oftmals komplexen und in jedem Einzelfall sehr unterschiedlichen Zuständigkeit möchte er ein standardisiertes Verfahren. Denn auch im Regierungsprogramm des aktuellen Senats sei vorgesehen, mit allen zuständigen Behörden einheitliche Regeln zu finden, wie dauerhaft ankernde Boote künftig reguliert werden können, erinnerte Thorsten Schatz.

Das Problem bei den Schrottbooten ist, dass verschiedene Akteure involviert oder auch nicht involviert sind, weil die Verantwortung bisher meist hin- und hergeschoben wurde. Zum einen die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, die beispielsweise für die Bundeswasserstraße Havel zuständig ist. Sie sieht ein Eingreifen aber vor allem dann notwendig, wenn der Schiffsverkehr beeinträchtigt wird. Im Fall der Yellow Submarine wurde das aber als nicht gegeben angesehen. Ein weiterer Mitspieler ist die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, zuständig für die landeseigenen Gewässer. Und schließlich in diesem Fall der Bezirk Spandau, der zwar über wenig Eingriffsmöglichkeiten verfügt, aber vorwiegend die erste Anlaufstelle für den Ärger vieler Menschen über oft jahrelang auf den Flüssen oder Kanälen liegende Bootswracks ist. Und bevor überhaupt jemand tätig wird, muss zuvor der Eigentümer eines verlassenen Kahns ermittelt werden. Schon das dauert manchmal lange und hat im Fall der Yellow Submarine zu keinem Ergebnis geführt.

Die Zuständigkeiten seien „in der Tat sehr komplex“, erklärte auch die Senatsumweltverwaltung. Ihr obliege der Schutz und die Reinhaltung der Gewässer. Bei Gefahr im Verzug werde sie im Rahmen der Gefahrenabwehr tätig. Unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit würden dann geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahmen angeordnet, die den legitimen Zweck, „hier Gewässerreinhaltung“ beinhaltet, zum Beispiel das Entfernen des Bootes. Das gelte auch, wenn kein Eigentümer oder Verursachen festgestellt beziehungsweise ermittelt werden konnte. Für diese Erkenntnis benötigte die Senatsverwaltung offenbar fünf Jahre.

Nicht eingegangen wurde auf die Forderung des Spandauer Baustadtrats nach einer einheitlichen Regelung. Er hatte dafür ein ähnliches Verfahren wie beim Entsorgen von Autowracks ins Spiel gebracht. Aber immerhin deutet die Antwort Bewegung auch in einem weiteren Spandauer Schrottbootfall an. Im Nordhafen liegt schon seit mindestens 2021 ein anscheinend herrenloser Kahn, auf dem es zum Jahreswechsel außerdem einen Brand gegeben hat. Auch dieses Wrack, auf das der Stadtrat ebenfalls hingewiesen hatte, sei bekannt, erklärte die Senatsverwaltung. Derzeit ermittle dazu noch die Wasserschutzpolizei.