Thorsten Schatz

Beiträge zum Thema Thorsten Schatz

Politik

Spandauer Bezirksverordnete kommen zur Sondersitzung zusammen
Jetzt wird’s wieder politisch

Nach der Absage im März und wochenlangen Sitzungsausfällen der Ausschüsse treffen sich die Bezirksverordneten jetzt wieder. Ein passender Ort ist aber noch nicht gefunden. Zum ersten Mal seit Mitte März kommen die Bezirksverordneten wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Die ausgefallene März-BVV soll am 13. Mai als Sondersitzung stattfinden, die nächste ordentliche BVV am 20....

  • Bezirk Spandau
  • 04.05.20
  • 98× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verzichten auf Anfragen ans Bezirksamt
Politikbetrieb im Homeoffice

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

  • Bezirk Spandau
  • 14.04.20
  • 69× gelesen
Politik

CDU will Vierbeiner im Rathaus erlauben
Auf den Hund gekommen

Ein tierisches Thema haben die Bezirksverordneten in ihrer nächsten Sitzung auf der Tagesordnung. Sie sollen entscheiden, ob im Rathaus künftig Bürohunde erlaubt sind. Der Antrag kommt von der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll demnach prüfen, ob es in Büros ohne Publikumsverkehr möglich ist, dass Bezirksamtsmitarbeiter ihre Vierbeiner mit zur Arbeit nehmen können. „Immer mehr Unternehmen kommen auf den Hund“, sagt Vizefraktionschef Thorsten Schatz. An vielen Arbeitsplätzen seien sie...

  • Spandau
  • 21.02.20
  • 64× gelesen
Politik

Sieben Stellen vakant
Lebensmittelaufsicht in Spandau fehlen die Kontrolleure

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

  • Bezirk Spandau
  • 01.01.20
  • 140× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

  • Spandau
  • 06.10.19
  • 55× gelesen
Bildung

Gratis-Mittagessen ab August / Bezirksamt will vorbereitet sein
Ansturm auf die Schulmensen?

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten...

  • Bezirk Spandau
  • 06.06.19
  • 126× gelesen
Politik

BVV stimmt CDU-Antrag zu
„Dog Stations“ sollen erhalten bleiben

Die beliebten Tütchenspender für Hundehalter soll es auch künftig in Spandau geben. Dafür macht sich die CDU-Fraktion stark. Denn die bisher werbefinanzierten „Dog Stations“ der Firma Wall stehen nach einer Senatsentscheidung über die Neuordnung der Werberechte im öffentlichen Straßenland berlinweit vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender bereits ersatzlos abgebaut werden. Auf Antrag der CDU soll das Bezirksamt Spandau nun prüfen, wie das Angebot in Spandau erhalten...

  • Bezirk Spandau
  • 13.04.19
  • 64× gelesen
Politik

Bezirksverordneter kritisiert späte Trautermine
Heiraten in Regenjacke?

Am Heiraten am Wochenende haben die Spandauer laut Standesamt offenbar wenig Interesse. „Kein Wunder“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz. „Wer will schon in Regenjacke heiraten.“ Denn die einzigen Termine für dieses Jahr liegen im Oktober und November. Erstmals können die Spandauer in diesem Jahr auch wieder am Wochenende heiraten. Wie berichtet hatte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) Anfang März dafür zwei Samstags-Termine angekündigt: den 19.10.2019 und den...

  • Bezirk Spandau
  • 06.04.19
  • 64× gelesen
Politik

CDU-Fraktion vor Ort

Haselhorst/Staaken. Die CDU-Fraktion ist mit ihrer mobiler Bürgersprechstunde wieder auf Tour. Wer mit den Bezirksverordneten sprechen will, kommt am 4. April um 15.30 Uhr an den Haselhorster Damm Ecke Gartenfelder Straße. Ansprechpartner vor Ort sind Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin, Vizefraktionschef Thorsten Schatz und Janine Schneider als jugendpolitische Sprecherin. Nächster Termin ist am 11. April um 15.30 Uhr. Dann steht das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und...

  • Haselhorst
  • 27.03.19
  • 40× gelesen
Politik

Jugendliche spielen Politiker
CDU bringt "Planspiel BVV" auf den Weg

Kinder und Jugendliche sollen künftig in die Rolle von Bezirksverordneten und Stadträten schlüpfen können. Die CDU-Fraktion hat dafür ein „Planspiel BVV“ vorgeschlagen. Jugendliche können schon ab 16 Jahren bei Wahlen mitentscheiden, wie sich Kommunalparlamente zusammensetzen. In den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) aber sind junge Menschen deutlich unterrepräsentiert. Das gilt auch für die Spandauer BVV. Die CDU-Fraktion will das ändern und mit einem Planspiel mehr Jugendliche und...

  • Spandau
  • 23.03.19
  • 51× gelesen
Politik

Stadtrat schlägt zwei Termine vor / CDU hofft auf keinen PR-Gag
"Ja" zur Heirat am Wochenende

Das Heiraten soll nun offenbar doch am Wochenende möglich sein. Zumindest sind mit Oktober und November 2019 zwei Termine im Gespräch. Heiratswillige sollen künftig auch außerhalb der üblichen Trauzeiten standesamtlich heiraten können und zwar am Wochenende. Das hat der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) jetzt öffentlich angekündigt. Als mögliche Termine nennt er den „19. Oktober 2019“ und „9. November 2019“. Wo sich die Paare das „Ja-Wort“ geben, ob im Fürstenzimmer auf der...

  • Bezirk Spandau
  • 07.03.19
  • 101× gelesen
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Bildung
Die Heinrich-Böll-Schule ist seit über 25 Jahren in Behelfsbauten untergebracht. Jetzt bekommt sie endlich ihren Neubau.
4 Bilder

Konzept listet Standorte für Neubauten auf
Bezirk braucht Schulen

Spandau wird bis 2024 mindestens 1600 Schulplätze mehr brauchen. Wo aufgestockt oder neu gebaut werden soll, stellt ein Konzept aus dem Schulamt vor. Neue Schulen werden vor allem dort gebraucht, wo ganze Stadtviertel neu entstehen: auf der Insel Gartenfeld, in der Wasserstadt Oberhavel, in Siemensstadt, aber auch in Staaken, Wilhelmstadt und Spandaus Mitte. Welche Flächen für den Schulneubau in Frage kommen, welche Schulen erweitert, und wo Modulare Ergänzungsbauten (MEB) auf die Gelände...

  • Bezirk Spandau
  • 23.01.19
  • 433× gelesen
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Politik

Ins Eheglück nur wochentags
Standesamt sieht fürs Heiraten am Wochenende keinen Bedarf

In zehn Bezirken können die Berliner auch am Wochenende heiraten. Nur in Spandau und Mitte nicht. Daran wird sich wohl so schnell auch nichts ändern. Paare, die ins Eheglück starten wollen, müssen sich in Spandau weiterhin mit einem Wochentag begnügen. Zusätzliche Trautermine gibt es nicht. Dabei ist in zehn von zwölf Bezirken das Ja-Wort am Sonnabend längst üblich. Nur in Spandau und Mitte nicht – weshalb der CDU langsam die Hutschnur reißt. „Wir fordern den Stadtrat seit fünf Jahren...

  • Spandau
  • 21.09.18
  • 78× gelesen
Bauen
Komplett verhüllt: Vor dem nächsten Jahr wird das Haupthaus der Schule am Gartenfeld nicht fertig.
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CDU hat beim Bezirksamt nachgefragt
Baulärm geht an 21 Schulen weiter

An 21 Spandauer Schulen, darunter zwölf Grundschulen, geht der Baulärm auch nach den Sommerferien weiter. Das hat CDU-Fraktion jetzt vom Bezirksamt erfahren. Großprojekte oder kleinere Reparaturen: In 41 Schulen sollte in den Sommerferien saniert werden. Doch nicht überall sind die vom Senat angekündigten Bauarbeiten auch wirklich zum Ferienbeginn gestartet. Mit Folgen. „Mindestens 21 Schulen müssen auch nach den Sommerferien mit dem Baulärm leben“, sagt Thorsten Schatz. Die Zahl hat...

  • Bezirk Spandau
  • 10.08.18
  • 147× gelesen
Bildung

CDU fordert Sofortmaßnahmen
Senat soll Schulen schneller bauen

In Spandau werden in sechs Jahren 1600 Oberschulplätze fehlen. Die CDU-Fraktion fordert deshalb Sofortmaßnahmen beim Schulbau. Die Schülerzahlen steigen. Vor allem an den Oberschulen. „1600 Plätze werden bereits im Schuljahr 2024/25 im Oberschulbereich fehlen“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau. Das gehe aus den aktuellen Unterlagen des Bezirksamtes an die Bezirksverordneten hervor. Die CDU fordert deshalb vom Senat befristete Sonderregelungen im...

  • Spandau
  • 07.07.18
  • 78× gelesen
Politik

Livestream erwünscht
Bezirksverordnete wollen sich filmen lassen

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“,...

  • Spandau
  • 25.06.18
  • 96× gelesen
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Bildung

Neubau statt Dauerbaustelle
BVV Spandau will Neustart für Carlo-Schmid-Oberschule

Die Carlo-Schmid-Oberschule gilt als Spandaus größter Schadensfall. Seit Jahren Baustelle und Kostenfalle, fordert die BVV jetzt den Neubau. Den hält auch das Bezirksamt für sinnvoll. Statt Dauerbaustelle zu bleiben, soll die Carlo-Schmid-Oberschule zügig neu gebaut werden. Darauf haben sich Grüne, CDU, SPD, FDP und Linke in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag verständigt. Dem geballten Konsens stimmte in der BVV am 13. Juni diskussionslos auch die AfD zu, und so ging der Antrag unisono...

  • Spandau
  • 19.06.18
  • 249× gelesen
Bildung

Mit Fingerabdruck in die Schule: CDU will mit biometrischer Zugangskontrolle Fremde draußen halten

Geht es nach der CDU, registrieren sich die Schüler aller Spandauer Schulen künftig morgens per Fingerabdruck. So sollen Fremde fern bleiben. SPD und Grüne lehnen das ab. Statt immer mehr Wachschutz sollen elektronische Fingerabdruck-Scanner eine Lösung sein, um Gewalt von draußen an Schulen fern zu halten. Denn mittels Fingerprint, so die CDU, könnte bereits am Eingang zum Schulgelände überprüft werden, ob die Person zutrittsberechtigt ist. Wer nicht registriert ist, bleibt draußen. Der...

  • Spandau
  • 04.05.18
  • 250× gelesen
Politik

Kampf dem illegalen Welpenhandel: CDU fordert bezirksübergreifendes Meldesystem

Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen vernetzt, die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und...

  • Haselhorst
  • 15.01.18
  • 149× gelesen
Politik

Traglufthalle abgerissen: LAF spricht von Einsturzgefahr

Auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne ist eine von drei Traglufthallen abgerissen worden. Laut Landesamt war die Halle einsturzgefährdet. Ihr Aufbau hat knapp 1,3 Millionen Euro gekostet. Nur: Flüchtlinge haben dort nie gewohnt. Der Abriss erbost die Spandauer. Von „Steuergeldverschwendung“ und einer „Riesenschweinerei“ ist in sozialen Netzwerken die Rede. Der Grund: Die Traglufthalle der Notunterkunft war nie bewohnt. Allein sie aufzubauen hat aber schon knapp 1,3 Millionen Euro...

  • Wilhelmstadt
  • 27.11.17
  • 280× gelesen
Blaulicht

Mehr Übergriffe auf Lehrer: Gewaltvorfälle an Schulen nehmen zu

Spandau. Beleidigungen, Drohungen und Übergriffe auf Lehrer nehmen auch an Spandauer Schulen zu. 379 Gewaltvorfälle meldeten die Schulen der Senatsbildungsverwaltung im Schuljahr 2015/16 und damit 149 mehr als im Schuljahr davor. Mit 198 entfielen die meisten Fälle auf den sogenannten Gefährdungsgrad I: Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit, Suchtmittelkonsum, Mobbing und Suizidäußerung. 181 Mal drohten oder beleidigten Schüler ihre Mitschüler oder griffen sie tätlich an. Mobbing kam elf Mal vor,...

  • Spandau
  • 30.06.17
  • 188× gelesen
Verkehr
Kinder auf dem Weg zur Grundschule an der Pulvermühle.

Unsichere Straßen: Drei Schulen ziehen Lotsen ab

Spandau. Immer wieder gefährden Autofahrer Kinder auf dem Schulweg. Drei Schulen haben ihre Schülerlotsen deshalb abgezogen. Elternkurzzeitparkplätze und weitere Maßnahmen sollen Wege sicherer machen. Rücksichtslose Autofahrer sorgen vor Schulen für Stau, Stress und Gefahr. Oft sind es die Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zum Unterricht bringen. Drei Schulen im Bezirk haben ihre Schülerlotsen schon abgezogen. Eine „besondere Gefährdungslage“ vor Spandauer Schulen gebe es nach Rücksprache...

  • Spandau
  • 31.01.17
  • 242× gelesen
Politik

CDU-Fraktion bestätigt Arndt Meißner: Wettstreit der Ideen gefordert

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Billerbeck, Lars Reinefahl und Thorsten Schatz wurden wiedergewählt....

  • Spandau
  • 07.10.16
  • 75× gelesen
Politik

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

  • Spandau
  • 23.09.16
  • 437× gelesen
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