Niederschöneweide - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politiker im Gespräch: Termine für Bürgersprechstunden

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten gleich drei Bezirksamtsmitglieder Bürgersprechstunden an. Den Anfang macht Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Soziales und Jugend. Er ist am 16. Mai von 16 bis 17.30 Uhr im Großen Windkanal 4, Raum 122b, zu sprechen, Anmeldung unter  902 97 61 00. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, hat seine Bürgersprechstunde am 17. Mai von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165. Es wird um...

  • Köpenick
  • 07.05.17
  • 79× gelesen

Die Bürgerämter bleiben zu

Treptow-Köpenick. In den nächsten Wochen bleiben die beiden Bürgerämter des Bezirks jeweils einen Tag geschlossen. Das Bürgeramt II in der Michael-Brückner-Straße 1 bleibt am 8. Mai zu. Das Bürgeramt I im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, hat am 19. Mai nicht geöffnet. An beiden Tagen ist auch keine Abholung bestellter Ausweise oder Pässe möglich. Dringende Anträge können jedoch im jeweils anderen Bürgeramt abgegeben werden. RD

  • Köpenick
  • 26.04.17
  • 29× gelesen

Sprechstunden der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Mai 2017 folgende Bürgersprechstunden an: Wolfgang Knack am 8. und am 22. Mai von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof, und Michael Vogel am 30. Mai von 17 bis 18 Uhr in der Gaststätte Ebel, Semmelweisstraße 1, in Altglienicke oder nach Absprache unter  0172/300 18 42. Die Abgeordnete Katrin Vogel ist am 23. Mai von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro in der Grünauer Straße 9 in Altglienicke zu...

  • Köpenick
  • 26.04.17
  • 77× gelesen
Sein Engagement gegen Rechts bezahlte Hans Erxleben unter anderem mit einem Brandanschlag auf sein Auto im Januar 2015. | Foto: Ralf Drescher

CDU, FDP und AfD kritisieren geplante Auszeichnung von Hans Erxleben

Treptow-Köpenick. So viel Ärger hat eine simple Drucksache schon lange nicht verursacht. Bereits im Vorfeld der für den 19. Mai geplanten Vergabe der Bürgermedaille gab es heftige Kritik. Ende Februar hatte das Bezirksamt beschlossen, die Bürgermedaillen 2017 an Hans Erxleben, Edith Pape und Mechthild Schultze zu vergeben, öffentlich bekannt wurde das Ende März. Edith Pape unterstützt seit 2005 die Lebensmittelausgabe von Laib und Seele, Mechthild Schultze ist seit 1993 im Bürgerverein Grünau...

  • Köpenick
  • 12.04.17
  • 484× gelesen

Mehr Spenden an den Bezirk

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat jetzt das Spendenregister für 2016 veröffentlicht. Privatpersonen, Vereine und Unternehmen spendeten rund 72 205 Euro, davon 39 263 Euro als Sachleistungen. Die Zuwendungen an den Bezirk haben sich gegenüber dem Vorjahr um 35 Prozent erhöht. Höchste Einzelspende waren 11 045 Euro, die die Bürgerinitiative Friedhofskapelle für die Renovierung der Rahnsdorfer Kapelle gesammelt hatte. RD

  • Köpenick
  • 06.04.17
  • 27× gelesen

Sprechstunde bei CDU-Politikern

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im April Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 10. und am 24. April von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro Adlershof, Dörpfeldstraße 51, und Michael Vogel am 25. April von 17 bis 18 Uhr im Gartenlokal „Blattlaus“, Kleingartenanlage Am Adlergestell 181/Drosselweg, oder nach Absprache unter 0172/3001842. Die Abgeordnete Katrin Vogel ist am 11. und 25. April jeweils von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Altglienicke, Grünauer Straße...

  • Köpenick
  • 03.04.17
  • 42× gelesen

Seit drei Jahren unterstützt der Bezirk die Initiative "Charta der Vielfalt"

Treptow-Köpenick. Im November 2013 hat das Bezirksamt die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Das ist eine Unternehmensinitiative, die von der Bundesregierung unterstützt wird. Im Bezirk sind in diesem Rahmen mehrere Projekte für die Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen entstanden, zum Beispiel im Umfeld des 1. FC Union (Berliner Woche berichtete). Bestehende Beratungsstrukturen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit konnten weiter ausgebaut werden. „Wir haben im...

  • Köpenick
  • 29.03.17
  • 78× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 757× gelesen
  • 6
Auch diese Häuser in der Mentelinstraße fallen unter den Milieuschutz. | Foto: Ralf Drescher

Milieuschutz für Schöneweide

Oberschöneweide. Das Bezirksamt hat Mitte März zwei Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Teilen von Ober- und Niederschöneweide beschlossen. Bis zum Ende der DDR wurde das mit Industriebetrieben durchsetzte Areal auf beiden Seiten der Spree auch "Schweineöde" genannt. Davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Fast alle Häuser wurden in den vergangenen 25 Jahren saniert und durch moderne Neubauten ergänzt. Im Bezirk hat man hat die Entwicklung seit Jahren...

  • Oberschöneweide
  • 22.03.17
  • 1.085× gelesen

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 929× gelesen
  • 4

Bürgerfragen an die Bezirkspolitik

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro beantwortet unter  902 97 41 86 oder per E-Mail:...

  • Köpenick
  • 16.03.17
  • 53× gelesen
Volker Thiel von Partner Treptow-Köpenick. | Foto: Ralf Drescher

Städtepartnerschaft liegt auf Eis

Treptow-Köpenick. Am 18. März sollte in Adlershof der Partnerschaftsvertrag zwischen Treptow-Köpenick und Eskisehir-Tepebasi unterzeichnet werden. Eine Woche vor dem Treffen haben die türkischen Partner abgesagt. „Wir haben am 10. März eine Mail von Bürgermeister Ahmet Atac bekommen, dass die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags erst einmal nicht statt finden kann. Der Bürgermeister gilt als Gegner Erdogans und vermutlich kam die Absage nicht ganz freiwillig. In jedem Fall ist sie dem...

  • Köpenick
  • 16.03.17
  • 208× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 317× gelesen

CDU-Mitglieder haben gewählt

Treptow-Köpenick. Die CDU im Bezirk hat einen neuen Vorstand. Zum Kreisvorsitzenden wurde Maik Penn (35), Polizeibeamter und zurzeit Mitglied des Abgeordnetenhauses, gewählt. Für ihn votierten 78 Prozent der 54 Delegierten der Kreisvollversammlung. Zu seinen Stellvertretern wurden Ralph Korbus und Matthias Dehmel bestimmt. Vervollständigt wird der neue CDU-Kreisvorstand durch Schatzmeister Wolfgang Knack, den Mitgliederbeauftragten Dustin Hoffmann und die Beisitzer Cornelia Flader, Bernhard...

  • Köpenick
  • 09.03.17
  • 77× gelesen

Zusammen gegen Rassismus

Treptow-Köpenick. Noch bis zum 26. März finden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Auch im Bezirk gibt es dazu eine Reihe von Veranstaltungen. So werden zum Beispiel am 17. und 24. März jeweils ab 14 Uhr im Garten der Hoffnung am Übergangswohnheim, Alfred-Randt-Straße 19, Hochbeete angelegt. Material ist vorhanden. Wer hat, bringt bitte Akkuschrauber und Schubkarre mit. Und im Cabuwazi-Zelt, Bouchéstraße 74, geht am 17. März ab 10 Uhr ein Schulprojekt für Demokratie...

  • Köpenick
  • 09.03.17
  • 56× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Treptow-Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) bietet in diesem Monat zwei Sprechstunden im Bezirk an: am 16. März von 17 bis 19 Uhr im Café Chocolat, Bölschestraße 6, und am 30. März zur gleichen Zeit im Familienbegegnungszentrum Altglienicke, Köpenicker Straße 42. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber unter Angabe des Themas erwünscht bei Joseph Rohmann per E-Mail: rohmann@carsten-schatz.de. sim

  • Köpenick
  • 08.03.17
  • 44× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 308× gelesen

Kein Wahllokal in der Nähe: Seniorin kritisiert das Bezirksamt

Treptow-Köpenick. Bis Ende März können ältere Einwohner des Bezirks die neue Seniorenvertretung wählen. Das möchte auch Dagmar Regehr aus der Elsenstraße gern tun. Doch leider gibt es weder in Alt-Treptow, noch in Plänterwald oder Baumschulenweg ein Wahllokal, beschwert sich die 74-Jährige. „Senioren aus diesen drei Ortsteilen müssen entweder die Briefwahl wahrnehmen oder Fahrgeld aufwenden, um zu den offiziellen Wahllokalen zu gelangen“, schreibt Dagmar Regehr der Berliner Woche. Für...

  • Köpenick
  • 02.03.17
  • 170× gelesen

Neuer Vorstand für Bündnisgrüne

Die Treptow-Köpenicker Bündnisgrünen haben einen neuen Vorstand. Gewählt wurden Angela Brümmer, Philip Schmitz, Ulli Reichardt und Catrin Wahlen sowie die bisherige Sprecherin Andrea Rüdiger. Die Zahl der Mitglieder im Vorstand wurde durch Beschluss der Versammlung auf fünf erhöht. „Ich freue mich, dass wir weitere Mitglieder gewinnen konnten“, erklärt Andrea Rüdiger. Gerade in Zeiten des anstehenden Bundestagswahlkampfes und der Präsenz rechtspopulistischer Parteien müssten die Grünen stark...

  • Köpenick
  • 22.02.17
  • 89× gelesen

Ausschuss wählt Vorsitzende

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

  • Mitte
  • 22.02.17
  • 105× gelesen
Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Vorsteher Peter Groos über die Arbeit der Bezirksverordneten

Plänterwald. Am 2. März tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu ihrer nächsten Tagung zusammen. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, ist ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. Aber was macht die BVV eigentlich? „Die 55 Mitglieder sind Verordnete, keine Abgeordnete wie im Landesparlament. Sie werden alle fünf Jahre von den Einwohnern des Bezirks direkt über die Listen der Parteien gewählt“, erklärt BV-Vorsteher Peter Groos (SPD). Dabei können auch viele...

  • Alt-Treptow
  • 16.02.17
  • 457× gelesen

Bezirkspolitiker im Gespräch

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden zwei Mitglieder des Bezirksamts zu Sprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 20. Februar von 11 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der stellvertretende Bürgermeister Gernot Klemm (Die Linke) – als Stadtrat zuständig für Soziales und Jugend – hat am 21. Februar von 16 bis 17.30 Uhr Sprechstunde. Sie findet in seinen Diensträumen, Zum großen Windkanal 4, Raum...

  • Köpenick
  • 10.02.17
  • 51× gelesen
In der Karl-Ziegler-Straße in Adlershof wurde einfach Bauschutt mitsamt dem Container abgestellt. | Foto: Ralf Drescher
3 Bilder

Illegaler Abfall am Straßenrand

Treptow-Köpenick. Dahlwitzer Landstraße, Kiefholzstraße oder Herrmann-Dorner-Allee: Diese Straßen werden immer öfter als illegale Müllkippe missbraucht. Am Rand des Landschaftsparks Adlershof werden weil es dort bei Dunkelheit kaum noch Verkehr und damit soziale Kontrolle gibt, besonders gerne Schutthaufen an den Straßenrand gekippt oder gleich verrostete Baucontainer mit Abfall abgestellt. Die Entsorgung erfolgt durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) im Auftrag der Bezirke. Berlinweit mussten...

  • Köpenick
  • 10.02.17
  • 509× gelesen

Sprechstunde bei Stadträten

Baumschulenweg. In den kommenden Tagen laden zwei Mitglieder des Bezirksamts zu Bürgersprechstunden ein. Cornelia Flader (CDU), Stadträtin für Weiterbildung, Kultur und Schule, ist am 9. Februar von 14.30 bis 15.30 Uhr in der Volkshochschule in der Baumschulenstraße 79-81 zu sprechen. Eine Anmeldung ist erwünscht unter  902 97 42 71. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, erwartet Besucher am Mittwoch, 15. Februar, zwischen 15 und 17 Uhr im...

  • Köpenick
  • 04.02.17
  • 55× gelesen
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