Niederschöneweide - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

155.000 Euro für Anschlagopfer

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund beteiligte sich mit einer Summe von 30.000 Euro. tsc

  • Charlottenburg
  • 27.01.17
  • 38× gelesen

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei können ganz unterschiedliche Darstellungsformen gewählt werden – egal ob...

  • Spandau
  • 27.01.17
  • 59× gelesen

Treptow-Köpenick und Subotica beteiligen sich an Nachhaltigkeitsprogramm

Treptow-Köpenick. Der Bezirk hat seine Partnerschaft mit der serbischen Gemeinde Subotica jetzt erweitert. Mit dem offiziellen Auftakt von zwölf Nachhaltigkeitspartnerschaften zwischen Kommunen aus Deutschland, Bosnien und Herzegowina, Serbien und dem Kosovo ist das neue bundesweite Pilotprogramm "Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften" erfolgreich gestartet. An der zweitägigen Auftaktveranstaltung Mitte Januar in Gelsenkirchen nahmen rund 100 kommunale Vertreter aus Deutschland und...

  • Köpenick
  • 26.01.17
  • 55× gelesen

Die Kieze nach vorn bringen

Treptow-Köpenick. Vor vier Jahren hat der Bezirk eine neue Koordinierungsstelle, die Sozialraumorientierte Planungskoordination – kurz SPK – ins Leben gerufen. Und die ist bereits zum Erfolgsmodell geworden. Das Team der SPK hat sich von Beginn an auf den Weg in die einzelnen Regionen des flächengrößten Berliner Bezirks gemacht, um sich gemeinsam mit den Menschen vor Ort ein Bild über ihren Lebensraum zu verschaffen. Dafür bietet die SPK Möglichkeiten des Austauschs vor Ort und arbeitet als...

  • Köpenick
  • 18.01.17
  • 121× gelesen

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 243× gelesen
Flüchtlingsheim im Allende-Viertel. Hier sollen die Aktivitäten von ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern unterstützt werden. | Foto: Ralf Drescher
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Bezirk erhält Geld für Integrationsmanagement

Treptow-Köpenick. BENN steht für ein neues Förderprogramm mit dem Namen „Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“. Daraus fließen jetzt auch Mittel in den Bezirk. Förderschwerpunkte sind das Integrationsmanagement und die Sanierung der sozialen Infrastruktur sowie von Grün-, Sport und Freiflächen im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften. Der Bezirk kann sich nun im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte im Allende-Viertel und am Altglienicker Quittenweg verstärkt engagieren. Der Stadtrat für Bauen,...

  • Köpenick
  • 14.01.17
  • 248× gelesen

Demokratie leben: Mittel aus dem Aktionsfonds stehen bereit

Treptow-Köpenick. Auch 2017 können sich Aktive, die demokratische Prozesse im Bezirk stärken wollen, um Mittel aus den Aktionsfonds der „Partnerschaften für Demokratie“ zu bewerben. Die Partnerschaften werden im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Im Fördergebiet Schöneweide stehen 25 000 Euro zur Verfügung. Antragsfrist für die beiden...

  • Köpenick
  • 13.01.17
  • 69× gelesen

50 000 Euro für Kiezkassen

Treptow-Köpenick. Auch in diesem Jahr wird es wieder finanzielle Zuwendungen über die Kiezkassen geben. Der Bezirk stellt dafür 50 000 Euro für die Regionen zur Verfügung. Ab dem Frühjahr können Bürger über die Verwendung der Gelder mitentscheiden, die Termine für die Veranstaltungen werden rechtzeitig veröffentlicht. In der Vergangenheit wurden Kiezkassengelder unter anderem für Informationstafeln, Sitzgelegenheiten, Schaukästen oder als Zuschuss zu Kiezfesten eingesetzt. RD

  • Köpenick
  • 13.01.17
  • 31× gelesen
Hier am Groß-Berliner Damm wächst der Standort "Wohnen am Campus". | Foto: Ralf Drescher

Für 2017 sind bereits 3220 neue Wohnungen genehmigt

Treptow-Köpenick. Der Bezirk im Südosten Berlins wächst weiter. Bereits im vergangenen Jahr wurde dafür die Grundlage gelegt. Wie die Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung mitteilte, wurden in den ersten drei Quartalen des vorigen Jahres 549 Baugenehmigungen für Wohnungsbauvorhaben erteilt. Dahinter stehen 3220 neue Wohnungen. „Das entspricht fast schon dem Umfang des gesamten Jahrs 2015, als wir in allen vier Quartalen zusammen 3953 neue Wohnungen genehmigen konnten“,...

  • Köpenick
  • 13.01.17
  • 857× gelesen

Schulen werden zur Unterkunft

Treptow-Köpenick. Zum Deutschen Evangelischen Kirchentag (24. bis 28. Mai) und zum Internationalen Deutschen Turnfest (3. bis 10. Juni) werden 18 Schulstandorte im Bezirk zur Unterbringung des Festbesucher genutzt. Rund 5000 Übernachtungsplätze sollen dadurch im Bezirk angeboten werden. Wo die Quartiere eingerichtet werden, lassen das Facility Management des Bezirks und das Schul- und Sportamt zur Zeit noch prüfen. RD

  • Köpenick
  • 12.01.17
  • 30× gelesen
Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron beim Besuch am Adlergestell. | Foto: Ralf Drescher
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Syrer werden Industriemechaniker bei der Berliner S-Bahn

Niederschöneweide. Seit fast 90 Jahren werden in der Hauptwerkstatt der S-Bahn Berlin GmbH am Adlergestell S-Bahnzüge gewartet und repariert. Von Anfang an stand auch die Ausbildung auf der Tagesordnung. Jetzt bekommen dort mehrere Flüchtlinge eine Chance. Bilal Saadi (28) und Atzal Awan (20) sind vor dem Krieg aus Syrien geflohen. Nach einem mehrmonatigem Praktikum haben sie jetzt einen Ausbildungsvertrag, sie sind angehende Industriemechaniker. In der Ausbildungswerkstatt arbeiten sie unter...

  • Niederschöneweide
  • 11.01.17
  • 780× gelesen

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

  • Charlottenburg
  • 09.01.17
  • 52× gelesen

Politiker im Gespräch

Treptow-Köpenick. Drei Vertreter des Bezirksamts laden in den nächsten Tagen zu Bürgersprechstunden ein. Cornelia Flader (CDU), Stadträtin für Sport, Weiterbildung, Schule und Kultur, wartet am 17. Januar von 15 bis 16 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick, Alter Markt 2, auf Besucher. Anmeldung bitte unter  902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, hält seine Sprechstunde am 18. Januar von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick,...

  • Köpenick
  • 08.01.17
  • 56× gelesen

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt. Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Grundgesetz zu verankern. Doch die SPD ist...

  • Charlottenburg
  • 03.01.17
  • 942× gelesen
  • 3
  • 1
Bürgermeister Oliver Igel ist seit 2011 im Amt.  | Foto: Ralf Drescher

Bürgermeister Oliver Igel (SPD) mit einem Ausblick für 2017

Köpenick. Der neue Chef im Rathaus ist der alte. Oliver Igel wurde im Herbst 2016 wieder als Bürgermeister gewählt. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher sprach mit ihm über die anstehenden Aufgaben. Wir haben nicht nur ein neues Bezirksamt, sondern auch eine neue Landesregierung. Was ändert sich? Oliver Igel: Von dort wurde bereits angekündigt, den Personalabbau in den Bezirken zu stoppen. Wir hoffen, vor allem in Bereichen mit Publikumsverkehr personelle Engpässe beenden zu können. Das...

  • Köpenick
  • 01.01.17
  • 448× gelesen

Verordnete werden überprüft: Anfrage an Stasiunterlagenbehörde beschlossen

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...

  • Köpenick
  • 25.12.16
  • 170× gelesen
  • 3

SPD-Politiker wieder nominiert

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im Bundesinnenministerium beschäftigt. RD

  • Köpenick
  • 21.12.16
  • 49× gelesen

Sechs neue Stadtinspektoren

Treptow-Köpenick. Zum 1. Dezember wurden sechs junge Stadtinspektoren auf Probe im Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdiensts (ehemals gehobener Dienst) vom Bürgermeister Oliver Igel ernannt. Nach öffentlicher Ausschreibung und einem strukturierten Auswahlverfahren haben drei Frauen und drei Männer damit ihre Arbeit im Bezirksamt Treptow-Köpenick begonnen. Die Bachelor-Absolventen erwarten vielseitige, abwechslungsreiche und interessante Aufgaben und...

  • Köpenick
  • 09.12.16
  • 172× gelesen

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance, einen ersten Blick hinter die Kulissen der Politik zu werfen. Sie...

  • Charlottenburg
  • 07.12.16
  • 83× gelesen
Fördermittel beantragen und verwalten ist schwer. | Foto: Gabriele Neumaier

Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von KulturLeben Berlin, ein Lied singen. Ihr Verein vermittelt seit 2010 kostenlose...

  • Friedenau
  • 07.12.16
  • 706× gelesen
Neue Dauerausstellung zum Schicksal italienischer Militärinternierter: Martin Schmidt vom Auswärtigen Amt schaut sich einige Tafeln in Baracke vier an. | Foto: Steffi Bey
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Ausstellung über das Schicksal italienischer Militärinternierter

Niederschöneweide. „Zwischen allen Stühlen – die Geschichte der italienischen Militärinternierten 1943-1945“ ist der Titel einer neuen Dauerausstellung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit. Bislang wurde ihr Schicksal kaum beleuchtet. In den zurückliegenden Monaten wurde die Baracke vier an der Britzer Straße nicht nur restauriert, sondern eine bislang einmalige Ausstellung integriert. Auf rund 250 Quadratmetern erzählen nun jede Menge Fotos, Berichte, Installationen und Gegenstände aus dem...

  • Niederschöneweide
  • 01.12.16
  • 385× gelesen

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung der letzten Jahre macht doch mehr als deutlich, dass die Hemmschwelle...

  • Charlottenburg
  • 29.11.16
  • 271× gelesen

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 283× gelesen
  • 1
Swen Schulz und Matthias Schmidt. | Foto: Ralf Drescher

Politikerbesuch im Doku-Zentrum

Niederschöneweide. Die Bundestagsabgeordneten Swen Schulz und Matthias Schmidt (rechts, beide SPD) haben das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit an der Britzer Straße besucht. Leiterin Christiane Glauning führte durch die Ausstellung und erläuterte die Arbeit. Die beiden Politikern hatten im vorigen Jahr dafür gesorgt, dass die Arbeit des Zentrums mit 330 000 Euro vom Bund gefördert wurde.

  • Niederschöneweide
  • 16.11.16
  • 56× gelesen
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