Plänterwald - Politik

Plänterwald. Beim nächsten "Treptower Gespräch" am 24. März ist Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestags, Gast von Bürgermeister Oliver Igel. Königshaus berichtet im Gespräch über die Herausforderungen, vor denen die Bundeswehr in den nächsten Jahren steht. Besonders der Umbau zu einer modernen Berufsarmee wird Thema sein. Hellmut Königshaus, Mitglied der FDP, wurde 1950 in Adlershof geboren. Seit Mai 2010 ist er Wehrbeauftragter, seine Amtszeit endet in wenigen Wochen. Das Gespräch...

Köpenick. In diesem Jahr stehen für den Bereich der Köpenicker Altstadt 1400 Euro aus der Kiezkasse der BVV zur Verfügung. Am 20. März soll bei einer Versammlung ab 18.30 Uhr im Ratssaal des Köpenicker Rathauses, Alt-Köpenick 21, über die Verwendung abgestimmt werden. Für den Bereich Schmöckwitz stehen ebenfalls 1400 Euro zur Verfügung. Hier wird am 25. März um 18 Uhr in der Schmöckwitzer Insel-Schule, Adlergestell 776, über die Vergabe beraten. Ebenfalls am 25. März wird über die...

Plänterwald. Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am 26. März können noch Bürgerfragen mit einem Bezug zum Bezirk eingereicht werden. Sie müssen bis zum 23. März 10 Uhr im BVV-Büro, Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Informationen dazu unter 902 97 41 86. Die Fragen werden im Rahmen der Sitzung sofort vom jeweils zuständigen Stadtrat beantwortet. Ralf Drescher / RD

Berlin. Berlin bekommt ein neues Hundegesetz - inklusive Leinenzwang. Zwar soll es Ausnahmen für alle geben, die einen Hundeführerschein vorweisen können. Doch Tierschützer sind empört.Der Senat hat das neue Gesetz verabschiedet. Es muss noch nun ins Abgeordnetenhaus eingebracht werden. Der Entwurf von Justizsenator Thomas Heilmann stößt bei Tierschützern auf Kritik. Denn nur noch jene Halter, die einen Sachkundenachweis - Hundeführerschein genannt - vorweisen können, sollen ihre Hunde auf...

Berlin. Am 12. März führen die Berliner Agenturen für Arbeit einen Telefonaktionstag für Frauen und Männer durch, die nach der Kinderbetreuung wieder in ihren Beruf einsteigen wollen. Wer nach einer Auszeit die Rückkehr plant, hat oft Hürden zu überwinden. Inzwischen hat sich der Arbeitsmarkt verändert, und ob die eigenen Fähigkeiten noch ausreichen, muss auch erst geklärt werden. Diese und andere Probleme können von 9 bis 12 Uhr unter 55 55 99 51 51 besprochen werden. Ralf Drescher /...

Treptow-Köpenick. Anfang Februar hat Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) das neue Hundegesetz vorgestellt. Die Umsetzung dürfte zur Herausforderung werden - für die Halter und für das bezirkliche Ordnungsamt.Letzteres wäre, wenn das Gesetz durch das Abgeordnetenhaus beschlossen ist, für Kontrolle und Verwaltung der 8000 im Bezirk gemeldeten Hunde vom Rehpinscher bis zur Dogge zuständig, unabhängig von Größe und Gefährlichkeit. Die Eckpunkte, die alle Hundebesitzer zu beachten haben, sind der...

Plänterwald. Am 26. Februar trafen sich die Bezirksverordneten zur Sitzung. Reporter Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.BVV- und Bürgeranfragen bringen immer wieder mal neue Erkenntnisse. Anwohner Matthieu Schapranow wollte zum Beispiel wissen, ob es seit Sommer 2012 an der Kreuzung Bölschestraße/Fürstenwalder Damm also vor dem Bahnhof Friedrichshagen gehäuft Unfälle mit Passanten geben würde. Das konnte der für öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Michael Grunst (Linke)...

Plänterwald. Auch in diesem Jahr stellen die Bezirksverordneten Geld für die Kiezkassen zur Verfügung. Für den Ortsteil Plänterwald sind das 2200 Euro. Über die Verteilung wird am 17. März bei einer Bürgerversammlung entschieden. Vorschläge gehen bitte bis zum 11. März per E-Mail an kiezkasse-plaenterwald@ba-tk.berlin.de. Die Versammlung beginnt um 18 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, Raum 118. Ralf Drescher / RD

Treptow-Köpenick. Vom 16. bis 29. März finden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Auch Initiativen, Jugendeinrichtungen und Vereine im Bezirk beteiligen sich. Insgesamt elf Veranstaltungen finden statt. Den Auftakt bildet am 16. März der Film "Wir sind jung, wir sind stark" mit anschließender Diskussion. Er thematisiert den Angriff auf das Asylbewerberheim Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992 aus verschiedenen Perspektiven. Beginn ist um 19.30 Uhr im Kino Union,...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet wieder Sprechstunden an: Michael Rother am 17. März von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 10. März von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209, und am 19. März von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von MdA Katrin Vogel, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 9. März von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 17. März von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine...

Treptow-Köpenick. Die beiden Bürgerämter Alt-Köpenick 21 und Michael-Brückner-Straße 1 reagieren auf die Erhöhung der Besucherzahlen mit einer Verlängerung der Sprechzeiten. Montag, Mittwoch und Freitag kann man jetzt bereits ab 7.30 Uhr statt bisher ab 8 Uhr die Leistungen nutzen. Der Besuch im Bürgeramt ist allerdings nach wie vor nur mit einem Termin möglich. Die Vergabe erfolgt über die Behördennummer 115 oder unter http://asurl.de/12f-. Ralf Drescher / RD

Plänterwald. Am 26. Februar tagen wieder die Bezirksverordneten. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. Gäste erleben vom Besucherraum aus, wie Bezirkspolitik für die Bürger gemacht wird und wichtige Entscheidungen getroffen werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit den Verordneten ins Gespräch zu kommen. Ralf Drescher / RD

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

Köpenick. Das Standesamt im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, verkürzt die Spätsprechstunde für Angelegenheiten rund um die Heirat. Donnerstag ist jetzt nur noch von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Außerdem können Heiratswillige montags und dienstags von 8.30 bis 12.30 Uhr vorsprechen. Auskünfte unter 902 97 25 54. Ralf Drescher / RD

Plänterwald. Bürger dürfen Fragen an das Bezirksamt und an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen. Die nächste Möglichkeit ist während der BVV-Sitzung am 26. Februar ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow. Die Fragen, die einen Bezug zum Bezirk haben sollen, müssen bis zum 23. Februar um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Hinweise zu den Regularien erteilt das Büro unter 902 97 41 86. Ralf Drescher / RD

Treptow-Köpenick. Das Ordnungsamt ist gefragt. Nicht gerade beim "Knöllchenschreiben", aber mit vielen Problemen wenden sich immer mehr Bürger an diese Behörde des Bezirks.So gab es 2014 rund 10.600 Hinweise, Anfragen und Beschwerden. "Das ist eine Steigerung um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr", teilt der zuständige Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke) mit. Die meisten Anliegen, so das Amt in seiner Jahresbilanz, bezogen sich auf illegale Müllentsorgung, Baustellen, Lärmbelästigungen und den...

Treptow-Köpenick. Andy Jauch, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und der Bezirksverordnete Ralf Thies (beide SPD) laden für den 10. Februar zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Bürgerbüro "Kietzbrücke", Brückenstraße 11 in Oberschöneweide, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) ist am 11. Februar von 17 bis 19 Uhr zur Sprechstunde auf dem Campus Kiezspindel, Rudower...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 17. Februar von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 10. Februar von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 19. Februar von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 9. Februar von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 17. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 24. Februar...

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

Plänterwald. Am 29. Januar treffen sich die Bezirksverordneten zur ersten turnusmäßigen Sitzung des Jahres. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit zu Gesprächen mit den Politikern. Ralf Drescher / RD

Plänterwald. Auf der Bezirksverordnetensitzung am 29. Januar könnte ein neuer Stadtrat gewählt werden. Die Linke, die nach dem Weggang von Gesundheits- und Sozialstadträtin Ines Feierabend in die Thüringische Landesregierung das Vorschlagsrecht hat, hat dafür Michael Grunst nominiert. Grunst ist derzeit Leiter des bezirklichen Ordnungsamts, in der BVV Lichtenberg ist er Fraktionsvorsitzender der Linken. Ralf Drescher / RD