Michael Grunst wurde im zweiten Wahlgang gewählt
Die Wahl des Stadtrats war wichtigster Tagesordnungspunkt der Bezirksverordnetentagung am 29. Januar. Im Vorfeld hatte es Kritik gegeben, weil mit dem bisherigen Treptow-Köpenicker Ordnungsamtsleiter wieder ein Mann in das damit "damenlose" Bezirksamt einziehen sollte. "Wir haben keine Frau mit gleicher oder höherer Eignung gefunden"; teilte Linken-Fraktionschef Philipp Wohlfeil dazu mit.
Im ersten Wahlgang fiel Michael Grunst, der bisher in der Lichtenberger BVV Fraktionsvorsitzender der Linken war, erst einmal durch. Erst im zweiten Wahlgang wurde der 44-Jährige gewählt - mit 29 Ja- zu 22 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Der neue Stadtrat wird für die Bereiche Ordnung und Jugend zuständig sein. Grunst wurde unmittelbar nach der Wahl von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ernannt und dann von BV-Vorsteher Peter Groos vereidigt. Dann nahm er sofort auf der Bezirksamtsbank Platz. Linke-Stadtrat Gernot Klemm wurde von der BVV zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er ist künftig für Gesundheit, Arbeit und Soziales verantwortlich.
Weitere Neuigkeiten aus der Sitzung der Bezirksverordneten: Das frühere Reifenwerk in Schmöckwitz kommt wieder in öffentliche Hand. Wie Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verordneten Rick Nagelschmidt mitteilte, gibt es bereits einen Notarvertrag des derzeitigen Eigentümers mit dem Land Berlin. Der Privatmann hatte das Areal am Adlergestell 2014 bei einer Zwangsversteigerung gekauft. "Wir haben ihn bei einem Gespräch gesagt, was dort alles nicht geht", so Hölmer. Das Grundstücksgeschäft soll noch im Februar vom Abgeordnetenhaus abgesegnet werden, dann steht einer Renaturierung des durch mehrere Brände zur Ruine gewordenen Firmenkomplexes durch die Berliner Forsten nichts mehr im Wege.
Und auch die Eröffnung der neuen Mittelpunktbibliothek Treptow kommt langsam näher. Der Verordnete Lothar Gillner (SPD) hatte gefragt, ob endlich ein Eröffnungstermin feststeht. Dazu der zuständige Stadtrat Michael Vogel (CDU): "Am 13. Februar erfolgt die technische Übergabe an das Bibliotheksamt. Mitte April ist dann die offizielle Eröffnung, der genaue Termin wird in den nächsten Tagen festgelegt."
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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