Was jetzt alles geregelt ist

Senat und Siemens unterzeichneten Rahmenvertrag für Mega-Projekt

Das Werk ist buchdick. Es dokumentiert die Absichten, Entwicklung und Bedingungen für eines der größten Berliner Bauprojekte in den kommenden Jahren: dem Vorhaben "Siemensstadt²", ausgesprochen Siemensstadt Square.

Dieser städtebauliche Rahmenvertrag wurde am 5. August in der Säulenhalle im Roten Rathaus unterzeichnet. Für das Land Berlin unterschrieb Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel (Linke), für den Investor Siemens Vorstandsmitglied Cedrik Neike und Zsolt Sluitner, CEO der Siemens Real Estate.

Wie mehrfach berichtet, plant der Konzern auf dem etwa 76 Hektar großen Areal in Siemensstadt ein neues Stadtquartier. Mit einem Investitionsvolumen von 600 Millionen Euro ist es nach eigenen Angaben das größte Stadtentwicklungsprojekt von Siemens weltweit. Entstehen soll eine Mischung aus Wohnen, Arbeiten, Gewerbe, Forschen und Freizeit unter den Vorgaben des 21. Jahrhunderts.

Die Blaupause dafür liefert der Rahmenvertrag. Er benennt zum Beispiel die Gesamtgeschossfläche des Projekts in einer Größenordnung von rund einer Million Quadratmetern. 2700 Wohnungen sollen unter Anwendung des Berliner Modells und damit zu niedrigen Mietpreisen angeboten werden. Eine Grundschule und zwei Kitas entstehen, ebenso wie Angebote der sozialen Infrastruktur.

Ein "nachhaltiges und innovatives Mobilitätskonzept" sowie Klimaziele wie einen CO2-neutralen Betrieb sind ebenfalls aufgelistet. Für Straßen, Plätze oder andere öffentlichen Areale werden dem Land unentgeltlich Flächen zur Verfügung gestellt. Berlin soll sich wiederum aktiv am Auf- und Ausbau der künftigen digitalen, insbesondere 5G-Infrastruktur beteiligen. Auch die Siemensbahn und ihre angestrebte Wiederinbetriebnahme im Jahr 2029 findet Erwähnung. Und es geht auch um die weitere Bürgerbeteiligung und ein Standortmanagement, das im weiteren Planungsverlauf eingerichtet werden soll. Der Rahmenvertrag sei Ausdruck des gemeinsamen Willens, Siemensstadt² zu einem Leuchtturm zu machen, erklärte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Außerdem, so fand er, sei das Projekt bisher mit viel Tempo auf allen Ebenen forciert worden. Denn seine Anfänge liegen erst drei Jahre zurück. Cedrik Neike sah das ähnlich. Das neue Quartier bezeichnete er als "innovatives Ökosystem, von dem alle profitieren können".