CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Ein offenes Ohr für die Bürger

Französisch Buchholz. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) am 11. April ab 19 Uhr im Bürgerbüro an der Berliner Straße 5. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Französisch Buchholz und Karow, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihr direkt gewähltes Abgeordnetenhausmitglied wenden möchten. Um Anmeldung unter der Nummer 030/94 39 69 16 oder post@johannes-kraft.de wird gebeten. BW

  • Französisch Buchholz
  • 29.03.23
  • 117× gelesen
Politik
Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann ist zum neuen Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt worden. | Foto:  Bernd Wähner
3 Bilder

Erstmals CDU-Politiker
Gregor Hoffmann ist neuer BV-Vorsteher in Lichtenberg

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsteher und eine neue stellvertretende Vorsteherin: Gregor Hoffmann (CDU) und Kerstin Zimmer (Die Linke). Gewählt wurden sie auf der konstituierenden Sondersitzung der BVV. Diese Neuwahl mitten in der IX. Wahlperiode war nötig, weil sich nach der Wahlwiederholung am 12. Februar die Sitzverteilung in der BVV erheblich veränderte. Die Lichtenberger CDU-Fraktion verzeichnete einen gravierenden Stimmenzuwachs. Ihr gehören jetzt 15 Personen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.03.23
  • 752× gelesen
  • 1
Politik
Kai Wegner (rechts) möchte sich zum Regierenden Bürgermeister wählen lassen. Zum Verhandlungsteam der CDU gehört auch Spandaus aktueller Baustadtrat Thorsten Schatz (links). Frank Bewig (Mitte) soll für die Union Spandauer  Bürgermeister werden.  | Foto:  CDU Spandau
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Die Strippenzieher von der Havel
Politiker aus Spandau spielen bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle

Sollte es auf Landesebene zu einer Regierungskoalition von CDU und SPD kommen, haben Spandauer Politiker einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Ihre Gruppe im Verhandlungsteam setzt sich aus beiden Parteien zusammen und stellt das Spitzenpersonal. Bei der CDU hat diese Rolle Kai Wegner. Der Spitzenkandidat im Wahlkampf möchte jetzt Regierender Bürgermeister werden. Kai Wegner ist gebürtiger Spandauer, wuchs in Hakenfelde auf, lebt heute in Kladow und ist außer Landes- und zuletzt...

  • Spandau
  • 20.03.23
  • 731× gelesen
Politik

Berliner Koalitionsverhandlungen laufen gut
Warum schiessen die Jusos in Berlin Quer?

Ich begrüße es sehr, dass die SPD mit Franziska Giffey an der Spitze den Sieg der CDU anerkennt und mit Ihnen eine gute Regierung für Berlin anstrebt. Das ist Respekt gegenüber der Wahl und Demokratie. Unverständlich ist dagegen, dass die JUSO-Chefin Funke einen haßerfüllten Feldzug gegen ihre eigene Partei und die CDU führt. Die SPD hat 20 Jahre lang regiert und ist deshalb für den Berliner Schlamassel verantwortlich. Warum ignoren die JUSOs das Wahlergebnis und den Wählerwillen? Passt Ihnen...

  • Bezirk Neukölln
  • 20.03.23
  • 203× gelesen
Politik
Wackeliger Stuhl: Kirstin Bauch ist seit der Wahl 2021 die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk.  | Foto:  Ulrike Kiefert

CDU und Grüne wollen Bündnis schmieden
Beide Parteien gehen in Charlottenburg-Wilmersdorf in Verhandlungen

CDU und Grüne wollen im Bezirk eine Zählgemeinschaft bilden. Die SPD ist damit raus. Wer das Bürgermeisteramt bekommt, sollen die anstehenden Verhandlungen klären. Jetzt ist es offiziell: CDU und Grüne wollen den Bezirk künftig als Zählgemeinschaft regieren. Beide Kreisverbände haben beschlossen, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Der Entscheidung waren mehrere Sondierungsgespräche auch mit der SPD vorausgegangen. „Die CDU hat in Charlottenburg-Wilmersdorf ein starkes Wahlergebnis...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.03.23
  • 599× gelesen
Verkehr
Johannes Kraft setzt sich für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße ein. Unter anderem auf dem Weg zu Spielplätzen müssen Kinder häufig die Straßen im Wohngebiet überqueren. | Foto: Tobias Koch/CDU Pankow

Für mehr Sicherheit
Bezirksamt soll besser auf Tempo 30 hinweisen lassen

Für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert das Bezirksamt in einem gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV initiierten Antrag auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Kreuzungsbereiche in diesem Wohngebiet übersichtlicher zu gestalten. Bei den Straßen im Wohngebiet zwischen Walter-Friedrich-Straße, Franz-Schmidt-Straße und Groscurthstraße handelt es sich um vergleichsweise...

  • Buch
  • 17.03.23
  • 249× gelesen
Politik

"Die Fraktionen benötigen Zeit"
Erste BVV-Sitzung in Charlottenburg-Wilmersdorf abgesagt

Bis das neue Bezirksamt steht, dauert es noch. Ende März konstituiert sich erstmal die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu. Die erste Sitzung wurde abgesagt. Dort wollte die FDP eigentlich die Abwahl der Stadträte beantragen. Die CDU, der das Bürgermeisteramt zusteht, wartet die Gesetzesänderung zur Neuwahl der Bezirksämter ab. Die Wahlwiederholung macht es auch dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schwer. Vieles ist abschließend noch nicht geklärt. Welche Parteien stellen die künftige...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.23
  • 331× gelesen
Politik

Wahlplakate abzugeben

Pankow. Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft bietet seine ausgedienten Plakate aus dem vergangenen Wahlkampf zur Weiterverwendung an. Bürger können sich ab sofort mit ihm in Verbindung setzen und die Altplakate abholen. So eigne sich diese noch als Bau- oder Isoliermaterial. Johannes Kraft: „Ich möchte meine Plakate ungern schreddern, denn man kann das Material noch sehr gut etwa zum Basteln, zum Anlegen von Hochbeeten, zum Bau von Igelbehausungen und für vieles mehr verwenden. Wer Interesse hat,...

  • Französisch Buchholz
  • 03.03.23
  • 163× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 14. März, findet ab 19 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit den Pankower Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. Anmeldung unter post@johannes-kraft.de erbeten. my

  • Französisch Buchholz
  • 02.03.23
  • 98× gelesen
Umwelt

BVV will in Kiezen Sperrmülltage

Pankow. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe dafür einsetzen, dass regelmäßige und kostenfreie Kiez-Sperrmülltage stattfinden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung. Müll, Unrat und illegal entsorgter Sperrmüll tragen nicht nur zu einem negativen Stadtbild bei, sondern sind auch schädlich für Flora und Fauna. Kostenfreie Sperrmülltage können dazu beitragen,...

  • Bezirk Pankow
  • 27.02.23
  • 154× gelesen
Umwelt
Gemeinsam mit Anwohnern setzt sich Johannes Kraft dafür ein, dass entlang der A114 endlich Lärmschutzwände errichtet werden. | Foto: Tobias Koch

"Zehn Jahre politisches Hin und Her"
Endlich Lärmschutz an der A114 umsetzen

Die Errichtung von Lärmschutzwänden auf der westlichen Seite der A114 fordert  Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Dazu hat er gemeinsam mit Anliegern aus Französisch Buchholz und Blankenburg einen Einwohnerantrag in der BVV gestellt. Dieser wurde von den Fraktionen von CDU und SPD unterstützt und schließlich einstimmig von den Verordneten beschlossen. Mit diesem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes für eine Umsetzung der bereits...

  • Französisch Buchholz
  • 26.02.23
  • 531× gelesen
  • 1
Verkehr
Die Kreuzung Friedrich-Engels-Straße/Kastanienallee. Der Straßenbelag ist ein einziger Flickenteppich. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Schlaglöcher müssen weg
Durchgangsverkehr weicht auf Anwohnerstraßen aus

Wegen des starken Durchgangsverkehrs sind die Straßen in Rosenthal in einem sehr maroden Zustand. Auf Initiative ihres Verordneten Lars Bocian fordert die CDU-Fraktion in der BVV deshalb mit einem Antrag die Sanierung der übergeordneten Straßen im Ortsteil. Das Bezirksamt solle sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz vor allem für eine schnellstmögliche Instandsetzung der Kastanienallee sowie der Friedrich-Engels-Straße einsetzen. Des Weiteren sollen...

  • Rosenthal
  • 21.02.23
  • 599× gelesen
  • 1
Verkehr
Wo geht's lang? Weil wegen Bauarbeiten auf der Berliner Allee die Verkehrsführung im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Weißer See verändert ist, landen immer wieder Autos im Gleisbett. Aber auch ohne Baustelle kommt das immer wieder vor. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Über 40 Autos im Gleisbett
Verkehrsführung auf der Berliner Allee irritiert

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

  • Weißensee
  • 20.02.23
  • 1.400× gelesen
Politik

Eine Stunde länger geöffnet
Bürgerämter können bald mehr Termine anbieten

Die vier Standorte des Pankower Bürgeramtes werden sukzessive eine Stunde länger pro Woche öffnen. Eine entsprechende Ankündigung von Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Rona Tietje (SPD), wird von der CDU-Fraktion ausdrücklich begrüßt. Im Zusammenhang mit der Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen waren wochenlang zwei der vier Bürgeramtsstandorte im Bezirk geschlossen. Das betraf den Standort im Rathaus Pankow an der Breiten...

  • Bezirk Pankow
  • 19.02.23
  • 315× gelesen
Kultur

Antrag für eine mobile Bücherei

Pankow. Die CDU-Fraktion will auf Initiative ihres Verordneten David Paul eine mobile Bibliothek für den Bezirk ins Leben rufen. Dazu hat die Fraktion beantragt, ein Fahrrad anzuschaffen. Damit sollen Menschen angesprochen werden, die von Bibliotheken sonst nicht erreicht werden, weil ihnen zum Beispiel der Weg zu weit ist. Ein Bibliotheksfahrrad, wie es auch schon in Friedrichshain-Kreuzberg getestet wurde, ist ein Anhänger, der sich in eine Leseinsel samt Hängematte verwandeln lässt. Bürger...

  • Bezirk Pankow
  • 16.02.23
  • 168× gelesen
Politik

CDU pocht auf den Chefsessel
BVV-Wahl in Charlottenburg-Wilmersdorf verändert Mehrheitsverhältnisse

Nach der Wiederholungswahl pocht die CDU auf das Bürgermeisteramt der Grünen. Doch dafür muss sie Bündnisse schmieden, die es so im Bezirk noch nicht gab. Die CDU ist neue stärkste Kraft im Bezirk. Mit 30,7 Prozent liegt sie vor den Grünen (23,9) und der SPD (19,8) klar auf dem ersten Platz. Damit haben sich in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Mehrheitsverhältnisse geändert. Neue Bündnisse sind möglich. Denn die CDU beansprucht nun das Bürgermeisteramt und einen dritten Stadtrat....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.02.23
  • 512× gelesen
  • 1
Politik

Im Gespräch mit der Stadträtin

Pankow. Zu einer Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), am 22. Februar von 16 bis 18 Uhr ein. Die Sprechstunde findet am Dienstsitz der Stadträtin an der Darßer Straße 203, Raum 201/203, statt. Es wird zum einen um Anmeldung gebeten unter der Telefonnummer 30/902 95 85 20 oder per E-Mail: anja.bartylla@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 13.02.23
  • 96× gelesen
Verkehr
Die Verordnete Eva Scharfenberg setzt sich für ausgebaute Gehwege in der Malchower Straße ein. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

Mehr Sicherheit für Fußgänger
Malchower Straße: Trampelpfade ausbauen

Auf Initiative ihrer Verordneten Eva Scharfenberg setzt sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Malchower Straße ein. In einem BVV-Antrag regt die Fraktion das Bezirksamt an, das Passieren der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig sicherer zu machen. In diesem Bereich der Malchower Straße gibt es bislang keine Gehwege. Fußgänger müssen folglich entweder auf dem unbefestigten Randstreifen der Straße...

  • Heinersdorf
  • 10.02.23
  • 301× gelesen
  • 1
  • 1
Verkehr

Temporäre Ampel Karower Chaussee

Buch. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Karower Chaussee/Robert-Rössle-Straße und Wolfgang-Heinz-Straße eine temporäre Lichtsignalanlage errichtet wird, um weitere Unfälle zu vermeiden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt solle außerdem dafür sorgen, dass die Sicht an dieser Kreuzung verbessert wird und damit Unfallrisiken verringert werden. Dazu soll...

  • Buch
  • 10.02.23
  • 172× gelesen
Politik

Sprechstunde im Bürgerbüro

Französisch Buchholz. Eine Bürgersprechstunde veranstalten Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft und der Verordnete Lars Bocian (beide CDU) am 14. Februar. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 (13127 Berlin) statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Französisch Buchholz und Karow, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihr direkt gewähltes Abgeordnetenhausmitglied oder an den Bezirksverordneten aus wenden möchten. Um Anmeldung...

  • Französisch Buchholz
  • 08.02.23
  • 113× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 14. Februar, ab 19 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit dem Abgeordneten Johannes Kraft und dem Bezirksverordneten Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Anmeldung unter post@johannes-kraft.de. my

  • Französisch Buchholz
  • 03.02.23
  • 65× gelesen
Wirtschaft
Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft setzt sich für den Erhalt der Postagentur an der Achillesstraße ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Ende Juli droht die Schließung
Für die Postagentur unterschreiben

Für den Erhalt der Postagentur in der Achillesstraße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft ein. Gemeinsam mit dem Betreiber organisiert er eine Unterschriftenaktion. Gleichzeitig mahnt Johannes Kraft (CDU) die Deutsche Post AG, ihrer gesetzlich verankerten Versorgungspflicht nachzukommen. Der Betreiber der Karower Postagentur kann mit den derzeitigen Konditionen der Post das Angebot nicht mehr länger aufrechterhalten, sodass eine Schließung der Filiale Ende Juli 2023 droht,...

  • Karow
  • 03.02.23
  • 344× gelesen
Politik

Sprechstunde mit David Paul

Prenzlauer Berg. Der für Prenzlauer Berg zuständige CDU-Bezirksverordnete David Paul veranstaltet eine Bürgersprechstunde mit Infostand, und zwar jeweils von 10 bis 12 Uhr am Sonnabend, 4. Februar, an der Rinderauktionshalle im Alten Schlachthof sowie am Sonnabend, 11. Februar, am Mühlenberg-Center, Greifswalder Straße 90. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. my

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.23
  • 90× gelesen
Politik
Der Eingang zum Rathaus Pankow, in dessen erster Etage sich das Standesamt befindet, ist nur über Treppenstufen erreichbar. Die CDU-Fraktion setzt sich für Barrierefreiheit ein. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Barrierefrei zum Ja-Wort
Standesamt soll Anträge schneller bearbeiten

Das Standesamt im Rathaus Pankow soll bürgerfreundlicher werden und barrierefrei erreichbar sein. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit zwei Anträgen in der BVV ein. Der Bezirksverordnete Sascha Groß fordert in seinem Antrag, dass sämtliche Vorgänge mit finanziellen Auswirkungen für Bürger künftig innerhalb von sieben Werktagen vom Standesamt bearbeitet werden. In einem weiteren Antrag von David Paul wird das Bezirksamt aufgefordert, die Barrierefreiheit im Standesamt herzustellen. Termine bei...

  • Bezirk Pankow
  • 31.01.23
  • 449× gelesen
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