AfD

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Stadtrat verlässt die AfD: Bernward Eberenz will im Amt bleiben

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 06.07.2017 | 70 mal gelesen

Neukölln. Bernward Eberenz, Stadtrat für Umwelt und Natur, ist aus der AfD ausgetreten. Seine Arbeit im Bezirksamt will er jedoch fortsetzen. Das teilte er am 5. Juli mit.Der Grund für seinen Austritt: Die Neuköllner AfD hat Andreas Wild als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. „Ich respektiere die Willensbildung der Partei. Allerdings werden durch den Direktkandidaten Positionen repräsentiert, die ich als...

IGA enttäuscht Erwartungen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 05.07.2017 | 92 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die IGA Berlin 2017 GmbH hat bis Anfang Juni rund 450 000 Tagestickets und rund 30 000 Dauerkarten für die internationale Gartenausstellung in Marzahn verkauft. Dies teilte der Senat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. Die Zahlen liegen unter den Erwartungen der IGA-Veranstalter. Das schlechte Wetter im April und Mai habe rund 20 Prozent weniger Besucher zur IGA gezogen als...

Eklat um Politikgepräche des Roten Baums

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 29.06.2017 | 216 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf.Die Reihe „Politik isst Wurst“ des Vereins „Roter Baum“ ist kurz vor dem Start geplatzt. Linke Gruppierungen hatten gedroht, wegen der Teilnahme von AfD-Politikern die Veranstaltung zu stören. Darauhin sagte der Verein alle geplanten sieben Termine ab. Ende Juni kurz vor der ersten Veranstaltung sagte der Rote Baum die ganze Reihe ab. Da waren Einladungen und Informationen an Politiker aller im Bundestag,...

Diskussion zum Rechtsruck

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Falkenhagener Feld | am 03.06.2017 | 13 mal gelesen

Berlin: Klubhaus Westerwaldstraße | Falkenhagener Feld. „Vielfalt statt Einfalt“ heißt die Informationsveranstaltung, zu der das Spandauer Bündnis gegen Rechts und die Spandauer Regionalgruppe des VVN/BdA am 10. Juni einladen. Anlass ist der Rechtsruck in Europa, der vermehrt auch in deutschen Parlamenten sichtbar ist. Rechtspopulistische oder national orientierte Parteien wie die AfD sitzen auch in Bezirksverordnetenversammlungen. Welche Ziele haben sie? Wie...

Stadtrat im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Adlershof | am 01.05.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: BA Treptow-Köpenick | Adlershof. Der für die Bereiche Gesundheit und Umwelt zuständige Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) lädt am 10. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Die findet im Dienstgebäude Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 132 statt. Es wird um Anmeldung unter  902 97 32 66 gebeten. RD

Ist das Bezirksamt bald komplett? AfD präsentiert neuen Kandidaten

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 23.03.2017 | 128 mal gelesen

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow.Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die...

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Kleine große Geste: Bezirk wird Kosten für die Verlegung von Stolpersteinen übernehmen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.03.2017 | 196 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt.Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten.Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die...

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AfD will Straßenbenennung nach jüdischem Autor, Rot-Grün hält Antrag für unglaubwürdig 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 13.02.2017 | 272 mal gelesen

Berlin: Georg-Hermann-Garten | Friedenau. Der bis in die 1930er Jahre vielgelesene Georg Hermann ist heute so gut wie vergessen. Seit längerer Zeit ringen die Bezirksverordneten um ein angemessenes Gedenken an den jüdischen Romancier aus Friedenau, der in Auschwitz ermordet wurden. Einen neuerlichen Vorstoß hat Rot-Grün jetzt allerdings abgelehnt.Es gibt bereits einen Ort, der an den Dichter erinnert: der kleine Georg-Hermann-Garten an der...

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Wahlschlappe für die AfD: Bürgerdeputierte fielen durch 9

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Plänterwald | am 27.01.2017 | 276 mal gelesen

Plänterwald. Die erste BVV-Tagung des Jahres am 26. Januar war von mehreren Abstimmungen geprägt. Die Rechtspopulisten von der AfD erlitten dabei mehrere Schlappen.Obwohl es zwei Abstimmungen gab, konnte die AfD keinen ihrer vorgeschlagenen Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter durchsetzen. Deputierte werden in die Ausschüsse der BVV gewählt und können dann mit Stimmrecht an Entscheidungen zu Bauvorhaben, Wirtschaft oder...

Mit einer Stimme Mehrheit: Bezirksverordnete wählen Bernward Eberenz (AfD) zum Stadtrat

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 27.01.2017 | 48 mal gelesen

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett.Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren...

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Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 21.01.2017 | 213 mal gelesen

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben.Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25...

Parolen gegen AfD-Vertreter

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 21.01.2017 | 19 mal gelesen

Neukölln. In der Nacht zum 16. Januar haben Unbekannte das Wohnhaus von Jörg Kapitän, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, beschmiert. „Nazi-Sau“ sprühten sie und „Wir kriegen dich“. Der AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski reagierte empört: „Die ständigen Angriffe gegen Vertreter der Alternative für Deutschland in sozialen Brennpunktbezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg und jetzt Neukölln...

AfD-Fraktionsvize Bernd Pachal verherrlicht Nazi-Funktionär

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 28.12.2016 | 267 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn-Hellersdorf. Die AFD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung distanziert sich öffentlich von ihrem Fraktionsvize Bernd Pachal. Er hatte sich voll des Lobes über einen Nazi-Funktionär geäußert. Pachal hatte auf Facebook die Besetzung der Tschechei im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges durch das Deutsche Reich am 1. Oktober 1938 kommentiert. Die Tschechen seien letztendlich mit der Besatzungsmacht zufrieden gewesen,...

AfD reibt sich an arabischer Musik auf Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 16.12.2016 | 265 mal gelesen

Kaulsdorf. Der Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt zieht jedes Jahr viele Menschen an. Doch nicht die stimmungsvolle Atmosphäre, sondern ein von der AfD Marzahn-Hellersdorf auf Facebook gepostetes Video vom Auftritt einer Band am 3. Dezember sorgt für politisches Aufsehen. Das Video zeigt einen Ausschnitt vom Auftritt der Gruppe Habibi Pent auf dem Schilkin-Gelände. Zu hören ist arabisch oder türkisch klingende Musik der aus Syrern...

Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.12.2016 | 95 mal gelesen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin...

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Vier Stadträte behalten ihre Posten – aber mit neuen Ressorts

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.12.2016 | 369 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von...

Angriff auf AfD-Politiker: Clemens Torno Treppe herunter gestoßen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.12.2016 | 36 mal gelesen

Mitte. Der AfD-Verordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Clemens Torno, ist nach dem Besuch eines Bürgerforums im Rathaus Mitte nach eigenen Angaben die Treppe zur U-Bahnstation Schillingstraße herunter gestoßen und verletzt worden.Torno sei der einzige Vertreter der AfD bei dem Bezirksforum am 25. November gewesen, in dem es um mehr Bürgerbeteiligung ging. Dies hätten die Angreifer vermutlich gewusst, ihn nach...

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AfD-Verordneter greift Vorsitzenden der Spielplatzinitiative an 3

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.11.2016 | 868 mal gelesen

Marzahn. Der AfD-Verordnete Bernd Lau setzt die Spielplatzinitiative Marzahn unter Druck. Er wirft dem Vereinsvorsitzenden vor, die Islamisierung des Bezirks voranzutreiben. Der Quartiersrat und der Jugendhilfeausschuss solidarisieren sich. Die Spielplatzinitiative kümmert sich auch um Flüchtlingskinder. Von Sommer bis Herbst baute sie zusammen mit Kindern aus dem nahe gelegenen Flüchtlingsheim am Hausvaterweg einen Bauwagen...

Verordnete verlässt AfD

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 17.11.2016 | 72 mal gelesen

Neukölln. Anne Zielisch hat die AfD-Fraktion verlassen und wird künftig als Fraktionslose in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzen. Das bestätigte das BVV-Büro auf Anfrage. Die AfD ist nun noch mit sieben Verordneten im Plenum vertreten. sus

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Zwölf Buchhändler zeigen Gesicht: Veranstaltungsreihe gegen Rassismus und Rechtspopulismus

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 10.11.2016 | 610 mal gelesen

Neukölln. „Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ heißt eine neue Initiative, zu der sich zwölf Literatur-Händler zusammengeschlossen haben. In den kommenden Tagen und Wochen laden sie zu Diskussionen und einem Workshop in ihre Geschäfte ein.„Wir möchten, dass alle Menschen sich in Berlin und Deutschland zu Hause fühlen können – egal welche Hautfarbe sie haben, wo sie geboren sind, welcher Religion sie...

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Bündnis gegen die AfD 2

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 28.10.2016 | 1789 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn-Hellersdorf. Die Linke, SPD und CDU haben ein langfristiges Bündnis geschlossen. Es soll auch weit über die Wahlperiode der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dauern. Eine erste Bewährung bestand das Bündnis bei der Wahl des BV-Vorstands auf der konstituierenden BVV-Sitzung. Vertreter aller drei Parteien haben Ende Oktober im Rathaus Schwerpunkte der Zusammenarbeit im Bezirksamt und der...

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Neues Bezirksamt komplett: Treptow-Köpenick nach erstem Anlauf handlungsfähig

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 28.10.2016 | 589 mal gelesen

Plänterwald. Am 27. Oktober trafen sich die im September gewählten Bezirksverordneten zu ihrer ersten Sitzung. In einem Wahlmarathon wurden BVV-Vorstand und Bezirksamt gewählt.Damit gehört Treptow-Köpenick zu den fünf Berliner Bezirken, die das bereits im ersten Anlauf geschafft haben. Bereits die Wahl von Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos hatte für Spannung gesorgt. Der Neu-Sozialdemokrat war im September noch als...

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 103 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen.Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den...

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Die Wahl wird spannend

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 21.07.2016 | 239 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) befindet sich seit Mitte Juli in der sitzungsfreien Zeit. Die Sommerpause dient dem Durchatmen. Ab Anfang September beginnt die heiße Wahlkampfphase. Die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus finden am 18. September statt. Die entscheidenden Fragen sind in allen Bezirken die gleichen: Wie stark wird die AfD? Welche Partei muss an die neue Kraft die meisten Stimmen...

Streit um AfD-Zitat: SPD-Bezirksverordneter geht juristisch gegen CDU-Mitglied vor 6

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.11.2015 | 704 mal gelesen

Spandau. Ein politischer Streit weitet sich in Spandau jetzt juristisch aus. Der SPD-Bezirksverordnete Jochen Anders geht mit drei Rechtsanwälten gegen Thorsten Schatz (CDU) vor. Der hatte Anders als „AfD-Sympathisanten“ bezeichnet.Gegenstand der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung vom 6. Oktober, in der Thorsten Schatz Jochen Anders namentlich einen AfD-Sympathisanten nennt. Das will der SPD-Bezirksverordnete...