Berliner Register

Mehr rassistische Bedrohungen beobachtet

Nehmen rechtsextreme Vorfälle im Bezirk zu und welche thematischen Schwerpunkte sind zu erkennen? Anfang März wird die Jahresauswertung des Berliner Registers für 2019 vorgelegt. Dafür werden noch Meldungen entgegengenommen.

Die Registerstellen, die es in allen Bezirken gibt, befassen sich mit rechten und diskriminierenden Vorfällen, antisemitischen und antimuslimischen Beleidigungen, Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus, Rassismus. Das können Pöbeleien sein, tätliche Angriffe, Bedrohungen, Aufkleber und Graffiti. Wer etwas beobachtet hat, findet im Internet auf https://bwurl.de/14r6 einen Meldebogen und auf https://bwurl.de/14r7 die elf Anlaufstellen im Bezirk, die beobachtete Vorfälle registrieren.

„Es ist wichtig, zu sehen, wo es Unterschiede zum Vorjahr gibt, etwa thematische Verschiebungen“, sagt Kati Becker vom Register. 2018 kam es in Steglitz-Zehlendorf zu 220 gemeldeten Vorfällen. Die meisten ereigneten sich in den Ortsteilen Zehlendorf (73) und Steglitz (60), in Wannsee waren es 25, in Dahlem 17. Markant ist der Anstieg von Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien von acht Fällen im Jahr 2017 auf 25 Fälle im Jahr 2018, was einer Verdreifachung entspricht.

Inhaltlicher Schwerpunkt waren Ereignisse mit einem rassistischen Hintergrund. Der Großteil der Vorfälle geht auf aktive, rechtsgesinnte Einzelpersonen zurück. „Davon gehen wir aus, wenn in einem Häuserblock immer wieder die gleichen Parolen zu sehen sind“, erklärt Becker. Daneben können zahlreiche Aufkleber dem Spektrum der Neuen Rechten wie „Bärgida“ und „Merkel-muss-weg“ zugerechnet werden. Erstmals 2018 im Bezirk in Erscheinung getreten ist die „Identitäre Bewegung“ (IB). Daneben ist die Alternative für Deutschland sehr aktiv.

Ein paar gemeldete Beispiele aus 2019: Auf einem Steglitzer Friedhof veranstalteten Mitglieder der IB anlässlich des Volkstrauertages im November ein sogenanntes Heldengedenken. Am 5. Dezember wurden an der Bushaltestelle Fischerhüttenstraße die Schmierereien „AfD weiter so“ und „Islam raus“ entdeckt.

Berlinweit liegt der Bezirk im Mittelfeld. Die meisten Vorfälle gab es mit 495 in Mitte, die wenigsten mit 78 in Spandau. Die Registerstelle Steglitz-Zehlendorf wurde 2016 als letzte eingerichtet, die erste 2005 in Pankow. Die Vorfälle im Südwesten können unter https://bwurl.de/14r8 eingesehen werden.