AfD gegen Indymedia-Graffito

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Mitte. Nur die CDU-Fraktion hat für den AfD-Antrag „Indymediawerbung am Leopoldplatz entfernen“ gestimmt. Die anderen Parteien votierten dagegen. Das Bezirksamt sollte das Graffito der verbotenen linksradikalen Internet-Plattform auf Betonelementen am Leo entfernen, hieß es. Die AfD will mit dem Antrag gegen die „Verbreitung von Werbung für extremistische, das heißt Gewalt legitimierende Inhalte“, vorgehen. „Andernfalls entstünde möglicherweise der Eindruck einer stillschweigenden Duldung oder gar Beförderung extremistischen Gedankenguts durch staatliche Stellen. Dies muss verhindert werden“, heißt es in dem Antrag. Benjamin Bitterling von den Grünen sah das genauso. Er stimmte als einziger Vertreter von rot-rot-grün neben fünf CDU-Verordneten dafür. DJ

Autor:

Dirk Jericho aus Mitte

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