Ausschuss

Zebrastreifen und neue Bänke: Bezirksverordnete beraten im Ausschuss über Anträge

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 03.07.2017 | 34 mal gelesen

Neukölln. Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni haben Grüne und CDU Anträge gestellt, mit denen sich demnächst der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung beschäftigen wird. Finden sie dort – und danach in der BVV – eine Mehrheit, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert.• Schulwegsicherheit: Bernd Szczepanski (Grüne) möchte, dass die Kreuzung Ilse- und Emser Straße sicherer wird. Auch das...

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Konzept für Bus und Bahn: Verkehrsausschuss einigt sich auf Antrag

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 28.05.2017 | 237 mal gelesen

Spandau. Busse in kürzeren Takten, Verlängerungen der S- und U-Bahnlinien, eventuell sogar ein Tramnetz: Wenn es um den Öffentlichen Nahverkehr geht, sehen SPD und FDP eine Menge Handlungsbedarf – und wollen per Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt ein umfassendes Konzept. Darüber diskutierte jetzt der Verkehrsausschuss.„Spandaus Bevölkerungszahl wächst stetig und die Auswirkungen auf den...

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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 26.04.2017 | 118 mal gelesen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt.Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und...

Zu viele Lücken in der Spur: Ärgernisse im Busverkehr beschäftigen Bezirksverordnete

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 28.03.2017 | 90 mal gelesen

Spandau. Überfüllt, verspätet, zu selten: Wenn es um den Busverkehr auf Spandaus Straßen geht, sind Beschwerden programmiert. Ein wenig Besserung ist in Sicht.Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die SPD-Fraktion eines der Probleme in Angriff nehmen: So soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass bestehende Busspur-Lücken geschlossen werden – vor allem auf der Hauptverbindung zwischen Spandau...

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.03.2017 | 34 mal gelesen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden.Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der...

Mehr Beteiligung für Bürger

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 02.02.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Wie die Bürger sich bei Themen der Stadtentwicklung und beim Bürgerhaushalt besser einbringen können, ist Gegenstand der Diskussion im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen der Bezirksverordnetenversammlung am 9. Februar. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll im Ausschuss unter anderen erörtert werden, wie die politische Bildungsarbeit auch in Schulen und Jugendclubs verstärkt werden kann. Es gibt...

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 13.01.2017 | 134 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung.Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den...

In Sachen Integration mitreden: BVV sucht Bürgerdeputierte für Ausschuss

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 14.12.2016 | 53 mal gelesen

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt im Bezirk lebende Migranten ein, in der Wahlperiode 2016 bis 2021 als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV mitzuwirken. Neben den Ausschussmitgliedern aus den einzelnen BVV-Fraktionen sind Bürgerdeputierte in diesen Ausschuss zu wählen. Dabei handelt es sich um sachkundige Bürger, die keiner Partei angehören müssen. Sie arbeiten als Bürgerdeputierte im...

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 21.11.2016 | 85 mal gelesen

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen...

Bürgerdeputierte vorschlagen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 16.11.2016 | 38 mal gelesen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich nach den Kommunalwahlen im September neu konstituiert, nun müssen auch die Fachausschüsse – wie Bauen, Verkehr, Haushalt oder Bildung – nachziehen. In den Gremien diskutieren Verordnete der Fraktionen und Bürgerdeputierte überwiegend Anträge aus der BVV, aber auch Pläne und Reports der jeweiligen Fachämter. Auch in den Jugendhilfeausschuss können freie Träger...

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Wahlperiode mit Rekorden: Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer zieht Bilanz

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.08.2016 | 150 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Mit den Berlin-Wahlen im September endet im Bezirk die 19. Wahlperiode. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) zieht Bilanz.60 mal in den vergangenen fünf Jahren ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen getreten. 800 Ausschuss-Sitzungen fanden statt. Es gab 400 kleine Anfragen. 2000 Drucksachen wurden beraten, diskutiert und beschlossen. Bedauerlich sei jedoch gewesen, so...

Ein Ausschuss fürs Ehrenamt?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 28.07.2016 | 9 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Ausklang der Legislaturperiode zog die Bezirksverordnetenversammlung ein Fazit zur ehrenamtlichen Arbeit der Bürger in den vergangenen fünf Jahren. 477 von ihnen engagierten sich zuletzt für den Bezirk – ein Spitzenwert für Berlin, wie Sozialstadtrat Carsten Egelmann herauszustellen wusste. Gerade während der Flüchtlingskrise waren Helfer aus der Zivilgesellschaft eine tragende Größe. Wenn es...

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Nachspiel zur Achard-Grundschule 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 03.03.2016 | 302 mal gelesen

Berlin: Franz-Carl-Achard-Grundschule | Kaulsdorf. Das Hin und Her um den Abriss oder eine Sanierung der Achard-Grundschule hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Schulausschuss will die Verantwortlichkeit der Stadträte untersuchen. Die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung einigten sich darauf, den Schulausschuss mit der Aufarbeitung zu beauftragen. Er hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der in den nächsten Monaten Aufklärung in die...

SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.10.2015 | 124 mal gelesen

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen.Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen...

Ausschüsse tagen öffentlich

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.03.2015 | 20 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Unmittelbar vor den Osterfeiertagen kommen die Bezirksverordneten zu zwei öffentlichen Ausschusssitzungen zusammen. So tagt der Hauptausschuss am 1. April, 17 Uhr im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Es geht unter anderem um die Finanzierung kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen und um die Anliegen der Senioren-BVV. Am 2. April 17 Uhr kommen die Mitglieder des Ausschusses für...

Antrag zur Schnelllerner-Klasse behandelt Ausschuss erst nach den Ferien

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 10.07.2014 | 52 mal gelesen

Berlin: Rosa-Luxemburg-Gymnasium | Pankow. Zu Beginn des neuen Schuljahres wird es keine dritte Schnelllerner-Klasse am Rosa-Luxemburg-Gymnasium geben. Auf der jüngsten Sitzung hatte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Antrag gestellt, neben den beiden bereits genehmigten Schnelllerner-Klassen noch eine zusätzliche Klasse für besonders begabte Schüler einzurichten.Dafür sollte sich das Bezirksamt bei der Senatsbildungsverwaltung...

Ausschuss ohne Vorsitzenden

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.07.2014 | 25 mal gelesen

Berlin. Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Martin Beck (Bündnis 90/Die Grünen), verlässt das Abgeordnetenhaus. Er wird nach eigener Auskunft eine Aufgabe im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg übernehmen. Der Ausschuss hatte erst im September vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen. Bereits im Mai gab es personelle Veränderungen. So wurden Joachim Krüger (CDU) und Alexander Morlang...

Ausschüsse beraten über Antrag von CDU und Piraten

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 30.06.2014 | 8 mal gelesen

Lichterfelde. Der Hindenburgdamm ist auf Höhe des Universitätsklinikums Benjamin Franklin und der Kirche sehr unübersichtlich für Fußgänger. Die stark befahrene Straße hier zu überqueren, ist extrem gefährlich.Seit Jahren versuchen Anlieger bislang vergeblich, Fußgängern das Überqueren der Hauptverkehrsstraße zu ermöglichen, ohne in Angst um Leib und Leben sein zu müssen. Ihre Vorstöße hinsichtlich verkehrsberuhigender...

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Martin Pätzold (CDU) ist Mitglied im Bundestag und "Einer von hier"

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 03.04.2014 | 240 mal gelesen

Lichtenberg. Mit gerade mal 29 Jahren zog Martin Pätzold (CDU) im September 2013 in den deutschen Bundestag ein; er ist damit der jüngste Berliner Abgeordnete. Sein politischer Alltag dreht sich nicht nur um die Sorgen der Lichtenberger, sondern auch um globalen Themen.Ein kleines Modell vom Brandenburger Tor schmückt den fast leeren Schreibtisch. Davor steht ein großer Fernseher. "Der ist nicht zum Fußballgucken", sagt...