FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Corona- Unternehmens-Ticker

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt.

In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen tagen, monieren die Liberalen, die selbst nicht in der BVV vertreten sind.

Nirgendwo hätten Einwohner die Möglichkeit, dem Bezirksamt und den Bezirksverordneten öffentlich Fragen zu stellen, so die FDP in einer Pressemitteilung. Sie spricht von einem „fantasielosen Umgang mit der Ausnahmesituation“.

In zusätzlichen Räumen, wie der Lobby der Max-Taut-Aula, könnten Aufenthaltsmöglichkeiten für Gäste geschaffen werden, heißt es weiter. Bild und Ton der BVV sollten in die Nebenräume übertragen werden. Den Gästen könnte gestattet werden, nacheinander an der Sitzung teilzunehmen, um jeweils eine Einwohnerfrage zu stellen. Zumindest könnten schriftlich eingereichte Fragen und die Antworten des Bezirksamts für die Zuschauer des Livestreams vorgelesen werden. Die Telekonferenzen der Ausschüsse sollten für Gäste geöffnet werden.

Moderne Telekonferenzsysteme böten die Möglichkeit, allen Ausschussmitgliedern ein permanentes Rederecht zu geben und Gästen auf Wunsch die Möglichkeit einzuräumen, beispielsweise Fragen zu stellen. Auf diesem Weg könnten mehr Gäste an Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen als bei Tagungen im Rathaus. Mittelfristig sollten die Tagungen der BVV mit einer Technik ausgestattet werden, die es zulässt, dass Gäste online Fragen stellen können.

Autor:

Berit Müller aus Lichtenberg

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