Ausschuss

Neukölln. Am 18. Januar haben sich die beiden letzten Ausschüsse der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Als Vorsitzende für den Ausschuss für Gesundheit wurde Gabriela Gebhardt (SPD) gewählt, das Gremium für Sport leitet Peter Scharmberg (SPD). Die Ausschüsse bestehen in der Regel aus 15 Mitgliedern, die einzelnen Fraktionen entsenden gemäß ihrer Stärke Mitglieder. Dort wird ein Großteil der fachlichen Arbeit erledigt. Stellen beispielsweise Bezirksverordnete Anträge, gehen...

Neukölln. Die Linken-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisiert, dass die Bildung des Gesundheitsausschusses erst für den 18. Januar angesetzt ist. Georg Frankl, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, sagt: „Zu diesem Zeitpunkt könnte die Omikron-Welle längst über Neukölln hinweggerauscht sein. Die Gesundheitsämter müssen sich jetzt auf explodierende Infektionszahlen Deutschland einstellen.“ Es sei ihm unbegreiflich, warum der Ausschuss die Arbeit nicht aufnehme und...

Neukölln. Weil die Treptower Straße stark befahren ist, fällt es Fußgängern an der Ecke Weserstraße oft schwer, auf die andere Seite zu gelangen. Der grüne Bezirksverordnete André Schulz möchte deshalb das Bezirksamt auffordern, dort eine Querungshilfe zu schaffen, das Parken von Autos zu verhindern und so die Sicht auf den Verkehr zu verbessern. Im Dezember wird sich der bezirkliche Verkehrsausschuss mit dem Thema beschäftigen. sus

Rudow. Bei ihrer jüngsten Sitzung haben die Mitglieder des bezirklichen Grünausschusses mehrheitlich gegen die Schaffung eines Hundeauslaufgebietes in der Nähe des Frauenviertels gestimmt. Auch Bürgermeister Martin Hikel (SPD) ist kein Freund davon. „Ein Auslaufgebiet nimmt den Erholungssuchenden Flächen weg und schädigt die Umgebung, das sehen wir zum Beispiel in der Hasenheide“, sagt er. sus

Neukölln. Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung hat eine Beschlussempfehlung verabschiedet: Zwei Straßenabschnitte sollen nach den im Dienst erschossenen Polizisten Uwe Lieschied und Roland Krüger benannt werden. Außerdem ist ein Gedenkort im Rathaus erwünscht. Das teilt die SPD-Fraktion mit. Anlass ist, dass Unbekannte Anfang April die Gräber der beiden in den Jahren 2003 und 2006 getöteten Beamten auf dem Britzer Parkfriedhof verwüstet hatten. Im Rollbergviertel soll das Teilstück...

Neukölln. Derzeit beraten die Bezirksverordneten, ob es wieder einen eigenen Ausschuss für Grünflächen geben soll. Das teilte kürzlich Marko Preuß (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung mit. Das Thema komme in letzter Zeit zu kurz. „Wir finden überhaupt keine Zeit mehr, einmal rauszugehen und Anlagen zu besichtigen“, sagte er. sus

Neukölln. Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni haben Grüne und CDU Anträge gestellt, mit denen sich demnächst der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung beschäftigen wird. Finden sie dort – und danach in der BVV – eine Mehrheit, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert. • Schulwegsicherheit: Bernd Szczepanski (Grüne) möchte, dass die Kreuzung Ilse- und Emser Straße sicherer wird. Auch das Anlegen eines Zebrasteifens sei zu prüfen. Zur Begründung: Die Emser...

Berlin. Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Martin Beck (Bündnis 90/Die Grünen), verlässt das Abgeordnetenhaus. Er wird nach eigener Auskunft eine Aufgabe im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg übernehmen. Der Ausschuss hatte erst im September vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen. Bereits im Mai gab es personelle Veränderungen. So wurden Joachim Krüger (CDU) und Alexander Morlang (Piraten) Mitglieder für die ausgeschiedenen Joachim Luchterhand und...