Senatsverwaltung für Finanzen

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Berlin will SEZ-Gelände zurück: Klage auf Rückübertragung eingereicht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 3 Tagen | 80 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Der Dauerstreit um die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee geht in die vielleicht entscheidende Runde. Mitte November hat der Liegenschaftsfonds, beziehungsweise die Berliner Immobilienmanagement (BIM), eine "Widerklage auf Eigentumsumschreibung" des Grundstücks samt Gebäudes beim Landgericht eingereicht. Im Klartext: Berlin möchte das Areal zurück. Der Begriff Widerklage...

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Mitarbeiter des Aktivspielplatzes Franz B. brauchen dringend Geld für neues Bauholz

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Französisch Buchholz | am 25.11.2016 | 35 mal gelesen

Berlin: Aktivspielplatz Franz B. | Französisch Buchholz. Der Franz B. ist einer der meistbesuchten Spielplätze im Norden Berlins. Auf diesem Aktivspielplatz (ASP) werden die Kinder von Mitarbeitern des Vereins Spielraum Pankow bei der Umsetzung ihrer Ideen unterstützt.„Eines der beliebtesten Angebote ist der Baubereich“, sagt die Leiterin Annett Rose. Dort können die Kinder sägen und hämmern. Doch ausgerechnet in diesem Bereich gibt es im Moment einen Engpass....

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Gerangel um das SEZ: Rückgabe, Neubebauung - wie stehen die Chancen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.10.2016 | 165 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Die Situation am Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee ist schon seit Jahren ein Ärgernis. Aktuell gibt es dort wieder Bewegung.Da ist zum einen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die einen inzwischen aufgelegten Bebauungsplanentwurf für das Areal forciert. Parallel dazu prüft die Senatsverwaltung für Finanzen, ob der 2003 abgeschlossene Kaufvertrag mit SEZ-Eigentümer Rainer...

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Streit um Flüchtlingszentrum: Verfahren ohne Kenntnis der BVV gestartet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 02.06.2016 | 164 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Die Idee gibt es schon lange: Im derzeit noch von 18 Personen besetzten Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule will der Bezirk ein internationales Flüchtlingszentrum einrichten.Überrascht hat aber vor allem die SPD-Fraktion in der BVV, dass die zuständige Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) dafür inzwischen ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet hat. Weder dieser Vorgang noch der Inhalt der...

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Rückkehr zur Normalität in wenigen Monaten?

Bianca Strasser
Bianca Strasser | Zehlendorf | am 27.04.2016 | 338 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Jetzt steht es fest: Neben der Finkensteinallee 63 in Lichterfelde wird ein weiteres Containerdorf für Flüchtlinge auf dem Gelände der Berliner Wasserbetriebe, Am Beelitzhof 24, gebaut. Dies hat zumindest das Bezirksamt beschlossen. Gernot Mann, Referent von Bürgermeister Norbert Kopp (CDU), ist zuversichtlich, dass damit die Bebauung von Parkanlagen und Grünflächen für die Aufnahme von Flüchtlingen...

In Parks werden keine Flüchtlingsheime gebaut

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 11.04.2016 | 288 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Grünanlagen und Parks als Standorte für Containerdörfer? In einem Schreiben der Senatsfinanzverwaltung vom 24. März wird dies ins Spiel gebracht. Er lehne eine solche Umnutzung strikt ab, erklärte Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) im Integrationsausschuss am 6. April. „Die Parks sind für die Erholung der Bürger da", sagte Kopp. Als „mögliche geeignete“ Standorte in Steglitz-Zehlendorf, die zu prüfen...

Drei Millionen Überschuss: Bezirk erwirtschaftet ein unerwartet gutes Ergebnis

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.04.2016 | 155 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor. Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und...

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Jetzt hat der Senat den Stress: Land prüft Rückkauf des SEZ-Geländes

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 669 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen."Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der...

Teures Nass: Verband der Grundstücksnutzer verklagt Berliner Wasserbetriebe 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.02.2016 | 185 mal gelesen

Berlin. Das Bundeskartellamt sorgte dafür, dass in Berlin die Trinkwasserpreise gesenkt wurden. Seit 2014 gehören die Wasserbetriebe wieder dem Land Berlin. Dadurch sank auch der Abwasserpreis. Doch nach Ansicht des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer sind die Wasserpreise noch immer zu hoch. Einen Grund dafür sieht der Verband darin, dass der Senat eine sehr hohe Rendite kassiert. Diese fließe in den Haushalt und werde...

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Teure Pflege, günstige Sportnutzung: Friedrichshain-Kreuzberg im Kostenvergleich der Bezirke

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.01.2016 | 165 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum 15. Mal hat die Senatsverwaltung für Finanzen Ende vergangenen Jahres ihre Broschüre "Was kostet wo wie viel? veröffentlicht. Das mehr als 100 Seiten dicke Werk vergleicht, wie hoch der finanzielle Aufwand für Angebote und Dienstleistungen der öffentlichen Hand in den einzelnen Kommunalverwaltungen sind. Die Angaben beziehen sich auf die Ergebnisse aus dem Jahr 2014. Dabei zeigen sich erneut...

Konsequent Schulden eintreiben

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.08.2015 | 53 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt richtet Anfang kommenden Jahres ein Zentrales Forderungsmanagement ein. Die neue Dienstleistungseinrichtung ist ein Pilotprojekt vom Land Berlin und wird von der Senatsverwaltung für Finanzen finanziell unterstützt. Die Kosten für die neue Einrichtung betragen rund 320 000 Euro im Jahr 2016 und 340 000 Euro im Jahr 2017. Durch ein schnelleres und konsequenteres Eintreiben von...

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"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.04.2015 | 463 mal gelesen

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld...