Aus der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick
- Abstimmung auf der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung.
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Plänterwald. Am 26. März fand im Treptower Rathaus die turnusmäßige Sitzung der Bezirksverordneten statt. Gleich am Anfang gab es wie immer die mündlichen Anfragen der Verordneten - mit einigen interessanten Antworten.
So wollte Antje Stantin (Die Linke) wissen, wann die Beleuchtung im Bellevuepark repariert wird. Dazu der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD): "Wir haben gravierende Mängel festgestellt, es ist eine Grundinstandsetzung nötig, die auf 43 000 Euro geschätzt wird. Wir prüfen, wie wir das finanzieren können, einen Termin zur Reparatur gibt es deshalb noch nicht."
Axel Sauerteig (Bündnis 90/Grüne) interessierte sich für den Masern-Impfschutz bei Kindern im Bezirk. Dazu Gesundheits- und Sozialstadtrat Gernot Klemm (Linke): "Die Anzahl der geimpften Kinder wird nicht registriert. Ich kann aber sagen, dass bei den Schuleingangsuntersuchungen 2014 rund vier Prozent der Kinder ohne Impfschutz und weitere 5,2 Prozent nur unzureichend geimpft waren. Das sind zusammen fast zehn Prozent. Damit erreichen wir die für eine Ausrottung der Masern nach Angaben von Experten nötigen 97 Prozent an Geimpften nicht."
Geht es nach den Bezirksverordneten, soll es auf der Elsenbrücke bald eine Busspur geben. Eine Mehrheit votierte für einen Antrag der Piraten, die Spur dort einzurichten, damit BVG-Busse bei steigendem Verkehrsaufkommen nicht im Stau stehen. Der Antrag erfolgte aber ohne Abstimmung mit der BVG und über Busspuren entscheidet im Übrigen die Verkehrslenkung Berlin, eine Landesbehörde.
Gleich zwei Anträge befassten sich mit der Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit bei freien Trägern. Sie waren durch SPD, Linke, Bündnis 90/Grüne und Piraten eingebracht worden. Nach über halbstündiger Debatte wurden sie bei Gegenstimmen von CDU und NPD beschlossen. Bei der CDU gab es vor allem Bedenken, dass die rund 37 000 Euro, mit denen unter anderem Bürgerhaus Grünau, Galerie Grünstraße, Dorfklub Müggelheim und Kulturküche Bohnsdorf unterstützt werden sollen, aus anderen Bereichen ihres Stadtrats Michael Vogel abgezogen werden. Wie die zusätzliche Geldspritze, mit der der Wegfall von Arbeitsfördermaßnahmen in den betroffenen Kultureinrichtungen kompensiert werden soll, finanziert wird, haben die Antragsteller offen gelassen.
Die nächste BVV-Sitzung findet wegen der Osterferien erst am 7. Mai ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, statt.
Ralf Drescher / RD
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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