Fehlendes Personal für Brückenplanungen

Rückzieher der Bahn verzögert Bau der TVO

Die Staus in der Köpenicker Straße werden immer länger. Abhilfe soll die seit Jahren geforderte TVO, die Tangentiale Verbindung Ost, schaffen. Doch jetzt hat die Deutsche Bahn erklärt, sie sei nicht in der Lage, die nötigen Brückenbauten zu planen. Dies muss nun die Senatsverkehrsverwaltung übernehmen.

Nach dem neuen Stand kann das Planfeststellungsverfahren für die TVO nicht mehr spätestens Anfang 2020, sondern frühestens 2021 eingeleitet werden. Danach ist noch mit sieben Jahren zu rechnen, bis die Umgehungsstraße fertig ist. Dies teilte die Senatsverwaltung für Verkehr den Abgeordneten Iris Spranger (SPD), Regina Kittler (Die Linke) und Stefan Ziller (B‘90/Die Grünen) aus Marzahn-Hellersdorf Anfang Juni mit.

Die Abgeordneten reagierten darauf mit Empörung. Sie hatten von der Verkehrsverwaltung wissen wollen, warum diese seit Monaten keine klaren Aussagen zur Fortführung der Planungen treffen wollte. Mit der Information wollen sich die Abgeordneten nicht zufrieden geben. „Wir fordern die DB Netz AG auf, ihre früheren Zusagen einzuhalten. Die Probleme der Deutschen Bahn dürfen nicht auf dem Rücken der Biesdorfer ausgetragen werden“, teilten sie in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Sie fordern die Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition auf, sich dafür bei der Bundesregierung, dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn stark zu machen.

Der Deutschen Bahn fehlt Personal

Die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) soll zwischen der Straße An der Wuhlheide und dem Anschluss Märkische Allee verschränkt entlang der Bahnlinie verlaufen. Vier Brücken müssten entlang der Trasse gebaut werden. Vor einem Jahr hatte die Bahn der Senatsverwaltung vertraglich zugesichert, sich um die Planung zu kümmern. „Die Bahn hat uns jetzt mitgeteilt, dass sie den Vertrag aufgrund fehlender Personalressourcen nicht erfüllen kann“, erklärt Jan Thomsen, Presseprecher der Senatsverwaltung auf Anfrage der Berliner Woche.

Die Senatsverwaltung müsse daher nun die erforderlichen Planungsleistungen selbst von Ingenieurbüros erbringen lassen, da die Bahn bisher kein Planungsbüro beauftragt hatte. Hierzu seien EU-weite Ausschreibungsverfahren erforderlich.

Währenddessen haben sich in den zurückliegenden Wochen und Monaten die Staus auf der Köpenicker Straße noch verschärft. Brauchten Autofahrer in der Vergangenheit zwischen 15 und 30 Minuten länger für die Strecke zwischen B1/B5 und Köpenick, so sind es inzwischen im Berufsverkehr bis zu einer Stunde. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) hat daraufhin zu Protestaktionen im Siedlungsgebiet aufgerufen und eine Beschleunigung der Planungen zur TVO gefordert.

Ursache für die verstärkten Staus ist eine Änderung der Abbiegeregelung von der Rudolf-Rühle-Allee in die Straße An der Wuhlheide im Oktober vergangenen Jahres Seither geht es dort in Richtung Innenstadt nur noch auf einer Spur weiter. Die Rücknahme der Regelung hat die Senatsverwaltung abgelehnt. Sie sei zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern erforderlich.