Anzeige

Wedding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Hohe Arbeitslosigkeit
Jeder zweite Kunde im Jobcenter hat ausländische Wurzeln

von Dirk Jericho Fast jeder Zweite, der Leistungen vom Jobcenter erhält, hat ausländische Wurzeln. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit für den Bezirk Mitte hervor, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) beim „Tag der Möglichkeiten“ am 13. Juni mitteilte. Zum Vergleich: In Neukölln beträgt der Anteil Arbeitsloser mit Migrationshintergrund 40,1 Prozent, in Pankow 22,6 Prozent. Der Bezirk Mitte weist mit 97 500 Menschen mit nicht-deutschem Pass einen der höchsten...

  • Wedding
  • 14.06.18
  • 153× gelesen
Politik
Bei der jährlichen Freiwilligenbörse wird die Vielfalt des Engagements in Berlin sichtbar. Organisiert wird sie von der Landesfreiwilligenagentur.

Mehr Geld fürs Ehrenamt
Bezirke erhalten zum ersten Mal finanzielle Unterstützung vom Land Berlin für ihre Freiwilligenagenturen

Ab 2018 werden Berliner Freiwilligenagenturen nicht mehr nur von den Bezirken, sondern vom Land Berlin finanziell unterstützt. Sie sind ein Posten im Haushalt 2018/19. Zum ersten Mal. Dies ist Anlass, um einen Blick auf diesen Teil sozialer Infrastruktur zu werfen. Wie steht es um die Freiwilligenagenturen in Berlin? Und was sind sie eigentlich? „Engagement unterstützende Einrichtung“, das ist ein sperriger Begriff aus dem vom Versicherungskonzern Generali finanzierten deutschlandweiten...

  • Wedding
  • 29.05.18
  • 75× gelesen
Politik

Für mehr Summsumm

Mitte. Der Bezirk soll ein „bestäuberfreindlicher Bezirk“ werden. Einen entsprechenden BVV-Antrag der Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. So sollen „Flächen für Bienen aufgewertet“ werden. Mitte soll sich an dem Pilotprojekt „bestäuberfreundliche Stadt“ des Senats beteiligen und kleine Grünflächen wie zum Beispiel von Seitenstreifen oder auch Vorplätze mit  bienenfreundlichen Blumen bepflanzen. Laut des BVV-Beschlusses sollen „in möglichst vielen Parks und Grünflächen...

  • Mitte
  • 27.05.18
  • 12× gelesen
Anzeige
Politik

Quartiers- und Vergabebeirat suchen Mitglieder
Anwohner entscheiden über Kiezprojekte

Das Quartiersmanagement Pankstraße sucht neue Mitglieder für den Quartiers- und Vergabebeirat für die Wahlperiode 2018-2020. Interessenten können sich bis 12. September bewerben. Mitbestimmen und mitgestalten im Quartier – in den gewählten Bürgergremien in den Qartiersmanagement-Gebieten geht das am besten. Am 17. und 18. September wird ein neuer Quartiers- und Vergabebeirat gewählt. Wer Lust hat, dort mitzumachen, kann jetzt kandidieren. Einzige Bedingung ist, dass die Bürgervertreter im...

  • Wedding
  • 26.05.18
  • 7× gelesen
Politik

Verhütungstipps auf Facebook

Wedding. Das Zentrum für Familienplanung und Schwangerschaft in Mitte gibt jetzt auch Informationen zu den Themen Schwangerschaft, Verhütung und zu den Beratungszeiten auf Facebook. Wie Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) sagt, präsentiert sich das Zentrum mit diesem Pilotprojekt erstmalig in den sozialen Medien. Das Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung hat Standorte in den Bezirken Mitte (Ruheplatzstraße 13), Charlottenburg-Wilmersdorf, Steglitz-Zehlendorf,...

  • Wedding
  • 25.05.18
  • 17× gelesen
Politik

Kinderschutz in der Krise
Überlastete Mitarbeiter, unbesetzte Stellen – im Jugendamt fehlen Sozialarbeiter

von Dirk Jericho Die für den Kinderschutz zuständigen Regionalen Sozialen Dienste (RSD) sind überlastet. Es fehlt an Personal. Ein Sozialarbeiter muss sich durchschnittlich um 81 Fälle kümmern. Bereits 2013 hatten Jugendamtsmitarbeiter in Gesundbrunnen weiße Fahnen aus ihren Bürofenstern gehängt, um auf Personalmangel und Überforderung aufmerksam zu machen. Und auch jetzt beklagen Jugendamtsmitarbeiter aus Tempelhof-Schöneberg in einem Brandbrief, dass sich „an der desolaten...

  • Mitte
  • 25.05.18
  • 120× gelesen
  • 1
Anzeige
Politik
Simit Evi Chefin Özlem Özmen-Eren kann vorerst weiter ihre Gäste bewirten.

Sesamkringel schmecken weiter
Bezirk will Pachtvertrag mit Rathaus-Café Simit Evi bis 2019 verlängern

Das beliebte alkoholfreie Café Simit Evi (Sesamkringel-Haus) auf dem Rathausvorplatz kann vorerst bleiben. Das Bezirksamt wollte es wegen gravierender Mängel an der Elektroanlage schließen. Ein Mokka unter Sonnenschirmen, süßes Gebäck auf dem neuen Rathausvorplatz – Simit Evi Chefin Özlem Özmen-Eren kann vorerst weiter ihre Gäste bewirten. Wie der für das bezirkseigene Gebäude zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, soll nun doch der Pachtvertrag „ab dem 1. Juli um mindestens ein...

  • Wedding
  • 24.05.18
  • 105× gelesen
Politik
Völlig marode: Das leerstehende Geisterhaus in der Burgsdorfstraße 1 ist einsturzgefährdet.
3 Bilder

Hausruine wird saniert
Gebäude in der Burgsdorfstraße 1 wird vorerst nicht abgerissen

Das seit über zehn Jahren leerstehende Geisterhaus in der Burgsdorfstraße 1 neben der Berliner SPD-Parteizentrale und dem Prime-Time-Theater wird vorerst nicht abgerissen. Die Eigentümerin hat sich vor Gericht verpflichtet, „innerhalb von neun Monaten umfangreiche Baumaßnahmen zur Sicherung und Instandsetzung des Bestandes durchzuführen“. Das teilte Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) jetzt auf eine Anfrage der Linken-Bezirksverordneten Katharina Mayer mit. Demnach haben Bezirk und die...

  • Wedding
  • 24.05.18
  • 158× gelesen
Politik

Stele soll gereinigt werden

Wedding. Die Stele des „Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel“ an der Otawi- Ecke Müllerstraße soll von den Graffitischmierereien gereinigt werden und einen dauerhaften Graffitischutz bekommen. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Afrikastele war vor sechs Jahren nach jahrelangen Kontroversen als Kompromiss zu den von afrikanischen Organisationen geforderten Umbenennungen von Straßen im Afrikanischen Viertel aufgestellt worden. Mittlerweile hat das Bezirksamt...

  • Wedding
  • 23.05.18
  • 21× gelesen
Politik

Bezirksamt jetzt bei Facebook

Mitte. Die Pressestelle twittert und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) gibt seit kurzem einen E-Mail-Newsletter heraus. Jetzt ist das Bezirksamt auch bei Facebook unterwegs. „Als zusätzlichen Informationskanal betreibt das Social-Media-Team der Pressestelle seit heute den Facebook-Kanal „Bezirksamt Mitte“ (@BAMitteBerlin), https://www.facebook.com/BAMitteBerlin“, schreibt von Dassel. „Auf Facebook will das Bezirksamt in anschaulicher Form über alles das berichten, was das Bezirksamt an...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 37× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 15× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 61× gelesen
Politik

Verwahrlosung im Schillerpark

Wedding. Ein „Gesamtkonzept zur weiteren sozialverträglichen Nutzung des Parks“ fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag mit dem Titel „Verwahrlosung im Schillerpark stoppen“ für die BVV am 17. Mai. Dabei geht es vor allem um die Lösung von Müllproblemen und die Einrichtung öffentlicher Toiletten. Immer mehr Menschen würden den Schillerpark nutzen und dort picknicken. „Nach den Wochenenden finden sich auf den Freiflächen, Wegen und Parkrändern erhebliche Mengen nicht entsorgten Mülls, dessen...

  • Wedding
  • 14.05.18
  • 316× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Mitte fördert 25 Nachbarschaftsprojekte

Das Bezirksamt fördert in diesem Jahr 25 Projekte aus dem Senatsprogramm Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (Fein). Insgesamt 57 500 Euro stellt Mitte aus dem Fein-Programm bereit, informiert Ephraim Gothe (SPD), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, über den Bezirksamtsbeschluss. Der Senat stellt die Gelder zur Verfügung, "um das freiwillige Engagement in Nachbarschaften zu stärken und öffentliche Einrichtungen hierdurch attraktiver zu gestalten“, heißt es....

  • Wedding
  • 03.05.18
  • 89× gelesen
Politik
Findet Guerillagärtnerin Alfa Conradt schlimm: eine vom Bezirk gestaltete Baumscheibe mit riesigen Metallbügeln und Split an der Türkenstraße.

Guerillagärtnerin im Baumscheibenstreit

Die selbsternannte Guerillagärtnerin Alfa Conradt wird am 16. Juni von 16 bis 19 Uhr wieder mit Anwohnern vor der Türkenstraße 25 Baumscheiben bepflanzen. Bei der gemeinsamen Pflanzaktion mit dem Baumchef im Grünflächenamt und der zuständigen Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) könnte es erneut „krachen“, wie die engagierte Ökoaktivistin sagt. Beim Thema Baumscheiben bleibt Alfa Conradt standhaft. Ihre Minibeete bewacht sie auch schon mal mit einem Sitzstreik. Denn das bezirkliche Straßen- und...

  • Wedding
  • 01.05.18
  • 211× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1021× gelesen
  • 6
Politik
Katrin Schäfer will am Gedenkstein an der Walter-Röber-Brücke eine Infostele  aufstellen.

Gedenkstele für „Blutmai“ an der Walter-Röber-Brücke kommt

Seit knapp 30 Jahren erinnert ein Gedenkstein an der Walter-Röber-Brücke an die Opfer des brutalen Vorgehens der Polizei bei den „Blutmai“-Krawallen 1929. Jetzt soll eine Infostele mit QR-Code daneben aufgestellt werden. Es war eine der schwersten Schlachten der Weimarer Republik, als Polizisten auf der Kösliner Straße am 1. Mai 1929 auf Arbeiter und unbewaffnete Zivilisten schossen. Sogar eine Hausfrau wurde beim Wäscheaufhängen niedergestreckt. Der sozialdemokratische Berliner...

  • Wedding
  • 23.04.18
  • 297× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 176× gelesen
Politik

mensch.müller will Infostele

Wedding. Die Diskussion um eine Ehrung für das Ehepaar Elise und Otto Hampel ist noch nicht beendet. Die Stadtteilvertretung mensch.müller fordert nun bis zur offiziellen Eröffnung des Rathausvorplatzes eine "sichtbare Ehrung für Elise und Otto Hampel in Form eine Plakette oder einer Informationsstele“, wie Sprecher Peter Arndt sagt. Wie berichtet, hat das Bezirksamt im März im Amtsblatt bekanntgegeben, dass es den Abschnitt der Limburger Straße zwischen Genter Straße und Müllerstraße, der als...

  • Wedding
  • 15.04.18
  • 39× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 781× gelesen
  • 3
Politik
Es gibt auch ordentliche Griller, die ihren Müll am Ende wieder mitnehmen.
2 Bilder

Bezirksverordnete möchten Grillplätze im Volkspark Rehberge einrichten

Der vor einem Jahr von der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag, Grillmöglichkeiten im Volkspark Rehberge zu schaffen, ist nach ewigen Vertagungen Ende März im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden.Als nächstes wird sich der BVV-Hauptausschuss am 10. April mit der Drucksache „Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen“ beschäftigen. Laut Antrag soll der Bezirk nicht nur einen Grillbereich im Volkspark Rehberge ausweisen,...

  • Wedding
  • 07.04.18
  • 908× gelesen
Politik
Ein Abschnitt der Limburger Straße – eigentlich ein Fußweg entlang des Rathausaltbaus – heißt jetzt Elise-und-Otto-Hampel-Weg.

Fußgängerweg am Rathaus heißt jetzt Elise-und-Otto-Hampel-Weg

Die jahrelange Posse um die Benennung des Rathausvorplatzes hat ein Ende. Das Bezirksamt hat jetzt den Abschnitt der Limburger Straße zwischen Genter Straße und Müllerstraße, der als Fußgängerweg an der Rathauskantine vorbeiführt, in Elise-und-Otto-Hampel-Weg umbenannt. Keine Pressemitteilung, keine roten Bänder, kein Aufsehen. Still und leise hat das Bezirksamt im März im Amtsblatt bekanntgegeben, dass es „einen Teilabschnitt der Limburger Straße zwischen Genter Straße und Müllerstraße im...

  • Wedding
  • 06.04.18
  • 523× gelesen
Politik
Das Café Rehberge ist gerettet. Das Landesdenkmalamt lehnt den geplanten Abriss des früheren Umkleidegebäues ab.
4 Bilder

Parkcafé Rehberge bleibt: Landeskonservator untersagt geplanten Abriss

Der 1929 nach Plänen von Berlins Gartenbaudirektor Erwin Barth eröffnete Volkspark Rehberge mit seinen Sport- und Erholungsangeboten gilt als Musterbeispiel der Moderne. Die für das Grünflächenamt zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) wollte das seit mehr als drei Jahren leerstehende Parkcafé Rehberge abreißen lassen. Doch das Gebäue steht als Teil des Gartendenkmals unter Denkmalschutz. Im Latte Macchiato rühren, an einem Stück Torte knabbern und die weite Aussicht auf die...

  • Wedding
  • 31.03.18
  • 427× gelesen

Beiträge zu Politik aus