Bezirk verdoppelt Gebühren für Wein- und Winzerfest

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Lichtenrade. Das Bezirksamt hat die Gebühren für das Wein- und Winzerfest am Alt-Lichtenrader Dorfteich 2016 gegenüber dem Vorjahr 2015 mehr als verdoppelt – im Nachhinein und ohne Ankündigung.

Die Gebühr stieg von einer vierstelligen auf eine nun fünfstellige Summe, die der Veranstalter jedoch nicht näher benennen will. Mehr noch: „Nach der Rechnung kam auch gleich die Androhung eines Mahnverfahrens inklusive Zwangsvollstreckung, für den Fall, dass man nicht zahlt“, erzählt irritiert die aus „allen Wolken“ gefallene Veranstalterin Claudia Scholz vom Verein Family & Friends.

„Dieses Unding“ hat jetzt Rainer Welz auf den Plan gerufen. Der Logistik-Unternehmer und Ehrenvorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) erklärt: „Eine Steigerung um über 100 Prozent ist kontaproduktiv. Mit dieser Handhabung der Gebührenfestsetzung macht die Bezirkspolitik den Mittelstand kaputt. Das Ergebnis wird sein – falls es überhaupt noch Veranstaltungen am Dorfteich gibt –, dass die Qualität sinkt.“

Daraufhin ist Welz beim (zumindest teilweise) zuständigen Stadtrat Oliver Schworck (SPD) vorstellig geworden. „Als MIT-Ehrenvorsitzender in Land und Bezirk habe ich den Stadrat um eine Überprüfung gebeten“, so Welz. Schworck hat zugesagt, sich den „Vorgang noch einmal vorlegen“ zu lassen. Das hat der Stadtrat auch schon der Berliner Woche zugesagt. Allerdings müsse er erst einmal ermitteln, für welchen Teil der Genehmigungen die von ihm verwalteten Ämter überhaupt zuständig sei. Die offenbar kreuz und quer durchs Bezirksamt verteilten Zuständigkeiten sowie das Fehlen gültiger Tarife scheinen das Hauptproblem zu sein. „Bei den Gebühren gibt es offenbar keinerlei Richtwerte und keine Transparenz und wir bekommen von den wechselnden Genehmigungsbehörden im Nachhinein immer höhere Rechnungen präsentiert“, stöhnt Claudia Scholz und fügt hinzu, dass noch ein fast 30-seitiges Auflagenpapier dazu kommt, in dem es unter anderem heißt: „Der Veranstalter hat sicherzustellen, dass ausschließlich Einzelhändler berücksichtigt werden, deren Warenangebot und Gesamtpräsentation dem beabsichtigten Niveau der Veranstaltung voll entspricht.“ Wie das unter diesen Umständen gehen soll, ist noch nicht geklärt. HDK

Autor:

Horst-Dieter Keitel aus Tempelhof

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