Lichtenrade - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Ein Saal für Wolfgang Krueger

Lichtenrade. Mitte Oktober ist der ehemalige Tempelhofer Bürgermeister Wolfgang Krueger (CDU) verstorben. Jetzt gibt es Überlegungen, einen Veranstaltungssaal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach ihm zu benennen. Die Idee sei laut CDU-Fraktion im Zusammenhang mit einem Benefizkonzert aufgekommen und äußerst positiv aufgenommen worden. Viele Menschen hätten von ihren persönlichen Erlebnissen und Begegnungen mit Krueger berichtet, „einem bürgernahen Kommunalpolitiker zum Anfassen“. Die...

  • Lichtenrade
  • 05.12.18
  • 7× gelesen
Politik

Sicherheitsstandard wurde erhöht
Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm ist jetzt Abschiebegewahrsam

Am 22. September hat der Mitte März angekündigte Abschiebegewahrsam am Kirchhainer Damm seinen Betrieb aufgenommen. In der bisherigen Jugendarrestanstalt warten ab sofort als besonders gefährlich eingeschätzte Personen auf ihre Abschiebung ins Ausland. „Wir schieben konsequent die Menschen aus Deutschland ab, die unsere Sicherheit bedrohen. Die Sicherheitsbehörden wenden dabei alle Mittel an, die ihnen der Rechtstaat zur Verfügung stellt. Wir lassen nicht zu, dass radikale Kräfte unsere...

  • Lichtenrade
  • 25.09.18
  • 67× gelesen
Politik

Online den Kiez mitgestalten
Auf „meinBerlin“ werden Ideen für Tempelhof und Lichtenrade gesammelt

Eine Online-Plattform, die alle öffentlichen Beteiligungsverfahren der Verwaltungen des Landes Berlin zeigt, soll ein neues Instrument zur aktiven Mitgestaltung der Stadt sein. „Es bietet die Möglichkeit, sich über aktuelle Verfahren zu informieren und auf unterschiedlichen Wegen zu beteiligen. Aktuell findet eine Onlinebeteiligung im Rahmen der sozialraumorientierten Planung statt“, teilt das Bezirksamt mit. Diese verfolge das Ziel, „Berlin in allen Stadtteilen attraktiv, sozial...

  • Tempelhof
  • 20.09.18
  • 60× gelesen
Politik
Keine Dekoration, sondern klare Vorgaben, an die sich die Kinder halten sollen. Das funktioniert erstaunlich gut.

Wer fünfmal stört, muss kurz raus
Kinder lernen Demokratie im eigenen Parlament

„Wir verhalten uns höflich und fair! Wir lassen andere ausreden! Jede Meinung ist wichtig! Wir respektieren die Meinung der anderen!“ Nils Feyerabend hat einen Zettel mit Gesprächsregeln an die Tafel gepinnt. Die Kinder sollen sie stets vor Augen haben. In ihrem Parlament sollen sie sich beraten, respektieren und gemeinsam Entscheidungen treffen. Ziel sei, den Kindern als Bürgern und Teil der Gesellschaft zu begegnen, sie ernst zu nehmen. „Sie sollen praktisch lernen, was Demokratie ist“,...

  • Lichtenrade
  • 13.07.18
  • 158× gelesen
Politik

Farbenfrohe Schultoiletten

Lichtenrade. Die tristen Toiletten in der Theodor-Haubach-Schule in der Grimmstraße sollen bald der Vergangenheit angehören. In einem Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird die Lieferung von Farbe gewünscht, um die Toiletten in einem Kooperationsprojekt zwischen Schule und Bezirksamt neu anstreichen zu können. Zustimmung erhielt die Forderung vom BVV-Ausschuss für Facility Management. PH

  • Lichtenrade
  • 28.06.18
  • 29× gelesen
Politik
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Think Tank am Georg Büchner Gymnasium
Michael Müller zum Umgang mit der AfD an Schulen

12,6% der Deutschen haben bei den Bundestagswahlen die AfD gewählt. Was nun? Sollen wir als Schule mit AfD Sympathisant*innen um die Demokratie streiten und Vertreter*innen der Partei gar ins Büchner einladen - oder wollen wir lieber „klare Kante zeigen“ und den Schutzraum Schule bewusst gegen sie verteidigen? Diese Frage stellte sich der Politik Leistungskurs der Schule und lud am 13. Juni die Schulgemeinschaft zum Meinungsaustausch ein. Als ExpertInnen auf der Bühne diskutierten der...

  • Lichtenrade
  • 21.06.18
  • 198× gelesen
  •  2
Politik
Durch die Städtepartnerschaft von Tempelhof und Nahariya kennen sich Frank Januszewski, Ely Oknin und Siggi Kehrer seit den 70er-Jahren. Bis heute sind sie befreundet.
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Tempelhof und Nahariya: Erinnerungen an den Jugendaustausch in den Siebzigern

„Die Partnerschaft mit Nahariya hat für mich einen sehr hohen Stellenwert. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, diese Kontakte zu festigen und noch weiter auszubauen“, erklärte Bürgermeisterin Angelika Schöttler kürzlich. Seit 1970 sind der Bezirk und die israelische Mittelmeerstadt Partner. Die Berliner Woche traf zwei Deutsche und einen Israeli, die Freunde wurden. Besiegelt wurde die erste kommunale Partnerschaft zwischen einer deutschen und einer israelischen Gemeinde im Jahr 1970 durch...

  • Lichtenrade
  • 15.06.18
  • 166× gelesen
Politik

Transparenz für Sportvereine

Tempelhof-Schöneberg. Die Grünen fordern mehr Transparenz bei der Vergabe von Trainingszeiten für Sportvereine. Damit könnten unnötige Streitigkeiten verhindert werden, schreibt die Partei. Die Bildung einer Sportstättenvergabekommission halten die Grünen deshalb für sinnvoll. Über den entsprechenden Antrag wird im Sportausschuss der BVV beraten. In der Kommission sollen unter anderem Vertreter des Sportamts, des Bezirkssportbunds und der Sportjugend zweimal im Jahr tagen. Vorbilder seien...

  • Tempelhof
  • 18.05.18
  • 13× gelesen
Politik

Jugendamt wirbt um Personal

Tempelhof-Schöneberg. Bei der BVV-Sitzung am 16. Mai hat Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) dargelegt, wie das Jugendamt künftig seine Personalsituation verbessern will. Die schwierige Situation der Personalgewinnung sei bereits mehrfach gemeinsam mit der Bürgermeisterin und der Jugendstaatssekretärin erläutert worden, erklärte Schworck zunächst. „Es wurde eingefordert, bundesweite Anwerbeaktivitäten des Senates über die Berufsgruppe der Lehrer und der Erzieher hinaus auf Sozialarbeiter zu...

  • Tempelhof
  • 18.05.18
  • 34× gelesen
Politik

Zu wenig Personal in den JVS

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktionen von CDU, FDP und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag in der BVV der „prekären Personalsituation“ in den Jugendverkehrsschulen entgegenwirken. In der JVS Friedenstraße musste der Saisonstart in diesem Jahr von März auf April verschoben werden. Von elf beim Jobcenter beantragten Mitarbeitern standen nur acht zur Verfügung. In der JVS Sachsendamm waren es lediglich zwei statt elf. Es müsse dringend fachlich qualifiziertes Personal...

  • Tempelhof
  • 17.05.18
  • 37× gelesen
Politik

Parkhäuser für Fahrräder bauen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Steuckardt und Christian Zander haben in einem Antrag die Idee zur Einführung von Fahrradparkhäusern ins Spiel gebracht. An welchen S- und U-Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg die Errichtung ausgeschrieben werden kann, soll das Bezirksamt prüfen lassen. Für den Bahnhof Buckower Chaussee – dort sollen sämtliche P+R-Parkplätze wegfallen, wie die Berliner Woche berichtete – soll nach Wunsch der CDU darüber hinaus der Bau eines kombinierten...

  • Tempelhof
  • 12.05.18
  • 33× gelesen
Politik

Linke fordern Werbeverbote

Tempelhof-Schöneberg. Die Linksfraktion hat gleich zwei Anträge in der BVV gestellt, um Werbeverbote in der näheren Umgebung von Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen zu erreichen. Dabei geht es zum einen um Plakatwerbung der Bundeswehr. „Unsere Jugend muss grundsätzlich in ihrer pädagogischen Begleitung gewaltfrei erzogen werden. Die Bundeswehr mit ihren zahlreichen militärischen Konflikt-Einsätzen und der damit einhergehenden militärischen und zivilen Opfer kann kein Leitbild zur...

  • Tempelhof
  • 10.05.18
  • 42× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 954× gelesen
  •  1
Politik
Die ewige Flamme auf dem Theodor-Heuss-Platz
2 Bilder

Die ewige Flamme vom Theodor-Heuss-Platz

Denkmal für Opfer von Flucht und Vertreibung Der Theodor-Heuss-Platz wurde 1904 im neuen Berliner Wohnviertel Neu-Westend, im heutigen Bezirk Charlottenburg als Schmuckplatz angelegt. 1963 erhielt der Platz seinen heutigen Namen (nach dem ersten Bundespräsidenten). Von 1906 bis 1933 und von 1947 bis 1963, also vor und nach der Zeit des Nationalsozialismus, hieß der Platz Reichskanzlerplatz, von 1933 bis 1945 Adolf-Hitler-Platz. Auf dem Theodor-Heuss-Platz brennt die Ewige Flamme als...

  • Lichtenrade
  • 07.05.18
  • 114× gelesen
Politik

De-Mail im Bezirk testen

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

  • Tempelhof
  • 30.04.18
  • 53× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.198× gelesen
  •  6
Politik

Mehr Geld für das Ehrenamtsbüro

Dem Ehrenamtsbüro von Tempelhof-Schöneberg stehen für 2018 und 2019 finanzielle Mittel von insgesamt 130 000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer mündlichen Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen hervor. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen, Mittel für die Förderung bezirklicher Freiwilligenagenturen bereitzustellen. Für das Jahr 2018 beläuft sich der Etat auf insgesamt 360 000 Euro. Das Budget für das kommende Jahr wurde auf mehr...

  • Tempelhof
  • 23.04.18
  • 37× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 208× gelesen
Politik

Konzept gegen Antisemitismus gefordert

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen. „Darin sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie...

  • Tempelhof
  • 17.04.18
  • 86× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Stadträtin Heiß

Tempelhof. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne), zuständig für Bürgerdienste, Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt, hält am 19. April eine Bürgersprechstunde ab. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Raum 314 im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, anzutreffen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung mit Angabe des Themas erforderlich unter 902 77 60 03. sim

  • Köpenick
  • 16.04.18
  • 30× gelesen
Politik

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und alle Sitzungsräume mit geeigneter Technik ausstatten. In Zukunft sollen...

  • Schöneberg
  • 12.04.18
  • 88× gelesen
  •  1
Politik

Forderung nach einem „Runden Tisch Drogen“

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag in die BVV eingebracht, um das Bezirksamt zur Einführung eines Runden Tisches zum Thema Drogen aufzufordern. Tempelhof-Schöneberg solle demnach eine Strategie „gegen den stark anwachsenden Handel und Konsum illegaler Drogen entwickeln“. Dieser gefährde die Bevölkerung im öffentlichen und privaten Raum. „Durch den Verkauf von illegalen Drogen auf Spielplätzen, U-Bahnhöfen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen hat die Verunreinigung durch gebrauchte...

  • Tempelhof
  • 12.04.18
  • 38× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 969× gelesen
  •  3
Politik

App ist nicht bekannt genug

Tempelhof-Schöneberg. Über die App „Ordnungsamt-Online“ können Bürger anonym Störungen im öffentlichen Raum melden. Dazu gehören zum Beispiel Lärmbelästigungen oder illegale Müllablagerungen. Diese werden anschließend an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet. In Tempelhof-Schöneberg wissen offenbar viele Menschen noch gar nichts von dieser Möglichkeit. Daher soll nach einer Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt der Bezirk künftig besser über die Nutzung der App...

  • Tempelhof
  • 27.03.18
  • 39× gelesen

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