Beteiligung der Menschen hat sich im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht

Bürgermeister Stephan Komoß (SPD) demonstrierte im Spree-Center, wie die Punkte für die Vorschläge zum Bürgerhaushalt vergeben werden.
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Marzahn-Hellersdorf. Gleich zwei Rekorde hat der Bürgerhaushalt 2014/15 gebrochen: Die Zahl der zur Abstimmung vorliegenden Vorschläge war mit 200 noch nie so hoch. Und auch bei der Beteiligung wurde ein neuer Rekord aufgestellt.

Bis zum Donnertag, 14. Februar, stimmten über 5200 Bewohner des Bezirks in den neun Stadtteilzentren (3700) und im Internet (1500) ab. Laut Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) hat sich damit die Teilnahme an der Abstimmung verzehnfacht. Die im Internet veröffentlichten Ergebnisse sind als vorläufig zu bewerten. Das hängt unter anderem mit den unterschiedlichen Abstimmungsmodalitäten zusammen. Im Internet konnte jeweils ein Vorschlag gewählt werden. Bei den Abstimmungen in den Stadtteilzentren wurden jeweils fünf Punkte vergeben und auch auf unterschiedliche Vorschläge aufgeteilt.

Zu den am höchsten bewerteten Vorschlägen zählt eine neue Turnhalle für das Otto-Nagel-Gymnasium. Der Vorschlag erhielt im Internet 471 Stimmen und kam damit auf Platz eins. Im Stadtteilzentrum liegt der Vorschlag mit 76 Punkten auf Platz 3.

Unterschiedliche Ergebnisse im Internet und im Stadtteilzentrum sind gang und gäbe. Beispielsweise erhielt der Vorschlag, die ehemalige Gaststätte "Mecklenburg" in Kaulsdorf-Nord sinnvoll zu nutzen, bei der Abstimmung im Stadtteil 195 Punkte und belegte Platz 1. Im Internet sprachen sich aber nur fünf Bürger für den Vorschlag aus. Das ergab Platz 124.

Bei den Vorschlägen zu Einsparungen im Bezirkshaushalt hatte der Vorschlag zur besseren Kontrolle von Straßenschäden die Nase vorn. Die Schlaglöcher sollen schneller ausgemacht und schneller beseitigt werden. Dann benötige der Bezirk weniger Geld für die vollständige Erneuerung von Fahrbahnbelägen, so die Argumentation. Der Vorschlag bekam im Internet 52 Stimmen und erreichte Platz 1. In den Stadtteilen gab es insgesamt 224 Punkte. Das reichte für Platz 2.

Nach endgültiger Auswertung der Abstimmungen, erstellt das Bezirksamt eine Liste mit den am besten bewerteten Vorschlägen. Sie soll auf der BVV-Sitzung am 21. März der Bezirksverordnetenversammlung übergeben werden.

Harald Ritter / hari
Autor:

Harald Ritter aus Marzahn

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