Nach Wahldebakel: SPD lässt sich Zeit bei erneuter Kandidatensuche

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt bleibt bis Anfang kommenden Jahres unvollständig. Frühestens im Januar kann die Bezirksverordnetenversammlung über einen neuen Kandidaten abstimmen.

Die geplatzte Wahl der SPD-Stadtratskandidatin am 9. November bleibt also nicht ohne Folgen. Die SPD-Kandidatin Franziska Drohsel hatte nicht die Stimmen von CDU, AfD und FDP erhalten. Franziska Drohsel war an ihrer Vergangenheit gescheitert. CDU-Fraktionschef Torsten Hippe begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass Franziska Drohsel vor über zehn Jahren Mitglied der „Roten Hilfe“ gewesen ist. Die Organisation wurde in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet. Daraufhin hatte die Politikerin ihre Kandidatur zurückgezogen.

Eine Alternative konnte die SPD nicht so schnell aufbieten. Eine neue Kandidatin oder ein neuer Kandidat muss erst einmal gefunden und von der Kreisdelegiertenversammlung abgesegnet werden. Dann müssen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion einig über den Kandidaten sein und der BVV vorschlagen. Dafür müssen Fristen eingehalten werden. Schließlich sollen alle die Möglichkeit erhalten, sich zuvor mit dem Kandidaten ausgiebig zu befassen. Dann erst wird gewählt.

Aufgrund der Feiertage zu Weihnachten und Jahreswechsel könnte es allerdings sogar schwierig werden, die Fristen für eine Wahl im Januar einzuhalten, sagt SPD-Fraktionschef Volker Semler. SPD-Kreischef Ruppert Stüwe setzt zudem auf „Sorgfalt statt Schnellschüsse“ und will ein ruhiges und überlegtes Verfahren. „Wir hatten eine gute und qualifizierte Kandidatin vorgeschlagen“, sagt Stüwe. Daher hätte es keinen Plan B gegeben und ein Nachfolger für Franziska Drohsel sei noch nicht gefunden. Aber es soll neben Stadtrat Michael Karnetzki vorzugsweise eine Frau für die SPD ins Bezirksamt.

Dass das Bezirksamt von Steglitz-Zehlendorf nun auch weiterhin mit vier statt mit fünf Stadträtin die Arbeit antritt, werfe nicht nur ein schlechtes Licht auf den Bezirk, sagt der SPD-Fraktionschef. Immerhin stünden auch viele wichtige Themen an wie unter anderem die Flüchtlingsproblematik oder das Bauvorhaben in Lichterfelde-Süd. Unter den Gegebenheiten könne man sich nicht in vollem Umfang darum kümmern. KaR