Andreas Rietz

Beiträge zum Thema Andreas Rietz

Bauen

Das Kabon-Gelände mit den Sternhäusern. Sie sollen für den Neubau abgerissen werden. | Foto: Thomas Frey

Viel Lob, wenig Rückenwind
BVV Reinickendorf überweist Einwohnerantrag zum Kabon-Gelände in die Ausschüsse

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

Wittenau
08.02.24
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Thomas Frey

Politik

Der CDU ist der Unterhalt der Grünanlagen wichtig: Hier das Wurzelwerk eines in den Schäfersee gestürzten Baumes. | Foto: Christian Schindler

Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...