Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tatjana Jury und Marc Langebeck waren bei der rbb Wahlarena häufig in Zeitnot und wirkten planlos - Fragen wurden von Bürgern gestellt, aber von Politikern nicht beantwortet gelassen.

TV Kritik
rbb "Ihre Wahlarena": Moderatoren keine gute Wahl

POTSDAM - Die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Brandenburg diskutierten gestern Abend mit Bürger live im rbb Fernsehen. Antworten gab es nicht auf alle Fragen, weil beide Moderatoren die Zeit nicht im Blick hatten. Selbst Fragen der rbb Social Media Redaktion wurden ignoriert. Die TV Kritik Fangen wir mal mit dem Ende der Sendung "Ihre Wahlarena" im rbb an, wo Moderator Marc Langebeck eine 17-Jährige fragte, wie sie denn die Sendung fand. "Keiner hier, bis auf die AfD, hat sich zum Thema...

  • Potsdam
  • 21.08.19
  • 7× gelesen
Burkard Dregger und Dirk Stettner (rechts) diskutieren mit Weißenseern über Themen, die sie derzeit bewegen.
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Was die Weißenseer bewegt
CDU-Politiker mit Bewohnern des Ortsteils im Gespräch

Welche Themen brennen den Weißenseern unter den Nägeln? Wo erwarten sie mehr Unterstützung von der Politik? Diesen Fragen ging der Fraktionsvorsitzende der CDU im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, im Rahmen der Stadtteil-Tour „Nah dran – CDU-Fraktion im Kiez“ gemeinsam mit Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) nach. Mit dabei hatten sie den CDU-Fraktionschef in der BVV, Johannes Kraft. Sie luden ins Strandbad Weißensee ein. Die großen Themen, die die Weißenseer beschäftigen, lassen...

  • Weißensee
  • 20.08.19
  • 23× gelesen

Fragen rund um die Sicherheit?

Fennpfuhl. Was sagen aktuelle Statistiken zu Verkehrssicherheit und Unfallschwerpunkten, zu Einbrüchen, Diebstählen und anderen Delikten im Fennpfuhl aus? Wie kann man sich selbst wirksam schützen? Was tut die Politik für die Sicherheit der Berliner? Diese Fragen diskutiert der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) am Dienstag, 27. August, ab 18 Uhr im Veranstaltungssaal des Rehabilitationszentrum Berlin-Ost (RBO) in der Paul-Junius-Straße 64A. Rede und Antwort stehen Bürgermeister...

  • Fennpfuhl
  • 20.08.19
  • 16× gelesen

Gespräche und Gegrilltes

Gropiusstadt. Feiern mit Fritz Felgentreu: Der SPD-Bundestagsabgeordnete lädt am Freitag, 23. August, ab 16 Uhr alle Nachbarn zu Leckereien vom Grill und kühlen Getränken vor seinem Bürgerbüro am Lipschitzplatz, Lipschitzalllee 70, ein. An diesem Tag vor Ort werden auch Bürgermeister Martin Hikel und Bildungsstadträtin Karin Korte sein. Für Unterhaltung sorgen die Musiker des Vereins Impuls, und für die Kinder gibt es eine Hüpfburg. sus

  • Gropiusstadt
  • 20.08.19
  • 12× gelesen

Gröhler lädt wieder zu Grill-Gesprächen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU), nutzt die parlamentarische Sommerpause, um mit seinem mobilen Grillstand durch den Bezirk zu touren für „Bürgersprechstunden bei Bratwurst und Getränk“. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am Montag, 26. August, steht er von 18 bis 19.30 Uhr an der Breiten Straße, Ecke Zoppoter Straße und Helgolandstraße. Am Meyerinckplatz/Ecke Sybelstraße wartet er am Dienstag, 27. August, von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.08.19
  • 16× gelesen

Über Sicherheit diskutieren

Fennpfuhl. Berlin wächst immer weiter – und wo viele Menschen aufeinandertreffen, steigt auch das Konfliktpotential. Was sagen aktuelle Statistiken zu Kriminaldelikten, zur Verkehrssicherheit und Unfallschwerpunkten im Bereich Frankfurter Allee-Nord? Wie kann man sich selbst wirksam schützen? Was tut die Politik für die Sicherheit der Berliner? Diese Fragen diskutiert der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) am Dienstag, 3. September, ab 18 Uhr in der Schule auf dem lichten Berg,...

  • Lichtenberg
  • 20.08.19
  • 22× gelesen

Grüne im Berliner Parlament

Reinickendorf. Die Reinickendorfer Grünen sind jetzt auch im Abgeordnetenhaus vertreten. Am 1. August rückte die Reinickendorferin Eva Maria Plonske für Marc Urbatsch nach. Der hatte sein in Mitte direkt gewonnenes Mandat niedergelegt, um sich verstärkt seinem Amt als Bundesschatzmeister der Grünen widmen zu können. Eva Maria Plonske wird im Abgeordnetenhaushaus in den Ausschüssen für Wissenschaft sowie für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mitarbeiten. Zudem liegt ihr die Verbesserung der...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.08.19
  • 26× gelesen
Aus für das BVV-TV? Bisher hatten zwei Kameras einmal den BVV-Vorstand und das Rednerpult im Visier.

Sendeschluss im Rathaus?
Fraktionen streiten über Fortführung der Liveübertragungen aus der BVV

Für die einen ist es ein toller Bürgerservice, für die anderen eine unattraktive Livedoku, die ohnehin kaum jemand guckt. Im September entscheidet sich, ob das BVV-TV wieder auf Sendung geht. Es sind jedes Mal nur ein paar Hanseln, die sich ein Mal im Monat auf die wenigen Stühle im hinteren Besucherbereich des BVV-Saals im Rathaus Mitte setzen, um die Debatten der Bezirksverordneten live zu verfolgen. Außer bei brisanteren Themen, wenn Bürgerinitiativen mit Plakaten auflaufen, ist kaum was...

  • Mitte
  • 20.08.19
  • 55× gelesen

CDU will Müll zu Leibe rücken
Fraktion bringt gleich drei Anträge in die BVV ein

Der Nachbarbezirk Neukölln gilt als besonders belastet und zugleich innovativ im Kampf gegen illegale Müllentsorgung. So beteiligte sich jetzt der dortige Bürgermeister Martin Hikel an einer Aktion, wo von Kanus und Schlauchbooten aus Verpackungen und Flaschen aus dem Landwehrkanal gefischt wurden. Durch eine enge Kooperation erhofft sich die CDU-Fraktion in der BVV nun wichtige Erkenntnisse für Tempelhof-Schöneberg. So sieht der Bezirksverordnete Guido Pschollkowski beispielsweise eine...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.08.19
  • 37× gelesen
Der Haushalt 2020/21 soll im September von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden.

Schuldenfrei mit weniger Personal
In den Doppelhaushalt 2020/2021 will der Bezirk Geld für neue Mitarbeiter einstellen

Das Bezirksamt hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2020/21 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung muss bis Mitte September darüber beraten. Über allem steht die von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) vor der Bezirksverordnetenversammlung verkündete Absicht: „Wir wollen keine Neuverschuldung.“ Fast 627 Millionen will der Senat dem Bezirk für 2020 zur Verfügung stellen, etwas mehr als 642 Millionen im Jahr 2021. Der weitaus größte Teil der Summen geht allerdings in Bereiche,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.08.19
  • 40× gelesen

Diskussion über Finanzpolitik

Spandau. Unter dem Motto „Das Wohl der Vielen statt Profit für Wenige“ wird am Dienstag, 27. August, im Paul-Schneider-Haus diskutiert. Dazu lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) ein. Sein Gast ist Cansel Kiziltepe, die für die SPD im Finanzausschuss des Bundestages sitzt und stellvertretende finanzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. Mit den Spandauern wollen die beiden Politiker über eine andere Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik diskutieren, die vor allem...

  • Spandau
  • 19.08.19
  • 28× gelesen
  •  1
Nach Meinung der Fraktionen von CDU und FDP müsste in Charlottenburg-Nord - hier die Wohnbebauung entlang des Heckerdamms - eher investiert als erhalten werden.

Milieuschutz für den Norden?
Bauauschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fürchtet Verdrängungsdruck durch Siemensstadt 2.0

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.08.19
  • 138× gelesen
  •  1

Sprechstunde von Klaus-Dieter Gröhler

Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) gibt am Freitag, 23. August, zwischen 19.30 und 21 Uhr Bürgern wieder die Möglichkeiten, sich mit ihren Sorgen und Nöten an ihn zu wenden. Veranstaltungsort der Sprechstunde ist das Bürgerbüro „Café Wahlkreis“, Zähringerstraße 33. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. maz

  • Wilmersdorf
  • 18.08.19
  • 15× gelesen

Stadtteildialoge starten

Friedrichsfelde. Die Bürgerbeteiligungsreihe Stadtteildialoge startet in Lichtenberg Mitte – mit einem Kiezfest für Jung und Alt am Sonnabend, 24. August, von 13 bis 19 Uhr in der Volkradpassage in Friedrichsfelde. Es gibt ein Kulturprogramm, Info-Stände, Spiel und Spaß für die Kinder – und von 14 bis 16.30 Uhr ist das Bezirksamt vor Ort. Bürgermeister und Stadträte laden zu Gesprächen, Anregungen, Kritik und Ideen sind willkommen. bm

  • Lichtenberg
  • 18.08.19
  • 19× gelesen

Diskussion mit Bart Somers
Wie ein Belgier die Kriminalität bekämpft

Bart Somers, Bürgermeister von Mechelen in Belgien, kommt nach Spandau und stellt seine Rezepte gegen Kriminalität vor.  Mit seinem Buch „Zusammen leben. Meine Rezepte gegen Kriminalität und Terror“ hat der liberale Bürgermeister von Mechelen, Bart Somers, europaweit für einigen Wirbel gesorgt. Für seine Politik der harten Hand musste der Belgier einige Kritik einstecken. Somers Credo lautet: Wer sich an die Regeln hält, genießt auch alle Rechte. Inwiefern die Berliner Politik aus den...

  • Spandau
  • 18.08.19
  • 61× gelesen
  •  1

Erste BVV nach der Sommerpause

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Donnerstag, 22. August, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen einige Große Anfragen der Fraktionen. Die CDU möchte die Planungen des Autobahndreiecks Funkturm und des ICC zukunftsgerecht geplant wissen, die Bündnisgrünen sorgen sich um die Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und der Seniorenarbeit im Bezirk und die AfD möchte in Erfahrung bringen, wie es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.08.19
  • 37× gelesen

Matthias Kollatz lädt ein

Steglitz. „Fraktion vor Ort“ heißt es am Sonnabend, 24. August. Der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz lädt um 14 Uhr zum Besuch des Berliner Krisendienstes in der Albrechtstraße 7 ein. Geplant ist ein Rundgang durch die Einrichtung und ein anschließendes Gespräch mit den Mitarbeitern über die Arbeit des Krisendienstes. Um 15.30 Uhr kann man sich auf der Baustelle des Steglitzer Kreisels vor Ort über den Baufortschritt informieren. Treffpunkt ist an der Schloßstraße 80. Die Teilnahme an beiden...

  • Steglitz
  • 17.08.19
  • 63× gelesen

Wegweiser durch den Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksbroschüre "Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Bezirk mit vielen Gesichtern" ist jetzt in der Ausgabe 2019/20 erhältlich. Wie bei ihren Vorgängern finden sich dort alle wichtigen Adressen von Ämtern, Kitas, Schulen, Kultureinrichtungen und sozialen Angeboten, Hinweise auf Veranstaltungen und Sehenswürdiges. Auch wichtige Themen spielen eine Rolle, von Stadtplanung bis Gesundheit. Eine Bezirkskarte liegt ebenfalls bei. Herausgeber der Broschüre ist das Bezirksamt....

  • Friedrichshain
  • 16.08.19
  • 30× gelesen

FDP fragte im Bergmannkiez

Kreuzberg. Der Bezirksverband der FDP hat von Ende Juli bis 15. August eine eigene Online-Befragung zur Zukunft der Bergmannstraße und ihrer Umgebung durchgeführt. Im Gegensatz zu den bisherigen Meinungserhebungen zur Begegnungszone wäre ihre Umfrage ergebnisoffen und nicht auf eine Lösung festgelegt, erklärten die Liberalen. Zur Teilnahme seien rund 10 000 Haushalte per Post eingeladen worden. Weitere Werbung dafür habe es im Netz, an Infoständen und durch mobile Teams gegeben. Zum Mitmachen...

  • Kreuzberg
  • 16.08.19
  • 78× gelesen
Die dauerhafte Sicherung des Breitscheidplatz soll nicht so auffällig daher kommen wie die aktuell provisorische. Dennoch sieht Baustadtrat Oliver Schruoffeneger die Aufenthaltsqualität beeinträchtigt. Seine öffentliche Kritik nervt Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD).
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Sicherheitskonzept sorgt für Ärger
Breitscheidplatz: Naumann stößt Schruoffenegers Kritik am Sicherheitskonzept sauer auf

Für Aufregung im Rathaus hat die Presseerklärung von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) zum dauerhaften Sicherheitskonzept für den Breitscheidplatz gesorgt. Darin hatte er die von Innensenator Andreas Geisel (SPD) vorgestellten Pläne kritisiert und eine "Denkpause" gefordert.  Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD), der wie sein Stellvertreter Arne Herz (CDU) im Urlaub weilte, war alles andere als begeistert vom Vorstoß seines Bezirksamtskollegen. Sowohl Naumann als auch...

  • Charlottenburg
  • 16.08.19
  • 117× gelesen

Probleme und Perspektiven des Bezirks
Jetzt anmelden zum Leserforum "Morgenpost vor Ort" am 26. August

Steglitz-Zehlendorf gehört zu den beliebtesten und begehrtesten Berliner Wohnbezirken. Sozialstruktur, Einkommens- und Bildungsniveau sind überdurchschnittlich. Eine „Insel der Glückseligen“ also? Natürlich nicht, auch dort gibt es große Herausforderungen für Politik und Verwaltung, das Wachstum des Bezirks zu gestalten. Die Entwicklung im Südwesten Berlins ist Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am Montag, 26. August, veranstaltet. „Steglitz-Zehlendorf -...

  • Zehlendorf
  • 16.08.19
  • 56× gelesen
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Tag der offenen Tür der Bundesregierung 2019 am 17. und 18. August
Das Bundespresseamt lädt ein

Das Presse- und Informationsamt öffnet am 17. und 18. August um 10:00 Uhr seine Pforten für die Besucherinnen und Besucher des Tages der offenen Tür der Bundesregierung. Schon zum 21. Mal sind die Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Hallo, Politik!“ zu diesem besonderen „Staatsbesuch“ eingeladen. Im Bundespresseamt können Sie auf hochkarätige Talkrunden zu den Themen Kommunikation, Klimaschutz, Nachhaltigkeit sowie Lebensverhältnisse in Ost und West gespannt sein. Gäste sind unter...

  • Mitte
  • 15.08.19
  • 452× gelesen

Diskussion über den Ärztemangel

Neu-Hohenschönhausen. Wie kann in Lichtenberg eine bessere Versorgung mit Haus- und Fachärzten gelingen? Um diese Frage dreht sich eine Podiumsdiskussion von und mit dem Abgeordneten Danny Freymark (CDU) am Montag, 26. August, von 18 bis 20 Uhr in der Vincent-van-Gogh-Schule, Wustrower Straße 26. Anlass ist der eklatante Mangel an Kinder- und Allgemeinärzten in der Region. Der Abgeordnete hat zur Diskussion Vertreter der Ärztekammer, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Krankenkassen...

  • Lichtenberg
  • 15.08.19
  • 35× gelesen
Rund 130 Friedenauer waren in die Seniorenfreizeitstätte Stierstraße gekonmmen, um die Ergebnisse des ersten Bürgerrats zu diskutieren.

Alle wichtigen Themen erfasst
Der erste Bürgerrat findet viel Zuspruch

„Senat abwählen“ war auf einem Tisch in der Seniorenfreizeitstätte in der Stierstraße zu lesen. Aber auch Milderes: „Alle brennenden Themen werden erfasst“. Am 14. August hat in Friedenau das berlinweit erste öffentliche „Bürgercafé“ stattgefunden, als zweite Stufe des neuen Beteiligungsverfahrens Bürgerrat. Bevor sich rund 130 Friedenauer an Vierer-Tischen zur Debatte trafen, hatte der Bürgerrat seine erarbeiteten Themen und Empfehlungen vorgestellt. Es ging um die Querschnittsaufgabe, ein...

  • Friedenau
  • 15.08.19
  • 128× gelesen

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