Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Straße komplett asphaltieren

Lankwitz. Die Tambacher Straße soll komplett asphaltiert werden. Dazu regt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag an. Die Tambacher Straße ist bislang nur zwischen der Blankenhainer- und Brotteroder Straße asphaltiert. Nun soll auch der Abschnitt zwischen Brotteroder- und Marchandstraße hinzukommen, weil laut der CDU dieser Abschnitt der viel befahrenere Teil der Tambacher Straße sei. KaR

  • Lankwitz
  • 29.01.20
  • 8× gelesen
Der neue Kreisvorstand der Grünen: Charlotte Foerster-Baldenius, Vivian Weitzl, Philmon Ghirmai, Patrick Berg, Sarah Schneider und René Lutter.
3 Bilder

Bewährte Schwerpunkte bleiben bestehen
Neuköllner Grüne wählen neue Vorstände

Die Neuköllner Grünen haben am 11. Januar ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Nur wenige Tage später entschied auch die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über ihren Vorsitz. Auf Kreisebene bleibt Philmon Ghirmai Vorstandsprecher, an der Seite von Vivian Weitzl, die das Amt der scheidenden Anna Hoppenau übernimmt. Außerdem im Vorstand sind Patrick Berg, René Lutter sowie die Neuzugänge Charlotte Foerster-Baldenius und Sarah Schneider. Als Finanzverantwortliche wurden Georg...

  • Neukölln
  • 29.01.20
  • 15× gelesen

„Nicht wegschauen, sondern helfen“
Stadtrat Schworck und Schüler im Gespräch über Zivilcourage

Schulstadtrat Oliver Schworck (SPD) hat am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mit Schülern der Johanna-Eck-Schule über die Bedeutung von Mut und Zivilcourage gesprochen. Die Siebtklässler beschäftigen sich im Wahlpflichtfach Gesellschaftswissenschaften mit der Biografie der Namensgeberin ihrer Schule. Johanna Eck, die ein Ehrengrab auf dem Sankt-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße hat, bot zwischen 1943 und 1945 vier Juden und politisch Verfolgten Zuflucht. Sie konnte...

  • Tempelhof
  • 28.01.20
  • 63× gelesen

Teure Miete für Potse
Fast eine Viertelmillion Euro zahlte der Bezirk seit Januar 2019

Welche Kosten sind dem Bezirk bis jetzt durch die Weiternutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 180 entstanden? Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) hat sie für Sebastian Richter von der AfD ausgerechnet. Der Verein „Potse“ nutzt seit dem 1. Januar 2019 seine früheren Clubräume in der Potsdamer Straße 180 einfach weiter. Der Vertrag des bezirklichen Jugendamts mit dem Immobilieneigentümer war zum 31. Dezember 2018 ausgelaufen und nicht verlängert worden. Doch statt die Schlüssel...

  • Schöneberg
  • 28.01.20
  • 52× gelesen

Unterwegs mit Jan-Marco Luczak

Tempelhof-Schöneberg. Der Lichtenrader Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) lädt am 6. März wieder politisch interessierte Bürger aus dem Bezirk zu einer Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Die Teilnehmer nehmen auf der Besuchertribüne an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestags teil. Anschließend informiert der Abgeordnete über seine Arbeit im Parlament und diskutiert über aktuelle politische Themen. Danach geht es weiter mit einem Besuch im Bundesinnenministerium sowie der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.01.20
  • 30× gelesen

Milieuschutz für Lichterfelde-Ost?

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion möchte den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Zu den Straßen gehören Abschnitte der Königsberger Straße, des Jungfernstieges, des Oberhofer Weges, der Ferdinandstraße, der Lorenzstraße, der Luisenstraße, der Kurfürstenstraße sowie der Parallel- und der Jägerstraße. Mit ihrem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert die SPD auf das von der HGHI Holding GmbH von Investor Harald Huth geplante Vorhaben, den...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 60× gelesen

Zusammenarbeit ausbauen

Steglitz. Im Bezirk gibt es die wichtigsten griechischen Einrichtungen Berlins und er ist der einzige, der eine Städtepartnerschaft mit einer griechischen Gemeinde unterhält. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt daher auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiterhin zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit der „Hellenische Gemeinde zu Berlin“ zu intensivieren. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen,...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 58× gelesen

Schriftliche Beantwortung von Einwohner*innenfragen soll gestrichen werden
Auskunftsrecht der Bürger*innen darf nicht eingeschränkt werden

In der Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 23. Januar wurde berichtet, dass Bezirksbürgermeister Naumann (SPD) und das von SPD, CDU und Grünen geführte Bezirksamt beabsichtigen, in der 30-minütigen Einwohner*innenfragestunde der BVV nur noch den Bürger*innen antworten zu wollen, die während der BVV-Sitzung anwesend sind. Eine schriftliche Beantwortung von Fragen der Bürger*innen soll es demnach nicht mehr geben. Dazu erklärt Frederike-Sophie...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.01.20
  • 42× gelesen
Modern und stylisch.
4 Bilder

Moderne Räume für mobiles und flexibles Arbeiten
Senat testet Musterbüros

Finanzsenator Matthias Kollatz hat in seiner Senatsfinanzverwaltung in der Klosterstraße 59 „Musterflächen für die digitale Verwaltung“ eingerichtet. Schreibtische mit stylisch hängender Glühbirne drüber, bequeme Besprechungsecken mit Designercouch und peppige Zonen, wo man in Ruhe mit dem Handy telefonieren kann: Das ist kein Büro einer hippen Start-up-Firma für Webgeschäfte, sondern das Beamtenbüro der Zukunft. Bis Ende März will der Senat im neu konzipierten Büro testen, „wie sich...

  • Mitte
  • 27.01.20
  • 67× gelesen

MUF kann weiter gebaut werden
Eilantrag zum Baustopp der Flüchtlingsunterkunft Osteweg zurückgewiesen

Am Osteweg 63 rollen seit Wochen schon die Bagger. Auf dem Grundstück sind die Bauarbeiten für eine Flüchtlingsunterkunft für 21 Menschen im Gange. Mit einer Klage sollte der Bau gestoppt werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage abgewiesen. Gegen den Bau der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Osteweg hatte die Eigentümerin des benachbarten Grundstücks per Eilantrag eine Klage eingereicht. Auf diesem Grundstück betreibt sie die private Phorms-Schule mit Kindergarten,...

  • Lichterfelde
  • 27.01.20
  • 70× gelesen
3 Bilder

Hass:
"Wenn wir wollen schlagen wir Euch TOT"- Fußball Verein Hertha BSC muss reagieren!

"In Berlin nur Hertha", Scheiß Köpefick", "Fick die Bullen", "Scheiß Union"- So skandieren die derzeit erneuerten und mutwilligen Schmierereien in der Innenseite vom Eingangsbereich des U-Bahnhofs  Blaschkoallee der U7 Fans von Eisern UNION entgegen. Zum wiederholtem mal entlädt sich in der beschaulichen Hufeisensiedlung die Gewalt von Hertha BSC Fans gegenüber Fans von Eisern UNION. Sämtliche Passant*innen die täglich hier direkt vorbeikommen ignorieren diese Totdesdrohung erkennbar, so...

  • Bezirk Neukölln
  • 26.01.20
  • 246× gelesen

Ausflug ins politische Berlin

Spandau. Für die Tagesfahrt ins politische Berlin am Donnerstag, 13. Februar, gibt es noch freie Plätze. Wer mitfahren will, meldet sich bis Ende Januar beim Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) an und zwar unter 22 77 01 87 oder per E-Mail an swen.schulz.ma03@bundestag.de. Besucht werden das Bundespresseamt, der Deutsche Dom und der Bundestag. Dort steht Swen Schulz dann auch für ein Gespräch bereit. Für das leibliche Wohl sorgen mittags und abends Restaurants in der Nähe des...

  • Bezirk Spandau
  • 26.01.20
  • 38× gelesen
Abb. 1: Provisorische Gedenktafel am Haus Wilhelmsaue 40
2 Bilder

Zwangsarbeiterlager des Bezirksamtes Wilmersdorf in Wilhelmsaue 40
Neue Dokumente bestätigen Existenz und Ort des Lagers

Fast auf den Tag genau findet seit fünf Jahren unter Berufung auf die Wissenschaft ein Disput darüber statt, ob tatsächlich in Wilhelmsaue 40 das Zwangsarbeiterlager des Bezirksamtes Wilmersdorf gelegen hat. Drei neue Dokumente (Nr. 2, 3 und 4) sind jetzt bekannt geworden. Im folgenden werden zunächst alle sechs Dokumente in zeitlicher Reihenfolge unter dem Gesichtspunkt vorgestellt, welche Aussagen sie zum Gegenstand des Disputs machen; als Beleg folgt jeweils ein „Auszug" aus dem...

  • Wilmersdorf
  • 25.01.20
  • 124× gelesen

Ehrenamt Neukölln
Mit YouTubeVideo entschuldigt sich Sebastian Haße offiziell bei Roland Leppek (FDP)

Im Rahmen eines offiziellen Plakatierung Termin mit dem Bezirksverordnetem Roland Leppek (FDP)  am Samstag, dem 14. Dezember 2019 kam es im Britzer Akazienwald zu einem vollkommen unerwartetem Zwischenfall mit einem fremden Passanten. Herr Leppek in Anwesenheit  wurde dessen Zeuge. Hiernach wurde Herr Leppek (FDP) unwürdig und verletzend von Herrn Haße diffamiert. "Hierfür", wird Herr Haße zitiert "entschuldigte ich mich offiziell bei Roland Leppek (FDP) über Facebook. Diese Entschuldigung las ...

  • Bezirk Neukölln
  • 25.01.20
  • 60× gelesen

SPD erinnert an Gründungstage

Lichtenberg. Am 17. Januar trafen sich Sozialdemokraten aus ganz Lichtenberg zu einer Festveranstaltung. Im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge kamen Gründer und Weggefährten von einst zusammen, um sich an die Zeit nach der Wende zu erinnern. Bereits am 7. Oktober 1989 hatte sich in Schwante die SDP gegründet, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Zum ersten Mal seit 1961 gab es damit wieder eine eigenständige sozialdemokratische...

  • Lichtenberg
  • 25.01.20
  • 28× gelesen

Sprechstunden im Freien

Heiligensee/Konradshöhe. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt am Sonnabend, 1. Februar, zu einer zweigeteilten Open-Air-Sprechstunde. Von 9 bis 10 Uhr ist er zusammen mit CDU-Bezirksverordneten vor dem Edeka-Markt am Bekassinenweg 24 ansprechbar, von 10 bis 11 Uhr ebenfalls vor Edeka am Falkenplatz. Dort ist auch die Jubiläumsausgabe der Ortsteilzeitschrift „Wir im Norden“ erhältlich. Die seit 2001 nun das 50. Mal erscheinende Publikation der CDU widmet sich aktuellen Themen aus...

  • Heiligensee
  • 25.01.20
  • 22× gelesen

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Steglitz-Zehlendorf. In einem Antrag fordert die Linksfraktion das Bezirksamt auf, eine Liste aller übergeordneten Straßen im Bezirk anzulegen, in denen es keine Fahrradwege gibt. Dies soll bis zum 30. April geschehen. Die Liste soll der BVV zur Kenntnis gegeben und veröffentlicht werden. Die gelisteten Straßen sollen unverzüglich in Tempo 30-Zonen umgewidmet werden oder herabgestuft werden. Parallel dazu soll zügig mit der Planung von Radwegen an diesen Straßen begonnen werden. Als Begründung...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.01.20
  • 47× gelesen

Kastenstand darf nicht legalisiert werden
Weltmeisterin Tina Schüssler kämpft zusammen mit VIER PFOTEN

Die K-1 Weltmeisterin und Rock Sängerin Tina Schüssler setzt sich in ihrer Freizeit seit vielen Jahren für Mensch und Tier ein. So unterstützt die Powerfrau zur Zeit eine Petition der kontrollierten Tierschutz Organisation VIER PFOTEN gegen die grausame Legalisierung des Kastenstands für Sauen. Sauen, die in hochmodernen Schweinezuchtbetrieben für die Ferkelproduktion verwendet werden, verbringen ungefähr die Hälfte ihres Lebens in körpergroßen Metallkäfigen, von der Industrie als...

  • Mitte
  • 24.01.20
  • 392× gelesen

Kulturforum mit Kulturbeiratswahl

Schöneberg. Die Anlauf- und Schnittstelle für Kreative und kulturell Engagierte im Bezirk, die Dezentrale Kulturarbeit, lädt Kulturschaffende und Interessierte zum Kulturforum 2020 am 30. Januar ein. Die Veranstaltung im Marlene-Dietrich-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, beginnt um 18 Uhr. Eine wichtige Aufgabe des Forums ist die Wahl des Kulturbeirats. Seine Mitglieder sprechen Empfehlungen für Projektanträge von Künstlern und freien Gruppen aus. KEN

  • Schöneberg
  • 24.01.20
  • 28× gelesen
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgerrmeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel?

Maulheld oder Manipulator?
Florian Schmidt, seine Aussagen zur Diese eG und wie sie bewertet werden

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.01.20
  • 273× gelesen
  •  2

Europabericht 2019 veröffentlicht

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat den Europabericht 2019 veröffentlicht. Er informiert über europapolitische Aktivitäten der Verwaltung, gibt einen Einblick, welche EU-Fördermittel den Menschen in den Kiezen 2019 zugute kamen und welche konkreten Anknüpfungspunkte es zwischen der EU und Treptow-Köpenick gibt. Wussten Sie, dass im Treptower Park mithilfe von EU-Mitteln historische Wegeverläufe wiederhergestellt wurden? Oder dass die Qualifizierung der Grundschule am Pegasuseck in die nächste...

  • Treptow-Köpenick
  • 24.01.20
  • 36× gelesen

Linke-Politiker laden zur Sprechstunde

Charlottenburg-Nord. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) und die Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, vertreten durch die beiden Bezirksverordneten Frederike-Sophie Gronde-Brunner und Sebastian Dieke, laden am Montag, 3. Februar, von 16.30 bis 18 Uhr zur offenen Bürgersprechstunde ins Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord, Halemweg 18, ein. Eine Anmeldung unter der Rufnummer 23 56 41 77 oder per Mail unter helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de ist erwünscht. maz

  • Charlottenburg-Nord
  • 24.01.20
  • 37× gelesen

Grüne wählen Fraktionsvorstand

Mitte. BVV-Fraktion der Grünen hat Lara Neugebauer und Tilo Siewer zu ihren Fraktionssprechern gewählt. Die Vorstandswahl stand nach zwei Jahren wieder an. Der bisherige Fraktionssprecher Johannes Schneider wollte laut Grünen-Pressinfo nach zwei Jahren aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht wieder antreten. Schneider bleibt finanz- und verkehrspolitischer Sprecher. Laura Neugebauer ist seit 2016 Mitglied der Fraktion und bereits seit 2017 Sprecherin der Fraktion. Tilo Siewer ist seit...

  • Mitte
  • 24.01.20
  • 32× gelesen

Mitarbeiter mit Daten-Crashkurs

Mitte. Im Bezirksamt Mitte mit rund 3000 Mitarbeitern haben drei Kollegen am Crashkurs Open Data teilgenommen und wurden dabei auch im Bereich Datenmanagement geschult. Das geht aus der Antwort von Christian Rickerts von der Senatswirtschaftsverwaltung auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Ziller zum Thema „Kompetenzen im Datenmanagement in Senatsverwaltungen und Bezirken“ hervor. In anderen Bezirken liegen die Kurs-Teilnehmerzahlen ebenfalls zwischen eins und fünf. Seit Einführung...

  • Mitte
  • 24.01.20
  • 43× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.