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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde gefordert
Kreis-Grüne lehnen Troglösung ab

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von B'90/Grüne hat auf seiner Mitgliederversammlung Anfang Juni vom Senat gefordert, Alternativen zur Ortsumfahrung Ahrensfelde durch die Klandorfer Straße zu untersuchen. Die Bündnisgrünen lehnen die geplante sogenannte Troglösung mit einem 150 Meter langen Tunnel und sechs Meter hohen Schallschutzwänden in der Klandorfer Straße ab. Die Schallschutzwände unmittelbar vor den Wohnhäusern seien für die Anwohner nicht hinnehmbar. Der Kreisverband erwartet...

  • Marzahn
  • 18.06.18
  • 0× gelesen
Politik

80 Jahre Rathaus Tempelhof

Tempelhof. Am 1. August 1938 wurde nach zweijähriger Bauzeit das Rathaus Tempelhof eingeweiht. In diesem Jahr findet damit das Jubiläum zum 80-jährigen Bestehen statt. Die CDU-Fraktion möchte dies gern feiern und hatte bereits Mitte März einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Der Hauptausschuss hat sich nun der Forderung angeschlossen. Das Bezirksamt soll demnach „ein ansprechendes Veranstaltungsformat“ entwickeln. „Dieses soll insbesondere eine kritische Betrachtung zur Entstehung...

  • Tempelhof
  • 18.06.18
  • 0× gelesen
Politik

Nicht auf dem Schirm gehabt?
Jugendamt hat noch keinen Antrag für temporäre Spielstraße gestellt

Das Projekt „Temporäres Spielen auf der Gudvanger Straße“ kommt nicht so richtig in Gang. Eigentlich dachte die Initiative, die sich seit drei Jahren dafür einsetzt, dass es am 7. Mai losgehen kann. Doch das Jugendamt teilte ihnen mit, dass es noch keine Entscheidung im Bezirksamt dazu gebe, sagt Matthias Groh von der Initiative. Nach dem 2017 vor Gericht erzielten Vergleich zur Nutzung eines Teils der Gudvanger Straße als temporäre Spielstraße gingen die Initiatoren davon aus, dass das...

  • Prenzlauer Berg
  • 17.06.18
  • 1× gelesen
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Politik

Sprechstunde für Senioren

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 27. Juni, von 11 bis 13 Uhr wieder eine gemeinsame Telefonsprechstunde an. Sie sind dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 16.06.18
  • 3× gelesen
Politik
Derzeit werden die Drogenabhängigen am Stuttgarter Platz in den mobilen Drogenkonsumräumen des Vereins Fixpunkt betreut. 
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Stuttgarter Platz
Fahrradparkhaus weckt Hoffnung auf Drogenkonsumraum

Die SPD hat in der jüngsten BVV erneut ihren Wunsch nach einem Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz formuliert. Damit läuft sie bei den anderen Fraktionen und beim Bezirksamt seit Jahren offene Türen ein. Doch noch immer fehlt ein möglicher Standort. Seit 2011 machen sich die Sozialdemokraten stark für einen stationären Raum, in dem Drogenabhängige offiziell ihrer Sucht nachgeben dürfen. Ziel ist es, gleichermaßen Anwohner und Suchtkranke zu schützen. Kiezbewohner wären nicht mehr mit dem...

  • Charlottenburg
  • 16.06.18
  • 34× gelesen
Politik

MUF am Osteweg
Senat hält an geplanter Flüchtlingsunterkunft fest

Seit Wochen ist das Grundstück am Osteweg 63 in aller Munde. Es gehört zu den Standorten, die vom Senat für eine Modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) vorgesehen ist. Doch genau dieses und ein benachbartes Grundstück hat der Bezirk für einen Schulstandort mit Sporthalle vorgesehen. Auf dem Gelände Osteweg 63 will der Senat eine MUF für 450 bis 500 geflüchtete Menschen errichten. „Das hat der Senat ohne Vor-Ort-Besichtigung und ohne Beteiligung der Bürger entschieden“, ärgert sich Carsten...

  • Lichterfelde
  • 16.06.18
  • 92× gelesen
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Politik

Das JUP erhält Bürgerpreis

Pankow. Das Unabhängige Jugendzentrum Pankow (JUP) an der Florastraße ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. In seiner Laudatio zur Preisverleihung würdigte Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin die Jugendarbeit im seit über 25 Jahren bestehenden JUP. Außerdem verstehe die SPD die Auszeichnung als ein Zeichen der Solidarität „gegen rechte Angriffe auf die Demokratie im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände“. Der Bürgerpreis wird seit 2010 an...

  • Pankow
  • 15.06.18
  • 9× gelesen
Politik

Gegen Alltagsrassismus

Spandau. Der Evangelische Kirchenkreis Spandau und die Islamische Gemeinde rufen am Freitag, 22. Juni, zur Kundgegebung gegen Rassismus und Gewalt auf. Unter dem Motto "Spandau hält zusammen" wollen sie mit den Spandauern ein Zeichen setzen für Vielfalt und Teilhabe im Bezirk. Treffpunkt ist um 14.30 Uhr vor dem Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Initiatoren und Gastredner werden zur Sache sprechen. Zum Abschluss soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden. uk

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 11× gelesen
Politik

Zähes Geschäft
Zu wenig Geld für Maßnahmen gegen Straßenstrich im Kurfürstenkiez

Es bestehe noch Gesprächsbedarf, hatte unlängst der grüne Verordnete Frank Bertermann mitgeteilt. Gesprächsbedarf, was die Vorschläge von Bürgermeister und Parteifreund Stephan von Dassel hinsichtlich des Kurfürstenkiezes angehe. Der Bezirkschef hatte gehofft, dass der für Finanzen zuständige Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sein Maßnahmenpaket zum von vielen lästig empfundenen Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und Umgebung gutheißen und dafür rund 100.000 Euro...

  • Tiergarten
  • 15.06.18
  • 20× gelesen
Politik
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (Mitte) kam auf Einladung von SPD-Abgeordneten aus Prenzlauer Berg und Weißensee in die Seniorenstiftung.
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530 Tage Rot-Rot-Grün
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller stand Bürgern Rede und Antwort

Es wird geplant und geplant: Aber wann tut sich endlich einmal was, das man auch sehen oder vorzeigen kann? Das war der Tenor vieler Bürgerfragen, die der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kürzlich in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg zu beantworten hatte. Pankower SPD-Abgeordnete hatten ihn eingeladen. Thema des Bürgerdialogs: „530 Tage Rot/Rot/Grün – Erfolgsmodell oder Dauerbaustelle?“ Der Regierende Bürgermeister konnte auf etliche Projekte hinweisen, die die Koalition...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.06.18
  • 54× gelesen
Politik

Resolution verabschiedet

Spandau. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Bezirksverordneten den geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 18. August durch Spandau verurteilt. Wörtlich heißt es in der Resolution: „Die Bezirksverordneten stellen klar, dass Spandau kein Wallfahrtsort für Naziverehrer werden darf. Die Spandauerinnen und Spandauer sind ermuntert, sich aktiv zum Beispiel durch die Teilnahme an einer friedlichen Gegenkundgebung zu einer demokratischen Gesellschaft zu bekennen“....

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 11× gelesen
Politik
Durch die Städtepartnerschaft von Tempelhof und Nahariya kennen sich Frank Januszewski, Ely Oknin und Siggi Kehrer seit den 70er-Jahren. Bis heute sind sie befreundet.
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Tempelhof und Nahariya
Erinnerungen an den Jugendaustausch in den Siebzigern

„Die Partnerschaft mit Nahariya hat für mich einen sehr hohen Stellenwert. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, diese Kontakte zu festigen und noch weiter auszubauen“, erklärte Bürgermeisterin Angelika Schöttler kürzlich. Seit 1970 sind der Bezirk und die israelische Mittelmeerstadt Partner. Die Berliner Woche traf zwei Deutsche und einen Israeli, die Freunde wurden. Besiegelt wurde die erste kommunale Partnerschaft zwischen einer deutschen und einer israelischen Gemeinde im Jahr 1970 durch...

  • Lichtenrade
  • 15.06.18
  • 67× gelesen
Politik

Einsatzkräfte jährlich ehren

Lichtenberg. Lichtenbergs Einsatzkräfte verdienen eine besondere Würdigung, findet die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Danach soll das Bezirksamt beim Jahresempfang die Kräfte der Feuerwehr, Polizei, des Technischen Hilfswerks (THW), der Notfallambulanzdienste und der sozialen Krisendienste für besondere Einsatzerfahrungen im Vorjahr ehren. Einsatzkräfte in Berlin hätten es nicht leicht, heißt es in der Begründung...

  • Lichtenberg
  • 15.06.18
  • 12× gelesen
Politik

Hohe Arbeitslosigkeit
Jeder zweite Kunde im Jobcenter hat ausländische Wurzeln

von Dirk Jericho Fast jeder Zweite, der Leistungen vom Jobcenter erhält, hat ausländische Wurzeln. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit für den Bezirk Mitte hervor, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) beim „Tag der Möglichkeiten“ am 13. Juni mitteilte. Zum Vergleich: In Neukölln beträgt der Anteil Arbeitsloser mit Migrationshintergrund 40,1 Prozent, in Pankow 22,6 Prozent. Der Bezirk Mitte weist mit 97 500 Menschen mit nicht-deutschem Pass einen der höchsten...

  • Wedding
  • 14.06.18
  • 153× gelesen
Politik

Bürgerämter schließen früher

Treptow-Köpenick. Am 22. Juni müssen die beiden Bürgerämter des Bezirks bereits um 12 Uhr den Betrieb einstellen. Da Umbauarbeiten an den Telekommunikationsanlagen nötig sind, werden die Verbindungen ins Datennetz des Landes Berlin gekappt. Ab Montag, 25. Juni, sind beide Bürgerämter wieder wie gewohnt geöffnet. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 14.06.18
  • 11× gelesen
Politik

Solidarität mit Israel

Schöneberg. Erneut wehte am 9. Juni vor dem Rathaus Schöneberg die Israel-Fahne zum Zeichen der Solidarität. Es war wieder Al-Quds-Tag. Al Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Rund 800 – angemeldet waren 2000 – Israelfeinde, darunter Unterstützer von Terrorgruppen wie Hamas, PFLP und Hisbollah, begannen gegen 14.30 Uhr am Adenauerplatz ihren Marsch stadteinwärts. Rund 100 Gegendemonstranten versammelten sich zur selben Zeit am U-Bahnhof Nollendorfplatz und erklärten sich mit Israel...

  • Schöneberg
  • 14.06.18
  • 58× gelesen
Politik

Bezirk schützt Wohnungen

Tempelhof. Dem Bezirksamt ist es durch Verhandlungen gelungen, die Mieter der Alboinstraße 35-77, Burchardstraße 29-45 sowie Bosestraße 22-23 ab sofort besser vor Verdrängung durch Luxussanierungen und Umwandlung in Eigentum zu schützen. Insgesamt sind dies 312 Wohnungen. „Der Käufer des Grundstücks hat sich in einer Vereinbarung mit dem Bezirksamt verpflichtet, auf die Begründung von Wohnungseigentum zu verzichten“, heißt es in einer Mitteilung. Die Verpflichtung gilt, solange die...

  • Tempelhof
  • 14.06.18
  • 5× gelesen
Politik

Im Bundestag mit Gregor Gysi

Niederschöneweide. Am 21. August bietet der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Die Linke) eine Informationsfahrt für interessierte Bürger an. Auf dem Plan stehen unter anderem der Besuch in einem Bundesministerium, im Bundestag und ein Treffen mit Gregor Gysi. Auskünfte und Anmeldung im Büro des Abgeordneten, Brückenstraße 28, unter Telefon 63 22 43 57. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 14.06.18
  • 66× gelesen
Politik

Politiker im Gespräch

In den nächsten Tagen bieten drei Bezirksamtsmitglieder Sprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 27. Juni außer Haus, er bietet seine Sprechstunde von 10.30 bis 12 Uhr im Rathaus Friedrichshagen, Bölschestraße 87/88, Raum 3, an. Igel ist für die Bereiche Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft zuständig. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport, steht am 25. Juni von 14 bis 15 Uhr in der Volkshochschule,...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.06.18
  • 9× gelesen
Politik
Die Eltern erfuhren bei einem Ortstermin mit dem Straßen- und Grünflächenamt, wie es am Schiffsspielplatz weitergehen soll.

Nicht nur meckern
Eltern drängen auf Sanierung von Spielplätzen und packen selbst mit an

Im Bezirk gibt es zwar 220 öffentliche Spielplätze, aber etwa 150 müssten saniert werden. Einige sind so marode, dass sie bereits komplett gesperrt wurden. Besonders unerfreulich ist die Situation in Weißensee. Dort sind gleich mehrere Spielplätze ganz oder teilweise gesperrt. Damit sich das rasch ändert, gründete sich Anfang des Jahres die Elterninitiative „Ja! Spielplatz!“. Diese nahm sich von Anfang an vor, nicht nur zu meckern, sondern auch selbst etwas zu tun. Unter anderem gewinnen die...

  • Weißensee
  • 14.06.18
  • 27× gelesen
Politik

Keine Hochzeiten zum Jahresende

Köpenick. Wenn Sie noch in diesem Jahr heiraten wollen, müssen Sie das bis Ende November erledigt haben. Wie das Standesamt jetzt mitteilt, können wegen dringend nötiger Baumaßnahmen im Rathaus Köpenick vom 3. bis 31. Dezember keine Trauungen durchgeführt werden. Anfragen per E-Mail unter standesamt@ba-tk.berlin.de. RD

  • Köpenick
  • 14.06.18
  • 11× gelesen
Politik

Der Senat hat entschieden
Flüchtlingsunterkunft im Murtzaner Ring wird gebaut

Der Senat hat entschieden. Im Murtzaner Ring 68 entsteht eine modulare Unterkunft für Geflüchtete und Asylsuchende (MUF). Der Komplex soll aus drei Häusern mit sechs Geschossen bestehen und 400 Menschen Platz bieten. Darüber informierte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) am 7. Juni die Anwohner in einem offenen Brief. Pohle erklärte den Bewohnern, dass die Häuser aus verschiedenen Modulen zusammengesetzt werden und dem Straßenverlauf folgen werden. Es soll auch ausreichend Abstand zu...

  • Marzahn
  • 14.06.18
  • 56× gelesen
Politik
Der Himmel hängt voller Wahlplakate. 1919 wurden Schöneberger und Friedenauer dreimal an die Wahlurne gerufen.
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Es braute sich etwas zusammen
Sonderausstellung zur Revolution 1918/19 im Berliner Themenjahr

Nach der Erinnerungsarbeit zum Ersten Weltkrieg steht ein nächstes denkwürdiges Ereignis an: 100 Jahre Revolution 1918/19. Berlin veranstaltet dazu ein Themenjahr. Das Schöneberg Museum präsentiert dazu eine Sonderausstellung. Was für Berlin der 9. November 1918 als Schlüsseldatum für den Aufbruch in eine neue politische Ordnung war, war der 10. November für Friedenau und Schöneberg. Am 10. November sei die Revolution in die beiden, damals selbständigen Landgemeinden gekommen. „Es braute...

  • Schöneberg
  • 13.06.18
  • 26× gelesen
Politik

Nicht jeder soll mehr rein dürfen
Fingerabdruck-Scanner sollen Sicherheitsprobleme an Schulen lösen

Gewalt ist an vielen Schulen ein großes Problem. Doch nicht immer kommt sie von Schülern, sondern von schulfremden Personen. So vor einigen Wochen an der Spandauer B.-Traven-Gemeinschaftsschule. Zwei schulfremde Jugendliche randalierten dort und griffen den Rektor an. Nach diesem Vorfall wurde ein Wachschutz installiert. Der Spandauer CDU reicht das aber nicht. Sie fordert Fingerabdruck-Scanner, mit denen der Zugang zu Schulgebäuden elektronisch kontrolliert werden soll. Jeder Schüler...

  • 12.06.18
  • 81× gelesen

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