Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Direktor Helge Heidemeyer (2.v.r.) und Referent Florenz Heldermann (rechts) begrüßen Felor Badenberg, Danny Freymark (3.v.l.), Martin Pätzold (3.v.r.) und Alexander J. Herrmann in der Gedenkstätte Hohenschönhausen. | Foto: Bernd Wähner
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Justizsenatorin besucht Gedenkstätte und Tierpark
Auf Stippvisite in Lichtenberg

Die Gedenkstätte Hohenschönhausen wird jährlich von knapp 400 000 Menschen besucht. Diese lassen sich von Zeitzeugen durch das einstige Stasi-Gefängnis führen oder nehmen an historisch-politischen Seminaren teil. Mehr über die Arbeit in der Gedenkstätte und deren Perspektive erfuhr Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) bei einem Besuch im Rahmen ihrer Stippvisite im Bezirk Lichtenberg. Zu diesem Besuch des Bezirks hatten sie die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 13.12.24
  • 105× gelesen

Der Weihnachtsmann liest Krimis

Biesdorf. Das Stadtteilzentrum Alt-Biesdorf, Alt-Biesodorf 12, lädt am Freitag, 20. Dezember, um 17 Uhr zur Krimiweihnachtslesung „Tagebuch eines DDR-Kriminalisten“ ein. Weihnachtsmann, Lektor Michael Rosensky, liest ausgewählte Erzählungen aus der Arbeit von Kriminalrat Hans Weise vor. Nur lustige Beiträge von Tannenmüller, Tierparkkriminalität bis zur jungen Witwe werden vom Weihnachtsmann vorgetragen. Sämtliche Fälle ereigneten sich zudem im Umkreis der Dörfer Marzahn, Mahlsdorf, Kaulsdorf...

  • Mahlsdorf
  • 13.12.24
  • 24× gelesen

Osteweg als Schulstandort sicher
Gebäude soll zunächst als Ausweichquartier genutzt werden

Über Jahre wurde über die Zukunft des Osteweg 53 diskutiert. Der Bezirk wollte das Grundstück als Schulstandort sichern. Ziel war es, die beiden Teile der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule an einem Standort zusammenzubringen. Doch das Grundstück gehört dem Land Berlin und das mauerte. Jetzt kommt wieder Bewegung in die Causa. Auf eine schriftliche Anfrage von Søren Grawert, Bezirksverordneter und schulpolitischer Sprechers der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), teilte...

  • Lichterfelde
  • 13.12.24
  • 58× gelesen

Ausstellung in Interviews

Adlershof. Im Foyer des Kulturzentrums Alte Schule Adlershof, Dörpfeldstraße 54-56, ist derzeit die Ausstellung „Decolonize Fair Trade“ zu sehen. Das Projekt gibt in Interviews Händlern und Produzenten des Globalen Südens und Nordens eine Stimme, „um auf die Auswirkungen von fairem Handel und die notwendigen Veränderungen sowie auf die Sicherung sozialer Rechte für benachteiligte Produzent*innen und Arbeiter*innen aufmerksam zu machen“, heißt es in der Ausstellungsankündigung. Entstanden ist...

  • Adlershof
  • 13.12.24
  • 17× gelesen

Schodrowski offiziell nominiert

Spandau. Bernhard Schodrowski ist am 2. Dezember von der Wahlkreisversammlung der CDU zum Direktkandidaten der Partei im Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord für die geplante Bundestagsneuwahl am 23. Februar gewählt worden. Er erhielt dabei die Stimmen aller 41 Delegierten, also 100 Prozent, teilte die CDU mit. Mit dem Votum ist die Nominierung jetzt offiziell. tf

  • Spandau
  • 12.12.24
  • 25× gelesen

Grüne wollen "Lambda" erhalten

Prenzlauer Berg. Das queere Jugendzentrum "Lambda" in der Sonnenburger Straße 69 steht vor der Schließung: Grund dafür sind die von CDU und SPD geplanten Kürzungen im Berliner Haushalt 2025. Der Senat möchte 1,6 Millionen Euro aus der Förderung queerer Jugendarbeit streichen. Die Pankower Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert nun in einem Antrag für die BVV, dass sich das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung dafür einsetzt, die geplanten und angekündigten Kürzungen bei queeren Jugendzentren in...

  • Prenzlauer Berg
  • 11.12.24
  • 44× gelesen

Ella-Kay-Preis geht an Stolpersteingruppen

Pankow. Der Ella-Kay-Bürgerpreis geht in diesem Jahr an die beiden Stolpersteingruppen Prenzlauer Berg und Weißensee. Der Preis ist mit einer finanziellen Anerkennung von 300 Euro verbunden. Dass sich die Zahl der Stolpersteine in den beiden Ortsteilen in den vergangenen Jahren signifikant erhöht hat, ist den ehrenamtlichen Stolpersteingruppen zu verdanken. Gemeinsam mit anderen Akteuren organisieren sie Recherche, Beantragung und die feierliche Verlegung von Stolpersteinen. Diese erinnern vor...

  • Weißensee
  • 11.12.24
  • 32× gelesen
In dem ehemaligen Bürogebäude an der Soorstraße plant das LAF eine Großunterkunft für Geflüchtete. 1500 Menschen sollen dort untergebracht werden.  | Foto:  K. Rabe

Soziale Infrastruktur gefordert
Unterkunft Soorstraße soll als Gemeinschaftsunterkunft betrieben werden

Die Pläne des Senats, an der Soorstraße eine neue Großunterkunft für geflüchtete Menschen einzurichten, ist umstritten. Zirka 1500 Menschen sollen in einem ehemaligen Bürogebäude untergebracht werden. Allerdings ist nicht klar, wie die vielen Menschen sowohl medizinisch als auch mit Schul-, Hort- und Kitaplätzen versorgt werden sollen. Daher habt die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und Grünen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen gemeinsamen...

  • Westend
  • 11.12.24
  • 155× gelesen
SPD-Kandidat Julian Holter. | Foto:  Jürgen Kohlfärber
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Neuwahl des Bundestags
Grüne, SPD und CDU im Bezirk Reinickendorf nominieren ihre Spitzenkandidaten

Die SPD Reinickendorf hat am 4. Dezember bei ihrer Wahlkreiskonferenz im Fontanehaus den Direktkandidaten für die Neuwahl zum Bundestag aufgestellt. Gewählt wurde Julian Holter. Der 41-Jährige war einziger Kandidat und erhielt 66 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung. Das entspreche einer Zustimmung von 98,5 Prozent, hießt es in einer Mitteilung der SPD. Holter ist Vorsitzender der SPD-Abteilung Reinickendorf-Ost und war einst Landesvorsitzender des sozialistischen Jugendverbandes „Die Falken“. Er...

  • Reinickendorf
  • 11.12.24
  • 90× gelesen

Die Linke nominiert Hans-Ulrich Riedel als Direktkandidaten

Spandau. Der Bezirksverband der Partei Die Linke hat Hans-Ulrich Riedel als Direktkandidaten für die Neuwahl des Bundestags im Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord nominiert. Riedel (63) ist derzeit Geschäftsführer und Büroleiter der Linksfraktion in der BVV Spandau, bis 2021 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Der gelernte Planer und Bausachverständiger möchte vor allem bezahlbares Wohnen, höhere Löhne und Renten sowie eine bessere und gerechtere Bildungspolitik zu Themen im...

  • Spandau
  • 11.12.24
  • 35× gelesen

Kinderwünsche an die Politik
Von Toiletten bis Radwege – junges Parlament stellt Anträge

Seit 20 Jahren gibt es ein Kinder- und Jugendparlament, in dem 150 junge Menschen aktiv sind. Regelmäßig stellen sie Anträge, die bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgestimmt werden. Was die Kinder sich wünschen und warum etliches nicht umgesetzt werden kann, zeigen vier exemplarische Fälle aus der Novembersitzung. Votiert die BVV für einen Antrag, muss das Bezirksamt – also die Stadträtinnen und Stadträte – das Anliegen prüfen und gegebenenfalls umsetzen. So beschäftigte sich Eva...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.12.24
  • 56× gelesen
Bald wird der umstrittene Straßenname aus dem Steglitzer Stadtbild verschwinden.  | Foto:  K. Rabe

Neuer Name für Treitschkestraße
Straße hinter Boulevard Berlin soll künftig Betty-Katz-Straße heißen

„Die Treitschkestraße verdient einen anderen Namen“ – darüber ist sich die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einig. Mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und FDP wurde die Umbenennung der Treitschke- in Betty-Katz-Straße beschlossen. Damit endet auch die zwei Jahrzehnte andauernde Debatte über die Umbenennung der Straße hinter dem Boulevard Berlin. Ob die Straße einen anderen Namen braucht, wurde in den vergangenen 20 Jahren immer wieder diskutiert. Heinrich von...

  • Steglitz
  • 09.12.24
  • 202× gelesen

Sprechstunden der Stadträte

Steglitz-Zehlendorf. In der letzten Woche vor Weihnachten haben Bürger in diesem Jahr noch einmal die Gelegenheit, ihre Fragen und Probleme bei Bürgersprechstunden der Stadträte loszuwerden. Am Dienstag, 17. Dezember, 16 bis 18 Uhr, hat Stadtentwicklungsstadtrat Patrick Steinhoff (CDU) seine Sprechstunde im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3. Anmeldungen erbeten unter der Telefonnummer 902 99 20 01. Urban Aykal (Grüne), Stadtrat für Ordnung, Umwelt- und Naturschutz, Straßen und Grünflächen,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.12.24
  • 36× gelesen
Wenn das Gerüst vom Rathausturm im Frühjahr 2025 entfernt ist, wird die Flagge noch besser zu sehen sein. | Foto:  Bezirksamt Spandau
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Bezirksfahne weht wieder auf dem Rathausturm
Spandau erhält ein Stück Identität zurück

Vier Jahre war der Rathausturm nackt. Die Flagge samt Mast fehlten. Jetzt sind beide zurückgekehrt. Zudem wurde die Mastspitze mit einer vergoldeten Kuppel versehen. Der alte Fahnenmast musste 2020 abgebaut werden, weil er völlig marode war. Außerdem fanden und finden am Rathausturm Bauarbeiten statt. Das Anbringen des Nachfolgers bedeutete auch eine logistische Herausforderung. Er wurde mithilfe eines Spezialkrans auf den Turm gehoben. Die Arbeiten waren am 14. November abgeschlossen, am 4....

  • Spandau
  • 09.12.24
  • 137× gelesen
Jan Zimmerling ist Kandidat der SPD Lichtenberg für die Bundestagswahl. | Foto:  Lisa-Marie Sager

Jan Zimmerling kandidiert für den Bundestag

Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg hat auf ihrer Wahlkreiskonferenz Jan Zimmerling als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 im Wahlkreis 85 in Lichtenberg nominiert. Als drängende Fragen der Zeit, für die Lösungen gefunden werden müssten, nannte Zimmerling bezahlbaren Wohnraum, soziale Sicherheit und einen starken Bevölkerungsschutz. Zimmerling ist 28 Jahre alt, Diplom-Verwaltungswirt, und arbeitet im Bundesministerium des Innern und für Heimat. uma

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.12.24
  • 151× gelesen

Mehr Licht für dunkle Ecken

Kreuzberg. Dunkle Ecken im Bezirk sollen nach dem Willen der CDU heller werden. Eine bessere Beleuchtung fordert die Fraktion beispielsweise für den Lausitzer Platz, den Spreewaldplatz und den Mehringplatz sowie für den Theodor-Wolff-Park. Mehr Licht erhöht die Sicherheit und dämmt die Kriminalität ein, so der Gedanke. Außerdem fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, Parkscheinautomaten, die Parkplätze blockieren, zu entfernen und künftig so aufzustellen, "dass sie keinen Parkraum...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.12.24
  • 36× gelesen

Soko Müll auch für Mitte

Mitte. Mitte hat bekanntermaßen ein großes Müllproblem. So schnell verschwindet das Alltagsärgernis allerdings nicht. Das wurde auch beim Müllgipfel des Bezirks im November deutlich. Die CDU-Fraktion hat daher eine "Soko Müll" vorgeschlagen. Die gibt es schon in Neukölln und arbeitet dort offenbar erfolgreich. In der Sonderkommission kümmern sich Mitarbeiter des Ordnungsamtes um illegale Müllablagerungen. Sie fahren in zivil Streife und begutachten den Abfall auch, um den Umweltsündern auf die...

  • Mitte
  • 07.12.24
  • 52× gelesen

Gesprächsreihe zum Widerstand

Lichtenberg. Am Dienstag, 17. Dezember, lädt die Lichtenberger Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) zur Veranstaltung „Politiker*innen im Widerstand“ ein. Beginn ist um 19.30 Uhr in ihrem Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Die Gespräche drehen sich um das Leben und den Widerstand von Personen, die gegen den Nationalsozialismus und die Diktatur kämpften: Willy Brandt, Louise Schröder, Kurt Schumacher, Annedore Leber und Fritz Bauer. Für Snacks und Getränke ist gesorgt. Die Veranstaltung ist die letzte aus...

  • Lichtenberg
  • 07.12.24
  • 51× gelesen

Winterzauber auf dem Teufelsberg

Grunewald. Bis 1. Januar können Besucher des Teufelsbergs dort einen "Magischen Winterzauber" erleben. Der Wintermarkt ist donnerstags bis sonntags geöffnet und lädt ein zum Stöbern und Genießen – mit regionalem Handwerk, handgemachten Leckereien und heißen Getränken. Es gibt eine Bastelstube, eine historische Schiffsschaukel und Berlins höchsten Weihnachtsbaum. Und das Panorama, das man bei einem Glühwein auf der Dachterrasse genießen kann. Der Eintritt zum Winterzauber ist im Eintrittspreis...

  • Grunewald
  • 07.12.24
  • 106× gelesen

Atelierhaus auf der Kippe
Mietervertrag wurde gekündigt

Für das letzte große Atelierhaus in Kreuzberg tickt die Uhr. Den Künstlern wurde der Mietvertrag gekündigt. Das Bezirksamt pocht darauf, dass das Land Berlin das Haus jetzt kauft. Die Adalbertstraße 9 ist das letzte große Ateliergebäude in Kreuzberg mit 4000 Quadratmetern Ateliers und Sozialwohnungen. Im Bezirk ist die Adresse unweit vom Kotti legendär. Doch das könnte nun bald der Vergangenheit angehören. Denn das Bezirksamt ereilte jetzt ein Hilferuf des Vereins „Adalbert Neun bleibt“. Den...

  • Kreuzberg
  • 07.12.24
  • 164× gelesen

Blick hinter die Kulissen

Mahlsdorf. Die in Mahlsdorf lebende Malerin Armgard Röhl öffnet am Sonnabend, 14. Dezember, von 16 bis 18 Uhr, ihr Atelier, Hultschiner Damm 152, für Besucher und Besucherinnen. Zu sehen und zu kaufen gibt es Malerei, Zeichnung, Druckgrafik und Plastik. Zudem bleibt Zeit für Gespräche mit der Künstlerin. Kontakt zu Armgard Röhl per E-Mail an armgard.roehl@t-online.de oder unter Telefon 567 78 29. cs

  • Mahlsdorf
  • 07.12.24
  • 84× gelesen

Queeres Leben in der DDR

Adlershof. Am Sonnabend, 14. Dezember, treffen die Künstlerin und Comic-Zeichnerin Sophia Hirsch und der Autor Peter Rausch in der Galerie Adlershof aufeinander. Rausch gründete 1973 in der DDR mit anderen die Homosexuelle Interessengemeinschaft Berlin. Sophia Hirsch spürt in ihrer Graphic Novel „Die Ästhetik des Scheiterns“, die im kommenden Jahr erscheinen wird, der Beziehung einer jungen Frau zu ihrem homosexuellen Vater in den letzten Jahren der DDR nach. In einem Zeitzeugengespräch...

  • Adlershof
  • 07.12.24
  • 43× gelesen

Wahlhelfer werden gesucht

Lichtenberg. Das Bezirkswahlamt Lichtenberg sucht für die vorgezogene Wahl zum 21. Bundestag, die am Sonntag, 23. Februar 2025, stattfinden wird, noch engagierte Bürger, die aktiv in einem Wahlvorstand mitwirken möchten. Die Mitglieder des Wahlvorstandes haben die Aufgabe, für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Bundestagswahl und die anschließende Ermittlung der Ergebnisse in einem (Brief-)Wahllokal zu sorgen. Besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Die wahlvorstehenden und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 06.12.24
  • 56× gelesen

Gesundheitskiosk bald in Pankow?

Pankow. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte Gesundheitskioske nach Pankow holen und so die Gesundheitsversorgung besonders in sozial benachteiligten Gegenden Pankows stärken. Gesundheitskioske sind niedrigschwellige Anlaufstellen, bei denen Menschen ohne große Hürden Gesundheitsberatung erhalten können. „Ein Gesundheitskiosk ist sozusagen eine erste Station, in der Menschen Beratung und Unterstützung finden, bevor die Probleme groß werden. Diese Anlaufstellen helfen bei Fragen zur...

  • Bezirk Pankow
  • 06.12.24
  • 67× gelesen

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