Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Michael Wegner ist der CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Reinickendorf.
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Das Rennen um den Bürgermeisterposten
Michael Wegner (CDU) und seine Agenda für Reinickendorf

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 67× gelesen
Uwe Brockhausen möchte der nächste Reinickendorfer Bürgermeister werden.
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Spannender Kampf um den Rathausstuhl
Uwe Brockhausen will für die SPD Bürgermeister in Reinickendorf werden

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Er wisse noch nicht, wen er wählen soll, sagt der Mann zu Uwe Brockhausen. Bei der Bezirks CDU habe ihm zuletzt einiges nicht gefallen, vor. Und konkret beklagte er vor allem den Zustand...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 86× gelesen
Carola Brückner will die erste Bürgermeisterin in Spandau werden.

Das Rennen um den Spitzenjob in der Spandauer Verwaltung
SPD-Kandidatin Carola Brückner hat Lust auf den Bürgermeister-Job

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die Sozialdemokraten bewirbt sich Carola Brückner. Carola Brückner war bis vor Kurzem den meisten Spandauern noch unbekannt. Sie lebt zwar seit neun Jahren in Kladow und ist seit 2017 Mitglied der BVV, hatte aber kein herausgehobenes Amt. Fakten, die die 58-Jährige zu...

  • Spandau
  • 25.09.21
  • 74× gelesen
Stadtrat mit viel Außenwirkung. CDU-Spitzenkandidat Frank Bewig war in den zurückliegenden Jahren politisch für Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen und außerdem Gesundheit in der Spandauer Verwaltung verantwortlich.
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Spannender Kampf um das Bürgermeisteramt
CDU-Kandidat Frank Bewig will im Rennen um den Rathausstuhl mit Kompetenz punkten

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die CDU bewirbt sich der 46-jährige amtierende Baustadtrat Frank Bewig. Im Gegensatz zu Carola Brückner ist ihr Mitbewerber Frank Bewig in Spandau bekannt. Er leitet in der bezirklichen Verwaltung die Ressorts Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen, außerdem...

  • Spandau
  • 25.09.21
  • 115× gelesen
Bürgermeister Michael Grunst (rechts) zeichnete Rainer Bosse (3. von links) und Manfred Becker (Mitte) mit der Ehrenurkunde aus.
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Ehrung für zwei BVV-Urgesteine
Rainer Bosse und Manfred Becker hören auf

Das Bezirksamt hat zwei langjährige Kommunalpolitiker, die nicht mehr für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Verfügung stehen, mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg ausgezeichnet. Auf der letzten BVV-Sitzung der zurückliegenden Legislaturperiode verlieh Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) diese Ehrenurkunde an Rainer Bosse (Die Linke) und Manfred Becker (SPD). Beide erhielten sie in Anerkennung und Würdigung ihres langjährigen Engagements für die Lichtenberger...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.09.21
  • 18× gelesen

Grüne stellen Antrag in der BVV
Poller am Breslauer Platz aufstellen

Poller sollen am Breslauer Platz den Verkehr beruhigen. Das haben die Grünen in der BVV vorgeschlagen. Dort häufen sich die Beschwerden von Anwohnern. Die Lauterstraße am Breslauer Platz ist bereits Fußgängerzone. Doch der Verkehr kommt offenbar nicht zur Ruhe. „Es häufen sich die Beschwerden von Anwohnern und Platznutzern, dass immer wieder Fahrzeuge durch die Lauterstraße fahren und dort parken“, haben die Grünen festgestellt. Damit soll jetzt Schluss sein. „Um die Aufenthaltsqualität auf dem...

  • Friedenau
  • 24.09.21
  • 14× gelesen
Helmut Kleebank (SPD) will vom Rathaussessel  in den Deutschen Bundestag wechseln.
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Ohne sicheren Listenplatz
Zum Siegen verdammt: Wer gewinnt den Bundestagswahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord?

Swen Schulz (SPD), Kai Wegner (CDU) und Helin Evrim Sommer (Linke) vertreten derzeit den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord im Deutschen Bundestag. Der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner ist jetzt Spitzenkandidat seiner Partei für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und will Regierender Bürgermeister werden. Sein Wahlkreis besteht aus Kladow, Gatow und der südlichen Wilhelmstadt. Sein gefühlt ewiger SPD-Widersacher, Swen Schulz, zieht sich aus der Politik zurück. Beide haben sich in den...

  • Spandau
  • 24.09.21
  • 111× gelesen

Ämter bleiben am 27. September zu

Marzahn-Hellersdorf. Am Montag, 27. September, bleiben die Ämter und Dienststellen der bezirklichen Verwaltung geschlossen. Die allgemeinen Sprechstunden finden an diesem Tag nicht statt. Das Bezirksamt begründet dies damit, dass die Mehrheit der Beschäftigten der Verwaltung am Vortag mit der Durchführung und dem Auszählen der Wahlen und des Volksentscheids beschäftigt war. Nur, wer im Vorfeld bereits individuelle Termine vereinbart hat, kann die Dienststellen am 27. September aufsuchen. Von...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.09.21
  • 7× gelesen
Die Parteien und ihre Kandidaten werben um Wähler.
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Auf zum Superwahlsonntag
Gleich drei Wahlen und ein Volksentscheid finden am 26. September statt

An diesem Sonntag, 26. September, geht es bundesweit an die Wahlurnen. In Berlin können die Wähler sogar gleich bei drei Wahlen und einem Volksentscheid ihr Kreuzchen machen. Die Berliner Woche informiert, wer gewählt wird und was dabei zu beachten ist. In der Hauptstadt werden die Kandidaten und Parteien für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Zudem findet die Abstimmung über die Enteignung der Deutschen Wohnen und anderer großer privater...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.21
  • 113× gelesen

Jüdische Frauen diskutieren

Plänterwald. Am 10. Oktober findet im Rathaus Treptow eine Podiumsdiskussion mit drei jüdischen Aktivistinnen statt. Was bedeutet es in der jüngeren Geschichte bis heute, sich als jüdische Frau für (frauen-) politische, und soziale Belange zu engagieren. Welchen Zuschreibungen und Mehrfach-Diskriminierungen sind Frauen, die (offen) jüdisch leben, ausgesetzt. Die Partnerschaft für Demokratie Treptow-Köpenick bittet um Anmeldung bis zum 5. Oktober unter pfd-tk@offensiv91.de oder unter...

  • Plänterwald
  • 23.09.21
  • 11× gelesen

BVV-Beschluss für Wartehäuschen

Grünau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen CDU-Antrag für ein zweites BVG-Wartehäuschen am S-Bahnhof Grünau ohne Änderungen beschlossen. Das Bezirksamt soll demnach eine Aufstellfläche in der Richterstraße an der Bushaltestelle „S Grünau“ zur Verfügung stellen. Mit der BVG soll die Errichtung des Häuschens abgesprochen werden. Begründet hatte die CDU ihren Antrag damit, dass ein einziges Wartehäuschen dort nicht ausreiche, um allen Fahrgästen bei schlechtem Wetter Unterschlupf zu...

  • Grünau
  • 23.09.21
  • 16× gelesen
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen.
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 226× gelesen

Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung

Treptow-Köpenick. Das Büro für Bürgerbeteiligung hat die Arbeit wieder vor Ort aufgenommen. Es steht als Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung und bildet die Schnittstelle zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Die Anlaufstelle ist an zentraler Stelle bei der Sozialraumorientierten Planungskoordination angebunden und im Vor-Ort-Büro im Raum 66 im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, erreichbar. Sprechstunden sind immer Dienstag und Donnerstag 10...

  • Treptow-Köpenick
  • 23.09.21
  • 10× gelesen
Konzerte für große und kleine Besucher gibt es bei der Familiennacht am 2. Oktober.

"Ich! Du! Wir"
Familiennacht am 2. Oktober

Konzerte, Märchenstunden, Nachtwanderungen, Schatzsuchen, Lagerfeuer, Theater und vieles mehr – das alles gibt es bei der 11. Familiennacht. Die findet am Sonnabend, 2. Oktober, von 17 bis 24 Uhr unter dem Motto „Ich! Du! Wir! Gemeinsam für unsere Erde!“ statt. Der Startschuss fällt im Familienzentrum am Nauener Platz in Wedding. Dort gibt es zahlreiche Aktionen und Angebote rund um die Themen Nachhaltigkeit, Up-Cycling und Naturphänomene. Darüber hinaus finden in der ganzen Stadt mehr als 100...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 74× gelesen

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 38× gelesen
  • 1

Symbohlwahl in Mitte beendet

Mitte. Die Ergebnisse der Symbolwahl für Migranten ohne deutschen Pass stehen jetzt fest. Insgesamt haben sich 971 Frauen und Männer aus Mitte mit mindestens 60 verschieden Staatsangehörigkeiten beteiligt. Gewählt werden konnte der neue Bundestag symbolisch vom 13. bis 17. September in 26 Wahllokalen. Sowohl bei der Erststimme als auch der Zweitstimme entschieden sich die Wähler mehrheitlich für die SPD, gefolgt von der CDU. Die Grünen und Linken lagen prozentual Kopf an Kopf. FDP und AfD...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 26× gelesen

Die diesjährige Interkulturelle Woche startet am 24. September

Reinickendorf. Vom 24. September bis 3. Oktober findet die bundesweite interkulturelle Woche statt. Unter dem Motto #offengeht gibt es in Reinickendorf mehr als 60 Veranstaltungen zu Themen wie Vielfalt, gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus und für eine diverse und demokratische Gesellschaft. Das gesamte Programm findet sich unter www.ikw-reinickendorf.de. tf

  • Reinickendorf
  • 22.09.21
  • 10× gelesen

Parkraumbewirtschaftung
Was nutzt den Bürgern eigentlich das Ordnungsamt im Alltag? – Teil 3*

Das Gespräch mit dem für das Ordnungsamt zuständigen Bezirksstadtrat A. Herz (CDU) zu Beginn seiner Tätigkeit am 13.2.2017 schloß so: Der Wunsch des Senats an die Bezirke, die „Parkraumbewirtschaftung“ auf den gesamten Innenbereich des S-Bahn-Rings auszudehnen, soll jedenfalls hier nicht stattfinden, denn im September 2007 hatten fast 87 % in einem Bürgerentscheid gegen eine Ausweitung gestimmt (Berliner Zeitung 24.9.2007). Stadtrat Herz: „Ich fühle mich heute, zehn Jahre später, nicht weniger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.09.21
  • 169× gelesen

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 102× gelesen

#bereitfürmehr
Kai Wegner und AGH-Kandidat Mario Röllig im WK Pankow 8

Der CDU-Bürgermeisterkandidat und der AGH-Kandidat Mario Röllig sind am Donnerstag, den 23.09.2021 ab 11:30 Uhr im Wahlkreis um den Kollwitzplatz unterwegs.  11:30-11:50 Uhr: Zum Auftakt steht ein Besuch im  Optik-Fachgeschäft „Brille am Kollwitzplatz“ für ein kurzes Gespräch auf dem Programm = ca. 11:30 Uhr - 11:50 Uhr.   ca. 11:55-12:15 Uhr: Spaziergang über den Öko-Markt am Kollwitzplatz -  Der Ökomarkt der Grünen Liga Berlin findet seit über 20 Jahren jeden Donnerstag von 12:00 Uhr bis...

  • Bezirk Pankow
  • 20.09.21
  • 31× gelesen

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 39× gelesen
Frank Bertermann kommt wieder. Das T-Shirt hat er sich extra für seine letzte BVV besorgt. In der BVV saß er 26 Jahre lang – für die Grünen.

"Zwischen Entsetzen und Unverständnis"
Frank Bertermann ist ein grünes "Urgestein" - doch in der neuen BVV ist er nicht mehr dabei

Über die Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“ kam Frank Bertermann zu den Grünen. Seit 1994 sitzt er in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), seit zweieinhalb Jahren leitet er sie. Nun verabschiedet sich der 59-Jährige von der politischen Bühne – allerdings nicht freiwillig. Die Grünen haben ihm die nötige Mehrheit für eine erneute Kandidatur verweigert. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht der Moabiter von einer Rufmordkampagne gegen ihn und dass man sich immer...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 367× gelesen
  • 1
Die drei Juroren und die Wettbewerbsbeiträge: Der Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter Dirk Buchwitz, Jugendamtsdirektorin Claudia Schütz und Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU). Der Siegerentwurf steht ganz rechts.

Wettbewerb zur U18-Wahl
Das com X gestaltete die schönste Wahlurne

Vom 13. bis 17. September konnten noch nicht wahlberechtigte Jugendliche auch im Bezirk bei den sogenannten U18-Wahlen außer Konkurrenz ihre Stimmen für den Bundestag abgeben. Im Wahllokal im Rathaus landeten die Stimmzettel in einer besonderen Wahlurne. Dirk Buchwitz, Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter, hatte im Juni zu einem Wettbewerb aufgerufen, bei dem Schulen oder Freizeitstätten eine Wahlurne gestalten sollten. Sieben Einrichtungen haben daran teilgenommen. Sieger und mit 300...

  • Reinickendorf
  • 19.09.21
  • 20× gelesen

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 23× gelesen

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