Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Spaziergang zu Stolpersteinen

Pankow. Ein Spaziergang zu Stolpersteinen und Gedenkorten für Opfer der NS-Diktatur findet am 10. November statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Berliner und Breite Straße vor dem Café Apfelbaum. Dazu lädt die Stolpersteingruppe Pankow ein. Sie kümmert sich um die Stolpersteine in den Ortsteilen Pankow und Niederschönhausen. Die Mitglieder der Gruppe treffen sich jeden vierten Mittwoch im Monat im Stadtteilzentrum Pankow in der Schönholzer Straße 10. Weitere Informationen gibt es unter...

  • Pankow
  • 20.10.18
  • 5× gelesen
Politik

Argumentation gegen Populismus

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König und das Aktionsbündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ bieten am Sonnabend, 3. November, von 10 bis 17 Uhr einen kostenlosen Workshop zur Abwehr rechtspopulistischer Parolen in Bettina Königs Bürgerbüro, Amendestraße 104, an. Die Schulung beschäftigt sich mit Strategien, die es ermöglichen, rassistischen Vorurteilen Paroli zu bieten. Dabei untersuchen die Teilnehmer gängige rechte Positionen und üben gemeinsam, das Wort zu ergreifen und für...

  • Reinickendorf
  • 20.10.18
  • 6× gelesen
Politik

Frühe Informationen zu Straßenbauarbeiten

Steglitz-Zehlendorf. Die Bürger des Bezirks sollen über Baumaßnahmen und Straßensanierungen in ihrer unmittelbaren Umgebung früher informiert werden. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, sich mit dem Senat, öffentlichen Institutionen und Baufirmen dafür einzusetzen. Begründet wird der Antrag damit, dass eine Baumaßnahme oder eine Straßenreparatur vor der Haustür ein massiver Einschnitt in den Alltag der Bewohner bedeute. „Eine...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.10.18
  • 11× gelesen
Politik

Marzahner AfD-Abgeordneten droht Parteiausschluss

Marzahn-Hellersdorf. Der AfD-Abgeordneten Jessica Bießmann droht der Ausschluss aus ihrem Berliner Landesverband und ihrer Fraktion. Nach dem Auftauchen von Fotos im Internet, auf denen die in Marzahn 2016 direkt gewählte Politikerin vor sogenannten Führer-Flaschen posiert, hat ihr Landesverband ein Parteiausschlussverfahren beschlossen. Die 37-Jährige gab an, dass die Fotos in der Wohnung eines damaligen Freundes 2008 in Chemnitz gemacht worden seien. Die Flaschen im Hintergrund habe sie nicht...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.10.18
  • 34× gelesen
Politik

Mieterberatung im Milieuschutzgebiet

Gesundbrunnen. Ab dem 1. November können sich Mieter im Soldiner Kiez kostenlos zu allen Fragen rund um Miete und Milieuschutz beraten lassen. Die Sprechstunde im Büro des Quartiersmanagements in der Koloniestraße 129 findet immer donnerstags von 16 bis 18 Uhr statt. Das Bezirksamt hat die Firm Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH mit der kostenlosen Mieterberatung beauftragt. Mieterberater Tobias Höpner ist während der Beratungszeit auch unter ¿49 90 84 40 erreichbar. Im Bezirk wurden in diesem...

  • Gesundbrunnen
  • 20.10.18
  • 11× gelesen
Politik

Kiez-Courage
Kiez-Anwohner startet seine Aktionstage "Rettet den Akazienwald": Auftakt am Samstag, 20. Oktober 2018 um 15:00 Uhr

Noch am Freitagabend, dem 19. Oktober klingelte der Autor an vielen Haustüren in den Straßen der Hufeisensiedlung um sich und seine Privat-Aktion vorzustellen. Dabei lud er ein doch mitzumachen. Alle Erfahrungen dabei waren sehr lehrreich, mit lustigen, mal kurzen mal längeren Gesprächen. Die Anwohnerinnen und Anwohner kannten die Aktion zum Teil schon von den bereits ausgehängten Plakaten. Haben auch Sie jetzt Lust bekommen, mitzuhelfen? Die Tage sind Samstag, 20. Oktober und...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.10.18
  • 41× gelesen
Politik

Wo waren Orte jüdischen Lebens?

Prenzlauer Berg. Aus Anlass des 80. Jahrestages der Novemberpogrome 1938 veranstalten der Bürgerverein Pro Kiez Bötzowviertel und die Ortsgruppe Prenzlauer Berg des Berliner VVN-BdA am 27. Oktober einen Kiezrundgang durch das Bötzowviertel. Treffpunkt ist um 14 Uhr vor Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18. Der Historiker und Kiezbewohner Dr. Joachim Poweleit führt durch das Viertel und erzählt vor Häusern Lebensgeschichten früherer jüdischer Bewohner. Außerdem erfahren die...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.10.18
  • 15× gelesen
Politik

Entsorgung von Buchsbaumschnitt

Steglitz-Zehlendorf. Der Buchsbaumzünsler frisst sich mittlerweile durch viele Berliner Gärten. Die von der Raupe Nimmersatt befallenen Pflanzen sollen jedoch nur noch auf dem Recyclinghof Ruhleben entsorgt werden dürfen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hält das für Bürger aus Steglitz-Zehlendorf für unzumutbar, vor allem wenn Bürger kein Auto besitzen. In einem Antrag ersucht sie das Bezirksamt, sich bei der Berliner Stadtreinigung dafür einzusetzen, dass die...

  • Steglitz
  • 19.10.18
  • 34× gelesen
Politik

Schulamt endlich besetzt

Mitte. Thorsten Lüthke übernimmt die Leitung des Schul- und Sportamtes. Die wichtige Führungstelle war lange Zeit nicht besetzt. Die letzte Amtsleiterin hatte nach einer sechsmonatigen Probezeit zum 1. Mai 2018 hingeschmissen und von ihrem Rückkehrrecht in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Gebrauch gemacht. Thorsten Lüthke hatte sich in dem neuen Bewerbungsverfahren als bester Kandidat durchgesetzt, sagt sein bisheriger Chef, Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Lüthke ist seit...

  • Mitte
  • 19.10.18
  • 27× gelesen
Politik

Ausstellung über den Bundestag

Neu-Hohenschönhausen. Eine Wanderausstellung des Bundestags gastiert vom 22. bis zum 27. Oktober im Linden-Center am Prerower Platz. Auf über 20 Schautafeln können sich die Besucher über die Aufgaben des Parlaments und die Arbeit der Abgeordneten informieren. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) eröffnet die Schau am Montag, 22. Oktober, um 15 Uhr im Beisein der Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, und des Lichtenberger Bürgermeisters Michael Grunst (beide Die Linke). Zum...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 18.10.18
  • 26× gelesen
Politik
Der langjährige Linken-Verordnete Sven Diedrich traut sich im zweiten Anlauf den Stadtratjob zu.

Im zweiten Anlauf
Sven Diedrich wird Jugendstadtrat in Mitte

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 119× gelesen
Politik
Erneut wurde der Freibeuter geentert.

Neue Piraten an Bord
Die Freibeuter-Odysse geht weiter

Vermiete eine Liegenschaft, die dir nicht gehört und schau, was dann passiert. So lautet das neustes Kapitel in der anscheinend unendlichen Freibeuter-Geschichte. Am 15. Oktober sollten die bisherigen Nutzer, die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung, das ehemalige Jugendfreizeitschiff im Rummelsburger See an den Bezirk übergeben. So entschieden durch Gerichtsvergleich im August. Spreewohnen hatte, wie mehrfach berichtet, den Kahn 2016 erworben, war aber den größten Teil der Kaufsumme von...

  • Friedrichshain
  • 18.10.18
  • 245× gelesen
Politik
Tägliches Chaos vor dem Berliner Dom: Busse parken am Lustgarten.

Bus-Chaos auf der Spreeinsel
Anrainer fordern Busverbot am Weltkulturerbe-Ort

Die IG Spreeinsel kämpft gegen neue Busparkplätze vor dem Berliner Dom, dem Humboldt Forum und der Hochschule für Musik Hanns Eisler. Das Weltkulturerbe dürfe nicht zum Busbahnhof werden, so die Anrainer. Ihren Alternativvorschlag lehnt der Senat ab. Laufende Motoren, stinkende Abgase, zugeparkte Feuerwehreinfahrten und gefährliche Wendemanöver – seit Jahren sorgen Reisebusse für Chaos vor dem Berliner Dom und in der Bodestraße. Bis zu zehn Busse blockieren dort gleichzeitig die Straßen....

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 56× gelesen
Politik

Chanukka feiern in Schöneberg

Schöneberg. Das jüdische Lichterfest „Chanukka“ ist genauso wie das christliche Weihnachtsfest ein fröhliches Fest, ein Gemeinschaftsfest, an dem die Familie zusammenkommt, Lieder gesungen, Kinder beschenkt werden und eine Geschichte erzählt wird. Dass das Judentum zu Deutschland gehört, soll nach dem Willen der Grünen angesichts von Angriffen auf jüdisches Leben in der Stadt durch Aktionen unterstrichen werden, etwa indem ein Chanukka-Leuchter vor dem Rathaus Schöneberg oder im Bayerischen...

  • Schöneberg
  • 17.10.18
  • 23× gelesen
Politik
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt von den Grünen zur SPD.
3 Bilder

Nächster Grüner sieht rot
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt als zweiter Grünen-Verordneter zur SPD-Fraktion

Bei den Grünen knallt es mächtig. Sechs Monate nach dem Wechsel des Grünen-Bezirksverordneten Nedim Bayat zur SPD-Fraktion sieht auch Cüneyt Bülent Bilaloglu rot und wechselt zu den Sozis. Beide türkischstämmigen Politiker sind enttäuscht vom Umgang der Grünen mit Migranten. Haben die Grünen in Mitte ein Problem mit Migranten? Das behauptet nun schon der zweite Deutsche mit türkischen Wurzeln und wirft der Multikultipartei vor, Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund nicht auf Augenhöhe...

  • Mitte
  • 17.10.18
  • 210× gelesen
Politik

Grüne wählen neuen Sprecher

Tempelhof-Schöneberg. Bertram von Boxberg ist von der Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung zu ihrem neuen wohnungspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 61-Jährige arbeitet als Filmemacher und Journalist und ist außerdem Vorsitzender des Kulturausschusses der BVV. Von Boxberg erklärte, er wolle Mietern in Zukunft als Ansprechpartner aktiv zur Seite stehen. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.10.18
  • 31× gelesen
Politik
Zwei Generationen, ein Ziel: Claudia Langer und Niklas Hecht arbeiten an einer überparteilichen Interessenvertretung für die künftigen Generationen.

Generationen-Manifest
Die Generationen Stiftung fordert die Lösung dringender Zukunftsfragen

„Wir wollen, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen strikt auf ihre Zukunftstauglichkeit überprüft werden“, sagt Niklas Hecht und ergänzt: „Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert.“ Der 20-jährige Student aus Leipzig ist Mitglied im Jugendrat der Generationen Stiftung. Die Organisation mit Sitz an der Senefelderstraße 31 in Prenzlauer Berg sieht sich als eine überparteiliche Interessenvertretung für künftige Generationen. Ihre Arbeit besteht hauptsächlich in der Bildung von...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.10.18
  • 58× gelesen
Politik

Personalnotstand im Rathaus Charlottenburg
FDP-Fraktion fordert Aktionsplan Personal

Wie aus einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, sind im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf momentan 383 Stellen unbesetzt. Im letzten Haushalt wurden zwar die Mittel für einen entsprechenden Personalaufwuchs genehmigt, jedoch blieben die Stellenbesetzungen bisher aus. Bei mehreren Anfragen verschiedener Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung wurden dafür viele Gründe von den Stadträten benannt. Am häufigsten wird dabei die Konkurrenz mit anderen Bezirken und dem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.10.18
  • 49× gelesen
Politik
Die Reichstagskuppel in der Abenddämmerung.

Reichstagskuppel geschlossen

Mitte. Die Reichstagskuppel bleibt vom 22. bis 26. Oktober für Besucher geschlossen, weil Gebäudereiniger die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes putzen müssen. Die Dachterrasse und das Dachgartenrestaurant bleiben jedoch zugänglich. Detaillierte Informationen mit Video zum Kuppelbesuch unter www.bundestag.de/besuche/kuppel-dachterrasseunddachgartenrestaurant. DJ

  • Mitte
  • 16.10.18
  • 33× gelesen
Politik

Vorschläge im Bürgerhaushalt

Marzahn-Hellersdorf. Die erste Phase im Bürgerhaushalt 2020/2021 ist beendet. Bis zum 15. Oktober gingen im Internet auf https://www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf/ über 100 Vorschläge ein. Diese reichen von der Instandsetzung von Gehwegen über den Bau von Spielplätzen bis zum Aufstellen eines Bienenstocks auf dem Kienberg. Die Vorschläge werden jetzt in den Abteilungen des Bezirksamtes auf Zuständigkeit, Kosten und Machbarkeit geprüft. Ab 14. Januar bis 1. Februar 2019 kann dann...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.10.18
  • 29× gelesen
Politik

CDU lädt zum Bürgerstammtisch

Neukölln. Der nächste Britzer Bürgerstammtisch der CDU findet Donnertag, 18. Oktober, ab 19 Uhr im Restaurant Dalmacija, Rudower Straße 29, statt. Eingeladen sind alle Bewohner des Ortsteils, die ihre Wünsche, Ideen oder auch ihren Ärger loswerden möchten. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. sus

  • Britz
  • 16.10.18
  • 7× gelesen
Politik

Bürgerämter schränken Öffnungszeiten ein

Marzahn-Hellersdorf. Wegen Personalmangels müssen die Bürgerämter Helle Mitte und Biesdorf-Center die erweiterten Öffnungszeiten früher zurücknehmen als geplant. Wegen Krankheit und Urlaub sind die beiden Bürgerämter ab Montag, 22. Oktober, nur noch Mo 8-15, Di, Do 10-18, Mi und Fr 8-13 Uhr geöffnet. Aufgrund der baubedingen Schließung des Bürgeramtes Marzahner Promenade hatte das Bezirksamt die Öffnungszeiten der beiden Bürgerämter ab Mitte September erweitert. Sie sollten eigentlich bis zur...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 15.10.18
  • 60× gelesen
Politik

Mehr Politik auf Bezirksamtsportal

Steglitz-Zehlendorf. Die in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen veröffentlichen ihre Positionen bislang nur in Form von Kurzbeiträgen in einem Werbemagazin. Es liegt in einigen Ladengeschäften des Bezirks aus. Die Linksfraktion hat den Antrag gestellt, dass die Kurzbeiträge zusätzlich in den Schaukästen an den Rathäusern und auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht werden. Auf diese Weise könnten die Diskussionen weitaus mehr Bürger im Bezirk erreichen und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.10.18
  • 30× gelesen
Politik
Brigitte Kowas ist seit 2004 Gleichstellungsbeauftragte in Reinickendorf.

Was wir erreicht haben, ist nicht genug
Gleichstellungsbeauftragte Brigitt Kowas über langlebige Ungleichheiten

2018 werden zwei große Frauenrecht-Jubiläen begangen: Seit hundert Jahren können Frauen wählen und gewählt werden. Innerhalb der 68er-Bewegung traten Feministinnen vor fünfzig Jahren eine Debatte über Rollenbilder, das Recht auf Abtreibung und Verhütung los. Ein Anlass, die Gleichstellungsbeauftragte im Bezirk, Brigitte Kowas, einmal zu fragen: Wie ist die Lage 2018? Was macht eigentlich eine Gleichstellungsbeauftragte? Brigitte Kowas: Meine Arbeitsgrundlage ist das...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.10.18
  • 20× gelesen

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