Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Willy Pollmann macht zu.
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Hufeisensiedlung Institution schließt für immer

Aufmerksame Anwohner*innen werden es schon bemerkt haben: Willy Pollman schließt zum Ende 2018 sein Geschäft in der Fritz-Reuter-Allee. Aber der Aufsteller vor dem Fleischereifachgeschäft kündigt an, dass das Geschäft dafür an neuer Stelle weitergeht.  Was stattdessen hierhin kommt ist dem Autoren nicht bekannt. Willy wir vermissen Dich jetzt schon!

  • Bezirk Neukölln
  • 18.12.18
  • 14× gelesen
Politik
Aktion gegen Vermüllung im Akazienwald.

Aktions-Plakate
Aktions-Plakate gegen die Vermüllung

Bei herrlichstem Sonnenschein wurden am Dienstagmittag, dem 18. Dezember 2018 die Aktions-Plakate an bestimmten Akazienbäumen vom Autoren befestigt. Sie laden dazu ein gegen die Vermüllung in den beiden Britzer Akazienwaldteilen mitzumachen. Der Autor holte sich vorher die Erlaubnis vom Bezirksamt Neukölln. Zum Auftakt am Samstag, dem 12. Januar 2019 um 15:00 Uhr haben sich jetzt auch die Bezirksverordneten Politiker aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Rathaus Neukölln...

  • Bezirk Neukölln
  • 18.12.18
  • 13× gelesen
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Immer mehr Milieuschutz
Bezirk schützt Mieter mit sozialen Erhaltungsverordnungen

Im Bezirk werden immer mehr Wohnviertel durch den Erlass von sozialen Erhaltungsverordnungen geschützt. Mittlerweile gibt es zwölf Milieuschutzgebiete. Zuletzt hat das Bezirksamt drei neue Erhaltungsgebiete in den Kiezen Humboldthain Nord-West, Thomasiusstraße und Tiergarten-Süd rechtskräftig festgelegt. Wenige Tage davor wurde auch das Alexanderplatzviertel unter Schutz gestellt, um Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängung zu schützen. Insgesamt gibt es in Berlin jetzt 55...

  • Mitte
  • 18.12.18
  • 11× gelesen
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Etwas später Schlussbericht

Treptow-Köpenick. Auf einen BVV-Beschluss von 2015 gab es erst jetzt eine Antwort. Die Verordneten hatten gefordert, dass sich der Bezirk am europaweiten autofreien Tag am 22. September 2015 mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion beteiligen solle. Dazu teilte Stadtrat Rainer Hölmer jetzt rund drei Jahre später mit „... die beschränkten personellen Ressourcen mussten auf die originären Aufgaben des Bezirks konzentriert werden ...“ Warum selbst für eine frühere Antwort keine Ressourcen...

  • Treptow-Köpenick
  • 18.12.18
  • 3× gelesen
Politik

Chance vertan
Öffnungszeiten der Bürgerämter werden nicht ausgeweitet

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2018 stimmte die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf mehrheitlich gegen den Antrag der FDP-Fraktion auf Ausweitung der Öffnungszeiten der Bürgerämter im Bezirk. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke führt hierzu aus: „Die Entscheidung der Mehrheit in der BVV ist mutlos und vorbei an den Realitäten der Menschen in unserem Bezirk. Als Freie Demokraten sind wir davon überzeugt, dass die Verwaltung Dienstleister für die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 4× gelesen
Politik
Der Akazienwald bekommt Besuch.

Kiez-Courage
Paukenschlag in Britz: Bezirksverordnete Politiker aus dem Rathaus Neukölln kommen wegen der Müllaktion in den Akazienwald

Es ist ein gutes Zeichen, dass ein engagierter Privatmensch nicht im Stich gelassen wird. Die Bezirksverordneten Politiker aus dem Rathaus Neukölln haben sich genau dieses Ziel gesetzt. Herr Leppek und Herrn Wittke (beide FDP) haben ihren Besuch dem Autoren gegenüber bestätigt. Auch waren beide im Oktober 2018 in der öffentlichen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anwesend als der Anwohner in der Einwohnerfragestunde auf die bereits seit mehreren Jahren gravierende Vermüllung in den...

  • Bezirk Neukölln
  • 18.12.18
  • 9× gelesen
Politik

Aus der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2018
Countdown-Ampeln und Spielstraßen nicht gefragt

Am 13. Dezember tagten die Bezirksverordneten. Auch in der letzten Sitzung 2018 wurden wichtige Beschlüsse gefasst. So könnte der Schulsportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in Altglienicke demnächst Kindern und Jugendlichen aus dem Wohngebiet zur Verfügung stehen. Dabei soll vereinsunabhängige Jugendarbeit berücksichtigt werden. Die Nutzung außerhalb der Unterrichtszeiten soll durch Paten wie Elterninitiativen und Träger der Jugendarbeit begleitet werden. Der Antrag war bereits im Mai von der...

  • Treptow-Köpenick
  • 18.12.18
  • 12× gelesen
Politik

Abstellplätze für Fahrräder

Steglitz. Rund um den U- und S-Bahnhof Rathaus Steglitz sollen mehr Abstellplätze für Fahrräder geschaffen werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein. Insbesondere in den Nachbarstraßen, wie der Mittelstraße, sollten sie gebaut werden. In der Mittelstraße, zwischen Berlinicke- und Schützenstraße, wäre die Mittelinsel als Standort für solche zusätzlichen Abstellplätze geeignet. Der Antrag liegt zur weiteren Beratung im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau vor. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.12.18
  • 5× gelesen
Politik
Ehrenamtlicher Kiez-Entdecker Sebastian Haße auf berliner-woche.de.

Prosit Neujahr
Bilanz des Kiez-Entdeckers auf berliner-woche.de

Seit dem 24. Juni 2018 ist der Autor ehrenamtlich auf berliner-woche.de in der Rubrik Kiez-Entdecker mit einem eigenem Profil registriert. Seitdem erreichte er durch eigene, veröffentlichte Artikel auf berliner-woche.de 5.545 Leser*innen (Quelle: berliner-woche.de). Zusätzlich verlinkt er seine Artikel auch auf Facebook. Der Autor dankt den Lesern*innen für Ihre Treue und wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest sowie wo auch immer einen wunderschönen Jahreswechsel.

  • Bezirk Neukölln
  • 17.12.18
  • 9× gelesen
Politik
Nadja Zivkovic (40) ist die neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

BVV wählt CDU-Politikerin mit deutlicher Mehrheit
Nadja Zivkovic ist neue Stadrätin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen

Marzahn-Hellersdorf hat mit Nadja Zivkovic (40) eine neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Ihre Wahl war nach dem Rücktritt des bisherigen Stadtrats Johannes Martin notwendig geworden. An der Wahl während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember im Freizeitforum Marzahn nahmen 49 der 55 Verordneten teil. 40 Verordnete stimmten für Zivkovic, fünf enthielten sich der Stimme und vier stimmten gegen sie. „Auch als Stadträtin will ich an der...

  • Marzahn
  • 17.12.18
  • 14× gelesen
Politik

Rettungsstelle für Kinder erhalten

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV setzt sich für den Erhalt der Kinderrettungsstelle der Charité im Campus Benjamin Franklin ein. Sie hat den Antrag gestellt, dass sich das Bezirksamt dringend dafür einzusetzen soll, dass die einzige Kinderrettungsstelle im Südwesten Berlins bestehen bleibt. Nach 22 Uhr könne keine Versorgung durch ambulanten Praxen im Bezirk sichergestellt werden und ein anderes Krankenhaus würde nur eine Teilversorgung für Kinder anbieten. Der Wegfall der...

  • Steglitz
  • 17.12.18
  • 13× gelesen
Politik
U-Bahnzug auf der U7.

Öffentliche Verkehrsmittel
U-Bahnen auf der Linie U7 fahren wiederwärtig beschmiert herum- wann ändert sich das?

Das die U-Bahnzüge auf der U7 täglich vom ersten bis zum letzten Wagon durch Sprayer verschmutzt worden sind ist eine Schande. Noch gravierender ist die Tatsache, das die BVG die Züge so verschmutzt fahren lässt. Was ist da aktuell los bei der BVG? Durch die Ansage "Wehrte Fahrgäste aufgrund von Wagonschäden, beschmierten Wagons und anderen Problemen fahren die Züge auf der U7 unregelmäßig" entschuldigt sich die BVG aktuell bei Ihren Fahrgästen. Das Thema führt zu immer mehr Wut unter den...

  • Bezirk Neukölln
  • 17.12.18
  • 15× gelesen
Politik

Immer mehr Beschwerden bei Bundesnetzagentur
Bei der Post häuft sich die Kritik

Die Beschwerden über Postdiensleistungen reißen nicht ab. In Spandau verdoppelten sie sich auf 59. Unregelmäßige Zustellung, verschollene Briefe, beschädigte Pakete: Die Zahl der schriftlichen Beschwerden über den Service der Post steigt weiter an. Das bestätigte die Bundesnetzagentur jetzt dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD). Demnach sind bundesweit bis Anfang Dezember dieses Jahres bereits mehr als 10.500 Beschwerden eingegangen, während es im ganzen Jahr 2017 gerade 6100 waren....

  • Bezirk Spandau
  • 17.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Sommerbad soll früher öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll in der Freiluftbadesaison 2019 deutlich vor den Sommerferien öffnen. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Sofern die Temperaturen es zulassen, sollte es spätestens ab dem 30. Mai losgehen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, dies bei den Bäderbetrieben und der Senatssportverwaltung durchzusetzen. uk

  • Staaken
  • 17.12.18
  • 4× gelesen
Politik

Türkische Partner zu Gast
Platz in Mezitli trägt den Namen des Bezirks

Bürgermeisterin Angelika Schöttler hat Ende November eine Delegation des türkischen Partnerbezirks Mezitli empfangen. Dessen Bürgermeister Neset Tarhan informierte sich unter anderem bei Baustadtrat Jörn Oltmann über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zeigte sich interessiert am Quartiersmanagement im Schöneberger Norden. Darüber hinaus ließ er sich bei einer Stadtrundfahrt den Bezirk und einige Berliner Sehenswürdigkeiten zeigen. Außerdem besuchten die türkischen Gäste die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.12.18
  • 5× gelesen
Politik

Unterbringung nicht menschenunwürdig

Tempelhof. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat der Einschätzung des Flüchtlingsrats widersprochen, wonach in der Notunterkunft im Flughafen Tempelhof menschenunwürdige Zustände herrschten. „Wer das Ankunftszentrum besucht, bekommt einen gegenteiligen Eindruck. Die neu ankommenden Asylantragsteller werden dort angemessen untergebracht und medizinisch und sozialpädagogisch betreut“, sagte Dregger. Kritik richtete er in eine andere Richtung: „Unwürdig ist allein...

  • Tempelhof
  • 17.12.18
  • 4× gelesen
Politik

Zuständigkeits-Chaos im Bezirksamt
Ein Spielplatz für Eichkamp

Am 14.12.2017 beschloss die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. Zunächst war innerhalb des Bezirksamtes nicht klar, in welchem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.12.18
  • 20× gelesen
Politik

BVV-Planspiel ist auf dem Weg
Bezirkspolitik soll für junge Menschen interessanter werden

Für das Kalenderjahr 2019 laufen die Vorbereitungen, ein Planspiel in der Bezirksverordnetenversammlung zu organisieren. Damit soll in Zukunft bei mehr Jugendlichen Interesse für Bezirkspolitik geweckt werden. Die Idee kommt von der jüngsten Bezirksverordneten, Lea Schiefelbein (22) von den Grünen. „Wenn ich mit jungen Menschen über Bezirkspolitik spreche, ist das für sie wie etwas Weltfremdes, das nicht in ihre Lebensrealität gehört. Wollen sie aber ihre Meinung repräsentiert sehen in der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.12.18
  • 4× gelesen
Politik

Eingeschränkte Öffnungszeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. Während der Weihnachtsfeiertage und zum Jahreswechsel bleiben auch Ämter und Einrichtungen geschlossen. Für das Jugendamt gilt das vom 24. Dezember bis 1. Januar. In dringenden Kinderschutzangelegenheiten ist am 27. und 28. Dezember das bezirkliche Krisenteam von 8 bis 18 Uhr unter ¿90 29 85 55 55 erreichbar, rund um die Uhr auch über Weihnachten die Hotline Kinderschutz, ¿61 00 66. Der letzte Sprechtag im Bürgeramt vor der Weihnachtspause ist am Freitag, 21. Dezember....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.12.18
  • 2× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 10× gelesen
Politik

Sozialamt macht Weihnachtsferien

Mitte. Das Amt für Soziales bleibt am 24. und 31. Dezember in allen Bereichen geschlossen. In der Weihnachtswoche und zum Jahreswechsel sind die Leistungsstellen wie folgt geschlossen: Der Fachbereich 1 mit der Obdachlosenhilfe, Leistungsstelle und Unterbringung Geflüchtete, Soziale Wohnhilfe und Allgemeiner Sozialdienst bietet am 27. Dezember keine reguläre Sprechstunde statt. Die Fachstelle Obdachlosenhilfe mit ihren Abteilungen Sozialdienst, Leistungsstelle und Unterbringung Geflüchtete hält...

  • Mitte
  • 17.12.18
  • 7× gelesen
Politik

Diamantenes Ehejubiläum

Neukölln. Waltraud und Henri Wilscheck haben am 16. Dezember ihre Diamantene Hochzeit gefeiert – seit 60 Jahren sind sie ein Ehepaar. Sozialstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) gratuliert und wünscht ihnen alles Gute. Wir von der Berliner Woche schließen uns an! sus

  • Neukölln
  • 16.12.18
  • 15× gelesen

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