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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Erinnerung an die Maueropfer

Baumschulenweg. Am 13. August hat das Bezirksamt an mehreren Gedenkstätten an die Opfer des DDR-Grenzregimes erinnert. Anlass war der 57. Jahrestag des Mauerbaus. Am Standort des Mahnmals Kiefholzstraße (Foto) wurden 1966 die Kinder Lothar Schleusener und Jörg Hartmann von DDR-Grenzern erschossen. Der Bezirk wurde bei den Gedenkveranstaltungen durch BV-Vorsteher Peter Groos und Bürgermeister Okliver Igel vertreten.

  • Baumschulenweg
  • 16.08.18
  • 5× gelesen
Politik

CDU in der Sprechstunde

Staaken. Die CDU-Ortsverbände Spandau West und Klosterfelde laden am 28. August wieder zu ihrer monatlichen Sprechstunde ein. Spandauer können Fragen stellen und mit CDU-Vertretern über aktuelle politische Themen diskutieren. Vor Ort sind der Abgeordnete Heiko Melzer, Frank Bewig als Stadtrat für Bauen, Planen und Gesundheit sowie die Bezirksverordneten Silke Lehmann und Joachim Koza. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr wie gehabt im Restaurant "Schaukelpferd" an der Hauptstraße 6. Nächste Termine sind...

  • Staaken
  • 16.08.18
  • 8× gelesen
Politik

Vortrag über Rohingya

Kreuzberg. Am 28. August hält Dr. Ambia Perveen, die selbst den Rohingya angehört, einen Vortrag über die Lage dieser in Myanmar verfolgten Bevölkerungsgruppe. Perveen floh bereits als Kind mit ihrer Familie aus Myanmar, wurde Ärztin, Aktivistin und Vizepräsidentin des European Rohingya Council. Sie wird unterstützt von der Psychologin Juliane Richert, die über Möglichkeiten spricht, wie den Rohingya geholfen werden kann. Seit der Unabhängigkeit Myanmars Ende der 1940er-Jahre werden die...

  • Kreuzberg
  • 16.08.18
  • 7× gelesen
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Politik

Ausschüsse im Internet verfolgen

Wittenau. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte alle Sitzungsräume im Rathaus so ausstatten, dass öffentliche Ausschusssitzungen per Livestream im Internet übertragen und hinterher in der Mediathek abgerufen werden können. Die technischen Voraussetzungen sollen bis Februar 2019 geschaffen werden. Bisher werden nur die Sitzungen des Plenums der Bezirksverordneten als Livestream übertragen. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 16.08.18
  • 7× gelesen
Politik

Diskussion über Auslandseinsätze

Spandau. Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Zukunft der NATO und die mangelnde Zusammenarbeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik sind die Themen eines Diskussionsabends am Donnerstag, 23. August. Dazu lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) um 19 Uhr ins Paul-Schneider-Haus an der Schönwalder Straße 23 ein. Mit auf dem Podium sitzen Fritz Felgentreu, sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Vladimir Kmec,...

  • Spandau
  • 16.08.18
  • 16× gelesen
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Politik

Büste von Günter Peters enthüllt

Biesdorf. Eine Porträtbüste von Günter Peters (1928-2013) wurde auf der Feierstunde anlässlich des 90.Geburstags des Geehrten am 11. August in Schloss Biesdorf enthüllt. Der seit Anfang der 1960er-Jahre in Biesdorf lebende Peters war als Stadtbaudirektor in Ost-Berlin unter anderem für die Planungen der Großsiedlung Marzahn zuständig. Im Bezirk engagierte er sich unter anderem für die Rekonstruktion des gegen Ende des Zweiten Weltkriegs teilweise zerstörten Schlosses Biesdorf. Die Feierstunde...

  • Biesdorf
  • 15.08.18
  • 35× gelesen
Politik
Der Platz am Übergang der Straße Am Rosenhag zur Kieler Straße heißt seit 2008 Guthmann-Platz.
2 Bilder

Erinnerung an authentischem Ort
Bezirksamt gedenkt jüdischer Naziopfer mit Tafel

Mit einer Erinnerungstafel am Friedhof in Mahlsdorf-Nord erinnert das Bezirksamt an die Familie Guthmann. Fast alle ihre Mitglieder wurden von den Nazis ermordet. Die Erinnerungstafel wird am 27. August um 17 Uhr am Eingang des Friedhofs von der Lemkestraße eingeweiht. Die Enthüllung nehmen Bürgermeisterin Dagmar Pohle und Kulturstadträtin Juliane Witt (beide Die Linke) vor. Das jüdische Ehepaar Otto und Charlotte Guthmann hatte das Haus Lemkestraße 156 seit Mitte der 1930er-Jahre...

  • 15.08.18
  • 23× gelesen
Politik
Hier im Kunger-Kiez tritt erstmals ein kommunales Wohnungsunternehmen in einen Kaufvertrag ein.

Spekulationen vorgebeugt
Bezirk übt sein Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet aus

Jetzt hat das Bezirksamt die Ankündigung wahr gemacht. Erstmals wird in einem Milieuschutzgebiet das Vorkaufsrecht ausgeübt. Dabei geht es um Hinterhaus und Seitenflügel der Karl-Kunger-Straße 15. Weil im angesagten, bereits von Gentrifizierung betroffenen Wohngebiet um die Karl-Kunger-Straße für den Fall des beabsichtigten Verkaufs überzogene, mietsteigernde Sanierungsmaßnahmen drohten, hatten sich örtliche Akteure für den Einsatz des in diesem Gebiet durch die Erhaltungssatzung möglichen...

  • Alt-Treptow
  • 15.08.18
  • 49× gelesen
Politik

Bürger befragen Bezirkspolitiker

Plänterwald. Am 30. August beenden die Bezirksverordneten ihre Sommerpause und treffen sich ab 16.30 Uhr zu ihrer turnusmäßigen Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Bürger können zu Beginn der Tagung wieder Fragen an Bezirksamt und Verordnete stellen. Diese müssen bis zum 27. August um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Alle Informationen zu den Modalitäten unter Telefon 902 97 41 86. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 15.08.18
  • 20× gelesen
Politik

Fraktion DIE LINKE. BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Milieuschutz! Und jetzt? Im August werden in der Gierkezeile und auf der Mierendorff-Insel die ersten beiden Milieuschutzgebiete im Bezirk festgesetzt. Das sind echte Erfolge von #r2g! Was bedeutet das für die Mieterinnen und Mieter, die dort wohnen? Welche Rechte ergeben sich daraus? Wie können Sie sich gegen Luxusmodernisierung wehren? Gemeinsam mit Sigmar Gude vom Stadtplanungsbüro TOPOS und Aktiven der Mieter*innen-Initiative AmMa65 informieren wir Sie über Ihre Rechte! Wir...

  • Charlottenburg
  • 14.08.18
  • 47× gelesen
Politik

Wahlkreisbüro neu eröffnet

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 14.08.18
  • 18× gelesen
Politik

Kinderfest im Wellenbad

Kreuzberg. Mit einem großen Kinderfest im Wellenbad am Spreewaldplatz am Sonnabend, 18. August, endet die Ferienschwimmschule der Berliner Bäder-Betriebe. Los geht es mit der traditionellen „Seepferdchenparade“, bei der die Kinder zeigen können, was sie gelernt haben. Im Anschluss, ab 14 Uhr, ist das Kinderfest für alle geöffnet. Die Teilnahme am Fest zum Abschluss der Sommerferien ist im regulären Eintrittspreis enthalten. Schluss ist um 18 Uhr. go

  • Mitte
  • 14.08.18
  • 39× gelesen
Politik

Zu heiß zum Arbeiten
Opposition und Bund der Steuerzahler kritisieren Hitzefrei in der Verwaltung

Berlin stöhnt unter den tropischen Temperaturen. Mitarbeiter einiger Senatsverwaltungen bekamen deshalb hitzefrei. Doch nicht alle finden das gut. Wer bei dieser Hitze täglich viele Stunden in einem Büro ohne Klimaanlage arbeiten muss, denkt gern an seine Schulzeit zurück. An besonders heißen Tagen gab es damals hitzefrei. Erinnern kann ich mich aber nicht, dass der versäumte Unterricht nachgeholt wurde. Hitzefrei war hitzefrei – ohne Wenn und Aber. Gilt das auch für Mitarbeiter im...

  • 14.08.18
  • 174× gelesen
  • 2
Politik

Alle Bürgerämter bleiben zu

Steglitz-Zehlendorf. Am Mittwoch, 22. August, bleiben die Bürgerämter in der Schloßstraße 37, in der Kirchstraße 1-3 sowie in der Gallwitzallee 87 wegen einer Personalentwicklungsmaßnahme geschlossen. Fertiggestellte Dokumente können aber an allen Standorten in der üblichen Sprechzeit abgeholt werden. Das Bürgeramt ist an diesem Tag wie üblich unter der ¿115 erreichbar. Durch die stadtweite Zuständigkeit der Bürgerämter können Antragsteller auch die Bürgerämter in anderen Bezirken aufsuchen....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.08.18
  • 59× gelesen
Politik

Bebauungsplanverfahren 4-66
Wohnraum oder Natur am Westkreuz? Aus Sicht der FDP-Fraktion ist beides möglich!

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Bebauungsplan 4-66 öffentlich ausgelegt. Aus Sicht der FDP-Fraktion ist die Zieldefinition Grünfläche des Bezirks falsch: - Berlin braucht vor allem Wohnbauflächen. Die aufgegebene innerstädtische Bahnbetriebsfläche eignet sich dafür in hervorragender Weise. Sie ist verkehrlich durch eine sehr gute Anbindung an das ÖPNV-Netz für Wohnungsbau prädestiniert. - Durch den nahe gelegenen Lietzenseepark und die geringe Entfernung zum Grunewald ist...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.18
  • 63× gelesen
Politik

Sprechstunde am Lipschitzplatz

Gropiusstadt. Das Quartiersmanagement (QM) und das Bezirksamt Neukölln laden Mittwoch, 15. August, 16 bis 18.30 Uhr, zu einer öffentlichen Sprechstunde auf dem Lipschitzplatz ein. Es soll um soziale und bauliche Verbesserungen im Viertel gehen. Vor Ort sind Bildungsstadträtin Karin Korte (SPD), die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Katharina Smaldino, und QM-Mitarbeiter. Wer Fragen, Ideen oder Anregungen hat, ist willkommen. sus

  • Gropiusstadt
  • 13.08.18
  • 24× gelesen
Politik

Kreuzberger Bügel gewünscht

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Leitung des Sana Klinikum bitten, vor dem Medizin-Zentrum in der Frankfurter Allee mehr Fahrradständer zu installieren, und zwar beginnend neben dem Aufgang B. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten dem Bezirksamt per Konsens auf Initiative von Bündnis90/Die Grünen. Sie favorisieren die so genannten Kreuzberger Bügel. In der Begründung heißt es, das Medizin-Zentrum sei sehr gut frequentiert und der Anteil von Patienten, die mit dem Rad kommen, habe...

  • Lichtenberg
  • 13.08.18
  • 28× gelesen
Politik

Einladung zum Parteitag

Reinickendorf. Die Junge Union Reinickendorf lädt politisch Interessierte ein, an ihrem Parteitag am Freitag, 31. August, ab 19 Uhr in der JU-Lounge, Oraniendamm 10-6, Aufgang D, teilzunehmen. Voraussetzung ist eine Anmeldung per E-Mail unter info@ju-reinickendorf.de bis 24. August. Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Entwicklung eines eigenen Grundsatzprogramms. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.08.18
  • 32× gelesen
Politik
Couragiert das Akazienwäldchen retten.

Courage
Im Privat - Alleingang: Kiez-Entdecker / Anwohner wässert das Akazienwäldchen auch kommende Woche

Seit dem 24. Juli 2018 befreit der Autor täglich couragiert im Privat-Alleingang beide Teil des Akazienwäldchens hier in Britz von Müll und zusätzlich auch von den Drogenspritzen der Fixer / innen. Die Waldstücke liegen an der Onkel-Bräsig-Str./Blaschkoallee und ziehen sich herunter bis zur Kreuzung Buschkrugallee. Das Gebiet liegt in der Hufeisensiedlung und gehört damit zum UNESCO-Welterbe. Der Müll liegt hier achtlos auf der ganzen Parkfläche herum. Auch Lebensmittel wie Brote oder...

  • Bezirk Neukölln
  • 12.08.18
  • 110× gelesen
Politik

Unterwegs auf dem Schlachthof

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet nach einer Sommerpause wieder Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 18. August geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Warum kennt der Berliner keine Hausschlachtung? Was hat der Lange Jammer mit dem Viehhof zu tun? Wo gab Rio Reiser sein einziges Konzert in der DDR? Wie viele Tiere wurden einst auf dem Schlachthof verarbeitet? Um solche und weitere Fragen geht es beim Spaziergang. Auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.08.18
  • 156× gelesen
Politik
Anwohner / Kiez-Entdecker wässert im Privat-Alleingang das Akazienwäldchen.

UNSESCO
Der Dreck muss hier endlich weg! Auch Sonntag, dem 12. August zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr befreit Kiez-Entdecker das Akazienwäldchen von Müll und wässert Bäume im Privat-Alleingang

Heute Morgen, Samstag, dem 11. August 2018, dachte eine Passantin erst, sie würde jemandem offiziell bestelltem vom Bezirksamt bei seiner Arbeit zuschauen: Da geht jemand vom Baum zu Baum um ihn zu wässern. Doch es war kein Offizieller, sondern ein Privatengagierter Anwohner / der Autor selbst, der hier seid dem 24. Juli 2918 von sich aus ohne gefragt zu werden, beide Akazienwäldchen wässert. Parallel hebt er überall den Müll und sogar Drogenspritzen auf.  Ziel von allem ist es, die...

  • Bezirk Neukölln
  • 11.08.18
  • 30× gelesen
Politik

Mit Zeelen in die Fernsehstudios

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen lädt am Mittwoch, 29. August, Interessierte zum Berliner Standort des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) ein. Wer dabei sein will, meldet sich bis 20. August für die Tour an. „Der rbb gehört zu Berlin wie die Currywurst oder der Fernsehturm. In den meisten Haushalten ist die Abendschau fester Teil des Abends", sagt Zeelen dazu. Die Anmeldung erfolgt unter kontakt@tim-zeelen.de oder 43 77 86 48 unter Angabe von Namen, Telefonnummer,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.08.18
  • 11× gelesen
Politik

Breites gesellschaftliches Bündnis gegen Nazis
Vorbereitung auf Heß-Marsch

Gegen den zweiten Versuch von Neonazis, einen Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß am Sonnabend, 18. August, durch Spandau zu organisieren, regt sich ein weiteres Mal breiter gesellschaftlicher Widerstand. Im 30. Todesjahr des als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilten Rudolf Heß wollten schon 2017 rund 750 Neonazis vom Bahnhof Spandau zum Standort des ehemaligen Kriegsverbrecher-Gefängnisses an der Wilhelmstraße 23 marschieren. Ein breiter Zusammenschluss von...

  • Spandau
  • 11.08.18
  • 477× gelesen

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