Arndt Meißner in Wilhelmstadt

Wirtschaft

Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar. | Foto: Ulrike Kiefert

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

Spandau
10.07.17
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Ulrike Kiefert

Politik

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten. Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, beispielsweise vor dem Rathaus und dem Bahnhofsvorplatz. Vor dem Rathaus war...

Spandau
06.03.17
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Ulrike Kiefert

Politik

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal. Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal. Um den Ausbau planen zu können, fordert die CDU zwei Ingenieure, die...

Spandau
27.02.17
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Ulrike Kiefert

Politik

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung – auch auf dem Rathausvorplatz. Nach Auskunft der Bahn AG werden im...

Spandau
28.01.17
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Ulrike Kiefert

Bildung

Die Feie Georgschule zog in das ehemalige Firmengebäude der LAT. | Foto: Ulrike Kiefert

Freie Georgschule soll offen bleiben

Wilhelmstadt. Die Freie Georgschule soll bis zum Schuljahresende an der Götelstraße geduldet bleiben. Dafür haben jetzt mehrheitlich die Bezirksverordneten votiert. Ob die Schule dauerhaft öffnen darf, ist noch nicht entschieden. Bis Ende März wollte das Bezirksamt den unerlaubten Schulbetrieb an der Götelstraße 132 noch dulden. Dann hätte die Freie Georgschule ausziehen müssen. Jetzt bleibt die Schule offenbar doch länger geöffnet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, den...

Wilhelmstadt
27.01.17
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Ulrike Kiefert

Politik

Betreiber sollen Security in Flüchtlingsheimen strenger überprüfen

Spandau. Das Wachpersonal in Flüchtlingsheimen soll besser überprüft werden. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten verständigt. In Spandau soll künftig genauer hingeschaut werden, wer in den Flüchtlingsunterkünften Wachdienst schiebt. Dazu haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Konkret sollen die verantwortlichen Betreiber dazu verpflichtet werden zu überprüfen, ob die Security-Mitarbeiter bei ihrer Einstellung tatsächlich ein erweitertes...