BVV Lichtenberg

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Alt-Hohenschönhausen. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom August vergangenen Jahres sollte das Bezirksamt die Sanierung der Elsastraße und der Oberseestraße in Alt-Hohenschönhausen mit Priorität behandeln. Erneuert werden müssen Fahrbahn und Gehwege. Die notwendige Investition sollte entsprechend zügig angemeldet werden, hieß es im Antrag. In der Januar-Tagung setzte das Bezirksamt die Verordneten nun davon in Kenntnis, dass die Instandsetzung aufgrund des Umfangs...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll die Rahmenplanung für den Altbezirk Hohenschönhausen öffentlich zur Diskussion stellen und vergleichbar der Info-Veranstaltung zum Rahmenplan für den Ortsteil Fennpfuhl (am 10. September) eine öffentliche Versammlung zur Zukunft der Hochhaussiedlung organisieren. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Tagung. In der Begründung heißt es, vor einer Beschlussfassung des Bezirksamtes und der...

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren hunderttausend Euro aus. Zwar gibt es einen Beschluss, jede einzelne...

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...