Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Bauen

Das Kabon-Gelände mit den Sternhäusern. Sie sollen für den Neubau abgerissen werden. | Foto: Thomas Frey

Viel Lob, wenig Rückenwind
BVV Reinickendorf überweist Einwohnerantrag zum Kabon-Gelände in die Ausschüsse

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

Wittenau
08.02.24
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Thomas Frey

Bildung

CDU, FDP und AfD verteidigen Privatisierung in den 90er Jahren
Streitpunkt Schulreinigung

Rund 1800 Unterschriften hat die Initiative „Schule in Not“ für ihren Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ zugunsten der Rekommunalisierung der Schulreinigung im Bezirk gesammelt. Alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien zeigten sich am 10. Juni einig darin, dass saubere Schulen ein wichtiges Anliegen sind. Ob sich jedoch der Bezirk Reinickendorf nach der Diskussion in den Ausschüssen für die Reinigung mit Personal aus dem öffentlichen Dienst einsetzen wird, ist fraglich. So...