Haushaltssperre in Friedrichshain

Politik

Haushaltssperre für drei Ämter

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären, wollte der sozialdemokratische Bezirksverordnete John Dahl wissen. Denn...

Friedrichshain
13.03.18
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Thomas Frey

Bauen

Die Wrangelstraße 66 ist ein Gebäude, bei dem der Bezirk das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewendet hat. Auf den Kosten ist er bisher sitzen geblieben. | Foto: Thomas Frey

Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt. Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der Eigentümer einer sogenannten Abwendungsvereinbarung unterwirft, bei...

Friedrichshain
29.06.17
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Thomas Frey

Politik

In Friedrichshain-Kreuzberg wird noch immer viel gebaut, etwa auf dem Freudenberg-Areal. Die Baugenehmigungen und daraus resultierende Einnahmen für den Bezirk gab es häufig bereits in den vergangenen Jahren. | Foto: Thomas Frey

So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt werden...