Julian Schwarze in Friedrichshain

Wirtschaft

Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße. | Foto: Thomas Frey

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

Friedrichshain
14.04.18
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Thomas Frey

Wirtschaft

Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

Friedrichshain
09.03.18
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Thomas Frey

Wirtschaft

Eine schmale Gehbahn in der Mitte ist das Problem in der Mainzer Straße. Auch wenn es einen relativ breiten Unterstreifen gibt. | Foto: Thomas Frey

Ausschuss contra Verwaltung beim Thema Freiluftbetrieb in der Mainzer Straße

Friedrichshain. Am Ende der rund zweistündigen Debatte stand ein neuer Antrag. Er verlangt weiteres Nachdenken über eine Lösung. Bis dahin soll die Sondergenehmigung für den Außenausschank in der Mainzer Straße bis mindestens Ende Februar verlängert werden. Den wird es zwar in den kommenden kalten Monaten kaum geben. Aber das Problem, wie damit insgesamt umzugehen ist, existiert weiter. Es könne hier leider kein Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Gaststätten genehmigt werden,...